Protokoll Orientierungs- versammlung 24. Juni 2013 - Feldbrunnen
Protokoll Orientierungs- versammlung 24. Juni 2013 - Feldbrunnen
Protokoll Orientierungs- versammlung 24. Juni 2013 - Feldbrunnen
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Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Vorsitz:<br />
<strong>Protokoll</strong>:<br />
Anwesend:<br />
Studer-Ramseyer Rolf, Gemeindepräsident<br />
Graf Hans Rudolf, Gemeindeschreiber<br />
ca. 110 Personen, darunter 1 Vertreter der Presse<br />
Themen:<br />
1. Räumliches Leitbild (Mitwirkung der Bevölkerung)<br />
Orientierung über den ersten Schritt der Ortsplanungsrevision<br />
a) Das Räumliche Leitbild<br />
b) Blick auf die Gemeinde<br />
c) Ziele, Begründungen und Massnahmen<br />
d) Fragestellung<br />
PAUSE mit spendiertem Apéro durch die Gemeinde<br />
2. Bahnübergänge und Kantonsstrassenanpassungen in <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Orientierung über das Projekt der asm (Bipperlisi)<br />
a) Orientierung über das Projekt<br />
b) Fragestellung<br />
3. Verschiedenes<br />
GP Rolf Studer begrüsst die Anwesenden zur Informations<strong>versammlung</strong> in der Mehrzweckhalle<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>. Einen speziellen Gruss richtet er an Herrn Urs Byland von der Solothurner<br />
Zeitung und einen Gast, der extra aus dem Bündnerland angereist war.<br />
GP Rolf Studer gratuliert zu Beginn der Veranstaltung der neugewählten Gemeindepräsidentin<br />
Anita Panzer sowie den neuen Gemeinderäten, die ab November <strong>2013</strong> die neue<br />
«Gemeinderegierung» bilden werden.<br />
Der Gemeinderat hat sich entschlossen heute Abend über zwei Grossprojekte, die zurzeit<br />
in der Gemeinde aktuell sind, zu orientieren. Es sind dies die Ortsplanungsrevision, beziehungsweise<br />
das «Räumliche Leitbild» sowie das seit 5 Jahren umstrittene Bahnprojekt der<br />
asm (Aare Seeland Mobil).<br />
Es geht heute Abend lediglich um die Orientierung. Es können auch Fragen gestellt<br />
werden. Es geht vor allem darum Meinungen Fragen aus der Runde entgegenzunehmen.<br />
Beschlüsse werden heute keine gefasst.<br />
Die <strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> ist hiermit eröffnet.<br />
Die vorgeschlagene Traktandenliste wird unverändert übernommen.<br />
1. Räumliches Leitbild (Mitwirkung der Bevölkerung)<br />
Orientierung über den ersten Schritt der Ortsplanungsrevision<br />
GP Rolf Studer stellt nun die Referenten des heutigen Abends vor. Es sind dies: GP<br />
Rolf Studer selbst, Theo Schnider, Mitinhaber eines Architekturbüros, beide aus<br />
<strong>Feldbrunnen</strong> sowie Martin Eggenberger, Mitglied des fachlichen Begleitbüros Planteam<br />
S aus Solothurn.<br />
a) Das Räumliche Leitbild<br />
Referent: Rolf Studer<br />
Die jetzige rechtsgültige Ortsplanung ist 12 Jahre alt, bis die neue Ortsplanung in Kraft<br />
sein wird, werden es wahrscheinlich 14 Jahre sein.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 1
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Die neue Ortsplanung soll die Planungsgrundlage für die Behörden in den nächsten<br />
15 bis 20 Jahren sein.<br />
Die Ortsplanung läuft in mehreren Schritten ab. Das Räumliche Leitbild – wird heute<br />
behandelt – anschliessend die eigentliche Ortsplanung mit Nutzungsplanung usw.<br />
Das Räumliche Leitbild soll die Grundlage sein für die Fragen: Wie sieht unser Dorf in<br />
20 Jahren aus? Wie lösen wir die Verkehrsprobleme? Wie nutzen wir den vorhandenen<br />
Boden? Wo wollen wir uns aufhalten? Wo wollen wir das Land schützen?<br />
Das Räumliche Leitbild ist die einzige Möglichkeit der planerischen Gestaltung, wo die<br />
Bevölkerung aktiv mitwirken kann. Die Gemeinde<strong>versammlung</strong> muss das Räumliche<br />
Leitbild abschliessend beschliessen. Alle andern Projekte der Ortsplanung<br />
(Nutzungsplanung, Pläne, Auflagen) werden ausschliesslich durch den Gemeinderat<br />
beschlossen, das ist im kantonalen Bau- und Planungsgesetzt festgeschrieben.<br />
Aussagen in der Ortsplanung über raumplanerische Gesamtabwägungen müssen genau<br />
geprüft werden, gibt es Konflikte mit andern Massnahmen usw.<br />
Der Aufbau des Leitbildes wird vom Amt für Raumplanung festgelegt. Wir müssen die<br />
Ziele, die Begründungen und Massnahmen festlegen und prüfen lassen. Der Kanton hat<br />
schliesslich einen grossen Einfluss auf die Ortsplanung indem er diese abschliessend<br />
genehmigen muss.<br />
Mit dem neuen Raumplanungsgesetz müssen wir einige restriktive Einschränkungen<br />
anerkennen, was wir vor allem bei möglichen Einzonungen merken werden. Hier gilt<br />
es mit dem Kanton Kompromisse zu finden.<br />
Soweit die Einführung des Gemeindepräsidenten.<br />
b) Blick auf die Gemeinde<br />
Referent: Theo Schnider<br />
Theo Schnider erläutert das Vorgehen der Spezialkommission. Als erstes wurde eine<br />
Bestandesaufnahme von allen charakteristischen Elementen in unserer Gemeinde gemacht.<br />
In einem Marsch durchs Dorf wurden auch in die geheimsten Ecken gesehen.<br />
Es gibt viele ausserordentliche Qualitäten in unserer Gemeinde, so zum Beispiel das<br />
Schloss Waldegg und die Aare. <strong>Feldbrunnen</strong> ist ein überaus attraktives Naherholungsgebiet.<br />
Es gibt verschiedene Bauten regionaler Bedeutung in <strong>Feldbrunnen</strong>, so zum<br />
Beispiel die Villa Serdang, das Dorfmuseum, die Villa Lueg und andere. Es gibt im<br />
Dorf einige spezielle Orte, die spezielle Wohnqualitäten beinhalten, welche von ihrer<br />
Umgebung profitieren. Das Wohnangebot ist sehr vielfältig, die neuste Wohnüberbauung<br />
steht anfangs Dorf auf der rechten Seite (von Solothurn her gesehen). Wir haben<br />
auch viele Einfamilienhäuser, wir haben eigentlich alle Wohnqualitäten in <strong>Feldbrunnen</strong>.<br />
In den letzten Jahren wurde versucht ein Dorfzentrum zu installieren, man hat den Dorfplatz<br />
neu gestaltet.<br />
<strong>Feldbrunnen</strong> hat den grossen Vorteil in der Nähe zur Stadt Solothurn. Wir profitieren<br />
vom vielfältigen Angebot in Solothurn, sei es in kultureller oder wirtschaftlicher Art.<br />
Die Verbindung durch das Bipperlisi ist einerseits ein Vorteil, andererseits jedoch auch<br />
