Protokoll - Langenlois

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Variante 1): Fixzinssatz von 2,25 % p.a. bis zum 31.12.2018 (5 Jahre) Variante 2): Fixzinssatz von 2,25 % p.a. bis zum 31.12.2018 (5 Jahre) und ab 1.1.2019 Bindung an den 6-Monats-Euribor plus 0,900 %-Punkte Aufschlag, Zinssatzuntergrenze 1,400 % p.a. Variante 3): Bindung an den 6-Monats-Euribor plus 0,900 %-Punkte Aufschlag, Zinssatzuntergrenze 1,400 % p.a. Beschluss: Über Antrag des Bürgermeister stimmt der Gemeinderat dem Angebot der Volksbank Krems-Zwettl AG in der Variante 3) „Bindung an den 6-Monats-Euribor plus 0,900 %-Punkte Aufschlag, Zinssatzuntergrenze 1,400 % p.a.“ zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig 5. Josef Rucker Volksschule, Nachmittagsbetreuung – Auftragsvergaben StR. Ing. Stefan Nastl ist bei diesem Tagesordnungspunkt als befangen abgetreten. Vizebgm. Ing. Groiß informiert, dass für das in der März-Sitzung des Gemeinderates beschlossene Projekt Freiluftklasse für die schulische Nachmittagsbetreuung vom Amt der NÖ Landesregierung eine schriftliche Förderzusage eingelangt ist. Mittlerweile wurden für alle Gewerke entsprechende Kostenvoranschläge durch das beauftragte Atelier Langenlois Kerzan & Vollkrann eingeholt. Laut Kostenzusammenstellung des Ateliers Langenlois Kerzan & Vollkrann GmbH. werden die geschätzten Gesamtkosten von inkl. MwSt. € 180.000,-- eingehalten. Die Gewerke für Baumeister- und Bautischlerarbeiten (Direktvergabe gemäß § 41 des BVergG 2006, da Auftragswert unter dem Schwellenwert liegt) wurden sowohl im zuständigen Ausschuss als auch im Stadtrat einstimmig genehmigt. Beschluss: Über Antrag des Vizebürgermeisters ist der Gemeinderat damit einverstanden, folgende Firmen mit den Arbeiten zu beauftragen: Gewerk Bestbieter laut Vergabevorschlag Angebotssumme (inkl. MWSt.) Baumeisterarbeiten Schubrig GmbH., Krems 35.433,02 Euro Bautischlerarbeiten Maglock GmbH., Langenlois 49.803,60 Euro Abstimmungsergebnis: einstimmig 6. Touristisches Leitbild – Korrektur des Gemeinderatsbeschlusses vom 27. Juni 2013 StR. Ing. Redl berichtet, dass der am 27. Juni 2013 gefasste Grundsatzbeschluss über das Projekt touristisches Leitbild, „Umsetzung Orientierung“ korrigiert werden muss, da der darin angeführte 60%ige Fördersatz tatsächlich 70 % beträgt. Es ist daher zum bereits gefassten Grundsatzbeschluss eine folgende neue Kostenberechnung zu genehmigen. Beschluss: Über Antrag von StR. Ing. Redl stimmt der Gemeinderat dieser Korrektur des Grundsatzbeschlusses „Umsetzung Orientierung“ zu, der nunmehr lautet: Im Jahr 2014 soll mit folgenden förderbaren Maßnahmen begonnen werden: Begriffe vereinheitlichen in allen Medien Einheitliche und klare Begriffe für die Kennzeichnung von Einrichtungen und die Verwendung in diversen Informationsquellen inkl. Kategorisierung der Begriffe für das Anbringen auf Übersichtstafeln und Wegweisern. Einheitliches Plandesign Einheitliche Pläne für die gesamte Region und Teilregionen (Detailpläne), die auf Bedürfnisse von NutzerInnengruppen (Fußgänger, Autofahrer, Radfahrer) abgestimmt sind und in verschiedenen Medien (Print, Web, Mobil und im Raum) zum Einsatz kommen. Kennzeichnung strategischer Parkplätze Gute Kennzeichnung der öffentlichen Parkplätze für unterschiedliche Nutzer (PKW, Bus, Reisemobile, Behinderte) zur raschen Lenkung der Besucher und Wechsel auf Mobilitätsform „zu Fuß gehen“. Informationslösungen an Ankunftspunkten Einheitliche Gestaltung von Informationsstellen bei Willkommenspunkten, bei touristischen Hauptattraktionen (Kittenberger Erlebnisgärten, Loisium Weinwelt, Ursin Haus usw.) sowie im Protokoll des Gemeinderates vom 26. September 2013 4
