Landkreisbote Nr. 12 vom 04.12.2013 [Download,*.pdf, 3,65 MB ]

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Bekanntmachungen Dies gilt nicht, wenn Sie bis einschließlich zum 04. Mai 2014 gegenüber der zuständigen Gemeindebehörde auf einem Formblatt beantragen, nicht im Wählerverzeichnis geführt zu werden. Dieser Antrag gilt für alle künftigen Wahlen zum Europäischen Parlament, bis Sie hier erneut einen Antrag auf Eintragung in ein deutsches Wählerverzeichnis stellen. Sind Sie bei früheren Europawahlen (1979 bis 1994) in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden, müssen Sie für eine Teilnahme an der Europawahl in Deutschland einen erneuten Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Nach einem Wegzug in das Ausland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland ist ein erneuter Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis erforderlich. Antragsvordrucke (Formblätter) sowie Merkblätter zur Information können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschland angefordert werden. Nutzen Sie auch die Informationen auf der Homepage des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de . Wenn Sie in der Bundesrepublik Deutschland als Wahlbewerber für einen der deutschen Sitze im Europäischen Parlament kandidieren wollen, ist u. a. Voraussetzung, dass Sie am Wahltag 1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, 3. weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Mit Ihrem Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis oder mit dem Wahlvorschlag mit Ihrer Kandidatur müssen Sie eine Versicherung an Eides statt abgeben, dass bei Ihnen die o. g. Voraussetzungen für eine aktive oder passive Wahlteilnahme vorliegen. Pirna, 22. November 2013 Obst Kreiswahlleiter Ankündigung zur Durchführung von Vermessungsarbeiten nach § 5 Abs. 2 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG Das Landratsamt Sächsische Schweiz – Osterzgebirge, Abteilung Vermessung beabsichtigt ab dem Monat Dezember 2013 die Durchführung von Arbeiten nach dem Sächsischen Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG (SächsGVBl. Jg. 2008 Bl.-Nr. 3, S. 138; Fsn-Nr. 450-2) in den Gemarkungen Weißig, Unterweißig und Saalhausen der Stadt Freital. Für die Führung des Liegenschaftskatasters werden die Gebäudedaten aus digitalen Ortho-photos erfasst. Anschließend erfolgt durch Mitarbeiter der Abteilung Vermessung eine Bege-hung vor Ort. Dabei kann es notwendig werden, auch Grundstücke zu betreten. Das Betreten wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Die Mitarbeiter werden sich vor Ort durch einen Dienstausweis des Landkreises legitimieren. Die Berechtigung zum Betreten der Grundstücke ist im § 5 Abs. 1 SächsVermKatG geregelt. Änderungen der Daten des Liegenschaftskatasters werden nach der Fortführung allen Betroffenen bekannt gegeben. Die Verpflichtung der Gebäudeeigentümer, eine Aufnahme des veränderten Zustandes nach § 6 Abs. 3 SächsVermKatG bei einem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur auf seine Kosten zu veranlassen, wenn das Gebäude nach dem 24. Juni 1991 neu errichtet, in seinen Außenmaßen wesentlich verändert oder abgebrochen wurde, bleibt unberührt. Für Rückfragen steht Ihnen die Abteilung Vermessung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unter der Rufnummer 03501 515 3346 während der Öffnungszeiten zur Verfügung. Abteilung Vermessung Pirna, den 04.12.2013 Stellenausschreibung Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schreibt folgende Stelle zur Besetzung aus: Jugendärztin/Jugendarzt im Referat Kinder- und Jugendärztlicher Dienst der Abteilung Gesundheit Der Arbeitsort ist Pirna. Die ausführliche Ausschreibung rufen Sie bitte im Internet unter http://www.landratsamt-pirna.de/Ausschreibungen.html ab. Ihr handschriftliches Bewerbungsanschreiben und aussagekräftige Unterlagen (tabellarischer Lebenslauf, Kopien der Arbeitszeugnisse, Approbations-, ggf. Promotionsurkunde sowie Facharztanerkennung) senden Sie bitte bis zum 13.12.2013 an den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Abteilung Zentrales Referat Personal Herrn Schild Schloßhof 2/4 01796 Pirna Öffentliche Zustellung von Verwaltungsakten nach § 10 Verwaltungszustellungsgesetz Herrn Johann Steckelbach zuletzt wohnhaft: Krumhermsdorf, Hauptstraße 33, 01844 Neustadt - zurzeit unbekannten Aufenthaltes ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 25.10.2013 gemäß § 4 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/gnauck/PIR-NE205). Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Ordnungsverfügung nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. Herr Johann Steckelbach oder ein bevollmächtigter Vertreter können die betreffende Ordnungsverfügung im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Abteilung Ordnung, Referat Kfz-Zulassungs- und Führerscheinbehörde, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna einsehen. Herrn Andre Berger zuletzt wohnhaft: Heinrich-Heine-Straße 3, 01809 Heidenau - zurzeit unbekannten Aufenthaltes ist eine Ordnungsverfügung nach § 25 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) vom 04.11.2013 gemäß § 4 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.555/gnauck/PIR-BB109). Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Ordnungsverfügung nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. Herr Andre Berger oder ein bevollmächtigter Vertreter können die betreffende Ordnungsverfügung im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Abteilung Ordnung, Referat Kfz-Zulassungs- und Führerscheinbehörde, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna einsehen. Herrn Philipp Menzer zuletzt wohnhaft: Semmelweißstraße 1, 01705 Freital - zurzeit unbekannten Aufenthaltes ist eine Aufforderung nach § 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) und § 46 in Verbindung mit § 14 Abs. 2 Nr. 2 Fahrerlaubnis- Verordnung (FeV) vom 05.11.2013 gemäß § 4 Sächsischem Verwaltungsverfahrenszustellungsgesetz (SächsVwVfZG) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zuzustellen (Az.: 113.321-gut-menzer-fr). Da sein Aufenthaltsort unbekannt ist, wird diese Aufforderung nach § 10 Abs. 2 VwZG öffentlich zugestellt. Herr Philipp Menzer oder ein bevollmächtigter Vertreter können die betreffende Aufforderung im Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Abteilung Ordnung, Referat Kfz-Zulassungs- und Führerscheinbehörde, Hüttenstraße 14, 01705 Freital einsehen. Hinweis: Durch die Bekanntmachung dieser Benachrichtigungen werden die o. g. Dokumente öffentlich zugestellt. Damit können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Abteilung Ordnung Öffentliche Bekanntgabe Zweckverbandes Wasserversorgung Pirna/Sebnitz Am Mittwoch, den 18. Dezember 2013 um 13:00 Uhr, findet am Sitz des Zweckverbandes Wasserversorgung Pirna/Sebnitz – Ratssaal des Rathauses, Markt 1 in 01844 Neustadt/Sachen die teilweise öffentliche Verbandsversammlung des ZVWV Pirna/Sebnitz statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Vereidigung des Verbandsvorsitzenden 3. DS XX – 35 / 2013 VS Beschluss über die Sitzungstermine 2014 4. DS XX – 36 / 2013 VS Beschluss über die Aktualisierung des Bauplanes 2013 5. DS XX – 37 / 2013 VS Beschluss zur Fortgeltung der Tarifentgelte 2014 6. DS XX – 38 /2013 VS Beschluss zur Bestätigung der Kalkulation der Preise für die Standrohrausleihe 7. DS XX – 39 /2013 VS Beschluss zur Änderung des Tarifblattes 8. DS XX – 40 / 2013 VS Beschluss über die Anpassung des Betriebsführungsvertrages in Bezug auf die Stundenverrechnungssätze 2014 9. DS XX – 41 / 2013 VS Behandlung von Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2014 10. DS XX – 42 / 2013 VS Beschluss über die Haushaltssatzung 2014 11. DS XX – 43 / 2013 VS Beschluss über die Bestellung des Jahresabschlussprüfers 2013 12. DS XX – 44 / 2013 VS Beschluss über die Bestellung der örtlichen Prüfungseinrichtung für das Wirtschaftsjahr 2013 13. DS XX – 45 / 2013 VS Beschluss über die Bestellung eines Energiebeauftragten 14. Informationen / Anfragen An den öffentlichen Teil der Verbandsversammlung schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an. Neustadt in Sachsen, 25. November 2013 Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz Manfred Elsner Verbandsvorsitzender Landkreisbote Sächsische Schweiz-Osterzgebirge | 4. Dezember 2013 Seite 12
