Julia Anna Riedel, Archivische Digitalisierungsprojekte und Public

Archivische Digitalisierungsprojekte und Public Private Partnerships
Form von Privatisierung erfahren, die den allgemeinen Zugang erschwert. Eine Bildagentur
beispielsweise, die die Rechte an den Bildern eines Künstlers, die urheberrechtlich nicht
mehr geschützt sind, erworben hat, könnte Nutzungsbedingungen festlegen, denenzufolge
eine Betrachtung oder eine Verwertung der Abbildung nur noch gegen Entgelt erfolgen
kann. 69 Auf diese Weise würden gemeinfreie Werke erneut einem Schutz unterworfen und
die Zeitdauer bis zur allgemeinen Nutzbarkeit „künstlich“ verlängert werden. Dies widerspricht
dem Auftrag öffentlicher Einrichtungen, hier Museen und Archive, die von ihnen
verwahrten Sammlungen und Bestände zu bewahren, zu erhalten und zugänglich zu machen
und trifft einen Konfliktpunkt öffentlich-privater Partnerschaften: Während Privatunternehmen
an zeitlich überschaubaren Projekten und profitorientiert arbeiten, ist die Tätigkeit von
Archiven oder Museen auf lange Dauer angelegt. Sie stellen keine Güter her, sondern bieten
Dienstleistungen an – und auch hier verbietet ihnen der gesetzliche Auftrag, Gewinne zu
erwirtschaften. 70
Public Private Partnerships werden staatlicherseits als gutes Mittel erachtet, um für eine
qualitativ gute und günstige Aufgabenerledigung zu garantieren. Das im Jahr 2005 verabschiedete
„Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften
und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften“
71 soll das Zustandekommen von Public Private Partnerships in verschiedenen Bereichen,
insbesondere auch auf dem kulturellen Sektor, fördern. Bislang stammt ein großer
Teil der Mittel auf dem Gebiet der Kulturförderung in Deutschland von der Deutschen Forschungsgemeinschaft
(DFG) oder der Europäischen Union. Als Beispiele können das BAM-
Portal – das „Gemeinsame Portal für Bibliotheken, Archive und Museen“ – sowie das Projekt
MICHAEL (Multilingual Inventory of Cultural Heritage in Europe) und die „Europäische Digitale
Bibliothek – Europeana“ genannt werden. Nachdem sich im Jahr 2009 Bund und Länder
auf die Errichtung einer an die Europeana anknüpfenden Deutschen Digitalen Bibliothek
(DDB) verständigten und Bundesmittel in der Höhe von fünf Millionen Euro für die Schaffung
69 Garbers-von Boehm (wie Anm. 24), S. 42, 47ff.
70 Final Report on Public Private Partnerships for the Digitization and Online Accessability of Europe’s Cultural
Heritage [i2010 European Digital Libraries Initiative]. May 2008 (wie Anm. 18), S. 4f.
71 Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur
Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften, Bundestag-Drucksache
15/5668 vom 14.6.2005, abrufbar unter: (letzter
Zugriff: 11.3.2012); Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit (9. Ausschuss),
Bundestag-Drucksache 15/5859 vom 29.6.2005, abrufbar unter: (letzter Zugriff: 11.3.2012).
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