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Protokoll Orientierungs- versammlung 24. Juni 2013 - Feldbrunnen

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Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Vorsitz:<br />

<strong>Protokoll</strong>:<br />

Anwesend:<br />

Studer-Ramseyer Rolf, Gemeindepräsident<br />

Graf Hans Rudolf, Gemeindeschreiber<br />

ca. 110 Personen, darunter 1 Vertreter der Presse<br />

Themen:<br />

1. Räumliches Leitbild (Mitwirkung der Bevölkerung)<br />

Orientierung über den ersten Schritt der Ortsplanungsrevision<br />

a) Das Räumliche Leitbild<br />

b) Blick auf die Gemeinde<br />

c) Ziele, Begründungen und Massnahmen<br />

d) Fragestellung<br />

PAUSE mit spendiertem Apéro durch die Gemeinde<br />

2. Bahnübergänge und Kantonsstrassenanpassungen in <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Orientierung über das Projekt der asm (Bipperlisi)<br />

a) Orientierung über das Projekt<br />

b) Fragestellung<br />

3. Verschiedenes<br />

GP Rolf Studer begrüsst die Anwesenden zur Informations<strong>versammlung</strong> in der Mehrzweckhalle<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>. Einen speziellen Gruss richtet er an Herrn Urs Byland von der Solothurner<br />

Zeitung und einen Gast, der extra aus dem Bündnerland angereist war.<br />

GP Rolf Studer gratuliert zu Beginn der Veranstaltung der neugewählten Gemeindepräsidentin<br />

Anita Panzer sowie den neuen Gemeinderäten, die ab November <strong>2013</strong> die neue<br />

«Gemeinderegierung» bilden werden.<br />

Der Gemeinderat hat sich entschlossen heute Abend über zwei Grossprojekte, die zurzeit<br />

in der Gemeinde aktuell sind, zu orientieren. Es sind dies die Ortsplanungsrevision, beziehungsweise<br />

das «Räumliche Leitbild» sowie das seit 5 Jahren umstrittene Bahnprojekt der<br />

asm (Aare Seeland Mobil).<br />

Es geht heute Abend lediglich um die Orientierung. Es können auch Fragen gestellt<br />

werden. Es geht vor allem darum Meinungen Fragen aus der Runde entgegenzunehmen.<br />

Beschlüsse werden heute keine gefasst.<br />

Die <strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> ist hiermit eröffnet.<br />

Die vorgeschlagene Traktandenliste wird unverändert übernommen.<br />

1. Räumliches Leitbild (Mitwirkung der Bevölkerung)<br />

Orientierung über den ersten Schritt der Ortsplanungsrevision<br />

GP Rolf Studer stellt nun die Referenten des heutigen Abends vor. Es sind dies: GP<br />

Rolf Studer selbst, Theo Schnider, Mitinhaber eines Architekturbüros, beide aus<br />

<strong>Feldbrunnen</strong> sowie Martin Eggenberger, Mitglied des fachlichen Begleitbüros Planteam<br />

S aus Solothurn.<br />

a) Das Räumliche Leitbild<br />

Referent: Rolf Studer<br />

Die jetzige rechtsgültige Ortsplanung ist 12 Jahre alt, bis die neue Ortsplanung in Kraft<br />

sein wird, werden es wahrscheinlich 14 Jahre sein.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 1


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Die neue Ortsplanung soll die Planungsgrundlage für die Behörden in den nächsten<br />

15 bis 20 Jahren sein.<br />

Die Ortsplanung läuft in mehreren Schritten ab. Das Räumliche Leitbild – wird heute<br />

behandelt – anschliessend die eigentliche Ortsplanung mit Nutzungsplanung usw.<br />

Das Räumliche Leitbild soll die Grundlage sein für die Fragen: Wie sieht unser Dorf in<br />

20 Jahren aus? Wie lösen wir die Verkehrsprobleme? Wie nutzen wir den vorhandenen<br />

Boden? Wo wollen wir uns aufhalten? Wo wollen wir das Land schützen?<br />

Das Räumliche Leitbild ist die einzige Möglichkeit der planerischen Gestaltung, wo die<br />

Bevölkerung aktiv mitwirken kann. Die Gemeinde<strong>versammlung</strong> muss das Räumliche<br />

Leitbild abschliessend beschliessen. Alle andern Projekte der Ortsplanung<br />

(Nutzungsplanung, Pläne, Auflagen) werden ausschliesslich durch den Gemeinderat<br />

beschlossen, das ist im kantonalen Bau- und Planungsgesetzt festgeschrieben.<br />

Aussagen in der Ortsplanung über raumplanerische Gesamtabwägungen müssen genau<br />

geprüft werden, gibt es Konflikte mit andern Massnahmen usw.<br />

Der Aufbau des Leitbildes wird vom Amt für Raumplanung festgelegt. Wir müssen die<br />

Ziele, die Begründungen und Massnahmen festlegen und prüfen lassen. Der Kanton hat<br />

schliesslich einen grossen Einfluss auf die Ortsplanung indem er diese abschliessend<br />

genehmigen muss.<br />

Mit dem neuen Raumplanungsgesetz müssen wir einige restriktive Einschränkungen<br />

anerkennen, was wir vor allem bei möglichen Einzonungen merken werden. Hier gilt<br />

es mit dem Kanton Kompromisse zu finden.<br />

Soweit die Einführung des Gemeindepräsidenten.<br />

b) Blick auf die Gemeinde<br />

Referent: Theo Schnider<br />

Theo Schnider erläutert das Vorgehen der Spezialkommission. Als erstes wurde eine<br />

Bestandesaufnahme von allen charakteristischen Elementen in unserer Gemeinde gemacht.<br />

In einem Marsch durchs Dorf wurden auch in die geheimsten Ecken gesehen.<br />

Es gibt viele ausserordentliche Qualitäten in unserer Gemeinde, so zum Beispiel das<br />

Schloss Waldegg und die Aare. <strong>Feldbrunnen</strong> ist ein überaus attraktives Naherholungsgebiet.<br />

Es gibt verschiedene Bauten regionaler Bedeutung in <strong>Feldbrunnen</strong>, so zum<br />

Beispiel die Villa Serdang, das Dorfmuseum, die Villa Lueg und andere. Es gibt im<br />

Dorf einige spezielle Orte, die spezielle Wohnqualitäten beinhalten, welche von ihrer<br />

Umgebung profitieren. Das Wohnangebot ist sehr vielfältig, die neuste Wohnüberbauung<br />

steht anfangs Dorf auf der rechten Seite (von Solothurn her gesehen). Wir haben<br />

auch viele Einfamilienhäuser, wir haben eigentlich alle Wohnqualitäten in <strong>Feldbrunnen</strong>.<br />

