GR-Protokoll (49 KB) - .PDF - Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis

2011/2
Verhandlungsschrift
über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
der Gemeinde Hofkirchen im Traunkreis
vom 16. Juni 2011.
Tagungsort: Vereinsraum der Gemeinde
Anwesende:
1. Bürgermeister Lachmair Johann als Vorsitzender (ÖVP)
2. Vizebürgermeisterin Resch Isolde (ÖVP)
3. Gemeindevorstand Schachner Mario (ÖVP)
4. Gemeindevorstand Ganglbauer-Buchner Raimund (SPÖ)
5. Gemeindevorstand Mag. Kiesl Franz (SPÖ)
6. Gemeinderat Leutgeb Maria (ÖVP)
7. Gemeinderat Ing. Hiesmayr Thomas (ÖVP)
8. Gemeinderat Pfarrhofer Patricia (ÖVP)
9. Gemeinderat Stampfhofer Gerhard (ÖVP)
10. Gemeinderat Ömer Christoph (ÖVP)
11. Gemeinderat Reisenauer Ludwig (ÖVP)
12. Gemeinderat Altenhofer Wolfgang (SPÖ)
13. Gemeinderat Ganglbauer-Buchner Gisela (SPÖ)
14. Gemeinderat Baumann Markus (SPÖ)
Ersatzmitglieder:
Marhevka Renate (ÖVP)
Neuzil Johann (ÖVP)
Zehetner Doris (ÖVP)
Rumpelsberger Gerhard (SPÖ)
Steiner Siegbert (FPÖ)
Leiter des Gemeindeamtes:
Schriftführer:
AL Schwödiauer Josef
Schimpfhuber Martina
Es fehlen:
Entschuldigt:
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Gemeinderat
Ing. Nestler Thomas (ÖVP)
Preuer Franz (ÖVP)
Hiesmayr Wolfgang (ÖVP)
Wallner Karin (SPÖ)
Hartl Sigenot (FPÖ)
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Der Vorsitzende eröffnet um 19.30 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm einberufen wurde;
b) die Verständigung hiezu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich unter Bekanntgabe
der Tagesordnung erfolgt ist;
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage
öffentlich kundgemacht wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Tagesordnung
1) Befragung des Gemeinderates
2) Bericht des Bürgermeisters
3) Änderung der Kanalgebührenordnung
4) Straßenbauprogramm 2011 – Vergabe der Bauarbeiten
5) Güterweg Muckner – Finanzierungsplan
6) Hort – Beauftragung der Caritas mit der Führung einer zweiten Hortgruppe
und Verlegung des Standortes in die Räumlichkeiten der Sportunion Hofkirchen
7) Abwasserentsorgungskonzept Beschluss der Anpassung
8) Allfälliges
Behandlung der Tagesordnung, Beratungsverlauf, Beschlüsse
Steiner Siegbert (FPÖ), Zehetner Doris (ÖVP) und Stampfhofer Gerhard (ÖVP)
werden von Bgm. Lachmair angelobt. (Beilage)
TOP 1)
Befragung des Gemeinderates
Es ist kein Zuhörer anwesend.
TOP 2)
Bericht des Bürgermeisters
Bgm. Lachmair gibt die Stellungnahme seitens des FPÖ Landtagklubs, betreffend der
Resolution für den Kindergarten, durch. Die Gemeinderäte werden darauf hingewiesen,
dass sie sich diese Stellungnahme während der GR-Sitzung ansehen können,
dieses Thema aber im Ausschuss genauer behandelt wird.
Weiters hat die Gemeinde die Statuten von „KulturvereinT“ bekommen.
Bgm. Lachmair stellt den Vorstand des Vereins vor. Die entsprechenden Vorschriften
liegen auf der Gemeinde auf. Der Verein ist offiziell anerkannt und erfüllt alle Statuten.
Die Vertretung von Herrn Dr. Roman Prühlinger übernimmt in Zukunft Frau Dr. MedR
Witzany.
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Da Frau Pollak gesundheitlich nicht in der Lage ist die Kindergartenleitung wieder zu
übernehmen und Frau Schneckenleitner die Leitung nicht länger machen wird, soll diese
Stelle neu ausgeschrieben werden. Frau Pollak hat bereits einen neuen Job im Hort
Niederneukirchen erhalten.
