Vorlage Nr. 48/2013 Stadtentwicklung Lauffen a.N. hier ...
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Seite 1 von 5 | <strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong><br />
<strong>Vorlage</strong> <strong>Nr</strong>. <strong>48</strong>/<strong>2013</strong><br />
<strong>Stadtentwicklung</strong> <strong>Lauffen</strong> a.N.<br />
<strong>hier</strong>: "Strategieplan <strong>Lauffen</strong> a.N. 2030"<br />
Az: 623.20; 023.22 - spi/Re<br />
Amt: Stadtbauamt<br />
Datum: 08.04.<strong>2013</strong><br />
Beratung<br />
Bau- und Umweltausschuss am 24.04.<strong>2013</strong><br />
Verwaltung- und Finanzausschuss am 17.04.<strong>2013</strong><br />
Gemeinderat<br />
am<br />
öffentlich<br />
nicht öffentlich<br />
Beschluss<br />
Bau- und Umweltausschuss am<br />
Verwaltung- und Finanzausschuss am<br />
Gemeinderat am 03.07.<strong>2013</strong><br />
öffentlich<br />
nicht öffentlich<br />
Bisherige Sitzungen<br />
Datum<br />
Gremium<br />
Beschlussvorschlag<br />
1. Der Konzeption zur Durchführung des <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozesses wird zugestimmt.<br />
2. Dem Vorschlag der Verwaltung zur Beauftragung des Büros Reschl & Höschele, Stuttgart, wird<br />
zugestimmt.<br />
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten.<br />
Finanzierung (siehe Punkt 5. Finanzierung)<br />
Haushaltsplanansatz:<br />
Bisher verbraucht:<br />
Kosten der Maßnahme<br />
Restmittel:<br />
Ausser/ -Überplanmäßig:<br />
Ergebnis<br />
beschlossen<br />
einstimmig<br />
mit Gegenstimmen<br />
Stimmverhältnis:<br />
Enthaltungen:<br />
nicht beschlossen<br />
Stimmverhältnis:<br />
Enthaltungen:
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1. Bisherige <strong>Stadtentwicklung</strong>splanung in <strong>Lauffen</strong> a.N.<br />
In den letzten Jahrzehnten wurde in regelmäßigen Abständen die <strong>Stadtentwicklung</strong> der Stadt <strong>Lauffen</strong><br />
a.N. betrachtet. So wurde im Jahr 1976 der „Entwicklungsplan <strong>Lauffen</strong> a.N.“ (Klipper & Partner,<br />
Stuttgart) erstellt und im Gemeinderat behandelt. Die Untersuchung beinhaltete eine detaillierte<br />
Bestands- und Konfliktpunktanalyse und definierte städtebauliche Entwicklungsziele.<br />
Das <strong>Stadtentwicklung</strong>sprogramm „<strong>Lauffen</strong> 2000“ (Kommunalentwicklung) wurde Anfang des Jahres<br />
1992 im GR behandelt. In ihm wurden die Themen Bevölkerung, Wirtschaft, Siedlungsentwicklung,<br />
öffentliche Infrastruktur, Umweltschutz und Verkehr betrachtet, sowie eine nach Zeiträumen<br />
gegliederte Prioritätenliste zur Umsetzung der Ergebnisse des Programms bis zum Zielhorizont, dem<br />
Jahr 2000, vorgeschlagen. Viele dieser Punkte wurden umgesetzt (z.B. Ausbau des kulturellen Sektors,<br />
Neubau Feuerwehr, Ausbau der Kindertageseinrichtungen und Wohnangebote für Senioren …), andere<br />
Projekte nicht.<br />
Der <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozess wurde im Rahmen einer Klausurtagung im Jahr 2000<br />
(Kommunalentwicklung) wieder aufgenommen. Die Handlungsfelder (Verwaltung, Bildung und<br />
Betreuung, Finanzen, Bauen) wurden in den Folgejahren abgearbeitet. Schwerpunkte lagen in der<br />
Bürgerorientierung der Stadtverwaltung, der Umsetzung des touristischen Leitbildes, dem<br />
Kulturprogramm bühne frei, dem Ausbau des Schulstandortes sowie der umfassenden Ergänzung der<br />
Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinder, den Grundschulen und der Werkrealschule. Der<br />
Innenentwicklung wurde ein Vorrang eingeräumt, weshalb ein Tätigkeitschwerpunkt in der<br />
Stadtsanierung <strong>Lauffen</strong> 2 und 3 sowie der sehr zurückhaltenden Ausweisung von Neubauflächen lag.<br />
Flankiert wurden die Überlegungen zur <strong>Stadtentwicklung</strong> durch weitere Initiativen, beispielsweise die<br />
Bürgerumfrage zum Einzelhandel und zum Einkaufsverhalten aus dem Jahr 2001<br />
In den 90er Jahren wurde der lokale Agendaprozess, der ebenfalls Fragen der <strong>Stadtentwicklung</strong> und<br />
