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Vorlage Nr. 48/2013 Stadtentwicklung Lauffen a.N. hier ...

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Seite 1 von 5 | <strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong><br />

<strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong>/<strong>2013</strong><br />

<strong>Stadtentwicklung</strong> <strong>Lauffen</strong> a.N.<br />

<strong>hier</strong>: "Strategieplan <strong>Lauffen</strong> a.N. 2030"<br />

Az: 623.20; 023.22 - spi/Re<br />

Amt: Stadtbauamt<br />

Datum: 08.04.<strong>2013</strong><br />

Beratung<br />

Bau- und Umweltausschuss am 24.04.<strong>2013</strong><br />

Verwaltung- und Finanzausschuss am 17.04.<strong>2013</strong><br />

Gemeinderat<br />

am<br />

öffentlich<br />

nicht öffentlich<br />

Beschluss<br />

Bau- und Umweltausschuss am<br />

Verwaltung- und Finanzausschuss am<br />

Gemeinderat am 03.07.<strong>2013</strong><br />

öffentlich<br />

nicht öffentlich<br />

Bisherige Sitzungen<br />

Datum<br />

Gremium<br />

Beschlussvorschlag<br />

1. Der Konzeption zur Durchführung des <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozesses wird zugestimmt.<br />

2. Dem Vorschlag der Verwaltung zur Beauftragung des Büros Reschl & Höschele, Stuttgart, wird<br />

zugestimmt.<br />

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.<br />

Finanzierung (siehe Punkt 5. Finanzierung)<br />

Haushaltsplanansatz:<br />

Bisher verbraucht:<br />

Kosten der Maßnahme<br />

Restmittel:<br />

Ausser/ -Überplanmäßig:<br />

Ergebnis<br />

beschlossen<br />

einstimmig<br />

mit Gegenstimmen<br />

Stimmverhältnis:<br />

Enthaltungen:<br />

nicht beschlossen<br />

Stimmverhältnis:<br />

Enthaltungen:


Seite 2 von 5 | <strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong>


Seite 3 von 5 | <strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong><br />

1. Bisherige <strong>Stadtentwicklung</strong>splanung in <strong>Lauffen</strong> a.N.<br />

In den letzten Jahrzehnten wurde in regelmäßigen Abständen die <strong>Stadtentwicklung</strong> der Stadt <strong>Lauffen</strong><br />

a.N. betrachtet. So wurde im Jahr 1976 der „Entwicklungsplan <strong>Lauffen</strong> a.N.“ (Klipper & Partner,<br />

Stuttgart) erstellt und im Gemeinderat behandelt. Die Untersuchung beinhaltete eine detaillierte<br />

Bestands- und Konfliktpunktanalyse und definierte städtebauliche Entwicklungsziele.<br />

Das <strong>Stadtentwicklung</strong>sprogramm „<strong>Lauffen</strong> 2000“ (Kommunalentwicklung) wurde Anfang des Jahres<br />

1992 im GR behandelt. In ihm wurden die Themen Bevölkerung, Wirtschaft, Siedlungsentwicklung,<br />

öffentliche Infrastruktur, Umweltschutz und Verkehr betrachtet, sowie eine nach Zeiträumen<br />

gegliederte Prioritätenliste zur Umsetzung der Ergebnisse des Programms bis zum Zielhorizont, dem<br />

Jahr 2000, vorgeschlagen. Viele dieser Punkte wurden umgesetzt (z.B. Ausbau des kulturellen Sektors,<br />

Neubau Feuerwehr, Ausbau der Kindertageseinrichtungen und Wohnangebote für Senioren …), andere<br />

Projekte nicht.<br />

Der <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozess wurde im Rahmen einer Klausurtagung im Jahr 2000<br />

(Kommunalentwicklung) wieder aufgenommen. Die Handlungsfelder (Verwaltung, Bildung und<br />

Betreuung, Finanzen, Bauen) wurden in den Folgejahren abgearbeitet. Schwerpunkte lagen in der<br />

Bürgerorientierung der Stadtverwaltung, der Umsetzung des touristischen Leitbildes, dem<br />

Kulturprogramm bühne frei, dem Ausbau des Schulstandortes sowie der umfassenden Ergänzung der<br />

Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder, den Grundschulen und der Werkrealschule. Der<br />

Innenentwicklung wurde ein Vorrang eingeräumt, weshalb ein Tätigkeitschwerpunkt in der<br />

Stadtsanierung <strong>Lauffen</strong> 2 und 3 sowie der sehr zurückhaltenden Ausweisung von Neubauflächen lag.<br />

Flankiert wurden die Überlegungen zur <strong>Stadtentwicklung</strong> durch weitere Initiativen, beispielsweise die<br />