TOP 3)
Änderung der Kanalgebührenordnung
Bgm. Lachmair berichtet:
Die bisherige Kanalgebührenordnung hat vorgesehen, dass dort, wo die in den Kanal
eingeleitete Menge nicht durch eine Wasseruhr gemessen werden konnte, die Kanalbenützungsgebühr
pauschal pro Haushalt vorgeschrieben wird.
Das hat wiederum die Aufsichtsbehörde kritisiert und gemeint, die Gemeinde müsste
die Kanalgebühr mengenbezogen vorschreiben, wobei das auch personenbezogen
sein könnte.
Wir haben daraufhin die Kanalpauschale auf die Anzahl der im Haushalt lebenden
Personen umgestellt. Pro Person werden € 149,58 (exkl. Ust.) vorgeschrieben.
Durch diese Umstellung sind einige Haushalte zu Gewinnern geworden einige aber
auch zu Verlierern. Nachdem die frühere Pauschale von einem Dreipersonenhaushalt
ausgegangen ist, sind nunmehr die Ein- und Zweipersonenhaushalte die „Gewinner“,
kinderreiche Familien sind durch die Umstellung benachteiligt. Es wurde uns sogar
angedroht, es würden z. B. studierende Kinder am Studienort angemeldet, um Kanalgebühr
zu sparen. Das wiederum liegt nicht im Sinne der Gemeinde, weil dadurch die
Ertragsanteile für die Gemeinde verloren gehen würden.
Der Umweltausschuss hat sich mit der Thematik befasst und ist zu einer Staffelung
gekommen:
Bis zu drei Personen im Haushalt müssen je € 149,58 (exkl. Ust.) pro Jahr bezahlt
werden,
die 4te Person zahlt nur noch 40%, das sind € 59,83 (exkl. Ust.) pro Jahr
die 5te Person zahlt nur noch 30%, das sind € 44,87 (exkl. Ust.) pro Jahr
die 6te Person zahlt nur noch 20%, das sind € 29,92 (exkl. Ust.) pro Jahr
ab der 7ten Person werden nur noch 10%, das sind € 14,96 (exkl. Ust.) pro Jahr vorgeschrieben.
Diese Umstellung soll ab 1. Juli 2011 in Kraft treten. (Beilage)
GV Mag. Kiesl stellt den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen, die Kanalgebührenordnung
wie vorhin geschildert abzuändern.
Abstimmung durch Erheben der Hand:
einstimmige Annahme
TOP 4)
Straßenbauprogramm 2011 – Vergabe der Bauarbeiten
Bgm. Lachmair berichtet:
Heuer soll ein Teil der Stolzgrabensiedlung asphaltiert werden und der Rest der
Bokreithsiedlung.
DI Plakolb hat eine Ausschreibung für uns erstellt wobei 7 Firmen angeboten haben.
Schon bei Anbotöffnung hat sie die Firma Lang & Menhofer mit einer Anbotsumme von
€ 138.531,35 als Billigstbieter etabliert. Die vertiefte Anbotprüfung hat letztlich die Seriosität
des Anbots bestätigt. Zweitgereihter ist mit einem Mehrpreis von knapp
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€ 1.200,00 die Firma Mitter, die natürlich den Auftrag auch gerne gehabt hätte. Wenn
die Gemeinde aber als Vergabekriterium den Billigstbieter angegeben hat, muss sie
sich auch daran halten.
Der Vergabevorschlag von DI Plakolb sieht vor, dass wir die Firma Lang & Menhofer
mit den Straßenbauarbeiten beauftragen (Beilage). Die Arbeiten werden dann im
Sommer ausgeführt.
GV Ganglbauer-Buchner stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Firma
Lang & Menhofer beauftragen, das Straßenbauprogramm 2011 mit einer Anbotssumme
in Höhe von € 138.531,35 ausführen.
Abstimmung durch Erheben der Hand:
einstimmige Annahme
TOP 5)
Güterweg Muckner – Finanzierungsplan
Bgm. Lachmair verkündet, dass der Tagesordnungspunkt „Güterweg Muckner – Finanzierungsplan“
vertagt wird. 2012 wird weiter über diesen Punkt diskutiert.
TOP 6)
Hort – Beauftragung der Caritas mit der Führung einer zweiten Hortgruppe
und Verlegung des Standortes in die Räumlichkeiten der
Sportunion Hofkirchen
Bgm. Lachmair berichtet:
Aufgrund der Anzahl der Hortanmeldungen (38) ist der in der VS untergebrachte
eingruppige Hort zu klein geworden. Wir haben uns um Ersatzräumlichkeiten umgesehen
und sind zu dem Schluss gekommen, dass es am sinnvollsten ist, den gesamten
Hort in die Räume der Sportunion auszugliedern. Die Sportunion hat soweit ihr OK gegeben.
