StreitkrÃ¤fte, FÃ¤higkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert ...

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4.6. Konfliktpotenzial der Arktis wächst Die Unklarheiten hinsichtlich der Aufteilung arktischer Gebiete und ihrer Ressourcen erhöhen besonders bei Eintreten des Peak Oil die Möglichkeit von Spannungen zwischen den Anrainerstaaten. Implikationen für Deutschland: Da die Mehrheit der Anrainerstaaten mit Ausnahme Russlands alle der NATO angehören, ist bei Ereignissen, die eines dieser Mitgliedsländer als Bedrohung seiner nationalen Souveränität wahrnimmt, eine Befassung von NATO-Gremien durch den betreffenden Staat zu erwarten. Auch wenn die NATO in Fällen niedrigschwelliger, gewaltfreier Auseinandersetzungen nicht in ihrer Funktion der kollektiven Verteidigung in Aktion treten würde, wäre eine Positionierung Deutschlands im Rahmen einer Entscheidungsfindung der NATO zu dieser Problematik unumgänglich. Eine Untersuchung der relevanten Fragestellungen erscheint zur Vorbereitung einer entsprechenden politischen Entscheidung bei Eintreten des beschriebenen Falles empfehlenswert. 64
4.7. Proliferation von Nukleartechnologie und -material Mit dem zu erwartenden Ausbau der Kernenergie unter den Bedingungen des Peak Oil nimmt die Ausbreitung und Proliferation von nuklearen Technologien und Materialien zu. Damit erhöht sich nicht nur die Zahl realer oder potenzieller Nuklearmächte. Das möglicherweise zusätzlich steigende Risiko eines terroristischen Einsatzes von Nuklearmaterial oder von Unfällen würde weltweit zu einer weiteren Verschärfung der radiologischen Sicherheitslage beitragen. Implikationen für Deutschland: Die Mitwirkung in internationalen Vertragswerken und Mechanismen zur Vermeidung der Proliferation kann für Deutschland als eher peripherem Akteur in nuklearen Fragen nur in einem multinationalen Rahmen erfolgen. Die Wirkung dieser Nichtverbreitungs- und Überwachungsregime ist jedoch sehr kontextabhängig. Zentral ist die Frage der Anreicherung von nuklearen Brennstoffen, die zur potenziellen Entwicklung von Nuklearwaffen führt. Große Atommächte bieten Staaten, die die Kernenergie künftig selbst nutzen wollen, oft einen Austausch von angereicherten Brennelementen an, d.h. eine Multilateralisierung des Brennstoffkreislaufs. 101 Deutschland muss als Lieferant von Schlüsseltechnologien, die im Sinne des Dual-Use auch zur Anreicherung von Nuklearmaterial oder zum Bau von Nuklearwaffen genutzt werden können, auch in Zukunft über eine entsprechende Exportkontrolle seiner Verantwortung gerecht werden. Noch weniger als der Export von Gütern ist aber der Transfer von technologischem „Dual-Use“-Wissen zu erkennen und zu verhindern – gerade in Zeiten der globalen Vernetzung. Die Durchsetzung von Sanktionen zur Verhinderung nuklearer Aufrüstung bzw. Proliferation, die meist wirtschaftlicher Art sind, dürfte zudem unter den Bedingungen des Peak Oil noch schwieriger werden. Hier könnten gewachsene bilaterale Wirtschaftsbeziehungen internationale Verpflichtungen und Bündniszugehörigkeiten zunehmend überlagern. Gerade die nuklearen Ambitionen von „Problemstaaten“ dürften neue Dynamiken der Proliferation auslösen, auch in Kooperation mit nichtstaatlichen Akteuren. Die aktive Vermeidung der Proliferation wird in diesem Fall noch weniger die Sache internationaler Vertragswerke sein. Das Streben nach nuklearen Waffen und die Auseinandersetzung um Ressourcen könnten hier eine sich selbst verstärkende Spirale bilden. 102 Angesichts der Bedrohung durch terroristische Anschläge und Unfälle ist der umfassende Schutz der eigenen Nuklearanlagen und des nuklearen Materials eine bleibende Aufga- 101 Wie in jüngster Zeit die USA mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Jordanien oder Russland und der Iran. 102 Vgl. Bundesnachrichtendienst (2006): Proliferation von Massenvernichtungsmitteln und Trägerraketen, White-paper, Berlin/Pullach. 65
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