Gemeinderatssitzungsprotokoll 2/2012 (65 KB) - .PDF - Geretsberg

Zl.: 004-1/2012-2 Lfd.-Nr. 2/2012
VERHANDLUNGSSCHRIFT
über die öffentliche Sitzung des
Gemeinderates
der
vom
10. Mai 2012
Tagungsort: Sitzungssaal des Gemeindeamtes
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Anwesende:
1. Bürgermeister Josef LECHNER als Vorsitzender
2. Vizebgm. Norbert RESCHENHOFER
3. GVM Friedrich HOCHRADL
4. GR Johann BRUNTHALER
5. GR Franz DICKER
6. GR Franz EDER
7. GR Walter HAUSER
8. GR Günther HOCHRADL
9. GR Friedrich KRENN
10. GR Johann WEBERSBERGER
Ersatzmitglieder:
GREM Daniel EDER
GREM Maria EICHBERGER
GREM Franz SCHMIDHAMMER
Die Leiterin des Gemeindeamtes:
Astrid PRILLER
Fachkundige Personen (§ 66 Abs. 2 Oö. GemO 1990, LGBl 91/1990 idF 152/2000):
-/-
entschuldigt:
GR Ferdinand BANDZAUNER
GR Maria HITZGINGER
GR Bernhard MAYR
Es fehlen:
unentschuldigt:
-/-
Die Schriftführerin (§ 54 Abs. 2 OÖ GemO 1990): Astrid PRILLER
Der Vorsitzende eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) die Sitzung von ihm - dem Bürgermeister - einberufen wurde;
b) die Verständigungen hierzu an alle Mitglieder zeitgerecht schriftlich am 03.05.2012 unter
Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist (dieser Termin scheint in dem gemäß § 45
Abs 1 OÖ. GemO-Novelle 2002 erstellten Sitzungsplan für das 1. Halbjahr 2012 nicht
auf);
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) dass die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung des Gemeinderates vom 15.03.2012
bis zur heutigen Sitzung während der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht
aufgelegen ist, während der Sitzung noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift
bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht werden können.
Sodann gibt der Vorsitzende noch folgende Mitteilungen: -/-
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Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:
Pkt. 1.:
Pkt. 2.:
Pkt. 3.:
Pkt. 4.:
Pkt. 5.:
Pkt. 6.:
Franz Eder, Geretsberg 13, 5132 Geretsberg; Anregung auf Änderung
des Flächenwidmungsplans im Bereich des Grundstückes 456/32, KG
Geretsberg, von Grünland in Bauland (Wohngebiet); Beschlussfassung –
(Az.: 031-2)
Thomas und Marion Weiß, Ziegelweg 42, D-83404 Ainring; Anregung
auf Änderung des Flächenwidmungsplans einschließlich des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes im Bereich von Teilflächen der Grundstücke
669/24, .54/1 und .54/2; KG Werberg, von Bauland-Mischgebiet in
Bauland-Dorfgebiet; Beschlussfassung – (Az.: 031-2)
Errichtung eines Volksschulturnsaales mit Mehrzwecknutzung im
Ausmaß von 10 x 18 m – (Az.: 211-0-01)
a) Fassung eines Grundsatzbeschlusses bei gleichzeitiger Aufhebung
des Beschlusses des Gemeinderates vom 27.05.2009, TOP 4;
b) Entwurfsplanung samt Kostenschätzung; Festlegung der Vorgangsweise;
Straßenpolizei; Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen
Straßenpolizei auf den Bürgermeister; Beschlussfassung einer
geänderten Verordnung; – (Az.: 640-1 u. 2)
Erneuerung der Ortsbeleuchtung; Planungsleistung und Leistung der
örtlichen Bauaufsicht; Auftragsvergabe an die Technische Büro Breg
GmbH, Burgfriedfeldstraße 5, 5280 Braunau am Inn; Beschlussfassung –
(Az.: 816)
Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2011; Behandlung des
Prüfungsberichtes der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom
01. März 2012, Gem40-5009-2012-Mf/Fo – (Az.: 900-2)
Pkt. 7.: Voranschlag für das Finanzjahr 2012; Behandlung des
Prüfungsberichtes der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom
14. März 2012, Gem40-5009-2012-Ti/Bai – (Az.: 900-2)
Pkt. 8.:
Allfälliges
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Pkt. 1.:
Franz Eder, Geretsberg 13, 5132 Geretsberg; Anregung auf Änderung des
Flächenwidmungsplans im Bereich des Grundstückes 456/32, KG Geretsberg,
von Grünland in Bauland (Wohngebiet); Beschlussfassung – (Az.: 031-2)
GR Franz EDER erklärt sich gemäß § 64 Oö. GemO 1990, LGBl. 91/1990 idgF als
befangen, da er Eigentümer des gegenständlichen Grundstückes ist.
Der Gemeinderat beschließt, die Änderung des Flächenwidmungsplans im Bereich
des Grundstückes 456/32 Grundbuch und KG Geretsberg von Grünland in Bauland,
nämlich Wohngebiet, vorzunehmen und das aufsichtsbehördliche
Genehmigungsverfahren für die dargestellte Änderung des Flächenwidmungsplans
Nr. 5, Änderung Nr. 10, einzuleiten.
