Zehn Jahre für Mitsprache, Gleichberechtigung und Integration
Zehn Jahre für Mitsprache, Gleichberechtigung und Integration Zehn Jahre für Mitsprache, Gleichberechtigung und Integration
Am 17 Oktober 1994 trat die Änderung der Gemeindeordnung von Nordrhein-Westfalen in Kraft. (ausführlich s. Kapitel Partizipation) ... braucht Impulse von außen... Auf Initiative einiger Landtagsabgeordneter kamen im Zuge der Gespräche um die Verankerung der Ausländerbeiräte in die Gemeindeordnung Vertreter von AGA und Ausländerrat am 28. Mai 1993 im Landtag zusammen. An diesem Tag unterschrieben sie gemeinsam die Düsseldorfer Erklärung, in der beide Verbände zusagten, „dass sie eine einheitliche und gemeinsame Vertretung der kommunalen Ausländerbeiräte in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene für unverzichtbar halten. Sie werden die Bildung einer solchen Vertretung in ihren Organisationen vertreten und zügig vorantreiben. Ziel ist es, einen gemeinsamen Satzungsentwurf für eine solche Vertretung in einem absehbaren Zeitraum zu entwickeln und diesen in ihren jeweiligen Organisationen zu vertreten. Dieser gemeinsame Satzungsentwurf muss in beiden Organisationen tragfähig sein und soll am Ende des Einigungsprozesses nach Billigung durch die jeweiligen Einzelorganisationen in einer gemeinsamen und demokratisch legitimierten Mitgliederversammlung verabschiedet und rechtskräftig legitimiert werden.“ Trotz der gemeinsamen Willensbekundung blieb der Weg zur einheitlichen Landesorganisation beschwerlich. Denn noch hatten beide 10 10 JAHRE LAGA NRW
Organisationen ein grundlegend anderes Selbstverständnis einer solchen Organisation. Für die AGA NRW galt: „Die Landesorganisation ist die Vertretung der zusammengeschlossenen kommunalen Ausländerbeiräte in NRW. In diesem Sinne vertritt sie die Interessen der ausländischen Bevölkerung in NRW“ Dagegen galt für den Ausländerrat: „Die Landesorganisation vertritt die Interessen der ausländischen Bevölkerung in NRW. (im Sinne eines Ausländerparlaments)“ Zu Beginn des Jahres 1994 – die Vorbereitungen für die neue Gemeindeordnung des Landes NRW waren fast abgeschlossen – erhielt die festgefahrene Diskussion um eine einheitliche Dachorganisation der Ausländerbeiräte einen weiteren Impuls. Der damals amtierende nordrhein-westfälische Sozialminister Franz Müntefering erteilte der Forschungsgruppe Kommunikation und Sozialanalysen (FOKUS) den Auftrag zu einer Untersuchung zur Arbeit der Ausländerbeiräte. Die Ziele der Befragung beschrieben Petra Pfänder und Ulrich Bechmann von FOKUS so: „In einem quantitativen Teil sollte eine systematische Bestandsaufnahme aller bestehenden Ausländerbeiräte, Koordinierungs- und Arbeitskreise in NRW erstellt und analysiert werden. In einem anschließenden qualitativen Teil sollten Möglichkeiten und Grenzen der bisherigen Arbeit und Perspektiven aus der Sicht von gewählten Ausländerbeiräten genauer beschrieben und analysiert werden.“ Begleitet wurde die wissenschaftliche Untersuchung durch einen Beirat, dem unter anderem Vertreter von AGA und Ausländerrat angehörten. Fast zeitgleich mit Verabschiedung der Gemeindeordnung im Landtag in Düsseldorf erschien die umfangreiche Studie in der Schriftenreihe des Arbeits- und Sozialministeriums. Die Ergebnisse machten deutlich: Die Mitglieder der örtlichen Ausländerbeiräte wünschten eine einheitliche Landesorganisation und hofften auf ein baldiges Ende 10 JAHRE LAGA NRW 11
- Seite 1 und 2: LAGA NRW Zehn Jahre für Mitsprache
- Seite 3 und 4: 10 LAGA NRW: Zehn Jahre für Mitspr
- Seite 5 und 6: Inhalt V Vorbemerkung . . . . . . .