ein Nachteil indem die Schienen zusammen mit der Baselstrasse das Dorf in zwei Teile<br />
zerschneiden und von einander trennt. Weder Baselstrasse noch Schienen nehmen<br />
Rücksicht auf die querende Verbindungen, welche sehr wichtig wären um das Dorf zu<br />
vereinen.<br />
Einzelne Elemente sollen den durchfahrenden Leuten die Schönheit unseres Dorfes<br />
präsentieren. Wir sollten versuchen dem Durchgangsverkehr unser Dorf näher zu<br />
bringen.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 2
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Das Leitbild versucht auf die widersprüchlichen Elemente einzugehen und zu optimieren.<br />
Das Dorf sollte in den nächsten 15 bis 20 Jahren neu gestaltet werden.<br />
Ein grosses Problem in unserem Dorf ist, dass die Bauzonen aufgebraucht sind. Wenn<br />
wir die Bevölkerungszahl halten wollen oder sogar ein moderates Wachstum errei-chen<br />
wollen, braucht es neue Bauzonen. Das Leitbild versucht auch hier neue Wege aufzuzeigen<br />
wo neue Bauzonen geschaffen werden könnten.<br />
GP Rolf Studer ergänzt: Die wichtigste Aussage des Leitbildes ist, dass wir in den<br />
nächsten Jahren ein moderates Wachstum erwarten. Moderat heisst, dass die Bevölkerung<br />
in den nächsten 20 Jahren (2030) auf höchstens 1200 Personen ansteigen sollte.<br />
Wir sollten uns mit den Nachbargemeinde Riedholz vernetzen, die das Borregaard-<br />
Areal einzonen will. Wir wollen eine attraktive Wohngemeinde bleiben und müssen<br />
auch mit der Repla (Regionalplanung) zusammenarbeiten.<br />
Wir wollen eine gemischte Bevölkerungszusammensetzung. So zum Beispiel auch<br />
Wohnraum für Seniorinnen und Senioren in der Überbauung «Wohnen am Dorfplatz»<br />
der Gemeinde selbst.<br />
Martin Eggenberger vom Planteam S wird nun das Leitbild näher erläutern.<br />
c) Ziele, Begründungen und Massnahmen<br />
Referent: Martin Eggenberger<br />
Martin Eggenberger: In der Berichterstattung der Solothurner Zeitung wurde der Inhalt<br />
bereits richtig zusammengefasst. Man sollte mit Querdenken zu der neuen Planung<br />
finden. Querdenken ist in zwei Richtungen das richtige Wort: zum Einen wird die Mitte<br />
des Dorfes durch die Baselstrasse und die asm-Schienen durchquert, welche ihrerseits<br />
überquert werden müssen.<br />
– Querdenken heisst aber auch: Visionen durchziehen.<br />
– Das Planteam S will der Dorfbevölkerung Impulse vermitteln.<br />
– Alle Leitlinien durchs Dorf ermuntern den Besucher so schnell wie möglich durchs<br />
Dorf durch zu fahren.<br />
– Es ist nur noch partiell eine Siedlungsentwicklung möglich.<br />
– Eine der grossen Qualitäten des Dorfes ist die Landschaft.<br />
– Das Schloss Waldegg ist von allen Seiten gut einsehbar. Das muss auch so bleiben.<br />
– Südlich der Baselstrasse wären eine bis zwei Bautiefen neuer Bauzone möglich.<br />
– Die Baselstrasse gehört zum Dorf, sie muss in die Gestaltung eingebunden werden.<br />
– Drei Querungen der Baselstrasse sollten hervorgehoben werden. Die Querungen<br />
sollten sich farblich von der Strasse abheben.<br />
– Zurzeit finden Begegnungen in der Schule und beim Schloss Waldegg statt.<br />
– Wenn Planer neu Bauzonen suchen, wenden sie meist die so genannte «Gummiband-Theorie»<br />
an. Das heisst um die bestehenden Bauten des Dorfes wird ein<br />
Gummiband gespannt, welches innerhalb der bestehenden Bauten zeigt wo man<br />
das Dorf arrondieren könnte.<br />
– Mit dieser Methode zeigt sich, dass rund um den Waldegghof ein massvolles Bauen<br />
möglich wäre. Natürlich müsste man genau überlegen, was dort gebaut wird und<br />
mittels Verträgen den Einfluss der Gemeinde sichern.<br />
– Bauen in der Zukunft heisst verdichtetes Bauen. Dies ist eine der Aussagen der eidg.<br />
Abstimmung, die im März dieses Jahres stattgefunden hat.<br />
– Die Überbauung der Gemeinde «Wohnen am Dorfplatz» ist für die ältere Generation.<br />
Wir müssen prüfen ob dies genügt.<br />
– Wenn neues Bauland eingezont wird, muss die Baulandhortung unterbunden<br />
werden. Das heisst die Überbauung wird von Beginn an vertraglich geregelt.<br />
– Wir müssen lokales Gewerbe fördern. Rund um die Baselstrasse ist die Lärmbelastung<br />
gross, deshalb kann dort eine Gewerbezone installiert werden.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 3
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
– Neue landwirtschaftliche Bauten sollen nur an geeigneten Stellen realisiert werden<br />
können.<br />
– Der Landwirtschaftshof «Vögelisholz» sollte langfristig zum Dorf <strong>Feldbrunnen</strong><br />
kommen. Gemeindeübergreifende Planung.<br />
– Wir müssen den Langsamverkehr im Auge behalten. Die Schulwege sichern, zum<br />
Beispiel die Kreuzung beim Schloss Waldegg (Riedholzstr./Waldeggstr.). Auch der<br />
Längweg soll gesichert werden.<br />
– Die Parkierungsprobleme innerhalb des Dorfes sollen angegangen werden.<br />
Parkplatz-Reglement auf das ganze Dorf ausdehnen.<br />
– Die Infrastrukturbauten (z. B. Schule) sollen überprüft werden.<br />
GP Rolf Studer erläutert das weitere Vorgehen:<br />
In der Zwischenzeit sind zwei Gesuche eingegangen, die wir im Rahmen der Ortsplanung<br />
prüfen müssen.<br />
– Am östlichen Rand des Dorfes (Villa Reinhart) sollte die Villa Reinhart in die<br />
geplante Bauzone eingebunden werden können.<br />
– Bei der Villa Serdang (beim Gärtnerhaus) sollte das Grundstück arrondiert werden<br />
können.<br />
Diese Gesuche werden nun in einer nächsten Phase geprüft und in die Planung<br />
eingebunden.<br />
Die Mitwirkung dauert vom 17. <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong> bis und mit 17. Juli <strong>2013</strong>.** In dieser Zeit<br />
können Gesuche und Einsprachen abgegeben werden. Anschliessend wir die Kommission<br />
die Eingaben sichten und Machbares und nicht Machbares trennen.<br />
Die kantonale Vorprüfung des «Räumlichen Leitbildes» läuft zurzeit bereits. Demnächst<br />
wird die Kommission mit dem Amt für Raumplanung den so genannten Vorprüfungsbericht<br />
über das «Räumliche Leitbild» besprechen.<br />
Anschliessend wird hat der Gemeinderat über das «Räumliche Leitbild» zuhanden der<br />
Gemeinde<strong>versammlung</strong> zu beschliessen.<br />
Eventuell kann in der ausserordentlichen Gemeinde<strong>versammlung</strong> vom 21. Oktober<br />