In den letzten Jahren wurde versucht ein Dorfzentrum zu installieren, man hat den Dorfplatz<br />

neu gestaltet.<br />

<strong>Feldbrunnen</strong> hat den grossen Vorteil in der Nähe zur Stadt Solothurn. Wir profitieren<br />

vom vielfältigen Angebot in Solothurn, sei es in kultureller oder wirtschaftlicher Art.<br />

Die Verbindung durch das Bipperlisi ist einerseits ein Vorteil, andererseits jedoch auch<br />

ein Nachteil indem die Schienen zusammen mit der Baselstrasse das Dorf in zwei Teile<br />

zerschneiden und von einander trennt. Weder Baselstrasse noch Schienen nehmen<br />

Rücksicht auf die querende Verbindungen, welche sehr wichtig wären um das Dorf zu<br />

vereinen.<br />

Einzelne Elemente sollen den durchfahrenden Leuten die Schönheit unseres Dorfes<br />

präsentieren. Wir sollten versuchen dem Durchgangsverkehr unser Dorf näher zu<br />

bringen.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 2


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Das Leitbild versucht auf die widersprüchlichen Elemente einzugehen und zu optimieren.<br />

Das Dorf sollte in den nächsten 15 bis 20 Jahren neu gestaltet werden.<br />

Ein grosses Problem in unserem Dorf ist, dass die Bauzonen aufgebraucht sind. Wenn<br />

wir die Bevölkerungszahl halten wollen oder sogar ein moderates Wachstum errei-chen<br />

wollen, braucht es neue Bauzonen. Das Leitbild versucht auch hier neue Wege aufzuzeigen<br />

wo neue Bauzonen geschaffen werden könnten.<br />

GP Rolf Studer ergänzt: Die wichtigste Aussage des Leitbildes ist, dass wir in den<br />

nächsten Jahren ein moderates Wachstum erwarten. Moderat heisst, dass die Bevölkerung<br />

in den nächsten 20 Jahren (2030) auf höchstens 1200 Personen ansteigen sollte.<br />

Wir sollten uns mit den Nachbargemeinde Riedholz vernetzen, die das Borregaard-<br />

Areal einzonen will. Wir wollen eine attraktive Wohngemeinde bleiben und müssen<br />

auch mit der Repla (Regionalplanung) zusammenarbeiten.<br />

Wir wollen eine gemischte Bevölkerungszusammensetzung. So zum Beispiel auch<br />

Wohnraum für Seniorinnen und Senioren in der Überbauung «Wohnen am Dorfplatz»<br />

der Gemeinde selbst.<br />

Martin Eggenberger vom Planteam S wird nun das Leitbild näher erläutern.<br />

c) Ziele, Begründungen und Massnahmen<br />

Referent: Martin Eggenberger<br />

Martin Eggenberger: In der Berichterstattung der Solothurner Zeitung wurde der Inhalt<br />

bereits richtig zusammengefasst. Man sollte mit Querdenken zu der neuen Planung<br />

finden. Querdenken ist in zwei Richtungen das richtige Wort: zum Einen wird die Mitte<br />

des Dorfes durch die Baselstrasse und die asm-Schienen durchquert, welche ihrerseits<br />

überquert werden müssen.<br />

– Querdenken heisst aber auch: Visionen durchziehen.<br />

– Das Planteam S will der Dorfbevölkerung Impulse vermitteln.<br />

– Alle Leitlinien durchs Dorf ermuntern den Besucher so schnell wie möglich durchs<br />

Dorf durch zu fahren.<br />

– Es ist nur noch partiell eine Siedlungsentwicklung möglich.<br />

– Eine der grossen Qualitäten des Dorfes ist die Landschaft.<br />

– Das Schloss Waldegg ist von allen Seiten gut einsehbar. Das muss auch so bleiben.<br />

– Südlich der Baselstrasse wären eine bis zwei Bautiefen neuer Bauzone möglich.<br />

– Die Baselstrasse gehört zum Dorf, sie muss in die Gestaltung eingebunden werden.<br />

– Drei Querungen der Baselstrasse sollten hervorgehoben werden. Die Querungen<br />

sollten sich farblich von der Strasse abheben.<br />

– Zurzeit finden Begegnungen in der Schule und beim Schloss Waldegg statt.<br />

– Wenn Planer neu Bauzonen suchen, wenden sie meist die so genannte «Gummiband-Theorie»<br />

an. Das heisst um die bestehenden Bauten des Dorfes wird ein<br />

Gummiband gespannt, welches innerhalb der bestehenden Bauten zeigt wo man<br />

das Dorf arrondieren könnte.<br />

– Mit dieser Methode zeigt sich, dass rund um den Waldegghof ein massvolles Bauen<br />

möglich wäre. Natürlich müsste man genau überlegen, was dort gebaut wird und<br />

mittels Verträgen den Einfluss der Gemeinde sichern.<br />

– Bauen in der Zukunft heisst verdichtetes Bauen. Dies ist eine der Aussagen der eidg.<br />

Abstimmung, die im März dieses Jahres stattgefunden hat.<br />

– Die Überbauung der Gemeinde «Wohnen am Dorfplatz» ist für die ältere Generation.<br />

Wir müssen prüfen ob dies genügt.<br />

– Wenn neues Bauland eingezont wird, muss die Baulandhortung unterbunden<br />

werden. Das heisst die Überbauung wird von Beginn an vertraglich geregelt.<br />

– Wir müssen lokales Gewerbe fördern. Rund um die Baselstrasse ist die Lärmbelastung<br />

gross, deshalb kann dort eine Gewerbezone installiert werden.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 3


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

– Neue landwirtschaftliche Bauten sollen nur an geeigneten Stellen realisiert werden<br />

können.<br />

– Der Landwirtschaftshof «Vögelisholz» sollte langfristig zum Dorf <strong>Feldbrunnen</strong><br />

kommen. Gemeindeübergreifende Planung.<br />

– Wir müssen den Langsamverkehr im Auge behalten. Die Schulwege sichern, zum<br />

Beispiel die Kreuzung beim Schloss Waldegg (Riedholzstr./Waldeggstr.). Auch der<br />