Pkt. 2.:
Thomas und Marion Weiß, Ziegelweg 42, D-83404 Ainring; Anregung auf
Änderung des Flächenwidmungsplans einschließlich des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes im Bereich von Teilflächen der Grundstücke 669/24, .54/1
und .54/2; KG Werberg, von Bauland-Mischgebiet in Bauland-Dorfgebiet;
Beschlussfassung – (Az.: 031-2)
Der Gemeinderat beschließt, das Verfahren zur Änderung des Örtlichen
Entwicklungskonzeptes im Bereich der Grundstücke 669/24, .54/1 und .54/2,
Grundbuch und KG Werberg, und des Flächenwidmungsplan im Bereich von
Teilflächen der Grundstücke 669/24 und .54/2, Grundbuch und KG Werberg, von
Bauland-Mischgebiet in Bauland-Dorfgebiet, einzuleiten.
Pkt. 3.:
Errichtung eines Volksschulturnsaales mit Mehrzwecknutzung im Ausmaß
von 10 x 18 m – (Az.: 211-0-01)
a) Fassung eines Grundsatzbeschlusses bei gleichzeitiger Aufhebung des
Beschlusses des Gemeinderates vom 27.05.2009, TOP 4;
Der Gemeinderat beschließt, abweichend zum vom Gemeinderat im Rahmen seiner
Sitzung vom 27.05.2009 gefassten Beschluss, den Grundsatzbeschluss zu fassen, das
Hochbauvorhaben „Errichtung eines Volksschulturnsaales mit einem Ausmaß von 10
x 18 Metern mit Mehrzwecknutzung“ auf Basis des obig dargestellten Sachverhaltes
umzusetzen.
Pkt. 3.:
Errichtung eines Volksschulturnsaales mit Mehrzwecknutzung im Ausmaß
von 10 x 18 m – (Az.: 211-0-01)
b) Entwurfsplanung samt Kostenschätzung; Festlegung der Vorgangsweise;
Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss zu fassen, die Architekten
‣ Gemeinhardt Planungs- u. Bauberatungs GmbH, Salzburger Straße 30, 5280
Braunau am Inn,
‣ Mag. Arch. Rupert Plasser, Duttendorf 130, 5122 Hochburg-Ach
‣ Arch. Dipl.-Ing. Karl Thalmeier, Panzlweg 12, 5400 Hallein
mit der Erstellung einer Grobentwurfsplanung samt Kostenschätzung zum Fixpreis
von € 3.000,00 einzuladen. Außerdem soll diesem Entwurf ein Honorarangebot bei
Auftragsvergabe beilgelegt werden, wobei für den Fall der Auftragsvergabe das in
Aussicht genommene Honorar auf das Gesamthonorar angerechnet werden soll.
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Pkt. 4.: Straßenpolizei; Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen
Straßenpolizei auf den Bürgermeister; Beschlussfassung einer geänderten
Verordnung; – (Az.: 640-1 u. 2)
Der Gemeinderat beschließt, die vorliegende Verordnung zur Übertragung einzelner
Angelegenheiten der örtlichen Straßenpolizei auf den Bürgermeister nach der StVO
1960.
Pkt. 5.:
Erneuerung der Ortsbeleuchtung; Planungsleistung und Leistung der örtlichen
Bauaufsicht; Auftragsvergabe an die Technische Büro Breg GmbH,
Burgfriedfeldstraße 5, 5280 Braunau am Inn; Beschlussfassung – (Az.: 816)
Der Gemeinderat beschließt,
1. die Technische Büro Breg GmbH, Burgfriedfeldstraße 5, 5280 Braunau, mit der
Erstellung des Leistungsverzeichnisses und der Bauaufsicht für die Erneuerung
der Ortsbeleuchtung und
2. Christian Königstorfer, Stadtplatz 18/1, 5230 Mattighofen mit der
Ausführungsplanung, Ausschreibung und Bauaufsicht der Grabungs-, Bohr- und
Straßenwiederherstellungarbeiten
zu beauftragen.
Pkt. 6.: Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2011; Behandlung des
Prüfungsberichtes der Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom
01. März 2012, Gem40-5009-2012-Mf/Fo – (Az.: 900-2)
Der Gemeinderat nimmt den Prüfungsbericht der Bezirkshauptmannschaft Braunau
vom 01.03.2012, Gem40-5009-2012-Mf/Bai, zur Kenntnis.
Pkt. 7.:
Voranschlag für das Finanzjahr 2012; Behandlung des Prüfungsberichtes der
Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 14. März 2012, Gem40-5009-2012-
Ti/Bai – (Az.: 900-2)
Der Gemeinderat nimmt den vorliegenden Prüfungsbericht der
Bezirkshauptmannschaft Braunau am Inn vom 14.03.2012, Gem40-5009-2012-Ti/Bai,
zustimmend zur Kenntnis.
Pkt. 8.:
Allfälliges
Straßenbauarbeiten
Einladung „Die Hohe Jagd“
Einladung zu den 1. Oö. Mountainbike-Gemeindemeisterschaften am 14.7.2012
PTS Mattighofen
Urnengräber
Erweiterung Gehweg Richtung Binder, Werberg 1
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Feststellungen GR Walter HAUSER
Projekt „Come back“
Straßennamen
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