<strong>2013</strong> definitiv über das «Räumliche Leitbild» abgestimmt werden.<br />
Anschliessend findet dann in der Spezialkommission die Nutzungsplanung (Zonenplan-,<br />
Strassenpananpassung usw.) statt.<br />
** Später in der heutigen Versammlung verlängert Gemeindepräsident Rolf Studer auf<br />
eine Intervention aus der Versammlung die Mitwirkungsphase bis Ende Juli <strong>2013</strong>.<br />
Somit ist die offizielle Vorstellung des Leitbildes abgeschlossen und wir kommen zu<br />
den Fragen und deren Beantwortung. Es können auch Verbesserungsvorschläge gemacht<br />
werden. Die Mitwirkung der Bevölkerung ist sehr wichtig.<br />
d) Fragestellung<br />
Werner Stebler:<br />
Schlossschutzzone<br />
Falsche Einzonung<br />
Er ist beeindruckt, was das Leitbild alles will und welche<br />
Gegensätze gelöst werden sollen.<br />
Das Schloss Waldegg wird als sehr wichtig dargestellt, auf<br />
Seite 27 ist zu lesen, dass der Landschaftsraum wie bisher erhalten<br />
bleiben soll und dass gleichzeitig zwischen Längweg<br />
und Schulhaus eine Bauzone schaffen will, ist dies nicht<br />
verträglich miteinander.<br />
Das Beispiel des Gummibandes zeigt Mängel. Wenn man es<br />
um die bestehende Bauzone legt und das innenliegende Land<br />
einzonen kann. Der Fehler, der hier gemacht wurde, ist offen-<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 4
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
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Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
sichtlich: Das Gummiband darf gar nicht um den Waldegghof<br />
gezogen werden, denn der Waldegghof steht nicht in der<br />
Bauzone.<br />
Nationale Bedeutung Das Schloss Waldegg und der Waldegghofes inklusive Allee<br />
sind von nationaler Bedeutung. Bereits der Name zeigt, dass<br />
dies ein zusammengehöriges Ensemble ist, das nicht getrennt<br />
werden darf.<br />
Die Erfahrung der Unteren Matte zeigt, dass zwischen gutem<br />
Willen und der späteren Realisierung Welten liegen.<br />
Schaffung eines Eine ersthafte Anregung zum Thema: Der Waldegghof soll in<br />
Mooses<br />
einer landschaftlichen Beziehung zum Schloss und zum Dorf<br />
stehen. Die dort vorbeiführende Möslistrasse heisst nicht zufällig<br />
Möslistrasse. In der Ecke Möslistrasse/Längweg sollte<br />
die Idee eines Mooses wieder aufgegriffen werden. Das<br />
könnte als Kompensationsfläche bei der Einzonung verwendet<br />
werden.<br />
Verdichtung<br />
Zur Verdichtung meint Werner Stebler: Verdichtung ist<br />
zwingend, wir müssen nach innen verdichten um die Landschaft<br />
zu schonen. Allerdings kann dies nicht einfach nur<br />
generell geschehen. Wenn man verantwortungsvoll<br />
verdichtet, müssen die Quartiere genau begutachtet werden<br />
um die allfällige Nutzungsreserve der Verdichtung festzustellen.<br />
Man kann Referenzgrundstücke aufgreifen und das<br />
Verdichtungspotenzial hochrechnen. Wir wüssten dann, wie<br />
hoch das Nutzungspotenzial der ganzen Gemeinde. Es gibt<br />
Orte, die eine Verdichtung vertragen und andere nicht.<br />
Erschliessungsstrassen Zum Schluss kommt Werner Stebler auf die beiden zukünftioffen<br />
lassen<br />
gen Strassenanschlüsse des südlichen Dorfteils an die Basel-<br />
(Seite 31 Text streichen) strasse zu sprechen. Er bezieht sich auf die «Ziele» auf Seite<br />
31: Die Erschliessungsstrassen der Wohnquartiere (insbesondere<br />
die Sandmatt- und die Längackerstrasse und die Riedholzstrasse<br />
sind vom Durchgangs- resp. Ausweichverkehr<br />
befreit.<br />
Diese Passage ist vollständig zu streichen, denn wenn diese<br />
Strassen nicht mehr durchgängig befahrbar sind, entstehen<br />
grosse Gefahren durch den Lastwagenverkehr (Baustellenverkehr<br />
aber auch Abfuhrwesen. Diese grossen Fahrzeuge<br />
können nicht auf einer Quartierstrasse wenden.<br />
GP Rolf Studer Antwort: Die Vorschläge werden aufgenommen. Wir können<br />
jetzt nicht sofort antworten, sonst sind um Mitternacht noch<br />
hier. Weitere Wortmeldungen?<br />
Anita Panzer<br />
Martin Eggenberger<br />
Wie soll die Baselstrasse ins Dorf integriert werden? Der<br />
Vergleich mit Grenchen ist schwierig. In Grenchen handelt es<br />
sich nicht um eine vielbefahrene Kantonsstrasse. In Grenchen<br />
ist in der Kernzone Tempo 20. Eine solche Temporeduktion<br />
ist wohl schwerlich möglich.<br />
Antwort: Grenchen ist ein anderer Fall als <strong>Feldbrunnen</strong>. In<br />
Grenchen gilt ein völlig anderes Temporegime.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 5
Gemeinde<br />
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(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
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Anita Panzer<br />
Dorf vereinigen<br />
Martin Eggenberger<br />
GP Rolf Studer<br />
Johann Mayer<br />
Drainage<br />
GP Rolf Studer<br />
Bruno Bessire<br />
Verlängerung<br />
Mitwirkung<br />
GP Rolf Studer<br />
In <strong>Feldbrunnen</strong> geht es nicht darum Geschwindigkeitsbegrenzungen<br />
oder Schwellen einzuführen, sondern die Querung<br />
optisch zu betonen.<br />
Wenn man von Solothurn her durch <strong>Feldbrunnen</strong> fährt, nimmt<br />
man die Durchfahrt wahr. Es wäre hingegen wichtig, wenn die<br />
bestehenden Fussgängerstreifen spürt beim Durchfahren. Die<br />
Querachsen sollen bemerkt werden. Das ist vor allem eine<br />
gestalterische Frage.<br />
Anita Panzer hat schon im Dorfteil St. Niklaus gewohnt und<br />
wohnt jetzt im Dorfteil <strong>Feldbrunnen</strong>. St. Niklaus und<br />
<strong>Feldbrunnen</strong> sind zwei starke Dorfteile. Um diese Dorfteile<br />
zusammenzubringen, müsste man sehr viel mehr machen.<br />
Antwort: Denken Sie, das gehört zusammen! Wahrscheinlich<br />
denken Sie, dass wir zwei Dorfteile hätten – denken Sie, dass<br />
wir ein Dorf sind! Denken Sie in Zukunft von einem Dorf!<br />
Antwort: Die Trennung zu eliminieren ist ein heikles<br />
Problem der Zukunft. Die asm zerschneidet das Dorf und<br />
verstärkt die Längswirkung entlang der Baselstrasse.<br />
In der Ortsplanung sollen Lösungen auf weite Sicht hinaus<br />
festgehalten werden.<br />
Die Idee vor dem Block Mösli I ein Biotop einzurichten ist<br />
gut. Das Dreieck Waldegghof/Längweg/Möslistrasse ist bei<br />