Es wird da eine Vereinbarung zwischen Caritas-Hort und SU geben.
Mit diesem Tagesordnungspunkt soll die Caritas-Hort von der Gemeinde beauftragt
werden, den Hort nun zweigruppig zu führen, wobei sich die Gemeinde wiederum verpflichten
muss, die dabei anfallenden Investitionskosten und in der Folge auch die
Kosten des laufenden Betriebes zu tragen. Die bereits bestehende Vereinbarung für
die erste Gruppe wird also dahingehend abgeändert, dass nun folglich zwei Gruppen
zu führen sind und die Gemeinde natürlich dann auch für die Kosten der zwei Gruppen
aufkommen muss. Auch muss hinsichtlich der Betreuungsräume der Vertrag abgeändert
werden.
An Investitionskosten werden exkl. Ust. anfallen:
Dachflächenfenster 3.166,00
Heizung 10.000,00
Bauhofleistungen (Trennwand…) 4.500,00
Möbel 8.000,00
Gesamtkosten 25.666,00
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Die Kosten werden wie folgt getragen:
LB, Abt. Bildung (1/3) 8.555,00
BZ (1/3) 8.555,00
Gemeinde 8.555,00
Die Umbauarbeiten sind dringend notwendig, weil ja im Herbst die beiden Hortgruppen
bezugsfertig sein müssen. Durch den Personalmangel beim Land kommt es zu Verzögerungen
bei den Bewilligungen und Zusagen. Diese werden daher erst nachträglich
einlangen.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge die Caritas-Hort beauftragen,
in den Räumlichkeiten der SU zwei Hortgruppen zu führen. Es möge dahingehend
die bereits bestehende Vereinbarung abgeändert werden. Weiters möge die
Gemeinde den Finanzierungsplan wie vorhin erörtert beschließen.
Abstimmung durch Erheben der Hand:
einstimmige Annahme
TOP 7)
Abwasserentsorgungskonzept Beschluss der Anpassung
Bgm. Lachmair berichtet:
In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat das von DI Plakolb überarbeitete Abwasserentsorgungskonzept
grundsätzlich bereits beschlossen. Nach diesem Beschluss
hat es die Gemeinde öffentlich aufgelegt und die Betroffenen wurden nachweislich darauf
hingewiesen, dass sich im Bereich ihrer Liegenschaft eine Änderung ergibt.
Folgende Änderungen bzw. Anpassungen waren notwendig:
• Im Bereich Söllradl/Himmelfreundpointner wurde von privater Seite eine Kleinkläranlage
errichtet
• In den Ortsteilen Kiebach, Lichtenberg, Lehnern und Im Rath wurden einzelne
Objekte, welche ursprünglich für die Senkgrubenentsorgung zugeordnet waren,
ebenfalls an den öffentlichen Kanal angeschlossen
• Das Gebiet Steinberg/Mauharth kommt schließlich zum Entsorgungsbereich dazu.
Da wurde eine eigene Gelbe Linie festgelegt
• Ansonsten sind bis auf die Gebiete „Zauner“ und „Schwalsberger“ bereits alle
geplanten Maßnahmen umgesetzt
Die meisten der Betroffenen haben sich über die Änderungen erkundigt. Schriftliche
Stellungnahmen sind keine eingelangt.
Bgm. Lachmair stellt den Antrag, der Gemeinderat möge das überarbeitete Abwasserentsorgungskonzept
in vorliegender Form wie berichtet beschließen.
Abstimmung durch Erheben der Hand:
einstimmige Annahme
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TOP 8)
Allfälliges
GR Ing. Hiesmayr berichtet vom Kulturausschuss
Der Kulturausschuss hat eine Ausschreibung an alle Hofkirchner gemacht, mit der Bitte
sich zu melden, wer handwerklich oder künstlerisch begabt ist. Es gibt ca. zehn
Rückmeldungen.
Geplant ist im Herbst eine Hofkirchner Vernissage.
Die Theatergruppe St. Marien wäre hoch erfreut über eine Kooperation. Leider gibt es
keinen freien Termin mehr, für einen Auftritt in Hofkirchen.
