Projekt Vorlage - LABEL

Umsetzung der EU Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Rahmen des
INTERREG IV B Projektes LABEL - Grenzüberschreitender HWRM-Plan Weiße Elster -
4.3.8 Vorhaltung und Vorbereitung der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes
Gemäß der Landeswassergesetze (SächsWG, 2004; WG LSA, 2011;
ThürWG, 2009) sind die Gemeinden verpflichtet, von ihrem Gemeindegebiet
Gefahren durch Hochwasser und Eisgang abzuwehren, soweit dies im
öffentlichen Interesse geboten ist. Dazu haben die Gemeinden entsprechend
den örtlichen Verhältnissen die erforderlichen personellen, sachlichen
und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, insbesondere Einsatzkräfte
und technische Mittel bereitzuhalten. Beispielsweise müssen sächsische
Gemeinden, die erfahrungsgemäß durch Überschwemmungen gefährdet
werden, nach § 102 Abs. 1 SächsWG einen Wasserwehrdienst einrichten
und Details durch gemeindliche Wasserwehrsatzungen regeln. Bestandteil
dieser Satzungen sollen Alarm- und Einsatzpläne sein, die im Ereignisfall
verbindlich anzuwenden sind. Entsprechende Regelungen gibt es
auch in Sachsen-Anhalt und Thüringen.
Nach SMUL (2007a) verfügen in Sachsen alle betroffenen Kommunen
über eine Wasserwehr, 90 % davon über einen Hochwasseralarm- und
Einsatzplan und 91 % über eine beschlossene Wasserwehrsatzung. Konkrete
Zahlen für das sächsische Weiße-Elster-Gebiet bzgl. der Hochwasseralarm-
und Einsatzpläne und der Wasserwehrsatzungen liegen nicht
vor (DHI-WASY, 2011). In den Teileinzugsgebieten der Weißen Elster in
Sachsen-Anhalt konnte für den Großteil der Gemeinden eine Wasserwehrsatzung
recherchiert werden (PGSL, 2012b). Der regionale HWRM-
Plan für das thüringische Teilgebiet enthält keine Informationen zum
Stand der Bildung von Wasserwehren auf Satzungsgrundlage (FUGRO-
HGN, 2011b).
Die Länder unterstützen die Gemeinden bei der Hochwasserabwehr logistisch
und finanziell. Beispiele dafür aus Sachsen und Sachsen-Anhalt sind:
• In Sachsen wurde für die kommunalen Wasserwehren eine
Landesreserve Hochwasserschutz eingerichtet, die von der
Landestalsperrenverwaltung betreut wird. Hier lagern über 6,5
Mio. Sandsäcke und Ausrüstung, z. B. Pumpen, Boote und Mobildämme
(SMUL, 2007a). Nächste Anlaufstelle für das obere
sächsische Teilgebiet ist Chemnitz und für das untere sächsische
Teilgebiet Trebsen im Muldentalkreis.
• In Sachsen-Anhalt hält der LHW an den Standorten Wangen
und Gommern zwei Hochwasserschutzlager als Störreserve zur
Nutzung im Hochwasserfall vor. Jedoch wird in MLU (2010)
noch eine Diskrepanz zwischen dem Ist- und Soll-Bestand der
Ausrüstung angeführt. Die Verteilung der Materialien wird im
Hochwassereinsatzfall vom Stab des LHW vorgenommen.
• Sowohl in Sachsen als auch in Sachsen-Anhalt gibt es Schulungsangebote
zur Aus- und Weiterbildung der Wasserwehren
(vgl. Abschnitt 4.3.7).
• In Sachsen-Anhalt werden die Wasserwehren durch die Deichfachberater
des LHW unterstützt. Nach dem Hochwasser im
August 2002 wurde im LHW ein landesweites Deichfachberatersystem
aufgebaut.
• In Sachsen werden die Ausrüstung von Wasserwehren sowie
die Aus- und Fortbildung und der Erfahrungsaustausch der
10.08.2012
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