Flyer - Erlassjahr.de

Was geht UNS die Entschuldung an?
Zunächst einmal ist die Entschuldung eine Sache zwischen
dem Finanzministerium unseres Partnerlandes und
seinen Gläubigern. Beim näheren Hinsehen zeigt sich
allerdings, dass die Entlastung des Staatshaushaltes und
der Handelsbilanz gravierende Folgen für das Leben unserer
Partnergemeinden oder –Organisationen haben kann:
So wie in der Vergangenheit die Überschuldung vielerorts
zu bedrohlichen Einschnitten bei den öffentlichen Leistungen
– bis hin zum vollständigen Verschwinden staatlicher
Strukturen – geführt hat, sind durch die Entschuldung auch
Mittel frei geworden. Sie sollen – so sieht es das HIPC-
Programm vor – möglichst umfassend in die Armutsbekämpfung
fließen. Ob das auch geschieht, ist vielerorts
eine andere Frage.
Was können wir tun?
An wen können wir uns wenden?
Wenn Sie an den angebotenen Informationen interessiert sind,
wenden Sie sich bitte an das erlassjahr-Büro. In allen verschuldeten
Ländern gibt es ständig neue Entwicklungen –
zum Guten oder zum Schlechten. Wir benötigen deshalb etwa
eine Woche, um länderbezogene Informationen (Artikel oder
Powerpoint) so zu aktualisieren, dass Sie nicht überholte
Daten, sondern tatsächlich den Stand der Dinge von uns
erfahren.
Wenn Sie an einer größeren oder kleineren Veranstaltung interessiert
sind, empfiehlt es sich, mit etwas mehr Vorlauf anzufragen,
damit wir Termine gegebenenfalls mit den regionalen
Ansprechpartnern von erlassjahr.de vor Ort abstimmen und
angemessen vorbereiten können.
Die Schulden,
die Entschuldung
und unser Partnerland
Überschuldung macht(e) unsere Partner arm
“Armutsbekämpfung statt Schuldendienst” ...war das Versprechen
der G8-Regierungen bei ihrem Gipfel in Köln
1999. Nach zahllosen Kampagnen, Aktionen, Unterschriften
von Entschuldungscampaignern sollten in Köln Schulden
erlassen und Investitionen in die Armutsreduzierung
ermöglicht werden.
Viele Kirchen, Gemeinden, Nichtregierungsorganisationen
in den ärmsten und hoch verschuldeten Ländern hörten die
Botschaft des Gipfels. Und ihre Partner in Deutschland
schauten ebenso gespannt wie sie auf die Entschuldungsbeschlüsse
im Rahmen der „HIPC“-Initiative.
Einige spektakuläre Erfolge, wie die Abschaffung der
Schulgebühren in Tansania wegen des HIPC-Erlasses,
können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Entlastung
in vielen Ländern an der Basis nicht angekommen ist.
Die HIPC-Entschuldung ist damals gemeinsam von sozialen
Bewegungen im Norden und im Süden erstritten worden.
Deswegen sollten wir auch gemeinsam einen kritischen
Blick auf die erreichten Entlastungen werfen und –
wo nötig – Verbesserungen von Regierungen in Nord und
Süd einfordern.
Regelmäßig aktualisierte Informationen finden Sie auch unter:
http://www.erlassjahr.de/themen/laenderinfo/laenderkarte/
und in unserem Blog:
http://www.erlassjahr.de/blog
Kontakt in jedem Fall:
Hat unser Partnerland bereits von der Entschuldung profitiert?
Und wenn ja, in welchem Umfang?
Welche Bedingungen waren mit der Entschuldung verbunden
– und wie hat sich das möglicherweise auf die Arbeit
unserer Partner ausgewirkt?
Hat die Regierung unseres Partnerlandes wieder neue Kredite
aufgenommen? War das nützlich? Oder der erste
Schritt in die nächste Schuldenkrise?
Welche Möglichkeiten haben wir, um gemeinsam mit unseren
Partnern eine neue Überschuldungskrise mit gravierenden
sozialen Folgen für unsere Partner zu verhindern?
erlassjahr.de
Carl-Mosterts-Platz 1
40477 Düsseldorf
Tel.: 0211 46 93 196
Fax: 0211 46 93 197
e-mail: buero@erlassjahr.de
www.erlassjahr.de
Alle Informationen von erlassjahr.de sind grundsätzlich kostenlos. Wir
freuen uns über Spenden oder gegebenenfalls die Übernahme von
Reisekosten.
Ein Informationsangebot für
Partnerschaftsgruppen und
Gemeinden von erlassjahr.de
Zehn Jahre später kann eine gemischte Bilanz gezogen
werden: In manchen Ländern konnte Armut erkennbar reduziert
werden. In anderen erwiesen sich die großzügigen
Beschlüsse schnell als Mogelpackung - und in allen sicherten
die Gläubiger ganz nebenbei auch ihren anhaltenden
Einfluss.
Wie sieht es in unserem Partnerland aus?

HIPC – Was ist das überhaupt?