Am 22. Juli 2011 findet die Theaterfahrt zum Kultursommer Haag statt. Das Programm
ist von Shakespeare „Ein Sommernachtstraum“. Es sind 50 Karten vorreserviert, es
wurde ein 50er Bus reserviert, es gibt 2 Preiskategorien von 35,00 € bis 39,00 €, welche
bis 6. Juli 2011 auf der Gemeinde erhältlich sind.
Der Bus wird vom Kultureuro bezahlt. Auswärtige müssen 5,00 € für den Bus bezahlen.
Die Ferieninfo ist auch bereits fertig gedruckt und wird in der folgenden Woche verschickt.
Vzbgm. Resch berichtet vom Raumplanungs- und Bauausschuss:
Am 24.05.2011 war die letzte Sitzung.
zu TOP 1 „Quelle Mayr im Haag“
In der trockenen Zeit im Sommer kamen aus der Quelle 8 – 9 Liter, welche sich gut
halten werden. Die Varianten für die verschiedenen Tiefbehälter vom Planungsbüro
Eitler, waren zu diesem Zeitpunkt noch nicht bekannt. Aus diesem Grund wird man
sich im Herbst näher damit befassen. Geplant ist, dass der Stromanschluss beim Bauernhaus
Leeber entweder noch im Jahr 2011 oder Beginn 2012 fertig gestellt wird,
2012 gebaut und 2013 die Quelle in Betrieb genommen werden kann.
zu TOP 2 „Bebauungsplan Wolf Riedl“
Der Bauausschuss hat sich schon in der vorhergehenden Sitzung mit Varianten von
Herrn Lueger beschäftigt und eine Variante festgelegt. Die Grundstückseigentümerin
hat einen Vorschlag eingebracht, welcher allerdings die Mitbebauung und anschließende
Parzellierung der anschließenden Riedl-Gründe nicht berücksichtigt und nur
Einbahnstraßen vorgesehen hätte.
zu TOP 3 „Flächenwidmungsplan Änderung Reisenauer“
Bei der Grundstückseinfassung der Fam. Lambrecht wurde nicht auf den Bebauungsplan
oder die Grundstücksgrenzen geachtet, da seiner Zeit Mutter und Sohn dort gewohnt
haben. Frau Hermine Lambrecht schenkt einen Teil ihres Grundstücks her und
Fam. Reisenauer hat einen Teil dazugekauft, sodass alle Themen erledigt sind.
Diese Umwidmung kann in der Herbstsitzung beschlossen werden.
zu TOP 4 „Gemeindezentrumsanierung und Ortsplatzgestaltung“
Herr Kukacka von der GWB war bereits beim Land OÖ vorstellig und hat auch die
Substanzanalyse übermittelt. Die Zusage vom Landesrat, dass 2013/2014 mit der Sanierung
begonnen werden darf, steht bereits fest, doch ein klares Angebot seitens der
GWB kann es noch nicht geben, weil vom Land OÖ der Sanierungsumfang noch abgestimmt
werden muss. In diesem Zuge wurde auch von zwei HTL-Schülern ein Pro-
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jekt erstellt, wie die künftige Ortsplatzgestaltung mit Einbindung der VS usw. aussehen
könnte. Dieses Projekt liegt am Gemeindeamt auf.
GV. Kiesl merkt an, dass die Lösung bei der Wasserknappheit nicht ideal war, da die
Gemeindebürger schon vorher informiert werden hätten sollen. Die Familien, die unterhalb
des Lagerhauses wohnen, hatten reichlich Wasser und die darüber gar keines
mehr. Wenn es nicht möglich ist allen die Wasserknappheit bewusst zu machen, sollte
das Wasser im ganzen Ort kurzfristig abgedreht werden, damit wieder alle Wasser zur
Verfügung haben.
Ein elektronisches Frühwarnsystem, sprich SMS, wäre ein großer Fortschritt. Jeder
Bürger kann selbst die Handynummer eintragen und bekommt somit eine Warnung per
SMS.
GV. Schachner berichtet vom Familien- und Generationsausschuss
zu TOP 2 „Jugendbetreuung“
Da Ende des Jahres 2011 die gemeindeübergreifende Jugendbetreuung mit Sascha
Reischl ausläuft, wurde beim Land OÖ um einen weiteren Dienstposten angesucht.
Leider wurde dieses Ansuchen abgelehnt, da die Jugendbetreuung zwar wünschenswert
ist, aber nicht in den Aufgabenbereich der Gemeinde fällt. Das Land OÖ stellt weder
einen Dienstposten noch Geld zur Verfügung.