Bürgerumfrage zum Einzelhandel und zum Einkaufsverhalten aus dem Jahr 2001<br />

In den 90er Jahren wurde der lokale Agendaprozess, der ebenfalls Fragen der <strong>Stadtentwicklung</strong> und<br />

Nachhaltigkeit betrachtete, auch in <strong>Lauffen</strong> angestoßen. Der Gemeinderat hatte im Jahr 2000<br />

beschlossen, die <strong>Lauffen</strong>er Agenda 21 weiter extern moderieren zu lassen (Alfred Schwarz, Fa. Schwarz<br />

& Renner, <strong>Lauffen</strong>). Nach und nach nahm jedoch das Interesse in der Bevölkerung ab, so dass heute nur<br />

noch die Teilgruppe Jugend in drei Arbeitskreisen (Familie, Beteiligung, Übergang Beruf) aktiv ist.<br />

2. Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030<br />

Aufbauend auf den Ergebnissen und Erfahrungen aus den bisherigen Konzepten und Überlegungen soll<br />

nun im Jahr <strong>2013</strong> / 14 erneut die <strong>Stadtentwicklung</strong> in <strong>Lauffen</strong> betrachtet werden. Ziel dieses Prozesse<br />

ist es, die Stadt in ihren zentralen Handlungsfeldern strategisch auszurichten und für die sich<br />

abzeichnenden kommunalen Herausforderungen in der Region zu positionieren. Dabei soll der<br />

Entwicklungsprozess in ein Handlungsprogramm münden, das für die Bürgerschaft, den Gemeinderat<br />

und die kommunale Verwaltung als Grundlage für das kommunale Handeln dient. Dieses<br />

Handlungsprogramm umfasst alle Lebensbereiche der Stadt, vom Wohnen und Arbeiten bis hin zu den<br />

Bereichen Ökologie, Kultur, Soziales und Mobilität.<br />

Der Strategieplan für <strong>Lauffen</strong> hat darüber hinaus zwei konkrete Aufgaben zu erfüllen:<br />

- Zum ersten soll der Prozess dazu dienen, eine qualitative Diskussion zu führen. Die<br />

erkenntnisleitende Frage lautet: Sind wir für die wichtigen Zukunftsfragen richtig aufgestellt?<br />

Zum Beispiel in den kommunalen Handlungsfeldern Bildung und Betreuung, Seniorenarbeit und<br />

Integration. Solche Fragestellungen sind nicht nur quantitativ zu betrachten, sondern es rücken<br />

Fragen der Qualität in den Mittelpunkt.


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- Ein zweiter Aspekt ist darüber hinaus bedeutsam: Der <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozess soll in einem<br />

echten Dialogverfahren mit der Bürgerschaft stattfinden. Sehr konkret startet eine aktive<br />

Beteiligung mit dem ersten Themenfeld, die Planungen im Gebiet Kies/nördliche Altstadt<br />

(Sanierungsgebiet <strong>Lauffen</strong> IV).<br />

Erforderlich <strong>hier</strong>für ist ein ganzheitliches Handlungskonzept, das die strukturellen und die<br />

städtebaulichen Entwicklungsbereiche der Stadt <strong>Lauffen</strong> am Neckar für einen mittel- bis langfristigen<br />

Zeitraum festlegt. Als Zeithorizont vorgeschlagen ist das Jahr 2030. Das Konzept formuliert Ziele und<br />

benennt konkrete Handlungsansätze zu deren Realisierung.<br />

Für den gesamten Planungsprozess ist es notwendig, dass dieser von der Bürgerschaft, dem Gemeinderat<br />

und der Verwaltung gemeinschaftlich erarbeitet und mitgetragen wird. In diesem Zusammenhang<br />

müssen alle drei Gruppen von Anfang an in den Prozess einbezogen sein.<br />

Der gesamte Prozess soll stringent gegliedert sein und eine eindeutige Bezeichnung erhalten.<br />

Vorgeschlagen wird, diesem Prozess, mit dem Namen „Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“ eine<br />

eindeutige Klammer und Zielrichtung zu geben.<br />

Für das methodische Konzept wird folgende Struktur vorgeschlagen:<br />

Phase I:<br />

Phase II:<br />

Phase III:<br />

Phase IV:<br />

Bestandsaufnahme, Bestandsanalyse und Entwicklungsperspektiven<br />

Informationsveranstaltung zur gesamtstädtischen Bürgerbeteiligung (Startschuss) und<br />

Veranstaltung Bürgerbeteiligung „Kies/ <strong>Lauffen</strong> IV“, in Verbindung mit den<br />

Vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet<br />

Bürgerbefragung<br />

Klausurtagung<br />

Phase V: Fortführung Bürgerbeteiligung „Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“<br />

Phase VI: Erstellung des „Strategieplans <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“<br />

Die Auswahl der Themenfelder und ob zu speziellen Themen eine vertiefte Bürgerbeteiligung<br />

erforderlich ist, soll bei Bedarf anhand der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung, der<br />