Bekanntmachungen Bekanntmachung der Gemeinde Kurort Rathen 2. Änderung des Bebauungsplanes 1 „Elbstraße“ in Kurort Rathen Der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Rathen hat mit Beschluss Nr. 61-10/13 vom 28.10.2013 die Satzung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 1 „Elbstraße“ der Gemarkung Oberrathen beschlossen. Die Unterlagen wurden durch den Bürgermeister beim Landratsamt Sächsische Schweiz – Osterzgebirge zur Genehmigung eingereicht. Der Beschluss wird hiermit bekannt gegeben. Richter Bürgermeister Grundstücksverkauf Die Stadt Hohnstein verkauft in landschaftlich reizvoller Lage in der Gemarkung Rathewalde ein sanierungsbedürftiges gemischt genutztes Gebäude (ehemalige Schule) mit einer Wohnung und Versammlungsräumen unterschiedlicher Größe. Die Wohnung ist vermietet. Das Mietrecht geht mit über (§ 566 BGB). Grundstücksangaben: Schulweg 2, Flurstück Nr. 79 Größe: 630 qm, Innenbereichsgrundstück Mindestgebot/Verkehrswert: 65.000,00 € Bewerbungen sind bis zum 31.01.2014 an die Stadtverwaltung Hohnstein, Rathausstraße 10, 01848 Hohnstein zu richten. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Zwischenverkauf ist möglich. Stadt Hohnstein Brade Bürgermeister Mitteilung der Ostsächsischen Sparkasse Dresden Der Jahresabschluss der Ostsächsischen Sparkasse Dresden zum Stichtag 31. Dezember 2012 wurde im elektronischen Bundesanzeiger, Ausgabe vom 10. September 2013, bekannt gegeben. Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Sebnitz für das Wirtschaftsjahr 2014 Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit dem § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) hat die Verbandsversammlung am 25.09.2013 folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2014 beschlossen: Es betragen § 1 1. im Erfolgsplan die Erträge 2.493.155 € die Aufwendungen 2.518.447 € der Jahresverlust 25.292 € 2. im Liquiditätsplan der Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 509.415 € der Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 242.000 € der Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 281.779 € Es werden festgesetzt: § 2 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen - € und Investitionsförderungsmaßnahmen 2 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf - € 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 503.000 € ausgefertigt: Ruckh Sebnitz, 12.11.2013 Verbandsvorsitzender Die Haushaltssatzung 2014 des Abwasserzweckverbandes Sebnitz wurde mit Bescheid vom 06.11.2013 durch das Landratsamt des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge in der vorliegenden Form bestätigt. Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 76 Absatz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung unter dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2014 einschließlich Wirtschaftsplan für den Abwasserzweckverband Sebnitz in der Zeit von Montag, den 9. Dezember 2013 bis einschließlich Mittwoch, den 18. Dezember 2013 in der Stadtverwaltung Sebnitz, Zimmer 300, während der üblichen Dienststunden zur Einsichtnahme ausgelegt ist. Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Königstein für das Wirtschaftsjahr 2014 Auf Grund des § 58 Abs. 1 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) hat die Verbandsversammlung am 23.09.2013 folgende Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2014 beschlossen: § 1 Es betragen 1. im Erfolgsplan die Erträge 1.392.194 € die Aufwendungen 1.356.474 € der Jahresgewinn 35.720 € 2. im Vermögensplan der Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit 224.164 € der Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 957.100 € der Mittelzufluss aus der Finanzierungstätigkeit 498.857 € Es werden festgesetzt: § 2 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen 132.300 € und Investitionsförderungsmaßnahmen 2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen - € 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite 271.000 € Königstein, 25.11.2013 Haase Verbandsvorsitzender Die Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbandes Königstein enthält genehmigungspflichtige Teile. Mit Bescheid vom 18.11.2013 wurde die erforderliche Genehmigung von der zuständigen Rechtaufsichtsbehörde erteilt. Die Bekanntmachung erfolgt gemäß § 76 Abs. 3 SächsGemO unter dem Hinweis, dass die Haushaltssatzung einschließlich Wirtschaftsplan des Abwasserzweckverbandes Königstein für das Wirtschaftsjahr 2014 in der Zeit von Montag, den 09.12.2013 bis einschließlich Freitag, den 20.12.2013 im Rathaus der Stadt Königstein und in den Gemeindeverwaltungen Rosenthal-Bielatal, Gohrisch, Kurort Rathen und Struppen während der Dienstzeiten zur Einsichtnahme ausgelegt ist. Hinweis: Auf die im § 4 Absatz 4 SächsGemO genannten Voraussetzungen der Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und die Rechtsfolgen wird hingewiesen. Stellenausschreibung Die Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH sucht Verstärkung für den Bereich Fähre/Bauhof. Sie haben Freude daran, für unsere Gäste Dienstleister im Bereich Fähre und Bauhof sein zu können und mit Ihrer Arbeit schon bei der Urlaubsankunft unseren Gästen ein Gefühl des Willkommenseins zu vermitteln. • Sie verfügen über allgemeine, handwerkliche Fähigkeiten sowie über gute mathematische Grundkenntnisse. • Sie kennen sich in Ihrer Heimatregion aus und können unseren Gästen entsprechende Fragen beantworten. • Sie haben organisatorische Fähigkeiten, arbeiten selbständig und sind im Besitz einer Fahrerlaubnis zum Führen eines Fahrzeuges bis 7,5 Tonnen. • Der Umgang mit Feuerwehrgerätschaften ist Ihnen vertraut. • Sie sind bereit, Weiterbildungen/Ausbildungen, zulasten unseres Unternehmens, wahrzunehmen. Sie sind loyal, kommunikativ und in der Lage auf besondere Situationen schnell zu reagieren. Dann erwartet Sie eine abwechslungsreiche Herausforderung in unserem Unternehmen. Wir bieten Ihnen zum 01.03.2014 einen unbefristeten Festanstellungsvertrag. Sie arbeiten in unserem Unternehmen auf Anforderung und Arbeitsplan in allen praktischen Bereichen, in der Saison von Ostern bis Ende Oktober auch an Wochenend- und Feiertagen. Sind Sie bereit für diese neue Herausforderung? Für weitere Auskünfte steht Ihnen gern Herr Richter unter der Ruf-Nr. 035024 70422 zur Verfügung. Vertraulichkeit wird selbstverständlich garantiert. Ihre aussagekräftige Bewerbung senden Sie bitte mit Angaben zu Ihren Vergütungsvorstellungen bis zum 20.12.2013. an die Kurortentwicklungsgesellschaft Rathen mbH Füllhölzelweg 1 01824 Kurort Rathen Seite 13 Landkreisbote Sächsische Schweiz-Osterzgebirge | 4. Dezember 2013
Seite 1 und 2: Jahrgang 23 | Nummer 12 | 4. Dezemb
Seite 3 und 4: Aktuelles Zweckvereinbarung Grundsc
Seite 5 und 6: Aktuelles Behindertenbeauftragte Ma
Seite 7 und 8: Aktuelles Ehrung für engagierte Ju
Seite 9 und 10: Abteilungen Abteilung Jugend Lokale
Seite 11: Bekanntmachungen Der Kreistag berä
Seite 15 und 16: Wintersport Altenberg (Osterzgebirg
Seite 17 und 18: Volkshochschule Sächsische Schweiz
Seite 19 und 20: Nationalparkregion Nationalpark bes
Seite 21 und 22: Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) Neue
Seite 23 und 24: Zweckverband Abfallwirtschaft Obere
Seite 25 und 26: Anzeigen Sicher und energiesparend
Seite 27 und 28: Sonderkündigungsrecht in der Autov

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