Längweg soll gesichert werden.<br />

– Die Parkierungsprobleme innerhalb des Dorfes sollen angegangen werden.<br />

Parkplatz-Reglement auf das ganze Dorf ausdehnen.<br />

– Die Infrastrukturbauten (z. B. Schule) sollen überprüft werden.<br />

GP Rolf Studer erläutert das weitere Vorgehen:<br />

In der Zwischenzeit sind zwei Gesuche eingegangen, die wir im Rahmen der Ortsplanung<br />

prüfen müssen.<br />

– Am östlichen Rand des Dorfes (Villa Reinhart) sollte die Villa Reinhart in die<br />

geplante Bauzone eingebunden werden können.<br />

– Bei der Villa Serdang (beim Gärtnerhaus) sollte das Grundstück arrondiert werden<br />

können.<br />

Diese Gesuche werden nun in einer nächsten Phase geprüft und in die Planung<br />

eingebunden.<br />

Die Mitwirkung dauert vom 17. <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong> bis und mit 17. Juli <strong>2013</strong>.** In dieser Zeit<br />

können Gesuche und Einsprachen abgegeben werden. Anschliessend wir die Kommission<br />

die Eingaben sichten und Machbares und nicht Machbares trennen.<br />

Die kantonale Vorprüfung des «Räumlichen Leitbildes» läuft zurzeit bereits. Demnächst<br />

wird die Kommission mit dem Amt für Raumplanung den so genannten Vorprüfungsbericht<br />

über das «Räumliche Leitbild» besprechen.<br />

Anschliessend wird hat der Gemeinderat über das «Räumliche Leitbild» zuhanden der<br />

Gemeinde<strong>versammlung</strong> zu beschliessen.<br />

Eventuell kann in der ausserordentlichen Gemeinde<strong>versammlung</strong> vom 21. Oktober<br />

<strong>2013</strong> definitiv über das «Räumliche Leitbild» abgestimmt werden.<br />

Anschliessend findet dann in der Spezialkommission die Nutzungsplanung (Zonenplan-,<br />

Strassenpananpassung usw.) statt.<br />

** Später in der heutigen Versammlung verlängert Gemeindepräsident Rolf Studer auf<br />

eine Intervention aus der Versammlung die Mitwirkungsphase bis Ende Juli <strong>2013</strong>.<br />

Somit ist die offizielle Vorstellung des Leitbildes abgeschlossen und wir kommen zu<br />

den Fragen und deren Beantwortung. Es können auch Verbesserungsvorschläge gemacht<br />

werden. Die Mitwirkung der Bevölkerung ist sehr wichtig.<br />

d) Fragestellung<br />

Werner Stebler:<br />

Schlossschutzzone<br />

Falsche Einzonung<br />

Er ist beeindruckt, was das Leitbild alles will und welche<br />

Gegensätze gelöst werden sollen.<br />

Das Schloss Waldegg wird als sehr wichtig dargestellt, auf<br />

Seite 27 ist zu lesen, dass der Landschaftsraum wie bisher erhalten<br />

bleiben soll und dass gleichzeitig zwischen Längweg<br />

und Schulhaus eine Bauzone schaffen will, ist dies nicht<br />

verträglich miteinander.<br />

Das Beispiel des Gummibandes zeigt Mängel. Wenn man es<br />

um die bestehende Bauzone legt und das innenliegende Land<br />

einzonen kann. Der Fehler, der hier gemacht wurde, ist offen-<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 4


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

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<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

sichtlich: Das Gummiband darf gar nicht um den Waldegghof<br />

gezogen werden, denn der Waldegghof steht nicht in der<br />

Bauzone.<br />

Nationale Bedeutung Das Schloss Waldegg und der Waldegghofes inklusive Allee<br />

sind von nationaler Bedeutung. Bereits der Name zeigt, dass<br />

dies ein zusammengehöriges Ensemble ist, das nicht getrennt<br />

werden darf.<br />

Die Erfahrung der Unteren Matte zeigt, dass zwischen gutem<br />

Willen und der späteren Realisierung Welten liegen.<br />

Schaffung eines Eine ersthafte Anregung zum Thema: Der Waldegghof soll in<br />

Mooses<br />

einer landschaftlichen Beziehung zum Schloss und zum Dorf<br />

stehen. Die dort vorbeiführende Möslistrasse heisst nicht zufällig<br />

Möslistrasse. In der Ecke Möslistrasse/Längweg sollte<br />

die Idee eines Mooses wieder aufgegriffen werden. Das<br />

könnte als Kompensationsfläche bei der Einzonung verwendet<br />

werden.<br />

Verdichtung<br />

Zur Verdichtung meint Werner Stebler: Verdichtung ist<br />

zwingend, wir müssen nach innen verdichten um die Landschaft<br />

zu schonen. Allerdings kann dies nicht einfach nur<br />

generell geschehen. Wenn man verantwortungsvoll<br />

verdichtet, müssen die Quartiere genau begutachtet werden<br />

um die allfällige Nutzungsreserve der Verdichtung festzustellen.<br />

Man kann Referenzgrundstücke aufgreifen und das<br />

Verdichtungspotenzial hochrechnen. Wir wüssten dann, wie<br />

hoch das Nutzungspotenzial der ganzen Gemeinde. Es gibt<br />

Orte, die eine Verdichtung vertragen und andere nicht.<br />

Erschliessungsstrassen Zum Schluss kommt Werner Stebler auf die beiden zukünftioffen<br />

lassen<br />

gen Strassenanschlüsse des südlichen Dorfteils an die Basel-<br />

(Seite 31 Text streichen) strasse zu sprechen. Er bezieht sich auf die «Ziele» auf Seite<br />

31: Die Erschliessungsstrassen der Wohnquartiere (insbesondere<br />

die Sandmatt- und die Längackerstrasse und die Riedholzstrasse<br />

sind vom Durchgangs- resp. Ausweichverkehr<br />

befreit.<br />

Diese Passage ist vollständig zu streichen, denn wenn diese<br />

Strassen nicht mehr durchgängig befahrbar sind, entstehen<br />

grosse Gefahren durch den Lastwagenverkehr (Baustellenverkehr<br />

aber auch Abfuhrwesen. Diese grossen Fahrzeuge<br />

können nicht auf einer Quartierstrasse wenden.<br />

GP Rolf Studer Antwort: Die Vorschläge werden aufgenommen. Wir können<br />

jetzt nicht sofort antworten, sonst sind um Mitternacht noch<br />

hier. Weitere Wortmeldungen?<br />

Anita Panzer<br />

Martin Eggenberger<br />

Wie soll die Baselstrasse ins Dorf integriert werden? Der<br />

Vergleich mit Grenchen ist schwierig. In Grenchen handelt es<br />

sich nicht um eine vielbefahrene Kantonsstrasse. In Grenchen<br />

ist in der Kernzone Tempo 20. Eine solche Temporeduktion<br />

ist wohl schwerlich möglich.<br />

Antwort: Grenchen ist ein anderer Fall als <strong>Feldbrunnen</strong>. In<br />

Grenchen gilt ein völlig anderes Temporegime.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 5


Gemeinde<br />

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(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