Gemeinderatsklausur und den Erfahrungen entschieden werden und kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht<br />

abschließend definiert werden. Hierbei liegt die Betonung auf der Prozesshaftigkeit des Vorgehens, die<br />

auch ein flexibles Reagieren innerhalb der Erarbeitung des Strategieplans ausdrücklich offen lässt.<br />

3. Externe Betreuung<br />

Der Erarbeitungsprozess, der sich über einen Zeitraum von 12 – 15 Monaten erstrecken soll, erfordert<br />

intensive Vor- und Nachbereitungen der einzelnen Phasen, die durch die Verwaltung nicht geleistet<br />

werden können. Für die Moderation der Beteiligungsveranstaltungen und die Durchführung des<br />

Prozesses soll daher ein erfahrenes externes Büro beauftragt werden.<br />

Ausgewählt und angefragt wurden vier geeignete Büros, von denen zwei aus Kapazitätsgründen<br />

bereits absagen mussten. Durch den aktuellen Trend zur Bürgerbeteiligung im Land besteht momentan<br />

eine hohe Auslastung der Büros. Somit wurden mit zwei Büros Vorgespräche geführt und<br />

entsprechende Angebote eingeholt, die aber aufgrund der teilweise unterschiedlichen Ansätze und<br />

Schwerpunkte nur bedingt vergleichbar sind.<br />

- Reschl & Höschele, Stuttgart Angebot über 42.000,-- € netto<br />

zzgl. 4% NK + MwSt 19%


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Gesamt:<br />

51.979,--€ brutto<br />

Das Angebot eines weiteren Büros in ähnlicher Größenordnung liegt vor.<br />

(Jeweils ohne die zusätzlich angebotenen optionalen Leistungen.)<br />

In den Angeboten sind zusätzlich optionale Leistungen, jeweils mit Vor- und Nachbereitung/<br />

Dokumentation) vorgeschlagen, die gesondert beauftragt werden müssten, z.B.:<br />

- Regionale Umfeldanalyse, Gegenüberstellung vergleichbare Kommunen mit Stadt <strong>Lauffen</strong><br />

(7.500,-- €)<br />

- Durchführung von Expertengesprächen (10 Gespräche, 3.800,-- € netto) als erweiterte<br />

Bürgerbeteiligung<br />

- Fokusgruppen (z.B. Schüler und Migranten, zwei Gruppenveranstaltungen, 4.800 € netto)<br />

- Einrichtung eines Internetforum<br />

Mehrkosten können im Laufe des Prozesses durch weitere, nicht im Angebot enthaltene<br />

Abstimmungstermine und zusätzlich angeforderte Leistungen, z.B. vertiefte Bürgerbeteiligungen zu<br />

einzelnen Themen, zusätzliche Veranstaltungen, Hinzuziehen von externen Experten z.B. im Bereich<br />

Verkehr etc. entstehen. Zudem ist mit Kosten für Veröffentlichung, Werbung, Raumnutzung, Versand<br />

von Unterlagen und Umfragen etc. zu rechnen. Diese Kosten können im Vorfeld nicht detailliert<br />

beziffert werden.<br />

Von Seiten der Verwaltung wird aufgrund der Vorgespräche und der vorgelegten Angebote das Büro<br />

Reschl & Höschele zur Beauftragung vorgeschlagen.<br />

Das gesamte Projekt soll durch eine intensive Öffentlichkeits- und Pressearbeit begleitet werden. Als<br />

Räumlichkeiten für die geplanten Veranstaltungen sind das Feuerwehrgebäude, die Alte Kelter und die<br />

Stadthalle/Poetensaal angedacht.<br />

4. Weiteres Vorgehen<br />

Als nächste Schritte nach Beauftragung sind bis zum Spätherbst geplant:<br />

- Datenerhebung/ Bestandsaufnahme<br />

- Auftaktveranstaltung<br />

- Zukunftswerkstatt Kies im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen<br />

- Bürgerbefragung<br />

Eine genaue Zeitplanung muss noch gemeinsam mit dem betreuenden Büro erarbeitet werden. Es kann<br />

davon ausgegangen werden, dass für die Erarbeitung des Strategieplans insgesamt rund 12 - 18<br />

Monate ab Beauftragung benötigt werden.<br />

5. Finanzierung<br />

Auf der Haushaltsstelle 1.6100.604000 sind für ein Vergnügungsstättenkonzept und für ein<br />

Energiekonzept insgesamt 120 T€ für das Jahr <strong>2013</strong> eingestellt. Diese werden im Jahr <strong>2013</strong><br />

nicht umgesetzt werden, so dass mit den nicht in Anspruch genommenen Mitteln das<br />

<strong>Stadtentwicklung</strong>skonzept mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 62 T€ finanziert werden kann.

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