Streitkräfte, Fähigkeiten und Technologien im 21. Jahrhundert ...

4.3. Außenpolitik wird pragmatischer
Das durch den Peak Oil beförderte Primat der Energiesicherung erhöht den Pragmatismus
und die Interessenpolitik in den internationalen Beziehungen zuungunsten
werteorientierter Außenpolitik.
Implikationen für Deutschland: Die normative, werteorientierte und von historischer
Pfadabhängigkeit bestimmte Sicherheitspolitik Deutschlands gerät zunehmend in
ein Spannungsverhältnis mit der Notwendigkeit einer Definition und Fokussierung deutscher
Interessen, wenn nicht ausschließlich so doch insbesondere im Hinblick auf langfristige
Versorgungssicherheit. Eine stärker von Interessen geleitete Sicherheitspolitik ist
für Deutschland jedoch mit besonderen Einschränkungen und, wie die Diskussionen um
die Auslandseinsätze der Bundeswehr und um den Rücktritt des ehemaligen Bundespräsidenten
Horst Köhlers erneut zeigen, mit einer umfassenden politischen und gesellschaftlichen
Debatte verbunden. Für eine Integration von Aspekten der Versorgungssicherheit
in alle relevanten Politikbereiche und eine ressortübergreifende Zusammenarbeit
in dieser Hinsicht gibt es bisher noch zahlreiche Hindernisse.
Im Nahen Osten und Nordafrika tut sich die Bundesrepublik besonders schwer, ihre Interessen
zu definieren, da diese das in der deutschen Debatte nach wie vor stark negativ
konnotierte und mit der jüngeren deutschen Geschichte unvereinbare Element der
Machtpolitik transportieren. Besonders in dieser für die globale Energiesicherheit in Zukunft
zentralen Region verweist Deutschland daher auf Werte als wichtiges handlungsleitendes
Moment. Das Spannungsverhältnis zwischen Interessen- und Wertepolitik, die in
unterschiedlichen Zeithorizonten wirksam werden, tritt besonders deutlich im Zielkonflikt
zwischen kurzfristig notwendigen Kooperationen mit autoritären Regimen im Energie-
und Sicherheitssektor einerseits und dem langfristigen Interesse an einem Wandel
dieser Regime zutage. 99 Dies könnte abhängig von der Energieversorgungslage zu Kompromissen
bei Demokratisierungsbemühungen und politischer Konditionalität gegenüber
den Staaten der Region bis hin zur Unterstützung autoritärer Regime führen.
Interessenpolitik und Werteorientierung müssen sich jedoch keinesfalls auschließen. Die
Aufhebung dieser scheinbaren Dichotomie und die Verknüpfung beider Ansätze wäre
insbesonder angesichts des Peak Oil, der eine kurzfristige Ausrichtung sicherheitspolitischer
Bemühung auf das Ziel der Versorgungssicherheit in den Vordergrund rücken würde,
eine besondere Herausforderung für deutsche Sicherheitspolitik.
Eine grundlegende sicherheitspolitische Interessendefinition ist darüber hinaus unabhängig
von weiterbestehenden Werten schon aufgrund begrenzter Handlungskapazitäten
99
Steinberg (2009), a.a.O., S. 79.
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