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Anita Panzer<br />

Dorf vereinigen<br />

Martin Eggenberger<br />

GP Rolf Studer<br />

Johann Mayer<br />

Drainage<br />

GP Rolf Studer<br />

Bruno Bessire<br />

Verlängerung<br />

Mitwirkung<br />

GP Rolf Studer<br />

In <strong>Feldbrunnen</strong> geht es nicht darum Geschwindigkeitsbegrenzungen<br />

oder Schwellen einzuführen, sondern die Querung<br />

optisch zu betonen.<br />

Wenn man von Solothurn her durch <strong>Feldbrunnen</strong> fährt, nimmt<br />

man die Durchfahrt wahr. Es wäre hingegen wichtig, wenn die<br />

bestehenden Fussgängerstreifen spürt beim Durchfahren. Die<br />

Querachsen sollen bemerkt werden. Das ist vor allem eine<br />

gestalterische Frage.<br />

Anita Panzer hat schon im Dorfteil St. Niklaus gewohnt und<br />

wohnt jetzt im Dorfteil <strong>Feldbrunnen</strong>. St. Niklaus und<br />

<strong>Feldbrunnen</strong> sind zwei starke Dorfteile. Um diese Dorfteile<br />

zusammenzubringen, müsste man sehr viel mehr machen.<br />

Antwort: Denken Sie, das gehört zusammen! Wahrscheinlich<br />

denken Sie, dass wir zwei Dorfteile hätten – denken Sie, dass<br />

wir ein Dorf sind! Denken Sie in Zukunft von einem Dorf!<br />

Antwort: Die Trennung zu eliminieren ist ein heikles<br />

Problem der Zukunft. Die asm zerschneidet das Dorf und<br />

verstärkt die Längswirkung entlang der Baselstrasse.<br />

In der Ortsplanung sollen Lösungen auf weite Sicht hinaus<br />

festgehalten werden.<br />

Die Idee vor dem Block Mösli I ein Biotop einzurichten ist<br />

gut. Das Dreieck Waldegghof/Längweg/Möslistrasse ist bei<br />

Regenwetter regelmässig überschwemmt. In den Wohnblocks<br />

an der Möslistrasse sind Pumpen installiert, die das Regenwasser<br />

abpumpen müssen.<br />

Es müssten Drainage-Leitungen verlegt werden, denn das<br />

Wasser das dort versickert, muss im Block I abgepumpt<br />

werden.<br />

Antwort: Das ist der so genannte <strong>Feldbrunnen</strong>-See, der mitten<br />

im Dorf immer wieder zu Problemen führt.<br />

Das Leitbild soll die nächsten 15–20 Jahre Gültigkeit haben.<br />

In der kurzen Zeit, die uns für die Durchsicht zur Verfügung<br />

stehen, habe er bereits einige Kollisionspunkte mit der<br />

Planung festgestellt.<br />

Es bestehen Probleme im Dorf:<br />

– Im Zusammenhang mit dem Naturkonzept (Baumland)<br />

usw.<br />

– Hecke (Maschendrahtzaun) quer durchs Dorf, längs den<br />

Schienen. Also genau das Gegenteil der Massnahmen wie<br />

im Leitbild beschrieben.<br />

– Es ist Ferienzeit, viele Einwohner sind abwesend. Die Mitwirkungszeit<br />

ist zu kurz.<br />

– Antrag: Verlängerung der Mitwirkungszeit bis August<br />

<strong>2013</strong>.<br />

Antwort: Wenn wir das Leitbild im Oktober in der Gemeinde<strong>versammlung</strong><br />

beschliessen wollen, haben wir nicht viel<br />

Zeit. Dennoch bin ich einverstanden die Mitwirkungszeit zu<br />

verlängern.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 6


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Die Mitwirkungszeit wird bis Ende Juli <strong>2013</strong> verlängert.<br />

Letzter Abgabetermin ist Dienstag, 30. Juli <strong>2013</strong>,<br />

8–11.30 Uhr, auf dem Gemeindebüro (off. Öffnungszeit)<br />

oder Mittwoch, 31. Juli <strong>2013</strong>, beim Gemeindepräsidium,<br />

Schützenstr. 1, 4532 <strong>Feldbrunnen</strong>.<br />

Alois Müller<br />

Zu starkes Wachstum<br />

Sicherheit<br />

Silvano Gauch<br />

Hinweis im Leitbild,<br />

asm trennt das Dorf!<br />

Aare einbinden<br />

GP Rolf Studer<br />

Klemens Baschung<br />

Wohnraum für<br />

junge Familien<br />

Alois Müller findet die vorliegende Broschüre «Räumliches<br />

Leitbild» ein gelungenes Werk. Er macht ein entsprechendes<br />

Kompliment.<br />

Er findet das geplante «moderate Wachstum» bis ins Jahr<br />

2030 auf rund 1200 Einwohner/-innen (2 % jährlich) zu hoch.<br />

Er wohnt jetzt seit 10 Jahren in <strong>Feldbrunnen</strong>. Mit dem<br />

Wachstum der letzten 10 Jahre und dem geplanten Wachstum,<br />

ergäbe dies in 25 Jahren rund 400 Personen oder 50 %.<br />

Das wäre eindeutig zu viel.<br />

Wir haben das Wachstum der letzten 10 Jahre noch nicht einmal<br />

fertig integriert, diese Arbeit steht noch bevor.<br />

Alois Müller schlägt vor, das Wachstumsziel von 2 % auf<br />

1 % zu reduzieren. Dies mit allen Auswirkungen auf die Einzonungswünsche.<br />

Als Zweites macht Alois Müller darauf aufmerksam, dass die<br />

kritisierte Kunstbetonwand beim Dorfplatz eine Aufgabe hat.<br />

Sie dient der Sicherheit der spielenden Kinder auf dem Dorfplatz.<br />

Er regt an, auch an die Sicherheit der spielenden<br />

Kinder zu denken.<br />

Im Leitbild wird immer nur von der Trennwirkung der Baselstrasse<br />

gesprochen. In Wirklichkeit findet die Trennung vor<br />

allem durch die asm-Schienen statt.<br />

Im Leitbild sollte viel stärker darauf hingewiesen werden,<br />

dass vor allem die asm-Schienen das Dorf trennen. Die<br />

Hauptstrasse mit einer Durchfahrtsgeschwindigkeit von 50<br />

km/h trennt ein Dorf nicht im gleichen Masse wie die<br />

Eisenbahn.<br />

Wir haben heute Abend schon gehört, dass die Aare so schön<br />

ist. Im Leitbild ist aber kein Hinweis auf eine Einbindung der<br />

Aare ins Dorf.<br />

Antwort: Im Leitbild, Seite 30, ist ein Hinweis auf eine geplante<br />

Anlegestelle auf dem Gemeindegebiet <strong>Feldbrunnen</strong> für<br />

die Aare-Schifffahrt. Interesse zum Beispiel vom Schloss<br />

oder der Villa Serdang ist vorhanden.<br />

Im Gebiet der Aare gibt es noch verschiedene andere Punkte,<br />

die gelöst werden müssen. So zum Beispiel die 300-m-<br />

Schiessanlage usw.<br />

Er weist auf das Generationenproblem hin. Wie steht es mit<br />

bezahlbarem Wohnraum für junge Familien? In den Überbauungen<br />

(Sandmattstrasse und Längacker-/Mattenstrasse) ist der<br />

Wohnraum derart teuer, dass eine Durchmischung mit jungen<br />

Familien kaum stattfindet.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 7