Die „Heavily Indebted Poor Countries Initiative“ ist ein Programm
von Weltbank und Internationalem Währungsfonds
zur Entlastung der ärmsten und hoch verschuldeten Ländern
von untragbaren Auslandsschulden. Es wurde 1996
eingeführt, 1999 beim Kölner G8-Gipfel erheblich erweitert
und 2005 durch die „Multilateral Debt Relief Initiative“
(MDRI) ergänzt.
41 Länder können sich für die Initiative qualifizieren, 23 haben
bereits einen umfassenden Schuldenerlass unter
HIPC/MDRI erhalten; weitere 11 haben sie fest zugesagt
bekommen (Stand Januar 2009).
Wo steht unser Partnerland?
Zur Zeit teilen sich die Länder in die Kategorien
- Schuldenerlass umgesetzt („Completion Point“)
- Schuldenerlass zugesagt, aber noch nicht
umgesetzt („Decision Point“)
- Noch kein Schuldenerlass
wie folgt auf:
Von der Information...
über unser Partnerland...
Wer über eine Partnerschaft mit Menschen im Süden des
Globus verbunden ist, kennt sich in den politischen und wirtschaftlichen
Zusammenhängen des Partnerlandes meistens
sehr gut aus. Man kann Prozesse und Akteure beurteilen.
Komplizierte Begriffe und Strukturen der internationalen
Finanzbeziehungen sind aber häufig weniger vertraut. Beides
zusammenzubringen, ist deshalb das Ziel dieses Projekts
von erlassjahr.de.
Wir bieten Informationen über die erfolgte oder noch nicht erfolgte
Entschuldung des Partnerlandes, über die Gefahren
möglicher Neuverschuldung und über die Bedingungen, die
die Gläubiger mit der Entschuldung verbunden haben, in verschiedenen
Formen an:
• Schriftliche Kurzinformation zum Abdruck in
Ladeninfo, Gemeindebrief, mit Links auf weiterführende
Informationen
... zu konkreten Handlungsschritten.
Informationen sind die Grundlage jeden entwicklungspolitischen
Handelns. Aber sie sind kein Selbstzweck. Partnerschaften
haben das Ziel, die Lebensverhältnisse für Menschen
in den Partnerländern zu verbessern. Das geschieht
durch solidarisches Miteinander Teilen. Aber auch durch
die Schaffung gerechterer Beziehungen zwischen reichen
und armen Ländern.
Über den ersten Schritt hinaus soll die Information über
Ver- und Entschuldung des Partnerlandes deshalb dazu
dienen, auch gemeinsame Handlungsschritte zu entwickeln:
• gegenüber der Bundesregierung, die sowohl
ein Gläubiger vieler Länder als auch
eine bedeutende Stimmer innerhalb der
Internationalen Finanzinstitutionen ist,
Die Initiative bedeutet eine Streichung von im Durchschnitt
90% der Altschulden, deren vollständige Beseitigung Erlaßjahr2000
bereits vor der Jahrtausendwende gefordert
hatte. Das hat auch Auswirkungen auf die Schuldendienstquoten,
also das Verhältnis von Zinsen und Tilgungen zu
den jährlichen Exporteinnahmen. In den meisten – aber
nicht allen – Ländern fällt sie durch die Schuldenstreichung
unter die von uns seinerzeit festgelegte kritische Grenze
von 5%. In manchen steigt sie durch die derzeitige Finanzkrise
wieder steil an.
Completion Point:
Äthiopien, Benin, Bolivien, Burkina Faso, Gambia, Ghana,
Guyana, Honduras, Kamerun, Malawi, Mali, Madagaskar,
Mauretanien, Mosambik, Nicaragua, Niger, Ruanda, Senegal,
Sambia, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone, Tansania,
Uganda
Decision Point:
Afghanistan, Burundi, Demokratische Republik Kongo,
Guinea, Guinea-Bissau, Haiti, Liberia, Republik Kongo, Togo,
Tschad, Zentralafrikanische Republik
Noch kein Schuldenerlass:
Côte d'Ivoire, Eritrea, Kirgisische Republik, Komoren, Nepal,
Somalia, Sudan
• Eine Kurzinformation im Powerpoint-Format
mit Erläuterungen, so dass Informationsveranstaltungen
zu „Entschuldung in unserem Partnerland“
auch ohne Beteiligung von erlassjahr.de-Fachleuten
stattfinden können
• Kurze Einführung in das Thema „Verschuldung
als Problem unseres Partnerlandes“ als ein
TOP einer Gremien- oder Gruppensitzung
durch Mitarbeiter/innen der Geschäftsstelle oder
erlassjahr.de-Regionalkoordinator/innen
• Gestaltung eines Gemeindeabends oder einer
offenen Informationsveranstaltung zum Beispiel
im Eine-Welt-Laden
• Gestaltung eines Arbeitswochenendes mit
Mitar-beiter/innen über Hintergründe und Handlungsoptionen.
• gegenüber dem Bundestag, der die Leitlinien
der deutschen Entwicklungspolitik
diskutiert,
• und manchmal auch direkt gegenüber
Institutionen wie der Weltbank und dem
Internationalen Währungsfonds.
erlassjahr. de bietet dazu Kontakte zu Entschuldungsbewegungen
in den betroffenen Ländern, konkrete Aktionen in
Deutschland, an denen man sich beteiligen kann, oder in
deren Rahmen Länderinitiativen eigene Schwerpunkte setzen
können.