Regenwetter regelmässig überschwemmt. In den Wohnblocks<br />
an der Möslistrasse sind Pumpen installiert, die das Regenwasser<br />
abpumpen müssen.<br />
Es müssten Drainage-Leitungen verlegt werden, denn das<br />
Wasser das dort versickert, muss im Block I abgepumpt<br />
werden.<br />
Antwort: Das ist der so genannte <strong>Feldbrunnen</strong>-See, der mitten<br />
im Dorf immer wieder zu Problemen führt.<br />
Das Leitbild soll die nächsten 15–20 Jahre Gültigkeit haben.<br />
In der kurzen Zeit, die uns für die Durchsicht zur Verfügung<br />
stehen, habe er bereits einige Kollisionspunkte mit der<br />
Planung festgestellt.<br />
Es bestehen Probleme im Dorf:<br />
– Im Zusammenhang mit dem Naturkonzept (Baumland)<br />
usw.<br />
– Hecke (Maschendrahtzaun) quer durchs Dorf, längs den<br />
Schienen. Also genau das Gegenteil der Massnahmen wie<br />
im Leitbild beschrieben.<br />
– Es ist Ferienzeit, viele Einwohner sind abwesend. Die Mitwirkungszeit<br />
ist zu kurz.<br />
– Antrag: Verlängerung der Mitwirkungszeit bis August<br />
<strong>2013</strong>.<br />
Antwort: Wenn wir das Leitbild im Oktober in der Gemeinde<strong>versammlung</strong><br />
beschliessen wollen, haben wir nicht viel<br />
Zeit. Dennoch bin ich einverstanden die Mitwirkungszeit zu<br />
verlängern.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 6
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Die Mitwirkungszeit wird bis Ende Juli <strong>2013</strong> verlängert.<br />
Letzter Abgabetermin ist Dienstag, 30. Juli <strong>2013</strong>,<br />
8–11.30 Uhr, auf dem Gemeindebüro (off. Öffnungszeit)<br />
oder Mittwoch, 31. Juli <strong>2013</strong>, beim Gemeindepräsidium,<br />
Schützenstr. 1, 4532 <strong>Feldbrunnen</strong>.<br />
Alois Müller<br />
Zu starkes Wachstum<br />
Sicherheit<br />
Silvano Gauch<br />
Hinweis im Leitbild,<br />
asm trennt das Dorf!<br />
Aare einbinden<br />
GP Rolf Studer<br />
Klemens Baschung<br />
Wohnraum für<br />
junge Familien<br />
Alois Müller findet die vorliegende Broschüre «Räumliches<br />
Leitbild» ein gelungenes Werk. Er macht ein entsprechendes<br />
Kompliment.<br />
Er findet das geplante «moderate Wachstum» bis ins Jahr<br />
2030 auf rund 1200 Einwohner/-innen (2 % jährlich) zu hoch.<br />
Er wohnt jetzt seit 10 Jahren in <strong>Feldbrunnen</strong>. Mit dem<br />
Wachstum der letzten 10 Jahre und dem geplanten Wachstum,<br />
ergäbe dies in 25 Jahren rund 400 Personen oder 50 %.<br />
Das wäre eindeutig zu viel.<br />
Wir haben das Wachstum der letzten 10 Jahre noch nicht einmal<br />
fertig integriert, diese Arbeit steht noch bevor.<br />
Alois Müller schlägt vor, das Wachstumsziel von 2 % auf<br />
1 % zu reduzieren. Dies mit allen Auswirkungen auf die Einzonungswünsche.<br />
Als Zweites macht Alois Müller darauf aufmerksam, dass die<br />
kritisierte Kunstbetonwand beim Dorfplatz eine Aufgabe hat.<br />
Sie dient der Sicherheit der spielenden Kinder auf dem Dorfplatz.<br />
Er regt an, auch an die Sicherheit der spielenden<br />
Kinder zu denken.<br />
Im Leitbild wird immer nur von der Trennwirkung der Baselstrasse<br />
gesprochen. In Wirklichkeit findet die Trennung vor<br />
allem durch die asm-Schienen statt.<br />
Im Leitbild sollte viel stärker darauf hingewiesen werden,<br />
dass vor allem die asm-Schienen das Dorf trennen. Die<br />
Hauptstrasse mit einer Durchfahrtsgeschwindigkeit von 50<br />
km/h trennt ein Dorf nicht im gleichen Masse wie die<br />
Eisenbahn.<br />
Wir haben heute Abend schon gehört, dass die Aare so schön<br />
ist. Im Leitbild ist aber kein Hinweis auf eine Einbindung der<br />
Aare ins Dorf.<br />
Antwort: Im Leitbild, Seite 30, ist ein Hinweis auf eine geplante<br />
Anlegestelle auf dem Gemeindegebiet <strong>Feldbrunnen</strong> für<br />
die Aare-Schifffahrt. Interesse zum Beispiel vom Schloss<br />
oder der Villa Serdang ist vorhanden.<br />
Im Gebiet der Aare gibt es noch verschiedene andere Punkte,<br />
die gelöst werden müssen. So zum Beispiel die 300-m-<br />
Schiessanlage usw.<br />
Er weist auf das Generationenproblem hin. Wie steht es mit<br />
bezahlbarem Wohnraum für junge Familien? In den Überbauungen<br />
(Sandmattstrasse und Längacker-/Mattenstrasse) ist der<br />
Wohnraum derart teuer, dass eine Durchmischung mit jungen<br />
Familien kaum stattfindet.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 7
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Verdichtungspotenzial Werner Stebler hat es vorhin bereits angesprochen. Wurde<br />
das Potenzial durch Verdichtetes Bauen in <strong>Feldbrunnen</strong> und<br />
St. Niklaus schon einmal überprüft?<br />
Auflagen der Gemeinde Welche Auflagen macht die Gemeinde bei einer allfälligen<br />
Bauzonenerweiterung? Wie viele Geschosse werden zugelassen?<br />
Hat die Gemeinde noch Zonen für öffentliche Bauten,<br />
die allenfalls umgezont (Kompensation) werden können?<br />
GP Rolf Studer Antwort: Öffentliche Zonen und Bauzonen sind ein Thema,<br />
das in der kommenden Diskussion noch genau geprüft<br />
werden muss. Haben wir zu viel oder zu wenig Öffentliche<br />
Zonen? Könnten wir gewisse Kombinationen eingehen? Zum<br />
Beispiel im Bereich Schulhaus.<br />
Heinz Brunner<br />
Stellenwert<br />
Räumliches Leitbild?<br />
GP Rolf Studer<br />
Bruno Bessire<br />
Peter Weber<br />
GP Rolf Studer<br />
Heinz W. Frech<br />
Wenn man die Broschüre «Räumliches Leitbild» liest,<br />
kommt Freude auf! Es sind viele gute Ideen aufgelistet.<br />
Heinz Brunner hat in seinen früheren Funktionen schon anderes<br />
erlebt in der Gemeinde. So wurde zum Beispiel bei der<br />
Kirche St. Niklaus vom Kanton ein Fussgängerstreifen<br />
verhindert. Er hat noch andere Beispiele.<br />
Aufgrund seiner negativen Erfahrungen will er nun wissen:<br />
Welchen Stellenwert hat das «Räumliche Leitbild»? Können<br />
die guten Ideen umgesetzt werden? Wer vom Kanton sagt:<br />
NEIN?<br />
Antwort: Bei allem was die asm betrifft, sind wir dem Eisenbahngesetz<br />
unterstellt. Das Thema asm muss bis Ende 2014,<br />
Mitte 2015, gelöst sein (Bundesratsbeschluss). Die Vorschläge<br />
des Leitbildes werden nicht sofort übernommen.<br />
Allerdings versucht die Gemeinde, dass die Vorschläge im<br />
