Stellungnahme der Stadt - in Leinfelden-Echterdingen

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Schmalspurstrecke gebaut worden ist. In den Jahren 1901/1902 ist diese Strecke auf Normalspur umgestellt worden. Sowohl die Strecke der Staatsbahn als auch die Strecke der Filderbahn ist für den Personenverkehr und für den Güterverkehr genutzt worden. Rechtsgrundlage für den Bau der Filder-S-Bahn sind die Planfeststellungsbeschlüsse für die Planbereiche 11 bis 19, die in den Jahren 1979 bis 1992 erlassen worden sind. Die Planbereiche 13 bis 19 betreffen das Gebiet der Stadt. Für die Filder-S-Bahn wurde die bis Echterdingen bestehende Strecke auf zwei Gleise ausgebaut und durch Beseitigung schienengleicher Kreuzungen, Bau neuer Haltestationen und Umbau der vorhandenen Bahnhöfe Echterdingen und Leinfelden mit der für eine S-Bahn notwendigen Infrastruktur ausgestattet. Der Abschnitt zwischen Stuttgart-Rohr und Bahnhof Leinfelden ist dabei so gebaut worden, dass eine „Mitbenutzung der S-Bahngleise durch den bis Leinfelden verbleibenden Güterverkehr“ möglich war (s. PFB für den Planbereich 14 vom 12.02.1988, S. 7). Die Strecke ab dem Bahnhof Leinfelden bis zum Bahnhof Echterdingen ist dagegen nur für den Betrieb der Filder-S-Bahn ausgebaut worden. Bei dem Abschnitt Bahnhof Echterdingen bis Flughafen handelte es sich dagegen um „den zweigleisigen, kreuzungsfreien und elektrifizierten Neubau der Filder-S-Bahn“ (so Planfeststellungsbeschluss für den Planbereich 18 vom 17.02.1986). Aus den Planfeststellungsbeschlüssen der Jahre 1985 bis 1992 für die Planbereiche 13 bis 19 sowie dem bis zur Inbetriebnahme der Filder-S-Bahn durchgeführten Bahnbetrieb ergibt sich Folgendes: 1. Die Strecke Oberaichen – Echterdingen (Planbereiche 13 bis 17) ist für Personennahverkehr und Güternahverkehr gewidmet. (Es spricht einiges dafür, dass dies nur bis Bahnhof Leinfelden gilt.) 2. Die Strecke Echterdingen – Flughafen (Planbereiche 18, 19) ist für den Personennahverkehr in Form eines S-Bahn-Verkehrs gewidmet. Die Beschränkung auf einen S-Bahn-Betrieb ab Bahnhof Leinfelden bis Flughafen Stuttgart hatte u.a. zur Folge, dass auf der freien Strecke und in den Tunnelbereichen der Gleisabstand nur 3,80 m beträgt und damit der durch die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) erforderliche Mindestabstand von 4 m auf dieser Strecke nicht eingehalten wird. 2
2. Vorhaben Im Planfeststellungsantrag wird das Vorhaben betreffend den PFA 1.3 als Teil des Projekts Stuttgart 21 wie folgt beschrieben: „Der Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 umfasst den autobahnparallelen, oberirdischen Verlauf der Neubaustrecke (NBS) auf den Fildern bis zur Gemarkungsgrenze der Stadt Stuttgart. Im Westen schließt die NBS an den PFA 1.2 (Fildertunnel) und im Osten an den PFA 1.4 (Filderbereich bis Wendlingen) an“ (Anlage 1, Erläuterungsbericht Teil II, S. 1). Als weitere Bestandteile des PFA 1.3 werden aufgeführt - Flughafentunnel mit Station NBS, - Flughafenkurve, - Anpassung Station Terminal, - Rohrer Kurve, - Anpassungsmaßnahmen Bestandsstrecke Vaihingen – Flughafen im Streckenabschnitt Leinfelden – Flughafen. Mit diesen Maßnahmen soll ermöglicht werden, „dass die Züge des Regional- und Fernverkehrs der Relation Stuttgart – Böblingen – Zürich (Gäubahn) zukünftig über die Neubaustrecke zum Flughafen und von dort weiterhin Richtung Böblingen geführt werden. Dabei werden die Züge der Gäubahn von der NBS über die Flughafenkurve zunächst in die S- Bahn-Station Flughafen (dann Station Terminal) geleitet. Von dort erfolgt die Führung der Züge über die vorhandene Strecke 4861 (Anlage 1, Erläuterungsbericht Teil III, S. 49). Dazu wird im Abschnitt zwischen Flughafen und Leinfelden der Gleisabstand außerhalb der Tunnelbauwerke auf 4,00 m aufgeweitet, um die Vorgaben der EBO umzusetzen. Im Einzelnen wird das Vorhaben im Planfeststellungsantrag wie folgt beschrieben: „Im Abschnitt zwischen der Einbindung der Rohrer Kurve in die bestehende Strecke und der Station Leinfelden sind keine Veränderungen an der Gleistrasse notwendig. Östlich der Station Leinfelden wurde die Strecke – mit S-Bahn-Parametern – mit einem Gleisabstand von 3,80 m errichtet. Um den nach EBO notwendigen Regelabstand von 4,00 m im Bereich der freien Strecke herstellen zu können, werden ab ca. km 20,6+40 die beiden Gleise um je 10 cm nach außen verschoben, so dass der erforderliche Abstand von 4,00 m sichergestellt wird. Die erforderliche Randwegbreite wird im Abschnitt bis km 21,8 durch die Anordnung einer Randwegkonstruktion bzw. durch Reprofilierung des Randweges (Wiederherstellung eines ausreichend breiten Randweges) erreicht. Im Bereich der beiden Eisenbahnüberführungen werden die vorhandenen Geländer an die neue Situation angepasst. 3
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