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Verdichtungspotenzial Werner Stebler hat es vorhin bereits angesprochen. Wurde<br />

das Potenzial durch Verdichtetes Bauen in <strong>Feldbrunnen</strong> und<br />

St. Niklaus schon einmal überprüft?<br />

Auflagen der Gemeinde Welche Auflagen macht die Gemeinde bei einer allfälligen<br />

Bauzonenerweiterung? Wie viele Geschosse werden zugelassen?<br />

Hat die Gemeinde noch Zonen für öffentliche Bauten,<br />

die allenfalls umgezont (Kompensation) werden können?<br />

GP Rolf Studer Antwort: Öffentliche Zonen und Bauzonen sind ein Thema,<br />

das in der kommenden Diskussion noch genau geprüft<br />

werden muss. Haben wir zu viel oder zu wenig Öffentliche<br />

Zonen? Könnten wir gewisse Kombinationen eingehen? Zum<br />

Beispiel im Bereich Schulhaus.<br />

Heinz Brunner<br />

Stellenwert<br />

Räumliches Leitbild?<br />

GP Rolf Studer<br />

Bruno Bessire<br />

Peter Weber<br />

GP Rolf Studer<br />

Heinz W. Frech<br />

Wenn man die Broschüre «Räumliches Leitbild» liest,<br />

kommt Freude auf! Es sind viele gute Ideen aufgelistet.<br />

Heinz Brunner hat in seinen früheren Funktionen schon anderes<br />

erlebt in der Gemeinde. So wurde zum Beispiel bei der<br />

Kirche St. Niklaus vom Kanton ein Fussgängerstreifen<br />

verhindert. Er hat noch andere Beispiele.<br />

Aufgrund seiner negativen Erfahrungen will er nun wissen:<br />

Welchen Stellenwert hat das «Räumliche Leitbild»? Können<br />

die guten Ideen umgesetzt werden? Wer vom Kanton sagt:<br />

NEIN?<br />

Antwort: Bei allem was die asm betrifft, sind wir dem Eisenbahngesetz<br />

unterstellt. Das Thema asm muss bis Ende 2014,<br />

Mitte 2015, gelöst sein (Bundesratsbeschluss). Die Vorschläge<br />

des Leitbildes werden nicht sofort übernommen.<br />

Allerdings versucht die Gemeinde, dass die Vorschläge im<br />

Bereich Querung (Bahn und Strasse) in einer späteren Phase<br />

in Planung aufgenommen werden. Das jetzige Projekt der<br />

Bahnsicherung wird wie geplant durchgezogen.<br />

Ein gültiger Ortsplan ist ein Auftrag für Gemeinde und<br />

Kanton die vorgeschlagene Gestaltung durchzubringen,<br />

deshalb hilft der Ortsplan langfristig beim Erreichen unserer<br />

Ziele (Reduktion Durchfahrtsgeschwindigkeit).<br />

Wenn die asm-Bauten gemacht sind, müssen wir die nächsten<br />

15 Jahre damit leben.<br />

Im Bahngesetz sind Ausnahmen möglich, allerdings wird<br />

dies selten genutzt, weil niemand das Risiko tragen will.<br />

Wurde eigentlich auch schon überlegt, das Ganze unter den<br />

Boden zu verlegen?<br />

Antwort: Im Dorfbuch <strong>Feldbrunnen</strong> ist dies ein Vision des<br />

Gemeindepräsidenten. Allerdings wird es leider aus Kostengründen<br />

auch immer eine Vision bleiben.<br />

Es gibt Beispiele in anderen Gemeinden, wo solche Projekte<br />

realisiert worden sind.<br />

Es gibt noch einen andern Dorfteil, der heisst St. Niklaus.<br />

St. Niklaus hat keinen Dorfplatz, die Kinder spielen auf der<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 8


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

St. Niklaus fehlt<br />

Fussweg<br />

GP Rolf Studer<br />

René Garo<br />

GP Rolf Studer<br />

Alfred Hug<br />

Mehr Pfeffer<br />

Strasse. Ausser einem Hinweis auf die ungenügende<br />

Parkplatzsituation wird St. Niklaus im Leitbild mit keinem<br />

Wort erwähnt. Man redet im Leitbild über die Trennung<br />

durch Bahn und Baselstrasse über die Möslistrasse, aber über<br />

das Zusammenbringen der beiden grossen Dorfteile<br />

St. Niklaus und <strong>Feldbrunnen</strong> steht nichts. Vielleicht kann<br />

man ja gar nichts machen.<br />

Aber mindestens eine Verbindung als Fussweg sollte<br />

realisiert werden. Heute findet der gesamte Verkehr –<br />

Schulweg, Fussgänger, Velofahrer, Autos, landwirtschaftliche<br />

Fahrzeuge – alles findet auf dem Längweg statt.<br />

Heinz W. Frech findet die Verbindung der beiden Dorfteile<br />

das absolute Minimum, das im Leitbild verankert werden<br />

sollte.<br />

Antwort: Die Anregung wird entgegengenommen.<br />

Warum kann die Gemeinde nicht über die asm-Bauten<br />

abstimmen? Welches waren die negativen Formalien?<br />

Antwort: Das Eisenbahngesetz zwingt uns zum Mitmachen.<br />

Mitbestimmen können wir sehr wenig, hingegen zum Zahlen<br />

sind wir dann ein vollwertiger Partner!<br />

Das Leitbild ist eine gute Sache.<br />

Es kommt ihm vor wie ein Wunschbüchlein. Wir müssen<br />

nicht alles umsetzen, das dort gewünscht wird.<br />

Das Leitbild empfindet er als sehr «fad». Wir haben grosse<br />

Probleme im Dorf. So die Zusammenführung der beiden Dorf<br />

teile. Es fehlt der «Pfeffer».<br />

Wir sollten auch unsere Jugend ins Leitbild einbeziehen.<br />

Nicht nur im Dorf aufwachsen, sondern später auch im Dorf<br />

wohnen können.<br />

Es wäre wichtig auch diesbezüglich Vorschläge im Leitbild<br />

zu präsentieren. Er ruft die Anwesenden zum Mitmachen auf.<br />

____________________________________________________________________<br />

GP Rolf Studer bittet nun zum Apéro. Die Pause dauert 20 Minuten.<br />

____________________________________________________________________<br />

2. Bahnübergänge und Kantonsstrassenanpassungen in <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Orientierung über das Projekt der asm (Bipperlisi)<br />