Zentrum von Langenlois und in den Zentren der Katastralgemeinden inkl. Lösung für die Kommunikation von Veranstaltungen, offenen Heurigenbetrieben (aus’gsteckt is‘), etc. im Raum. Geschätzte Kosten für das Jahr 2014: Gesamtsumme der geplanten Maßnahmen: € 215.100,00 Maximale förderbare Projektsumme: € 120.000,00 zu erwartender Fördersatz: 70 % zu erwartende Fördersumme: € 84.000,00 Eigenmittelanteil: € 131.100,00 Abstimmungsergebnis: einstimmig 7. Nachtbus – Saison 2013/14 StR. Ing. Redl berichtet, dass sich die Gemeinden Langenlois, Droß, Lengenfeld und Gedersdorf an der Nachtbus-Aktion in der Saison 2013/14 erneut beteiligen werden, da sich diese Einrichtung etabliert hat. Die Marktgemeinde Schönberg ist dabei nicht mehr Teil dieser Aktion, da diese nur wenige Jugendliche nutzten. Ein neuer Beförderungsauftrag liegt vor, indem die ÖBB-Postbus GmbH., 1220 Wien, mit der Organisation und Durchführung des Nachtbusprojektes beauftragt wird. Der Nachtbus wird ab 2. November 2013 nach Krems geführt. Wortmeldungen: GR Dr. Menigat wollte wissen, wie viele Langenloiser dieses Angebot genutzt haben. StR. Ing. Redl informiert, dass im Zeitraum vom 27. Oktober 2012 bis 14. April 2013 insgesamt 2.048 Fahrgäste transportiert wurden, 890 davon aus unserer Gemeinde. GR Ing. Stemberger-Chabek betont, dass der Nachtbus gut angenommen wird. Sie findet aber den Benutzungszeitraum November bis April zu kurz und spricht sich für eine Fahrzeitenverlängerung von September bis Mai aus. StR. Ing. Redl führt dazu aus, dass man auf die Partnergemeinden Rücksicht nehmen muss, die hier mitfinanzieren. Die Linie 1 von Schönberg über Gedersdorf nach Krems ist weggefallen. Beschluss: Über Antrag von StR. Ing. Redl ist der Gemeinderat einverstanden, das N8BUZZ Projekt ab November 2013 fortzusetzen. Die Stadtgemeinde Langenlois beteiligt sich an der Route Langenlois-Lengenfeld-Droß-Krems (einfache Hin-, zweifache Rückbeförderung). Gefahren wird samstags an 25 Wochenenden, wobei die Gemeinde einen Wochenendbeitrag von 279,36 Euro zu bezahlen hat, was einen jährlichen Gemeindebeitrag von 6.984,10 Euro ergibt. Das Land NÖ fördert dieses Projekt mit 3.760.67 Euro. Der Beförderungsvertrag wird genehmigt Abstimmungsergebnis: einstimmig 8. Kamp und Ortsbäche - Gestattungsvertrag StR. Groll berichtet von der geplanten Adaptierung des Wolfgang-Demal-Weges in Langenlois im Zuge des geplanten Tragwerkstausches bei der Brücke der B 218. Zwecks radwegtauglicher Ausbildung soll die bestehende Sohlschwelle des Loisbaches unterhalb des Brückenobjektes ersatzlos entfernt und die Sohle auf eine Länge von rund 30 m verzogen werden. Dadurch kann der Gehweg abgesenkt werden, um damit zumindest eine lichte Höhe von 2,30 m zu erzielen. Verbunden mit der Absenkung wird die Breite des Gehweges auf durchgehend zwei Meter vergrößert. Da Teile des Weges öffentliches Wassergut betreffen, muss mit dem Bund, vertreten durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, dieser vertreten durch den Landeshauptmann von Niederösterreich als Verwalter des öffentlichen Wassergutes einerseits und der Stadtgemeinde Langenlois als Vertragsnehmer andererseits, abgeschlossen werden. Beschluss: Über Antrag von StR. Groll genehmigt der Gemeinderat den vorliegenden Gestattungsvertrag – Prekarium, Zahl: WA1-ÖWG-27010/089a-2013, abgeschlossen zwischen dem Bund, vertreten durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasser-wirtschaft, dieser vertreten durch den Landeshauptmann von Niederösterreich als Verwalter des öffentlichen Wassergutes und der Stadtgemeinde Langenlois als Vertragsnehmer, zu. Hier stimmt der Bund in Ergänzung zu den Sondernutzungsverträgen III/1-27012/20-W-92 und Wa1-ÖWG-27010/089-2013 der Errichtung, dem Bestand und der Benützung sowie der Erhaltung eines Fuß- und Radweges auf den Grundstücken Nr. 1109/1, 1109/2 und 1109/4, alle EZ 1250, KG Haindorf (Loisbach) zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig Protokoll des Gemeinderates vom 26. September 2013 5
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Seite 9 und 10: 10. Grundbesitz a) Haindorf - Betre
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