Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert ...
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4.7. Proliferation von Nukleartechnologie <strong>und</strong> -material<br />
Mit dem zu erwartenden Ausbau der Kernenergie unter den Bedingungen des Peak<br />
Oil n<strong>im</strong>mt die Ausbreitung <strong>und</strong> Proliferation von nuklearen <strong>Technologien</strong> <strong>und</strong> Materialien<br />
zu. Damit erhöht sich nicht nur die Zahl realer oder potenzieller Nuklearmächte. Das<br />
möglicherweise zusätzlich steigende Risiko eines terroristischen Einsatzes von Nuklearmaterial<br />
oder von Unfällen würde weltweit zu einer weiteren Verschärfung der radiologischen<br />
Sicherheitslage beitragen.<br />
Implikationen für Deutschland: Die Mitwirkung in internationalen Vertragswerken<br />
<strong>und</strong> Mechanismen zur Vermeidung der Proliferation kann für Deutschland als eher peripherem<br />
Akteur in nuklearen Fragen nur in einem multinationalen Rahmen erfolgen. Die<br />
Wirkung dieser Nichtverbreitungs- <strong>und</strong> Überwachungsreg<strong>im</strong>e ist jedoch sehr kontextabhängig.<br />
Zentral ist die Frage der Anreicherung von nuklearen Brennstoffen, die zur potenziellen<br />
Entwicklung von Nuklearwaffen führt. Große Atommächte bieten Staaten, die<br />
die Kernenergie künftig selbst nutzen wollen, oft einen Austausch von angereicherten<br />
Brennelementen an, d.h. eine Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs. 101 Deutschland<br />
muss als Lieferant von Schlüsseltechnologien, die <strong>im</strong> Sinne des Dual-Use auch zur<br />
Anreicherung von Nuklearmaterial oder zum Bau von Nuklearwaffen genutzt werden<br />
können, auch in Zukunft über eine entsprechende Exportkontrolle seiner Verantwortung<br />
gerecht werden. Noch weniger als der Export von Gütern ist aber der Transfer von technologischem<br />
„Dual-Use“-Wissen zu erkennen <strong>und</strong> zu verhindern – gerade in Zeiten der<br />
globalen Vernetzung. Die Durchsetzung von Sanktionen zur Verhinderung nuklearer Aufrüstung<br />
bzw. Proliferation, die meist wirtschaftlicher Art sind, dürfte zudem unter den<br />
Bedingungen des Peak Oil noch schwieriger werden. Hier könnten gewachsene bilaterale<br />
Wirtschaftsbeziehungen internationale Verpflichtungen <strong>und</strong> Bündniszugehörigkeiten<br />
zunehmend überlagern. Gerade die nuklearen Ambitionen von „Problemstaaten“ dürften<br />
neue Dynamiken der Proliferation auslösen, auch in Kooperation mit nichtstaatlichen<br />
Akteuren. Die aktive Vermeidung der Proliferation wird in diesem Fall noch weniger die<br />
Sache internationaler Vertragswerke sein. Das Streben nach nuklearen Waffen <strong>und</strong> die<br />
Auseinandersetzung um Ressourcen könnten hier eine sich selbst verstärkende Spirale<br />
bilden. 102<br />
Angesichts der Bedrohung durch terroristische Anschläge <strong>und</strong> Unfälle ist der umfassende<br />
Schutz der eigenen Nuklearanlagen <strong>und</strong> des nuklearen Materials eine bleibende Aufga-<br />
101<br />
Wie in jüngster Zeit die USA mit den Vereinigten Arabischen Emiraten <strong>und</strong> Jordanien oder Russland <strong>und</strong><br />
der Iran.<br />
102<br />
Vgl. B<strong>und</strong>esnachrichtendienst (2006): Proliferation von Massenvernichtungsmitteln <strong>und</strong> Trägerraketen,<br />
White-paper, Berlin/Pullach.<br />
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