Bereich Querung (Bahn und Strasse) in einer späteren Phase<br />
in Planung aufgenommen werden. Das jetzige Projekt der<br />
Bahnsicherung wird wie geplant durchgezogen.<br />
Ein gültiger Ortsplan ist ein Auftrag für Gemeinde und<br />
Kanton die vorgeschlagene Gestaltung durchzubringen,<br />
deshalb hilft der Ortsplan langfristig beim Erreichen unserer<br />
Ziele (Reduktion Durchfahrtsgeschwindigkeit).<br />
Wenn die asm-Bauten gemacht sind, müssen wir die nächsten<br />
15 Jahre damit leben.<br />
Im Bahngesetz sind Ausnahmen möglich, allerdings wird<br />
dies selten genutzt, weil niemand das Risiko tragen will.<br />
Wurde eigentlich auch schon überlegt, das Ganze unter den<br />
Boden zu verlegen?<br />
Antwort: Im Dorfbuch <strong>Feldbrunnen</strong> ist dies ein Vision des<br />
Gemeindepräsidenten. Allerdings wird es leider aus Kostengründen<br />
auch immer eine Vision bleiben.<br />
Es gibt Beispiele in anderen Gemeinden, wo solche Projekte<br />
realisiert worden sind.<br />
Es gibt noch einen andern Dorfteil, der heisst St. Niklaus.<br />
St. Niklaus hat keinen Dorfplatz, die Kinder spielen auf der<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 8
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
St. Niklaus fehlt<br />
Fussweg<br />
GP Rolf Studer<br />
René Garo<br />
GP Rolf Studer<br />
Alfred Hug<br />
Mehr Pfeffer<br />
Strasse. Ausser einem Hinweis auf die ungenügende<br />
Parkplatzsituation wird St. Niklaus im Leitbild mit keinem<br />
Wort erwähnt. Man redet im Leitbild über die Trennung<br />
durch Bahn und Baselstrasse über die Möslistrasse, aber über<br />
das Zusammenbringen der beiden grossen Dorfteile<br />
St. Niklaus und <strong>Feldbrunnen</strong> steht nichts. Vielleicht kann<br />
man ja gar nichts machen.<br />
Aber mindestens eine Verbindung als Fussweg sollte<br />
realisiert werden. Heute findet der gesamte Verkehr –<br />
Schulweg, Fussgänger, Velofahrer, Autos, landwirtschaftliche<br />
Fahrzeuge – alles findet auf dem Längweg statt.<br />
Heinz W. Frech findet die Verbindung der beiden Dorfteile<br />
das absolute Minimum, das im Leitbild verankert werden<br />
sollte.<br />
Antwort: Die Anregung wird entgegengenommen.<br />
Warum kann die Gemeinde nicht über die asm-Bauten<br />
abstimmen? Welches waren die negativen Formalien?<br />
Antwort: Das Eisenbahngesetz zwingt uns zum Mitmachen.<br />
Mitbestimmen können wir sehr wenig, hingegen zum Zahlen<br />
sind wir dann ein vollwertiger Partner!<br />
Das Leitbild ist eine gute Sache.<br />
Es kommt ihm vor wie ein Wunschbüchlein. Wir müssen<br />
nicht alles umsetzen, das dort gewünscht wird.<br />
Das Leitbild empfindet er als sehr «fad». Wir haben grosse<br />
Probleme im Dorf. So die Zusammenführung der beiden Dorf<br />
teile. Es fehlt der «Pfeffer».<br />
Wir sollten auch unsere Jugend ins Leitbild einbeziehen.<br />
Nicht nur im Dorf aufwachsen, sondern später auch im Dorf<br />
wohnen können.<br />
Es wäre wichtig auch diesbezüglich Vorschläge im Leitbild<br />
zu präsentieren. Er ruft die Anwesenden zum Mitmachen auf.<br />
____________________________________________________________________<br />
GP Rolf Studer bittet nun zum Apéro. Die Pause dauert 20 Minuten.<br />
____________________________________________________________________<br />
2. Bahnübergänge und Kantonsstrassenanpassungen in <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Orientierung über das Projekt der asm (Bipperlisi)<br />
GP Rolf Studer stellt Herrn Marc Hostettler, Projektverfasser von der Firma BSB vor.<br />
Das Projekt der asm läuft nun schon seit 2009. Aufgrund des überdimensionierten ursprünglichen<br />
Projektes (Barrierenwald) hat die Gemeinde Einspruch erhoben. Danach<br />
wurde das ursprüngliche Projekt vom Bundesamt für Verkehr sistiert.<br />
Es wurde eine Kommission in Leben gerufen, die neue Vorschläge ausarbeiten sollte.<br />
Diese Kommission besteht aus zwei Vertretern der asm, zwei Vertretern des Kantons<br />
sowie zwei Vertreter der Gemeinde (Gemeindevertreter: GP Rolf Studer und V-GP<br />
Emanuel Weibel).<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 9
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Grundsätzlich besteht eine Vorschrift, dass unbewachte Bahnübergänge bis 2014 aufgehoben<br />
oder saniert werden müssen. Dies ist ein Bundesratsbeschluss und liegt in <strong>Feldbrunnen</strong><br />
den Bemühungen zu Grunde.<br />
Die Planerfirma Metron Bern AG wurde beauftragt ein neues Konzept zu entwickeln.<br />
Dieses Konzept ist vom BAV als bewilligungsfähig eingestuft worden und wird von der<br />
Firma BSB + Partner umgesetzt. Marc Hostettler von der Firma BSB +Partner stellt das<br />
Projekt heute Abend vor.<br />
GP Rolf Studer untermauert seine Ausführungen mit Präsentationsfolien. Es geht um<br />
die gesetzlichen Vorschriften des Eisenbahngesetzes.<br />
Als Bauherrschaft für die Bahnsicherung tritt die asm auf. Der Kanton ist zuständig für<br />
Auswirkungen auf der Baselstrasse. Immerhin zirkulieren auf der Baselstrasse 10'000<br />
bis 10'500 Fahrzeuge pro Tag.<br />
Zurzeit sind noch Abklärungen im Gang. Die Gemeinde setzt sich mit Vehemenz dafür<br />
ein, dass in <strong>Feldbrunnen</strong> ein fixer Halt eingeführt wird. So würde die Bahn auf den<br />
Haltepunkt hin abbremsen, was die Durchfahrtsgeschwindigkeit reduzieren würde.<br />
Kurz- bis Mittelfristig wird es auch keine Änderung an den Geleiseanlagen geben.<br />
Die Pläne des Projektes sind an den Wänden angeschlagen und können dort eingesehen<br />
werden.<br />
a) Orientierung über das Projekt<br />
Marc Hostettler von der Firma BSB +Partner stellt nun das eigentliche Projekt vor:<br />
– Es ist die Umsetzung der Pläne der Firma Metron. Der entsprechende Plan der Firma<br />
Metron ist ebenfalls dort an der Wand aufgehängt.<br />
– Weissensteinweg. Der bestehende Übergang wird leicht in die Achse des Weissensteinweges<br />
verschoben. Auf der Seite der Strasse wird ein Warteraum für Fussgänger<br />
geschaffen (Breite 1,7 m). Die bestehende Mittelinsel wird leicht verschoben.<br />
Auf der Südseite der Bahn wird eine Verbreiterung des Rad- und Gehweges zulasten<br />
des Grundstücks Biedermann erreicht. Die bestehende Mauer wird zurückgesetzt.<br />
– Durchgehender Zaun. Auf der Südseite der Bahn wird ein durchgehender Zaun von<br />
