Julia Anna Riedel, Archivische Digitalisierungsprojekte und Public

Archivische Digitalisierungsprojekte und Public Private Partnerships
Archiv die Digitalisate nach Projektende gleich uneingeschränkt nutzen kann, gleichzeitig der
Dienstleister für die Bereitstellung derselben Daten von seinen Kunden Geld verlangt. 87
. Datenbanken
Ausschließlichkeitsrechte können darüber hinaus bei der Erstellung bzw. beim Einpflegen der
Daten in Datenbanken entstehen. Das Urheberrecht sieht nach § 4 Abs. 1 UrhG einen Schutz
von „Sammlungen von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die aufgrund
der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige Schöpfung sind“ vor;
ein eventuell an einzelnen Elementen der Datenbank bestehendes Urheberrecht bleibt davon
unberührt. Datenbankwerke werden i. S. v. § 4 Abs. 2 UrhG als „Sammelwerk, dessen
Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer
Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind“ definiert. Es wird unterschieden zwischen
einem Datenbankwerk und einer Datenbank. Eine Datenbank ist gemäß § 87a Abs. 1 UrhG
„eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch
oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere
Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung eine nach
Art oder Umfang wesentliche Investition erfordert“. Als Datenbankhersteller und damit
Rechteinhaber gilt nach § 87a Abs. 2 UrhG derjenige, der diese Investition getätigt hat. Der
Schutz von Datenbanken beruht darüber hinaus auf der Richtlinie 96/9/EG des Europäischen
Parlaments und des Rates vom 11. März 1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken.
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Im archivischen Bereich könnte dies eine Rolle bei der Erstellung und Veröffentlichung
von Findmitteln im Internet sowie bei der Zusammenführung von Erschließungsleistungen in
elektronischen Datenbanken spielen. 89 Nach § 87d UrhG erlöschen die Rechte des Datenbankherstellers
15 Jahre nach der Erstellung. Allerdings läuft diese Frist bei einer Erschließungsdatenbank,
die beständig gepflegt und fortgeschrieben wird, niemals aus und wäre
87 Für wertvolle Hinweise zu diesem Thema sowie für die Überlassung der Präsentation des auf dem 64. Westfälischen
Archivtag in Gronau gehaltenen Vortrags „Ausverkauf der Nutzungsrechte? Rechtliche Fragen bei der
Digitalisierung von Archivgut durch Dritte“ danke ich Dr. Michael Scholz von der Landesfachstelle für Archive
und öffentliche Bibliotheken im Brandenburgischen Landeshauptarchiv.
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Vgl. hier: (letzter
Zugriff: 11.3.2012).
89 Nach Rainer Polley ist mit einer einfachen Präsentation eingescannter Unterlagen die Anforderung an eine
Datenbank nach § 87a UrhG noch nicht erreicht, es sei denn die Anordnung ist in aufwändiger Weise sowie
systematisch und methodisch erfolgt. Vgl.: Polley, Rechtsfragen (wie Anm. 25), S. 33-39.
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