Nachhaltigkeit betrachtete, auch in <strong>Lauffen</strong> angestoßen. Der Gemeinderat hatte im Jahr 2000<br />
beschlossen, die <strong>Lauffen</strong>er Agenda 21 weiter extern moderieren zu lassen (Alfred Schwarz, Fa. Schwarz<br />
& Renner, <strong>Lauffen</strong>). Nach und nach nahm jedoch das Interesse in der Bevölkerung ab, so dass heute nur<br />
noch die Teilgruppe Jugend in drei Arbeitskreisen (Familie, Beteiligung, Übergang Beruf) aktiv ist.<br />
2. Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030<br />
Aufbauend auf den Ergebnissen und Erfahrungen aus den bisherigen Konzepten und Überlegungen soll<br />
nun im Jahr <strong>2013</strong> / 14 erneut die <strong>Stadtentwicklung</strong> in <strong>Lauffen</strong> betrachtet werden. Ziel dieses Prozesse<br />
ist es, die Stadt in ihren zentralen Handlungsfeldern strategisch auszurichten und für die sich<br />
abzeichnenden kommunalen Herausforderungen in der Region zu positionieren. Dabei soll der<br />
Entwicklungsprozess in ein Handlungsprogramm münden, das für die Bürgerschaft, den Gemeinderat<br />
und die kommunale Verwaltung als Grundlage für das kommunale Handeln dient. Dieses<br />
Handlungsprogramm umfasst alle Lebensbereiche der Stadt, vom Wohnen und Arbeiten bis hin zu den<br />
Bereichen Ökologie, Kultur, Soziales und Mobilität.<br />
Der Strategieplan für <strong>Lauffen</strong> hat darüber hinaus zwei konkrete Aufgaben zu erfüllen:<br />
- Zum ersten soll der Prozess dazu dienen, eine qualitative Diskussion zu führen. Die<br />
erkenntnisleitende Frage lautet: Sind wir für die wichtigen Zukunftsfragen richtig aufgestellt?<br />
Zum Beispiel in den kommunalen Handlungsfeldern Bildung und Betreuung, Seniorenarbeit und<br />
Integration. Solche Fragestellungen sind nicht nur quantitativ zu betrachten, sondern es rücken<br />
Fragen der Qualität in den Mittelpunkt.
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- Ein zweiter Aspekt ist darüber hinaus bedeutsam: Der <strong>Stadtentwicklung</strong>sprozess soll in einem<br />
echten Dialogverfahren mit der Bürgerschaft stattfinden. Sehr konkret startet eine aktive<br />
Beteiligung mit dem ersten Themenfeld, die Planungen im Gebiet Kies/nördliche Altstadt<br />
(Sanierungsgebiet <strong>Lauffen</strong> IV).<br />
Erforderlich <strong>hier</strong>für ist ein ganzheitliches Handlungskonzept, das die strukturellen und die<br />
städtebaulichen Entwicklungsbereiche der Stadt <strong>Lauffen</strong> am Neckar für einen mittel- bis langfristigen<br />
Zeitraum festlegt. Als Zeithorizont vorgeschlagen ist das Jahr 2030. Das Konzept formuliert Ziele und<br />
benennt konkrete Handlungsansätze zu deren Realisierung.<br />
Für den gesamten Planungsprozess ist es notwendig, dass dieser von der Bürgerschaft, dem Gemeinderat<br />
und der Verwaltung gemeinschaftlich erarbeitet und mitgetragen wird. In diesem Zusammenhang<br />
müssen alle drei Gruppen von Anfang an in den Prozess einbezogen sein.<br />
Der gesamte Prozess soll stringent gegliedert sein und eine eindeutige Bezeichnung erhalten.<br />
Vorgeschlagen wird, diesem Prozess, mit dem Namen „Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“ eine<br />
eindeutige Klammer und Zielrichtung zu geben.<br />
Für das methodische Konzept wird folgende Struktur vorgeschlagen:<br />
Phase I:<br />
Phase II:<br />
Phase III:<br />
Phase IV:<br />
Bestandsaufnahme, Bestandsanalyse und Entwicklungsperspektiven<br />
Informationsveranstaltung zur gesamtstädtischen Bürgerbeteiligung (Startschuss) und<br />
Veranstaltung Bürgerbeteiligung „Kies/ <strong>Lauffen</strong> IV“, in Verbindung mit den<br />
Vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet<br />
Bürgerbefragung<br />
Klausurtagung<br />
Phase V: Fortführung Bürgerbeteiligung „Strategieplan <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“<br />
Phase VI: Erstellung des „Strategieplans <strong>Lauffen</strong> am Neckar 2030“<br />
Die Auswahl der Themenfelder und ob zu speziellen Themen eine vertiefte Bürgerbeteiligung<br />