Eine weitere Möglichkeit wäre ein Sponsor, der dann natürlich Gefälligkeiten erwartet.
Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass diese Lösung für die Jugendbetreuung
nicht in Frage kommt.
In den Sommermonaten sind die Jugendlichen im Freien unterwegs, doch im Winter
wird wieder ein Jugendraum benötigt werden. Im Oktober ist ein Veranstaltungsabend
geplant, bei welchem die Eltern und Jugendlichen eingeladen werden um ihnen klar zu
machen, was passiert wenn das System der Selbstverwaltung nicht funktioniert.
Am Sportplatz ist noch ein Mistkübel angebracht worden, dass der Müll am Spielplatz
weniger wird.
Herr Herbert Reischek hat nun die Pflege der Anlage übernommen.
Bgm. Lachmair merkt an, dass Frau Bgm. Haginger von der Gemeinde Niederneukirchen,
in ihrer Gemeindezeitung das Problem bezüglich der Jugendbetreuung ausgeschrieben
– doch keinerlei Rückmeldung bekommen hat.
EGR. Steiner ist der Meinung, dass Sponsoring schon eine effektive Lösung wäre und
dass es doch eventuell Betriebe gäbe, die sich auf ein Sponsoring einlassen würden.
GV. Schachner antwortet, dass es ein Problem ist, wenn überall das Logo des Unternehmens
aufgedruckt ist.
GV. Mag. Kiesl sagt, dass es sicher eine billigere und bessere Variante der Jugendbetreuung
gibt und dass er die Aussage des Landes OÖ nicht nachvollziehen kann.
Sponsoring selbst wäre auch eine Lösung, doch man sollte darauf achten von wem die
Jugend gesponsert wird. Eine Tabakindustrie oder eine Schnapserzeugung wären
nicht empfehlenswert.
GV. Mag Kiesl berichtet vom Umweltausschuss
Die Leeber-Quelle wurde besichtigt. GV. Mag Kiesl sagt, dass diese Quelle sehr eindrucksvoll
ist und die Wasserqualität auch passt. Die weitere Vorgehensweise, ob Wol-
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fern und St. Marien angeschlossen – oder ob das Wasser nur in Hofkirchen verwendet
wird, ist noch unklar und wird noch besprochen.
Die Biomülltonne wird gut angenommen, es wurden schon ca. 100 Biomülltonnen verkauft,
auch in die entlegenen Siedlungen. Dadurch wird der Restmüll vermindert.
Bezüglich der Kanalpauschale wurde ein ganz guter Kompromiss geschlossen. (siehe
TOP 3)
Weiters wurde mit Frau Maria Birklbauer über Fairtrade Produkte gesprochen. Es wurden
viele Ideen eingebracht, wonach die besten Vorschläge ausgesucht wurden, welche
auch umsetzbar sind. Z. B. Fairtrade Jause, Workshop für die Volksschule, Gemeindehomepage,
Veranstaltungen der Gemeinde und der Parteien;
Das große Thema in den nächsten Sitzungen wird Energiesparen sein. Über die Absiedelung
der Altstoffsammelbehälter am Bauhofgelände muss auch noch gesprochen
werden. Weitere Möglichkeiten wären der Sportplatz Parkplatz, oder das Lagerhaus,
wobei noch mit Herrn Franz Arbeithuber gesprochen werden muss.
Bgm. Lachmair erzählt, dass sich bereits ein Arbeitskreis, mit Rumpelsberger Gerhard,
Kroneisl Dieter, Niedermayr Thomas und einigen mehr, gefunden hat, wo an
dem Thema und der Umsetzung der Windenergie am Sportplatz gearbeitet wird.
GR. Ömer ist der Meinung, dass die SMS-Verständigung, wenn dass Wasser wieder
ausfällt eine super Sache ist, doch dass dies noch einmal besprochen werden muss.
Die Hauptversorgung des Wassers müsste von der Quelle Leeber kommen, doch
wenn das Wasser vom Wasserturm als Notversorgung genutzt werden soll, muss das
Wasser in den Leitungen in Bewegung bleiben. Notfalls können die verschiedenen
Quellen gemischt werden. Die Ausgleichszahlungen müssen trotzdem stattfinden, was
bei einer geringen Nutzung ein Nachteil wäre.
GV. Mag. Kiesl ist derselben Meinung.
Es sollte überlegt werden, ob das Wasser vom Wasserturm wirklich noch benötigt wird.