GP Rolf Studer stellt Herrn Marc Hostettler, Projektverfasser von der Firma BSB vor.<br />

Das Projekt der asm läuft nun schon seit 2009. Aufgrund des überdimensionierten ursprünglichen<br />

Projektes (Barrierenwald) hat die Gemeinde Einspruch erhoben. Danach<br />

wurde das ursprüngliche Projekt vom Bundesamt für Verkehr sistiert.<br />

Es wurde eine Kommission in Leben gerufen, die neue Vorschläge ausarbeiten sollte.<br />

Diese Kommission besteht aus zwei Vertretern der asm, zwei Vertretern des Kantons<br />

sowie zwei Vertreter der Gemeinde (Gemeindevertreter: GP Rolf Studer und V-GP<br />

Emanuel Weibel).<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 9


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Grundsätzlich besteht eine Vorschrift, dass unbewachte Bahnübergänge bis 2014 aufgehoben<br />

oder saniert werden müssen. Dies ist ein Bundesratsbeschluss und liegt in <strong>Feldbrunnen</strong><br />

den Bemühungen zu Grunde.<br />

Die Planerfirma Metron Bern AG wurde beauftragt ein neues Konzept zu entwickeln.<br />

Dieses Konzept ist vom BAV als bewilligungsfähig eingestuft worden und wird von der<br />

Firma BSB + Partner umgesetzt. Marc Hostettler von der Firma BSB +Partner stellt das<br />

Projekt heute Abend vor.<br />

GP Rolf Studer untermauert seine Ausführungen mit Präsentationsfolien. Es geht um<br />

die gesetzlichen Vorschriften des Eisenbahngesetzes.<br />

Als Bauherrschaft für die Bahnsicherung tritt die asm auf. Der Kanton ist zuständig für<br />

Auswirkungen auf der Baselstrasse. Immerhin zirkulieren auf der Baselstrasse 10'000<br />

bis 10'500 Fahrzeuge pro Tag.<br />

Zurzeit sind noch Abklärungen im Gang. Die Gemeinde setzt sich mit Vehemenz dafür<br />

ein, dass in <strong>Feldbrunnen</strong> ein fixer Halt eingeführt wird. So würde die Bahn auf den<br />

Haltepunkt hin abbremsen, was die Durchfahrtsgeschwindigkeit reduzieren würde.<br />

Kurz- bis Mittelfristig wird es auch keine Änderung an den Geleiseanlagen geben.<br />

Die Pläne des Projektes sind an den Wänden angeschlagen und können dort eingesehen<br />

werden.<br />

a) Orientierung über das Projekt<br />

Marc Hostettler von der Firma BSB +Partner stellt nun das eigentliche Projekt vor:<br />

– Es ist die Umsetzung der Pläne der Firma Metron. Der entsprechende Plan der Firma<br />

Metron ist ebenfalls dort an der Wand aufgehängt.<br />

– Weissensteinweg. Der bestehende Übergang wird leicht in die Achse des Weissensteinweges<br />

verschoben. Auf der Seite der Strasse wird ein Warteraum für Fussgänger<br />

geschaffen (Breite 1,7 m). Die bestehende Mittelinsel wird leicht verschoben.<br />

Auf der Südseite der Bahn wird eine Verbreiterung des Rad- und Gehweges zulasten<br />

des Grundstücks Biedermann erreicht. Die bestehende Mauer wird zurückgesetzt.<br />

– Durchgehender Zaun. Auf der Südseite der Bahn wird ein durchgehender Zaun von<br />

1,2 m Höhe gebaut. Auf der Nordseite der Schienen werden nur im Bereich der<br />

Bahnübergänge Zäune erstellt.<br />

– Lichtraumprofile. Anhand des Lichtraumprofils der asm erklärt Marc Hostettler,<br />

dass zusammen mit der Bahn um einzelne Zentimeter gefeilscht wurde.<br />

– Frank Buchser-Strasse. Dieser Bahnübergang wird für Motorfahrzeuge gesperrt. Er<br />

wird zurückgebaut zu einem Fussgängerübergang. Es gibt ebenfalls eine Mittelinsel<br />

für die Fussgängersicherung sowie einen Warteraum für Fussgänger analog dem<br />

Übergang Weissensteinweg.<br />

Auf der Südseite muss der Fahrweg auf 4,5 m verbreitert werden damit die dortigen<br />

Liegenschaften erreicht werden können.<br />

– Rötistrasse. Dieser Übergang bleibt für den Verkehr offen. Die Ränder werden leicht<br />

korrigiert. Der Übergang zum Restaurant «Zum durstigen Wanderer» wird geschlossen.<br />

Auf der Höhe des jetzigen Übergangs zum Restaurant wird die Bushaltestelle<br />

auf der Strasse markiert mit einem 2 m breiten Warteraum. Der Fussgängerübergang<br />

wird leicht nach Osten geschoben. Die Mittelinsel wird lediglich noch aufgemalt.<br />

Der Privatübergang bei Coiffure Ruth wird aufgehoben. Der bestehende Fuss-/Radweg<br />

wird ebenfalls auf 4,5 m verbreitert, damit die Häuser mit Fahrzeugen erreichbar<br />

bleiben. Die Landbesitzer müssen den entsprechenden Landstreifen abtreten.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 10


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

– Grobkosten. Die Kosten werden zurzeit auf total 2.15 Mio. Franken geschätzt.<br />

Weissensteinweg ca. Fr. 440'000.–; Frank Buchser-Strasse ca. Fr. 520'000.–; Rötistrasse<br />

Fr. 720'000.– inkl. Verbreiterung des Rad- und Gehweges. Dazu kommen all<br />

gemeine Kosten für die Sicherungsanlagen (asm) ca. Fr. 470'000.–. So setzen sich<br />

die total Fr. 2.15 Mio. zusammen.<br />

– Weiteres Vorgehen. Zurzeit sind die Projekte bei Kanton, Gemeinde und asm in der<br />

internen Vernehmlassung. Die Landerwerbsverhandlungen laufen über den Kanton<br />

und beginnen im Juli und gehen bis in den Herbst <strong>2013</strong>.<br />

Parallel dazu wird das Auflageprojekt bearbeitet. Im August <strong>2013</strong> wird die asm<br />

dieses beim BAV (Bundesamt für Verkehr) einreichen. Die Auflage erfolgt im<br />

Oktober <strong>2013</strong>.<br />

– Es wird mit rund einem Jahr für die Plangenehmigung durch das BAV gerechnet.<br />