erforderlich ist, soll bei Bedarf anhand der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung, der<br />
Gemeinderatsklausur und den Erfahrungen entschieden werden und kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht<br />
abschließend definiert werden. Hierbei liegt die Betonung auf der Prozesshaftigkeit des Vorgehens, die<br />
auch ein flexibles Reagieren innerhalb der Erarbeitung des Strategieplans ausdrücklich offen lässt.<br />
3. Externe Betreuung<br />
Der Erarbeitungsprozess, der sich über einen Zeitraum von 12 – 15 Monaten erstrecken soll, erfordert<br />
intensive Vor- und Nachbereitungen der einzelnen Phasen, die durch die Verwaltung nicht geleistet<br />
werden können. Für die Moderation der Beteiligungsveranstaltungen und die Durchführung des<br />
Prozesses soll daher ein erfahrenes externes Büro beauftragt werden.<br />
Ausgewählt und angefragt wurden vier geeignete Büros, von denen zwei aus Kapazitätsgründen<br />
bereits absagen mussten. Durch den aktuellen Trend zur Bürgerbeteiligung im Land besteht momentan<br />
eine hohe Auslastung der Büros. Somit wurden mit zwei Büros Vorgespräche geführt und<br />
entsprechende Angebote eingeholt, die aber aufgrund der teilweise unterschiedlichen Ansätze und<br />
Schwerpunkte nur bedingt vergleichbar sind.<br />
- Reschl & Höschele, Stuttgart Angebot über 42.000,-- € netto<br />
zzgl. 4% NK + MwSt 19%
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Gesamt:<br />
51.979,--€ brutto<br />
Das Angebot eines weiteren Büros in ähnlicher Größenordnung liegt vor.<br />
(Jeweils ohne die zusätzlich angebotenen optionalen Leistungen.)<br />
In den Angeboten sind zusätzlich optionale Leistungen, jeweils mit Vor- und Nachbereitung/<br />
Dokumentation) vorgeschlagen, die gesondert beauftragt werden müssten, z.B.:<br />
- Regionale Umfeldanalyse, Gegenüberstellung vergleichbare Kommunen mit Stadt <strong>Lauffen</strong><br />
(7.500,-- €)<br />
- Durchführung von Expertengesprächen (10 Gespräche, 3.800,-- € netto) als erweiterte<br />
Bürgerbeteiligung<br />
- Fokusgruppen (z.B. Schüler und Migranten, zwei Gruppenveranstaltungen, 4.800 € netto)<br />
- Einrichtung eines Internetforum<br />
Mehrkosten können im Laufe des Prozesses durch weitere, nicht im Angebot enthaltene<br />
Abstimmungstermine und zusätzlich angeforderte Leistungen, z.B. vertiefte Bürgerbeteiligungen zu<br />
einzelnen Themen, zusätzliche Veranstaltungen, Hinzuziehen von externen Experten z.B. im Bereich<br />
Verkehr etc. entstehen. Zudem ist mit Kosten für Veröffentlichung, Werbung, Raumnutzung, Versand<br />
von Unterlagen und Umfragen etc. zu rechnen. Diese Kosten können im Vorfeld nicht detailliert<br />
beziffert werden.<br />
Von Seiten der Verwaltung wird aufgrund der Vorgespräche und der vorgelegten Angebote das Büro<br />
Reschl & Höschele zur Beauftragung vorgeschlagen.<br />
Das gesamte Projekt soll durch eine intensive Öffentlichkeits- und Pressearbeit begleitet werden. Als<br />
Räumlichkeiten für die geplanten Veranstaltungen sind das Feuerwehrgebäude, die Alte Kelter und die<br />
Stadthalle/Poetensaal angedacht.<br />
4. Weiteres Vorgehen<br />
Als nächste Schritte nach Beauftragung sind bis zum Spätherbst geplant:<br />
- Datenerhebung/ Bestandsaufnahme<br />
- Auftaktveranstaltung<br />
- Zukunftswerkstatt Kies im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen<br />
- Bürgerbefragung<br />
Eine genaue Zeitplanung muss noch gemeinsam mit dem betreuenden Büro erarbeitet werden. Es kann<br />
davon ausgegangen werden, dass für die Erarbeitung des Strategieplans insgesamt rund 12 - 18<br />
Monate ab Beauftragung benötigt werden.<br />
5. Finanzierung<br />
Auf der Haushaltsstelle 1.6100.604000 sind für ein Vergnügungsstättenkonzept und für ein<br />
Energiekonzept insgesamt 120 T€ für das Jahr <strong>2013</strong> eingestellt. Diese werden im Jahr <strong>2013</strong><br />
nicht umgesetzt werden, so dass mit den nicht in Anspruch genommenen Mitteln das<br />
<strong>Stadtentwicklung</strong>skonzept mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 62 T€ finanziert werden kann.