Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert ...

4.7. Proliferation von Nukleartechnologie und -material
Mit dem zu erwartenden Ausbau der Kernenergie unter den Bedingungen des Peak
Oil nimmt die Ausbreitung und Proliferation von nuklearen Technologien und Materialien
zu. Damit erhöht sich nicht nur die Zahl realer oder potenzieller Nuklearmächte. Das
möglicherweise zusätzlich steigende Risiko eines terroristischen Einsatzes von Nuklearmaterial
oder von Unfällen würde weltweit zu einer weiteren Verschärfung der radiologischen
Sicherheitslage beitragen.
Implikationen für Deutschland: Die Mitwirkung in internationalen Vertragswerken
und Mechanismen zur Vermeidung der Proliferation kann für Deutschland als eher peripherem
Akteur in nuklearen Fragen nur in einem multinationalen Rahmen erfolgen. Die
Wirkung dieser Nichtverbreitungs- und Überwachungsregime ist jedoch sehr kontextabhängig.
Zentral ist die Frage der Anreicherung von nuklearen Brennstoffen, die zur potenziellen
Entwicklung von Nuklearwaffen führt. Große Atommächte bieten Staaten, die
die Kernenergie künftig selbst nutzen wollen, oft einen Austausch von angereicherten
Brennelementen an, d.h. eine Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs. 101 Deutschland
muss als Lieferant von Schlüsseltechnologien, die im Sinne des Dual-Use auch zur
Anreicherung von Nuklearmaterial oder zum Bau von Nuklearwaffen genutzt werden
können, auch in Zukunft über eine entsprechende Exportkontrolle seiner Verantwortung
gerecht werden. Noch weniger als der Export von Gütern ist aber der Transfer von technologischem
„Dual-Use“-Wissen zu erkennen und zu verhindern – gerade in Zeiten der
globalen Vernetzung. Die Durchsetzung von Sanktionen zur Verhinderung nuklearer Aufrüstung
bzw. Proliferation, die meist wirtschaftlicher Art sind, dürfte zudem unter den
Bedingungen des Peak Oil noch schwieriger werden. Hier könnten gewachsene bilaterale
Wirtschaftsbeziehungen internationale Verpflichtungen und Bündniszugehörigkeiten
zunehmend überlagern. Gerade die nuklearen Ambitionen von „Problemstaaten“ dürften
neue Dynamiken der Proliferation auslösen, auch in Kooperation mit nichtstaatlichen
Akteuren. Die aktive Vermeidung der Proliferation wird in diesem Fall noch weniger die
Sache internationaler Vertragswerke sein. Das Streben nach nuklearen Waffen und die
Auseinandersetzung um Ressourcen könnten hier eine sich selbst verstärkende Spirale
bilden. 102
Angesichts der Bedrohung durch terroristische Anschläge und Unfälle ist der umfassende
Schutz der eigenen Nuklearanlagen und des nuklearen Materials eine bleibende Aufga-
101
Wie in jüngster Zeit die USA mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien oder Russland und
der Iran.
102
Vgl. Bundesnachrichtendienst (2006): Proliferation von Massenvernichtungsmitteln und Trägerraketen,
White-paper, Berlin/Pullach.
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