Eine Hochrechnung, ob es sich rechnet die Schutzgebiets-Ausgleichszahlungen zu
leisten, wird Klarheit bringen.
GR. Ömer äußert sich zum Thema Nitrate im Hofkirchner Trinkwasser.
Er sagt, dass diese Werte nicht wirklich verändert werden können.
GR. Altenhofer sagt, dass diese Wasserknappheit nicht angenehm ist und dass ein
Frühwarnsystem eine gute Sache ist, aber berücksichtigt werden muss, dass die Bürger
durch solche Warnungen Vorsorgen werden, und sich die Badewanne mit Wasser
befüllen.
Bgm. Lachmair berichtet, dass es noch Hofkirchner gibt, die auf das Blinklicht am
Wasserturm achten, obwohl dieser vor einigen Jahren demontiert wurde.
GV. Ganglbauer-Buchner berichtet vom Infrastrukturausschuss
Es wurde das Thema „Wohnstraße Ahornweg“ behandelt.
Da die Bewohner des Ahornweges eine Wohnstraße beantragt haben, gab es eine
Begehung mit dem Verkehrstechniker des Land OÖ. Von den Anrainern selbst wird zu
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schnell gefahren, weshalb eine Verkehrszählung bzw. eine Geschwindigkeitsmessung
erstellt werden sollte. Eine Messung wurde bereits durchgeführt welche ergibt:
171 Autos pro Tag mit einem Tempo ab 15 km/h, der Spitzenwert war 51 km/h, aber
85 % fahren langsamer bzw. maximal 30 km/h.
Es wird eventuell bauliche Maßnahmen geben, aber eine Wohnstraße kommt nicht in
Frage.
GR. Altenhofer interessiert sich für die „verdeckte“ Messung, bei welcher die Autofahrer
das Messgerät nicht sehen können, weil sich dann die Geschwindigkeit verändern
wird.
GV. Ganglbauer-Buchner weiter:
Da der Hort in die Sportplatzanlage verlegt wurde, wird eine Tafel mit der Aufschrift
„Achtung Kinder“ angebracht. Mit Herrn Riedl wurde die Vereinbarung getroffen, dass
die Kinder nicht vorne entlang der Landstraße gehen, sonder über sein Grundstück.
Der Schutzweg soll demnächst umgesetzt werden.
Die Wanderwege, speziell der Weg „Mayr im Rath“, sollen saniert und ausgebessert
werden.
Die neuen Buswartehäuschen werden von Herrn Lauss gestaltet und gegenüber der
Gemeinde und bei der Lebenshilfe aufgestellt. Diese werden im Design der Freibühne
gestaltet.
GR. Altenhofer berichtet vom Prüfungsausschuss
Es wurden elf Grundstücke an den Kanal angeschlossen. Die jeweiligen Anschlussgebühren
wurden nach der Bemessungsfläche berechnet bzw. wurde die Mindestanschlussgebühr
vorgeschrieben.
Insgesamt wurden im Jahr 2010 € 78.482,99 an Kanalanschlussgebühren vorgeschrieben.
Davon sind € 32.346,95 eingezahlt worden. Für den angeschlossenen
Wohnblock „Berghuber“ gibt es eine eigene Zahlungsvereinbarung.
An den Reinwasserkanal haben 4 Grundstücke im Ortsgebiet angeschlossen.
In Kiebach wurde ein Regenwasserkanal errichtet. Dem Grundbesitzer und dem Pächter
wurde eine Anschlussgebühr vorgeschrieben.
Die Urlaubsstände der Gemeindebediensteten sind alle im normalen Bereich.
Vzbgm. Resch lädt ganz herzlich zum Knitteltunier am 17. Juli 2011 ein.
Bgm. Lachmair weißt noch auf das Fest „White Shine“ hin, welches am Sportplatz
stattfindet. Dieses wird von Herrn Leitner Jürgen aus Wolfern veranstaltet. Weiters sind
alle recht herzlich zum Schulabschlussfest eingeladen.
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Abschließend wünscht er einen schönen Urlaub. Die Sitzungstermine für das 2. HJ.
wurden bekannt gegeben.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine sonstigen Wortmeldungen und
Anträge vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 20.40 Uhr.
Schriftführer
Bürgermeister
Gemeinderat
Gemeinderat
Der Vorsitzende beurkundet, dass gegen die vorliegende Verhandlungsschrift keine
Einwände erhoben wurden.
Hofkirchen, am
Der Bürgermeister
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