Parallel zum Genehmigungsverfahren sollen im Frühjahr 2014 die Bauarbeiten ausgeschrieben<br />

werden, sodass sofort nach der Genehmigung mit der Realisierung<br />

begonnen werden kann.<br />

– GP Rolf Studer bedankt sich bei Marc Hostettler für die Ausführungen. Er eröffnet<br />

die Diskussionsrunde. Er weist nochmals daraufhin, dass beim Thema asm nicht dieselbe<br />

Wirkung mit Einsprachen und Diskussionen erreicht werden kann. Das Eisenbahngesetz<br />

verhindert grösstenteils ein demokratisches Vorgehen.<br />

Trotzdem werden die Einwände aufgenommen.<br />

b) Fragestellung<br />

Theo Schnider<br />

Gestalter<br />

vergessen<br />

Marc Hostettler<br />

Theo Schnider<br />

Gestaltung<br />

vernachlässigt<br />

Marc Hostettler<br />

Das vorliegende Projekt ist ingenieurtechnisch und sicherheitstechnisch<br />

auf dem neusten Stand.<br />

Es besteht aber ein leichter Verdacht, dass der gestalterische<br />

Aspekt vernachlässigt wurde.<br />

Antwort. Vorgängig zu den Arbeiten von BSB + Partner hat<br />

es den Bericht Metron gegeben. In dieser Studie haben sich<br />

Kanton, Gemeinde und asm gemeinsam eingebracht. Die<br />

gestalterischen Elemente waren in der Studio Metron ein<br />

Thema und wurden von dort übernommen.<br />

Wer sorgt jetzt für die Umsetzung der gestalterischen Ansprüche<br />

an die Anlagen. Immerhin führt das Trassee mitten durch<br />

ein Dorf. Das Erscheinungsbild des Dorfes wird massgeblich<br />

beeinflusst.<br />

Man wird das Gefühl nicht los, dass neben dem Sicherheitsaspekt<br />

und dem technischen Aspekt für die Gestaltung keine<br />

Anstrengungen unternommen werden.<br />

Ein Zaum soll das Dorf längs durchschneiden und wir<br />

kämpfen in der Ortsplanung gegen diese Ortsdurchtrennung?<br />

Die Leute erhalten das Gefühl hinter einem Gartenhag zu<br />

wohnen.<br />

Antwort. Geht an GP Rolf Studer, hier müsste die Gemeinde<br />

aktiv werden. Auf die Stufe Eingabeprojekt/Plangenehmigung<br />

folgt noch eine weitere Bearbeitungsstufen wo gestalterische<br />

Fragen beantwortet werden können. Für die Bahn ist vorab die<br />

fachtechnische Umsetzung relevant.<br />

Wie der Zaun aussehen soll, kann im Ausführungsprojekt<br />

sicher noch beeinflusst werden.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 11


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

GP Rolf Studer<br />

Theo Schnider<br />

GP Rolf Studer<br />

Si Thiem Huynh<br />

Marc Hostettler<br />

GP Rolf Studer<br />

Werner Stebler<br />

Fall Oberdorf<br />

GP Rolf Studer<br />

Marc Hostettler<br />

In der gemischten Kommission mit der Metron sind verschiedene<br />

Gestaltungsmassnahmen eingebracht worden. So wurde<br />

zum Beispiel gesagt, dass im Raum «Bahnhöfli» das Trassee<br />

so gestaltet wird, dass ebenerdig in den Zug eingestiegen<br />

werden kann. Es sind Ideen vorhanden. Aber die asm versteckt<br />

sich gerne hinter den Vorschriften des BAV.<br />

Die Bahn will das «Bahnhöfli» neu gestalten und etwas versetzen.<br />

Die jetzige Blechbaracke kommt weg und das bisherige<br />

«Bahnhöfli» wird zum Velounterstand.<br />

Die Leute sollen nicht das Gefühl erhalten hinter einem Gartenhag<br />

zu wohnen und der Zug braust mit 80 Km/h vorbei.<br />

Der gestalterische Aspekt bei einem solchen Eingriff ist sehr<br />

wichtig und die Gemeinde sollte diesen Aspekt sehr ernst<br />

nehmen.<br />

Antwort. Die Bahn fährt jetzt von Oensingen nach Solothurn<br />

und erlebt einen gewissen Aufschwung.<br />

Bezüglich Geschwindigkeit verfolgt die Gemeinde das Ziel<br />

einer fixen Haltestelle, um hier eine Verbesserung zu erzielen.<br />

Wo ist das mit dem Zaun festgehalten? Gibt es entsprechende<br />

Vorschriften? In Solothurn fährt die Bahn langsamer.<br />

Antwort. Es gibt Vorschriften, es braucht eine Trennung,<br />

allerdings gibt es gewissen Spielraum. Es braucht eine Trennung,<br />

aber die Beschaffenheit der Trennung ist nicht genau<br />

definiert. In Solothurn fährt die asm im Trambetrieb.<br />

Antwort. Bei Sanierungen müssen immer die neusten Vorschriften<br />

des BAV eingehalten werden. Es kann deshalb bei<br />

Strecken, die noch nicht saniert sind, vorkommen, dass ein<br />

Hag noch fehlt.<br />

Er kommt nochmals auf das Thema Gestaltung. Das Projekt ist<br />

100 Prozent technokratisch und im Widerspruch zu dem was<br />

im Leitbild gefordert wird. In einen Projekt dieses Umfangs<br />

sollte auf jeden Fall ein Gestalter mitwirken. Das Ganze wirkt<br />

unglaubhaft.<br />

In Oberdorf (BL) fährt eine baugleiche Bahn auf neu saniertem<br />

Trassee ohne Barrieren, keine Ampeln, eine neue Ausfahrt aus<br />

dem Konsm nur mit einem Blinklicht gesichert (Konsum<br />

wurde soeben neu gebaut). Alles läuft unter demselben Eisenbahngesetz.<br />

Antwort. In der gemischten Kommission mit der Firma Metron<br />

waren Gestalter dabei. Das sind Grundlagenplaner, ähnlich<br />

dem Planteam S, die waren ins Projekt einbezogen.<br />

Wir nehmen die Kritik entgegen und werden evtl. die Gruppe<br />

um eine Person erweitern, die dieses Segment abdeckt.<br />

Antwort. Der Auftraggeber von BSB + Partner ist die asm, in<br />

Absprache mit dem AVT und der Gemeinde. Der Auftrag von<br />

BSB+Partner ist eine technokratische Lösung zu finden. Die<br />

angesprochene Bahn in Oberdorf ist mit Sicherheit eine Strassenbahn<br />

(Tram). Es ist zwar dasselbe Gesetz, aber bei der<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 12