1,2 m Höhe gebaut. Auf der Nordseite der Schienen werden nur im Bereich der<br />
Bahnübergänge Zäune erstellt.<br />
– Lichtraumprofile. Anhand des Lichtraumprofils der asm erklärt Marc Hostettler,<br />
dass zusammen mit der Bahn um einzelne Zentimeter gefeilscht wurde.<br />
– Frank Buchser-Strasse. Dieser Bahnübergang wird für Motorfahrzeuge gesperrt. Er<br />
wird zurückgebaut zu einem Fussgängerübergang. Es gibt ebenfalls eine Mittelinsel<br />
für die Fussgängersicherung sowie einen Warteraum für Fussgänger analog dem<br />
Übergang Weissensteinweg.<br />
Auf der Südseite muss der Fahrweg auf 4,5 m verbreitert werden damit die dortigen<br />
Liegenschaften erreicht werden können.<br />
– Rötistrasse. Dieser Übergang bleibt für den Verkehr offen. Die Ränder werden leicht<br />
korrigiert. Der Übergang zum Restaurant «Zum durstigen Wanderer» wird geschlossen.<br />
Auf der Höhe des jetzigen Übergangs zum Restaurant wird die Bushaltestelle<br />
auf der Strasse markiert mit einem 2 m breiten Warteraum. Der Fussgängerübergang<br />
wird leicht nach Osten geschoben. Die Mittelinsel wird lediglich noch aufgemalt.<br />
Der Privatübergang bei Coiffure Ruth wird aufgehoben. Der bestehende Fuss-/Radweg<br />
wird ebenfalls auf 4,5 m verbreitert, damit die Häuser mit Fahrzeugen erreichbar<br />
bleiben. Die Landbesitzer müssen den entsprechenden Landstreifen abtreten.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 10
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
– Grobkosten. Die Kosten werden zurzeit auf total 2.15 Mio. Franken geschätzt.<br />
Weissensteinweg ca. Fr. 440'000.–; Frank Buchser-Strasse ca. Fr. 520'000.–; Rötistrasse<br />
Fr. 720'000.– inkl. Verbreiterung des Rad- und Gehweges. Dazu kommen all<br />
gemeine Kosten für die Sicherungsanlagen (asm) ca. Fr. 470'000.–. So setzen sich<br />
die total Fr. 2.15 Mio. zusammen.<br />
– Weiteres Vorgehen. Zurzeit sind die Projekte bei Kanton, Gemeinde und asm in der<br />
internen Vernehmlassung. Die Landerwerbsverhandlungen laufen über den Kanton<br />
und beginnen im Juli und gehen bis in den Herbst <strong>2013</strong>.<br />
Parallel dazu wird das Auflageprojekt bearbeitet. Im August <strong>2013</strong> wird die asm<br />
dieses beim BAV (Bundesamt für Verkehr) einreichen. Die Auflage erfolgt im<br />
Oktober <strong>2013</strong>.<br />
– Es wird mit rund einem Jahr für die Plangenehmigung durch das BAV gerechnet.<br />
Parallel zum Genehmigungsverfahren sollen im Frühjahr 2014 die Bauarbeiten ausgeschrieben<br />
werden, sodass sofort nach der Genehmigung mit der Realisierung<br />
begonnen werden kann.<br />
– GP Rolf Studer bedankt sich bei Marc Hostettler für die Ausführungen. Er eröffnet<br />
die Diskussionsrunde. Er weist nochmals daraufhin, dass beim Thema asm nicht dieselbe<br />
Wirkung mit Einsprachen und Diskussionen erreicht werden kann. Das Eisenbahngesetz<br />
verhindert grösstenteils ein demokratisches Vorgehen.<br />
Trotzdem werden die Einwände aufgenommen.<br />
b) Fragestellung<br />
Theo Schnider<br />
Gestalter<br />
vergessen<br />
Marc Hostettler<br />
Theo Schnider<br />
Gestaltung<br />
vernachlässigt<br />
Marc Hostettler<br />
Das vorliegende Projekt ist ingenieurtechnisch und sicherheitstechnisch<br />
auf dem neusten Stand.<br />
Es besteht aber ein leichter Verdacht, dass der gestalterische<br />
Aspekt vernachlässigt wurde.<br />
Antwort. Vorgängig zu den Arbeiten von BSB + Partner hat<br />
es den Bericht Metron gegeben. In dieser Studie haben sich<br />
Kanton, Gemeinde und asm gemeinsam eingebracht. Die<br />
gestalterischen Elemente waren in der Studio Metron ein<br />
Thema und wurden von dort übernommen.<br />
Wer sorgt jetzt für die Umsetzung der gestalterischen Ansprüche<br />
an die Anlagen. Immerhin führt das Trassee mitten durch<br />
ein Dorf. Das Erscheinungsbild des Dorfes wird massgeblich<br />
beeinflusst.<br />
Man wird das Gefühl nicht los, dass neben dem Sicherheitsaspekt<br />
und dem technischen Aspekt für die Gestaltung keine<br />
Anstrengungen unternommen werden.<br />
Ein Zaum soll das Dorf längs durchschneiden und wir<br />
kämpfen in der Ortsplanung gegen diese Ortsdurchtrennung?<br />
Die Leute erhalten das Gefühl hinter einem Gartenhag zu<br />
wohnen.<br />
Antwort. Geht an GP Rolf Studer, hier müsste die Gemeinde<br />
aktiv werden. Auf die Stufe Eingabeprojekt/Plangenehmigung<br />
folgt noch eine weitere Bearbeitungsstufen wo gestalterische<br />
Fragen beantwortet werden können. Für die Bahn ist vorab die<br />
fachtechnische Umsetzung relevant.<br />
Wie der Zaun aussehen soll, kann im Ausführungsprojekt<br />
sicher noch beeinflusst werden.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 11
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
GP Rolf Studer<br />
Theo Schnider<br />
GP Rolf Studer<br />
Si Thiem Huynh<br />
Marc Hostettler<br />
GP Rolf Studer<br />
Werner Stebler<br />
Fall Oberdorf<br />
GP Rolf Studer<br />
Marc Hostettler<br />
In der gemischten Kommission mit der Metron sind verschiedene<br />
Gestaltungsmassnahmen eingebracht worden. So wurde<br />
zum Beispiel gesagt, dass im Raum «Bahnhöfli» das Trassee<br />
so gestaltet wird, dass ebenerdig in den Zug eingestiegen<br />
werden kann. Es sind Ideen vorhanden. Aber die asm versteckt<br />
sich gerne hinter den Vorschriften des BAV.<br />
Die Bahn will das «Bahnhöfli» neu gestalten und etwas versetzen.<br />
Die jetzige Blechbaracke kommt weg und das bisherige<br />
«Bahnhöfli» wird zum Velounterstand.<br />
Die Leute sollen nicht das Gefühl erhalten hinter einem Gartenhag<br />
zu wohnen und der Zug braust mit 80 Km/h vorbei.<br />
Der gestalterische Aspekt bei einem solchen Eingriff ist sehr<br />
wichtig und die Gemeinde sollte diesen Aspekt sehr ernst<br />
nehmen.<br />
Antwort. Die Bahn fährt jetzt von Oensingen nach Solothurn<br />
und erlebt einen gewissen Aufschwung.<br />
Bezüglich Geschwindigkeit verfolgt die Gemeinde das Ziel<br />
einer fixen Haltestelle, um hier eine Verbesserung zu erzielen.<br />
Wo ist das mit dem Zaun festgehalten? Gibt es entsprechende<br />
Vorschriften? In Solothurn fährt die Bahn langsamer.<br />
Antwort. Es gibt Vorschriften, es braucht eine Trennung,<br />
allerdings gibt es gewissen Spielraum. Es braucht eine Trennung,<br />
