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HFS Leasing Deutschland 10 i. L.
H.F.S. Leasingfonds GmbH & Co. Deutschland 10 KG (MSN 228) i. L.
Der Fonds im Überblick
Bei dem Beteiligungsobjekt handelt es sich um ein Flugzeug
vom Typ Airbus A340–300. Leasingnehmer für dieses Objekt
ist die Cathay Pacific Leasing Ltd., Isle of Man, eine Kapitalgesellschaft
nach dem Recht der Isle of Man. Das Objekt war
zu Beginn des Leasingvertrages ein neues Flugzeug (Baujahr
1998), das für die Zeit vom 15.12.1998 bis zum 14.12.2008
an die Cathay Pacific vermietet war und somit im ersten Jahr
in Betrieb genommen wurde. Der Leasingnehmer hatte mit
Ende des Leasingvertrages eine Abschlusszahlung von
146.880 Tsd. EUR zu leisten, was etwa 68 % des ursprünglichen
Kaufpreises entsprach. Da es sich bei der Maschine
um das einzige Flugzeug der Gesellschaft handelte, wurden
durch die Vermietung des Flugzeugs auch sämtliche Einnahmen
der Fondsgesellschaft erzielt. Das Flugzeug wurde planmäßig
im Jahr 2008 an Cathay Pacific Leasing Ltd. zu dem
zuvor genannten Optionspreis verkauft.
Die Gesellschaft befindet sich seit dem Ende des Leasingvertrages
im Jahr 2008 in Liquidation. Angesichts des Urteils
des FG Berlin vom 21.07.2004, in dem der Aufgabegewinn
als laufender Gewinn qualifiziert und damit als gewerbesteuerpflichtig
eingestuft wurde, sowie der Bestätigung dieser
Entscheidung vom BFH mit Urteil vom 26.06.2007
(IV R 49/04) wurde vorsorglich ein Ausschüttungseinbehalt
vorgenommen. Diese Gewerbesteuerzahlung, sollte sie in
diesem Fall zur Anwendung kommen, lässt sich auf Anlegerebene,
soweit die Voraussetzungen des § 35 EStG gegeben
sind, durch die Anrechenbarkeit auf die Einkommensteuer
mehrheitlich ausgleichen und würde somit keinen
wirtschaftlichen Nachteil für den Anleger ergeben. Zwischenzeitlich
wurde das Urteil des BFH auch durch das BMF-
Schreiben vom 01.04.2009 sowie die Eintragung in das Bundessteuerblatt
Teil 1 am 26.05.2009 bestätigt.
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