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HFS Leasing Deutschland 12 i. L.
H.F.S. Leasingfonds GmbH & Co. Deutschland 12 KG (MSN 27507) i. L.
Der Fonds im Überblick
Bei dem Beteiligungsobjekt handelt es sich um ein Flugzeug
vom Typ Boeing 777–300. Leasingnehmer für dieses Objekt
ist die Cathay Pacific Leasing Ltd., Isle of Man, eine Kapitalgesellschaft
nach dem Recht der Isle of Man. Das Objekt war
zu Beginn des Leasingvertrages ein ein Jahr altes Flugzeug
(Baujahr 1998), das für die Zeit vom 20.12.1999 bis zum
19.06.2009 an die Cathay Pacific vermietet war und somit
im zweiten Jahr in Betrieb genommen wurde. Der Leasingnehmer
hat mit Ende des Leasingvertrages eine Abschlusszahlung
von 165.240 Tsd. EUR zu leisten, was etwa 68 %
des ursprünglichen Kaufpreises entspricht. Da es sich bei der
Maschine um das einzige Flugzeug der Gesellschaft handelte,
wurden durch die Vermietung des Flugzeugs auch sämtliche
Einnahmen der Fondsgesellschaft erzielt.
Das Flugzeug wurde planmäßig im Jahr 2009 an Cathay
Pacific Leasing Ltd. zu dem zuvor genannten Optionspreis
verkauft.
Die Gesellschaft befindet sich seit dem Ende des Leasingvertrages
im Jahr 2009 in Liquidation. Angesichts des Urteils
des FG Berlin vom 21.07.2004, in dem der Aufgabegewinn
als laufender Gewinn qualifiziert und damit als gewerbesteuerpflichtig
eingestuft wurde, sowie der Bestätigung dieser
Entscheidung vom BFH mit Urteil vom 26.06.2007
(IV R 49/04) wurde vorsorglich ein Ausschüttungseinbehalt
vorgenommen. Diese Gewerbesteuerzahlung, sollte sie in
diesem Fall zur Anwendung kommen, lässt sich auf Anlegerebene,
soweit die Voraussetzungen des § 35 EStG gegeben
sind, durch die Anrechenbarkeit auf die Einkommensteuer
mehrheitlich ausgleichen und würde somit keinen
wirtschaftlichen Nachteil für den Anleger ergeben. Zwischenzeitlich
wurde das Urteil des BFH auch durch das BMF-
Schreiben vom 01.04.2009 sowie die Eintragung in das Bundessteuerblatt
Teil 1 am 26.05.2009 bestätigt.
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