aber die Beschaffenheit der Trennung ist nicht genau<br />
definiert. In Solothurn fährt die asm im Trambetrieb.<br />
Antwort. Bei Sanierungen müssen immer die neusten Vorschriften<br />
des BAV eingehalten werden. Es kann deshalb bei<br />
Strecken, die noch nicht saniert sind, vorkommen, dass ein<br />
Hag noch fehlt.<br />
Er kommt nochmals auf das Thema Gestaltung. Das Projekt ist<br />
100 Prozent technokratisch und im Widerspruch zu dem was<br />
im Leitbild gefordert wird. In einen Projekt dieses Umfangs<br />
sollte auf jeden Fall ein Gestalter mitwirken. Das Ganze wirkt<br />
unglaubhaft.<br />
In Oberdorf (BL) fährt eine baugleiche Bahn auf neu saniertem<br />
Trassee ohne Barrieren, keine Ampeln, eine neue Ausfahrt aus<br />
dem Konsm nur mit einem Blinklicht gesichert (Konsum<br />
wurde soeben neu gebaut). Alles läuft unter demselben Eisenbahngesetz.<br />
Antwort. In der gemischten Kommission mit der Firma Metron<br />
waren Gestalter dabei. Das sind Grundlagenplaner, ähnlich<br />
dem Planteam S, die waren ins Projekt einbezogen.<br />
Wir nehmen die Kritik entgegen und werden evtl. die Gruppe<br />
um eine Person erweitern, die dieses Segment abdeckt.<br />
Antwort. Der Auftraggeber von BSB + Partner ist die asm, in<br />
Absprache mit dem AVT und der Gemeinde. Der Auftrag von<br />
BSB+Partner ist eine technokratische Lösung zu finden. Die<br />
angesprochene Bahn in Oberdorf ist mit Sicherheit eine Strassenbahn<br />
(Tram). Es ist zwar dasselbe Gesetz, aber bei der<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 12
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
GP Rolf Studer<br />
Name?<br />
Sicherheit Kinder<br />
Bahnschranke senkt<br />
sich, was tun?<br />
Marc Hostettler<br />
Anette Feier<br />
Zaunbeschaffung<br />
Marc Hostettler<br />
Johann Mayer<br />
Lärmbelastung<br />
GP Rolf Studer<br />
Marc Hostettler<br />
René Garo<br />
Staulänge<br />
GP Rolf Studer<br />
Strassenbahn hat man ganz andere Möglichkeiten. Es kann<br />
auch eine Strassenbahn sein, wenn sie ein separates Trassee<br />
hat.<br />
Antwort. In Solothurn ist dieselbe Situation, dort fährt die asm<br />
als Tram. Wir hatten dies verlangt, dass die asm als Tram<br />
weiterfährt bis Ausgang Ost in <strong>Feldbrunnen</strong>. Dies wurde vom<br />
Regierungsrat in Bausch und Bogen verworfen.<br />
Es geht hier immer nur um Bahnschranken. Wie sollen die<br />
Kinder sicher in den Kindergarten kommen? Man sollte auch<br />
die bestehende Unterführung einbeziehen und aufwerten, entweder<br />
sanieren oder neu erstellen. Das was hier präsentiert<br />
wird, ist nicht sicher für Kinder.<br />
Weiter will der Herr wissen, wie sich ein Automobilist korrekt<br />
verhalten soll, wenn er ohne Vortritt in die Baselstrasse einbiegen<br />
will und vom Verkehr auf der Baselstrasse zum Warten<br />
gezwungen ist – und die Bahnschranke will sich senken?<br />
Antwort. Es sind im Boden Sensoren eingebaut (ähnlich wie<br />
vor Ampelanlagen), die registrieren, wenn ein Auto auf dem<br />
Bahnübergang steht. Dann kann sich die Schranke nicht<br />
senken und gleichzeitig wird der Zug zum Anhalten<br />
gezwungen.<br />
Wie ist der geplante Hag beschaffen? Wie hoch ist er? Ist es<br />
ein Lebhag oder besteht er aus Metall oder Holz?<br />
Antwort. Der Zaun auf der Südseite soll 1,2 m hoch werden<br />
und aus Maschendrahtzaun bestehen. Auf der Nordseite bei<br />
den Übergängen soll der Zaun 1 m hoch sein.<br />
Durch die Verwendung von Maschendrahtzaun soll der Landverlust<br />
auf ein Minimum beschränkt werden.<br />
Wir haben bis jetzt über Technik und Gestaltung gesprochen,<br />
aber über Lärm haben wir noch nichts gehört.<br />
Der Zug pfeift vor jeder Strassenkeuzung oder es klingelt,<br />
wenn sich die Barriere senkt. Pfeift er immer noch, langsamer<br />
fährt er ja auch nicht? Die Fahrgeräusche sind erheblich.<br />
Antwort. Ein durchfahrender Lastwagen macht mehr Lärm als<br />
ein durchfahrender Zug.<br />
Antwort. Das Pfeifen sollte wegfallen. Hingegen wird bei den<br />
Bahnübergängen ein akustisches Signal auf das Senken der<br />
Barriere hinweisen. Neuerdings klingelt es nicht mehr, es<br />
summt.<br />
In den Stosszeiten morgens und abends wird es sicher zu Stausituationen<br />
kommen, wenn Abbieger vor den geschlossenen<br />
Barrieren warten. Ist die mögliche Staulänge berechnet<br />
worden?<br />
Antwort. Die Gemeinde hat den Kanton (AVT) auf dieses<br />
Problem hingewiesen. Es wurden Untersuchungen gemacht,<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 13
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
allerdings existieren zu diesem Thema verschiedene Meinungen.<br />
Es ist mit Sicherheit mit Staulängen von rund 150–200 m,<br />
je nach Verkehrsaufkommen.<br />
Beatrice Howald<br />
Zu eng zum<br />
kreuzen?<br />
Marc Hostettler<br />
Wie muss man sich das vorstellen, wenn Autos auf dem Radund<br />
Gehweg fahren? Hat es genug Platz zum Kreuzen? Was<br />
passiert, wenn noch ein Fussgänger ins Spiel kommt? Das wird<br />
doch recht eng?<br />
Antwort. Mit der Aufweitung der Strasse auf 4,5 m besteht die<br />
Möglichkeit, dass sich zwei langsam fahrende Autos kreuzen<br />
können. Es gilt: Rücksicht zu nehmen und warten.<br />
Ruth Begnini Warum die plötzliche Eile? Wir sind jahrelang über den<br />
jetzigen Radstreifen gefahren und es ist nie etwas passiert.<br />
Bis jetzt<br />
Wir haben die «verrückten» Töffli- und Velofahrer ertragen<br />
Unfallfrei<br />
und sind trotzdem unfallfrei gefahren.<br />
Es war Vorschrift zum Coiffure-Geschäft 3 Parkplätze zu<br />
haben, die haben wir geschaffen, wir haben uns auch an den<br />
Kosten der Bahnübergangsanierung beteiligen müssen und<br />
jetzt gilt das alles nichts mehr?<br />
Wo neuer<br />
Es besteht ein Schreiben der Gemeinde: Es ist den Kunden<br />
Parkplatz?<br />
verboten auf öffentlichen Parkplätzen zu parkieren! Und jetzt<br />
wird einfach ein Parkplatz weggenommen!<br />
GP Rolf Studer Antwort. Der Kanton hat gewisse Vorschriften betreffend<br />
Lichtraumprofil für Kehrichtlastwagen und Feuerwehrautos,<br />
die eingehalten werden müssen. Es ist ein Sicherheitsproblem.<br />
Ruth Begnini Ist es denn sicherer, wenn Autos, Lastwagen, Töffli, Velos,<br />
