Julia Anna Riedel, Archivische Digitalisierungsprojekte und Public
Julia Anna Riedel, Archivische Digitalisierungsprojekte und Public
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<strong>Archivische</strong> <strong>Digitalisierungsprojekte</strong> <strong>und</strong> <strong>Public</strong> Private Partnerships<br />
anderer Gr<strong>und</strong>lage. In „vorarchivgesetzlicher Zeit“ hatte sich die Situation freilich nochmals<br />
anders dargestellt.<br />
Auf archivrechtlicher Seite unterscheiden sich die Fragen, die man sich im Vorfeld eines<br />
<strong>Digitalisierungsprojekte</strong>s stellen muss, kaum von jenen, die auch bei der Vorlage der Archivalien<br />
im Lesesaal oder der Reproduktionsgenehmigung zu stellen sind. Archivgut, bei dem alle<br />
Schutzfristen abgelaufen sind, kann in der Regel ohne Bedenken digitalisiert werden. Dies ist<br />
der Fall, wenn es sich um eine Sachakte handelt, die vor mindestens 30 Jahren 43 geschlossen<br />
wurde, keinen besonderen Geheimhaltungsvorschriften unterliegt <strong>und</strong> auch sonst keine personenbezogenen<br />
Inhalte aufweist. Sofern personenbezogene Daten enthalten sind, ist zu<br />
prüfen, ob die Personen in rechtmäßiger Ausübung ihres Amtes erwähnt werden oder die<br />
von ihnen produzierten Schriftsätze ihrer amtlichen Tätigkeit entwachsen sind. 44 In diesem<br />
Fall greifen in der Regel keine Schutzfristen oder andere Rechtsvorschriften. Des Weiteren ist<br />
zu fragen, ob die betreffenden Personen schon mindestens 10 Jahre tot sind oder ihre Geburt<br />
mehr als 90 Jahre zurückliegt oder ob es sich um absolute oder relative Personen der<br />
Zeitgeschichte handelt. 45 Liegen Einverständniserklärungen der Betroffenen oder ihrer Angehörigen<br />
über die Veröffentlichung vor, ist eine Digitalisierung unproblematisch. Noch einfacher<br />
stellt sich die Sache dar, wenn es sich um Unterlagen handelt, die bereits bei ihrer<br />
Entstehung zur Veröffentlichung gedacht waren. 46<br />
Behördliches Schriftgut erfährt nach Abgabe an das zuständige Archiv normalerweise eine<br />
neue Qualität, eine Umwidmung zu Archivgut; die Entscheidungsgewalt über die Nutzung<br />
wird ab diesem Zeitpunkt dem Archiv übertragen. In wenigen Fällen verbleibt dieses Recht<br />
bei der Behörde, die sich die Genehmigung einer Nutzung durch Dritte vorbehält. 47 Wichtig<br />
43 Die angegebenen Zahlen sind auf das Landesarchivgesetz Baden-Württemberg (wie Anm. 6) bezogen. Abweichende<br />
Fristen <strong>und</strong> Regelungen in anderen Archivgesetzen sind hier jeweils zu bedenken.<br />
44 Nicht jedes Archivgesetz hat allerdings eine Amtsträgerklausel. Vgl. z. B. das Thüringer Gesetz über die Sicherung<br />
<strong>und</strong> Nutzung von Archivgut (Thüringer Archivgesetz – ThürArchivG) vom 23. April 1992, hier § 17, abrufbar<br />
unter: (letzter Zugriff: 26.3.2012).<br />
45 Hierzu das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste <strong>und</strong> der Photographie in der<br />
im B<strong>und</strong>esgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 440-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt<br />
durch Artikel 3 § 31 des Gesetzes vom 16. Februar 2001 (BGBl. I S. 266) geändert worden ist (Kunsturhebergesetz<br />
– KunstUrhG) <strong>und</strong> den entsprechenden Kommentar zu § 23 Abs. 1 Nr. 1 KunstUrhG bei: Dreier/Schulze<br />
(wie Anm. 40), S. 1561-1565.<br />
46 Hingewiesen sei auch auf die Informationsfreiheitsgesetze in den Ländern, die diese gesetzliche Regelung<br />
kennen. Hierzu z. B.: Michael Klein: Informationsgesetze <strong>und</strong> Archive – Das Beispiel Berlin, in: Rainer Polley<br />
(Hg.): Archivgesetzgebung in Deutschland – Ungeklärte Rechtsfragen <strong>und</strong> neue Herausforderungen. Marburg<br />
2003, S. 99-114.<br />
47 Vgl. BArchG § 5 Abs. 5 Satz 6: „Ist das Archivgut bei einer in § 2 Abs. 1 genannten Stelle des B<strong>und</strong>es entstanden,<br />
bedarf die Verkürzung oder Verlängerung der Schutzfristen der Einwilligung dieser Stelle.“<br />
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