Stellungnahme der Stadt - in Leinfelden-Echterdingen
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Gemarkung/Teilort Anschrift FlSt. Nr betroffen als<br />
Echterd<strong>in</strong>gen Amundsenweg 8075 Bolzplatz<br />
Echterd<strong>in</strong>gen Amundsenweg 8084 K<strong>in</strong><strong>der</strong>spielplatz<br />
Echterd<strong>in</strong>gen Hauptstraße 122 3427/1 Wohngebäude/Bauplatz<br />
Echterd<strong>in</strong>gen Ziegeleistraße 7 3344/2 Wohngebäude/ K<strong>in</strong><strong>der</strong>garten<br />
Echterd<strong>in</strong>gen Plien<strong>in</strong>ger Straße 29/1 3379 Friedhof<br />
4. Sekundärer Luftschall (Körperschall)<br />
4.1 Rechtsgrundlage<br />
Vom Ausbau <strong>der</strong> Strecke <strong>der</strong> bisherigen Fil<strong>der</strong>-S-Bahn Betroffene haben Anspruch auf Schutz<br />
vor Immissionen <strong>in</strong> Form von sekundärem Luftschall, wenn die Voraussetzungen des § 18<br />
Abs. 1 AEG i.V.m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG gegeben s<strong>in</strong>d. Danach muss das Vorhaben die<br />
Umgebung nachteilig verän<strong>der</strong>n, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e muss es auf die Nachbarschaft nachteilig<br />
e<strong>in</strong>wirken.<br />
Schutz gegen sekundären Luftschall kann daher dann verlangt werden, wenn die Belastung<br />
mit sekundärem Luftschall durch den Ausbau <strong>in</strong> beachtlicher Weise erhöht und gerade <strong>in</strong><br />
dieser Erhöhung e<strong>in</strong>e zusätzliche, dem Betroffenen billigerweise nicht mehr zumutbare<br />
Belastung liegt (BVerwG, Urteil vom 21.12.2010 – 7 A 14/09 – Rz 40ff; Anlage 17.1:<br />
Erschütterungen, S. 17).<br />
4.2 Rechtsauffassung <strong>der</strong> Vorhabenträger<strong>in</strong><br />
Die Vorhabenträger<strong>in</strong> ist <strong>der</strong> Auffassung, im <strong>Stadt</strong>bereich von Le<strong>in</strong>felden-Echterd<strong>in</strong>gen<br />
bestünde ke<strong>in</strong> Rechtsanspruch auf Maßnahmen zum Schutz vor sekundärem Luftschall, da an<br />
<strong>der</strong> Strecke ke<strong>in</strong>e erheblichen baulichen E<strong>in</strong>griffe geplant seien.<br />
In den Antragsunterlagen wird darauf verwiesen, dass außerhalb des Bereichs <strong>der</strong> Rohrer<br />
Kurve Immissionskonflikte im H<strong>in</strong>blick auf den sekundären Luftschall ausgeschlossen seien,<br />
da die entsprechenden Siedlungsflächen e<strong>in</strong>en zu großen Abstand zu <strong>der</strong> geplanten<br />
Neubaustrecke (hier: Rohrer Kurve) aufwiesen (Anlage 17.1: Erschütterungen, S. 21).<br />
4.3 Schutz vor sekundärem Luftschall erfor<strong>der</strong>lich<br />
Es ist zu befürchten, dass es durch den im Fall e<strong>in</strong>er Planfeststellung ermöglichten<br />
zusätzlichen Verkehr auf <strong>der</strong> bisherigen S-Bahn-Strecke zu nachteiligen Auswirkungen <strong>in</strong><br />
Form sekundären Luftschalls für die Nachbarschaft kommen wird. Dieses ergibt sich bereits<br />
daraus, dass beim Bau <strong>der</strong> S-Bahn <strong>in</strong> den die <strong>Stadt</strong> betreffenden Bauabschnitten 13 bis 17<br />
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