Fussgänger und Schulkinder gleichzeitig auf dem Radstreifen<br />
zirkulieren? Dem sagt man sicher?<br />
Wie ist, wenn ein Fahrzeug auf die Rötistrasse ausfahren will<br />
und ein anderes gleichzeitig einbiegen will? Wie ist dies zu<br />
handhaben?<br />
Marc Hostettler Antwort. Der Rad- und Gehweg gehört dem Kanton. Wenn die<br />
Zufahrt über den Rad- und Gehweg erfolgen muss, hat der<br />
Kanton das Sagen. Dieser will die Vorschriften einhalten um<br />
Haftungsfragen aus dem Weg zu gehen.<br />
Bezüglich Ein- und Ausfahrt in die Rötistrasse geht es nur mit<br />
Rücksichtnahme.<br />
Alain Nanzer Nur weil die asm in <strong>Feldbrunnen</strong> kein Tram ist, müssen wir<br />
2 Mio. Franken für Sicherungsmassnahmen ausgeben. Das<br />
Kosten/Nutzen alles nur um 10–15 Sekunden an Durchfahrtszeit zu gewinnen.<br />
stimmt nicht! Irgendwie stimmt diese Gleichung nicht, nur um höchsten 15<br />
Sekunden Zeit zu gewinnen, lohnt sich der Aufwand nicht.<br />
Das Dorf wird noch mehr geteilt als bisher. Es wird eine gestalterische<br />
Leiche hinterlassen und der Nutzen ist nicht<br />
vorhanden.<br />
Bruno Bessire Der Vertreter der asm hat anlässlich einer Besprechung versprochen,<br />
dass die Durchfahrtsgeschwindigkeit im Dorf <strong>Feldbrunnen</strong><br />
immer nur 50 km/H betragen werde.<br />
Marc Hostettler Diese Aussage ist korrekt, so habe ich es auch gehört.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 14
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
Rolf Studer-Flückiger<br />
GP Rolf Studer<br />
Marc Hostettler<br />
GP Rolf Studer<br />
Alain Nanzer<br />
GP Rolf Studer<br />
Alain Nanzer<br />
GP Rolf Studer<br />
Warum bleibt der Übergang bei der Villa Lueg ausgenommen?<br />
Antwort. In der Stadt Solothurn besteht ein Projekt welches die<br />
Situation der asm vom Stadtrand bis zum Baseltor untersucht.<br />
Wie soll das Tram auf der Baselstrasse bis zum Baseltor neu<br />
gestaltet werden, denn die Strasse muss in nächster Zeit einmal<br />
saniert werden. Nun wurde beschlossen, dass der Übergang der<br />
Villa Lueg in das Projekt von Solothurn integriert wird. Im<br />
Zusammenhang mit dem Übergang St. Kathrinen wird die<br />
Sicherung bei der Villa Lueg gelöst werden obschon der Übergang<br />
auf Feldbrünnler Boden liegt.<br />
Antwort. Ganz zu Beginn der Arbeiten in <strong>Feldbrunnen</strong> war der<br />
Übergang Villa Lueg im Projekt drin. Dann hat die asm festgestellt,<br />
dass die Steuerung des Übergangs Villa Lueg zusammen<br />
mit dem Übergang St. Kathrinen geregelt werden muss.<br />
Deshalb wird der Übergang Villa Lueg jetzt mit dem Projekt in<br />
Solothurn gelöst.<br />
Es laufen noch weitere Programme der asm, z. B. das Lichtraumprofil<br />
der Bahn von Flumenthal bis Grenze Solothurn.<br />
Entlang der Bahn stehen die rot-weissen Signalständer, diese<br />
zeigen das neue breitere Lichtraumprofil an. Es ist eine provisorische<br />
Massnahme und hängt ebenfalls mit dem Bundesratsbeschluss<br />
«Ende 2014» zusammen.<br />
Hat die Gemeinde abgeklärt, ob sie den negativen Entscheid<br />
bezüglich Tram gerichtlich weiterziehen soll?<br />
Antwort. Wir müssten uns wehren und den Entscheid des BAV<br />
mit einer Beschwerde weiterziehen. Dann können wir das<br />
«Leiterli» machen bis vor Bundesgericht.<br />
Wurde vom Gemeinderat abgeklärt, ob der Entscheid bis vor<br />
Bundesgericht gebracht werden soll?<br />
Keine Antwort.<br />
Wir müssen zum Schluss kommen. Wir sehen, die Bahn gibt<br />
bei uns viel zu reden. Sie gibt aber auch in andern Gemeinden<br />
viel zu reden. Leider ist es so, dass die Bahn prioritär<br />
behandelt wird und die Gemeinden meist am kürzeren Hebel<br />
sitzen.<br />
Die Verbindung der asm von Solothurn nach Oensingen soll<br />
die SBB-Strecke Solothurn–Oensingen entlasten, die eigentlich<br />
permanent überlastet ist.<br />
3. Verschiedenes<br />
a) Wettbewerb «Wohnen am Dorfplatz»<br />
GP Rolf Studer: Der Wettbewerb der sechs Architekturbüros ist abgeschlossen. Die<br />
Vorschläge sind eingetroffen und in den nächsten Wochen wird die Wettbewerbsjury<br />
die Beuteilung vornehmen.<br />
Anschliessend erfolgt die Bearbeitung in der Spezialkommission «Wohnen am Dorfplatz»,<br />
welche dem Gemeinderat einen Antrag macht.<br />
Es ist vorgesehen, dass die Bevölkerung am 21. Oktober <strong>2013</strong> an einer ausserordentlichen<br />
Gemeinde<strong>versammlung</strong> über das Projekt befinden kann.<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 15
Gemeinde<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />
<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />
(Kanton Solothurn)<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />
Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />
b) Neue Legislatur<br />
Am Montag, 4. November <strong>2013</strong> startet der neue Gemeinderat mit seiner ersten Sitzung.<br />
Vorgängig werden am 22. September <strong>2013</strong> Kommissionswahlen stattfinden. Ob es zu<br />
einem Urnengang kommt, oder ob es mit «stillen Wahlen» abgehandelt werden kann,<br />
wie dies in den letzten Jahren der Fall war, wird sich noch zeigen.<br />
Weitere Wortbegehren unter Verschiedenem erfolgen keine.<br />
GP Rolf Studer schliesst die Versammlung um 22.20 Uhr und wünscht allen Anwesenden<br />
eine gute Heimkehr. Er empfiehlt nach dieser trockenen Materie ein kühles Bier<br />
beim neuen Wirt im Restaurant «Zum durstigen Wanderer».<br />
Die nächste Gemeinde<strong>versammlung</strong> findet am Montag, 21. Oktober <strong>2013</strong>, 20 Uhr, statt.<br />
Der Gemeindepräsident:<br />
Der Gemeindeschreiber:<br />
Verteiler:<br />
– Gemeindepräsident<br />
– designierte Gemeindepräsidentin<br />
– 6 Gemeinderäte<br />
– designierter Gemeinderat<br />
– Finanzverwalterin<br />
– Gemeindeschreiber<br />
– Gemeindebüro: Akten<br />
Weitere vollständige Exemplare gehen an:<br />
– Aare Seeland mobil AG, Grubenstrasse 12, 4900 Langenthal<br />
– BSB+Partner, Marc Hostettler, Solothurn<br />
– Franz Rüegg, Geschäftsführer, DARUCO Treuhand GmbH,<br />
Haus Tannenhof, 7050 Arosa, z. H. Frau Barbara Manzi-Fe Lüthy<br />
– Planteam S AG, Solothurn, Frau Barbara Wittwer und Herr<br />
<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 16