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BIL AUA 5 i. L.
BIL Aircraftleasing GmbH & Co AUA FÜNFTE KG i. L.
Der Fonds im Überblick
Bei dem Beteiligungsobjekt handelte es sich um ein Flugzeug
vom Typ Airbus A321–211. Leasingnehmer für dieses Objekt
war die Austrian Airlines Österreichische Luftverkehrs AG,
eine Aktiengesellschaft österreichischen Rechts mit Sitz in
Wien. Das Objekt war zu Beginn des Leasingvertrages ein
neues Flugzeug (Baujahr 1998), das für die Zeit vom
21.12.1998 bis zum 21.06.2009 an die Austrian Airlines vermietet
war und somit im ersten Jahr in Betrieb genommen
wurde. Der Leasingnehmer hatte mit Ende des Leasingvertrages
eine Abschlusszahlung von 56.700 Tsd. DM
(28.990,25 Tsd. EUR) zu leisten, was etwa 60 % des ursprünglichen
Kaufpreises entsprach. Da es sich bei der Maschine
um das einzige Flugzeug der Gesellschaft handelte,
wurden durch die Vermietung des Flugzeugs auch sämtliche
Einnahmen der Fondsgesellschaft erzielt. Zum Ende des Leasingvertrages
im Juni 2009 wurde das Flugzeug planmäßig
an den Leasingnehmer zum zuvor genannten Optionspreis
verkauft.
Die Gesellschaft befindet sich seit dem Ende des Leasingvertrages
im Jahr 2009 in Liquidation. Angesichts des Urteils
des FG Berlin vom 21.07.2004, in dem der Aufgabegewinn
als laufender Gewinn qualifiziert und damit als gewerbesteuerpflichtig
eingestuft wurde, sowie der Bestätigung dieser
Entscheidung vom BFH mit Urteil vom 26.06.2007 (IV R
49/04) wurde vorsorglich ein Ausschüttungseinbehalt vorgenommen.
Diese Gewerbesteuerzahlung, sollte sie in diesem
Fall zur Anwendung kommen, lässt sich auf Anlegerebene,
soweit die Voraussetzungen des § 35 EStG gegeben sind,
durch die Anrechenbarkeit auf die Einkommensteuer mehrheitlich
ausgleichen und würde somit keinen wirtschaftlichen
Nachteil für den Anleger ergeben. Zwischenzeitlich wurde
das Urteil des BFH auch durch das BMF-Schreiben vom
01.04.2009 sowie die Eintragung in das Bundessteuerblatt
Teil 1 am 26.05.2009 bestätigt.
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