- Seite 7 und 8: Viel erreicht ... Sehr geehrte Lese
- Seite 9 und 10: 1Der lange Weg zur LAGA NRW „Mit
- Seite 11: Einverständniserklärung notwendig
- Seite 15 und 16: Angebot der Landesregierung zur fin
- Seite 17 und 18: Zu den bestimmenden Kräften währe
- Seite 19 und 20: Wir stellen weiter den Anspruch, be
- Seite 21 und 22: LAGA NRW stärkt die lokale Arbeit
- Seite 23 und 24: l Das für mich wichtigste Projekt
- Seite 25 und 26: Der erste Weg zur Integration... po
- Seite 27 und 28: der der Beiräte sind als sachkundi
- Seite 29 und 30: nahme zum Vorhaben der Regierung kr
- Seite 31 und 32: ständigen Liste für den Rat. Er g
- Seite 33 und 34: Wahlbeteiligung AUSLÄNDERBEIRAT tr
- Seite 35 und 36: Migranten in die Räte! Mit Inkraft
- Seite 37 und 38: Überraschend gute Zusammenarbeit m
- Seite 39 und 40: den vergangenen zwei Jahren auf den
- Seite 41 und 42: Sind Ihre persönlichen Erwartungen
- Seite 43 und 44: Im Dienste der Integration Die LAGA
- Seite 45 und 46: Das LAGA-Team: v.l.n.r. Siamak Pour
- Seite 47 und 48: gerecht werden durch eine intensive
- Seite 49 und 50: gen zusammen, die vor dem Landtag i
- Seite 51 und 52: Hat die Arbeit der LAGA-Geschäftss
- Seite 53 und 54: Interkulturelle Schule Ein Weg zu C
- Seite 55 und 56: Schulbildung notwendig, die für al
- Seite 57 und 58: in Nordrhein-Westfalen berichteten
- Seite 59 und 60: hintergrund. Eine effektiv koordini
- Seite 61 und 62: standen im Zuge der Veröffentlichu
Organisationen ein gr<strong>und</strong>legend anderes Selbstverständnis einer solchen<br />
Organisation. Für die AGA NRW galt: „Die Landesorganisation<br />
ist die Vertretung der zusammengeschlossenen kommunalen Ausländerbeiräte<br />
in NRW. In diesem Sinne vertritt sie die Interessen der ausländischen<br />
Bevölkerung in NRW“ Dagegen galt für den Ausländerrat:<br />
„Die Landesorganisation vertritt die Interessen der ausländischen Bevölkerung<br />
in NRW. (im Sinne eines Ausländerparlaments)“<br />
Zu Beginn des <strong>Jahre</strong>s 1994 – die Vorbereitungen für die neue Gemeindeordnung<br />
des Landes NRW waren fast abgeschlossen – erhielt<br />
die festgefahrene Diskussion um eine einheitliche Dachorganisation<br />
der Ausländerbeiräte einen weiteren Impuls. Der damals amtierende<br />
nordrhein-westfälische Sozialminister Franz Müntefering erteilte der<br />
Forschungsgruppe Kommunikation <strong>und</strong> Sozialanalysen (FOKUS) den<br />
Auftrag zu einer Untersuchung zur Arbeit der Ausländerbeiräte.<br />
Die Ziele der Befragung beschrieben Petra Pfänder <strong>und</strong> Ulrich<br />
Bechmann von FOKUS so:<br />
„In einem quantitativen Teil sollte eine systematische Bestandsaufnahme<br />
aller bestehenden Ausländerbeiräte, Koordinierungs- <strong>und</strong><br />
Arbeitskreise in NRW erstellt <strong>und</strong> analysiert werden.<br />
In einem anschließenden qualitativen Teil sollten Möglichkeiten<br />
<strong>und</strong> Grenzen der bisherigen Arbeit <strong>und</strong> Perspektiven aus der Sicht von<br />
gewählten Ausländerbeiräten genauer beschrieben <strong>und</strong> analysiert<br />
werden.“<br />
Begleitet wurde die wissenschaftliche Untersuchung durch einen<br />
Beirat, dem unter anderem Vertreter von AGA <strong>und</strong> Ausländerrat angehörten.<br />
Fast zeitgleich mit Verabschiedung der Gemeindeordnung im<br />
Landtag in Düsseldorf erschien die umfangreiche Studie in der Schriftenreihe<br />
des Arbeits- <strong>und</strong> Sozialministeriums. Die Ergebnisse machten<br />
deutlich: Die Mitglieder der örtlichen Ausländerbeiräte wünschten<br />
eine einheitliche Landesorganisation <strong>und</strong> hofften auf ein baldiges Ende<br />
10 JAHRE LAGA NRW<br />
11