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

GP Rolf Studer<br />

Name?<br />

Sicherheit Kinder<br />

Bahnschranke senkt<br />

sich, was tun?<br />

Marc Hostettler<br />

Anette Feier<br />

Zaunbeschaffung<br />

Marc Hostettler<br />

Johann Mayer<br />

Lärmbelastung<br />

GP Rolf Studer<br />

Marc Hostettler<br />

René Garo<br />

Staulänge<br />

GP Rolf Studer<br />

Strassenbahn hat man ganz andere Möglichkeiten. Es kann<br />

auch eine Strassenbahn sein, wenn sie ein separates Trassee<br />

hat.<br />

Antwort. In Solothurn ist dieselbe Situation, dort fährt die asm<br />

als Tram. Wir hatten dies verlangt, dass die asm als Tram<br />

weiterfährt bis Ausgang Ost in <strong>Feldbrunnen</strong>. Dies wurde vom<br />

Regierungsrat in Bausch und Bogen verworfen.<br />

Es geht hier immer nur um Bahnschranken. Wie sollen die<br />

Kinder sicher in den Kindergarten kommen? Man sollte auch<br />

die bestehende Unterführung einbeziehen und aufwerten, entweder<br />

sanieren oder neu erstellen. Das was hier präsentiert<br />

wird, ist nicht sicher für Kinder.<br />

Weiter will der Herr wissen, wie sich ein Automobilist korrekt<br />

verhalten soll, wenn er ohne Vortritt in die Baselstrasse einbiegen<br />

will und vom Verkehr auf der Baselstrasse zum Warten<br />

gezwungen ist – und die Bahnschranke will sich senken?<br />

Antwort. Es sind im Boden Sensoren eingebaut (ähnlich wie<br />

vor Ampelanlagen), die registrieren, wenn ein Auto auf dem<br />

Bahnübergang steht. Dann kann sich die Schranke nicht<br />

senken und gleichzeitig wird der Zug zum Anhalten<br />

gezwungen.<br />

Wie ist der geplante Hag beschaffen? Wie hoch ist er? Ist es<br />

ein Lebhag oder besteht er aus Metall oder Holz?<br />

Antwort. Der Zaun auf der Südseite soll 1,2 m hoch werden<br />

und aus Maschendrahtzaun bestehen. Auf der Nordseite bei<br />

den Übergängen soll der Zaun 1 m hoch sein.<br />

Durch die Verwendung von Maschendrahtzaun soll der Landverlust<br />

auf ein Minimum beschränkt werden.<br />

Wir haben bis jetzt über Technik und Gestaltung gesprochen,<br />

aber über Lärm haben wir noch nichts gehört.<br />

Der Zug pfeift vor jeder Strassenkeuzung oder es klingelt,<br />

wenn sich die Barriere senkt. Pfeift er immer noch, langsamer<br />

fährt er ja auch nicht? Die Fahrgeräusche sind erheblich.<br />

Antwort. Ein durchfahrender Lastwagen macht mehr Lärm als<br />

ein durchfahrender Zug.<br />

Antwort. Das Pfeifen sollte wegfallen. Hingegen wird bei den<br />

Bahnübergängen ein akustisches Signal auf das Senken der<br />

Barriere hinweisen. Neuerdings klingelt es nicht mehr, es<br />

summt.<br />

In den Stosszeiten morgens und abends wird es sicher zu Stausituationen<br />

kommen, wenn Abbieger vor den geschlossenen<br />

Barrieren warten. Ist die mögliche Staulänge berechnet<br />

worden?<br />

Antwort. Die Gemeinde hat den Kanton (AVT) auf dieses<br />

Problem hingewiesen. Es wurden Untersuchungen gemacht,<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 13


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

allerdings existieren zu diesem Thema verschiedene Meinungen.<br />

Es ist mit Sicherheit mit Staulängen von rund 150–200 m,<br />

je nach Verkehrsaufkommen.<br />

Beatrice Howald<br />

Zu eng zum<br />

kreuzen?<br />

Marc Hostettler<br />

Wie muss man sich das vorstellen, wenn Autos auf dem Radund<br />

Gehweg fahren? Hat es genug Platz zum Kreuzen? Was<br />

passiert, wenn noch ein Fussgänger ins Spiel kommt? Das wird<br />

doch recht eng?<br />

Antwort. Mit der Aufweitung der Strasse auf 4,5 m besteht die<br />

Möglichkeit, dass sich zwei langsam fahrende Autos kreuzen<br />

können. Es gilt: Rücksicht zu nehmen und warten.<br />

Ruth Begnini Warum die plötzliche Eile? Wir sind jahrelang über den<br />

jetzigen Radstreifen gefahren und es ist nie etwas passiert.<br />

Bis jetzt<br />

Wir haben die «verrückten» Töffli- und Velofahrer ertragen<br />

Unfallfrei<br />

und sind trotzdem unfallfrei gefahren.<br />

Es war Vorschrift zum Coiffure-Geschäft 3 Parkplätze zu<br />

haben, die haben wir geschaffen, wir haben uns auch an den<br />

Kosten der Bahnübergangsanierung beteiligen müssen und<br />

jetzt gilt das alles nichts mehr?<br />

Wo neuer<br />

Es besteht ein Schreiben der Gemeinde: Es ist den Kunden<br />

Parkplatz?<br />

verboten auf öffentlichen Parkplätzen zu parkieren! Und jetzt<br />

wird einfach ein Parkplatz weggenommen!<br />

GP Rolf Studer Antwort. Der Kanton hat gewisse Vorschriften betreffend<br />

Lichtraumprofil für Kehrichtlastwagen und Feuerwehrautos,<br />

die eingehalten werden müssen. Es ist ein Sicherheitsproblem.<br />

Ruth Begnini Ist es denn sicherer, wenn Autos, Lastwagen, Töffli, Velos,<br />

Fussgänger und Schulkinder gleichzeitig auf dem Radstreifen<br />

zirkulieren? Dem sagt man sicher?<br />

Wie ist, wenn ein Fahrzeug auf die Rötistrasse ausfahren will<br />

und ein anderes gleichzeitig einbiegen will? Wie ist dies zu<br />

handhaben?<br />

Marc Hostettler Antwort. Der Rad- und Gehweg gehört dem Kanton. Wenn die<br />

Zufahrt über den Rad- und Gehweg erfolgen muss, hat der<br />

Kanton das Sagen. Dieser will die Vorschriften einhalten um<br />

Haftungsfragen aus dem Weg zu gehen.<br />

Bezüglich Ein- und Ausfahrt in die Rötistrasse geht es nur mit<br />

Rücksichtnahme.<br />

Alain Nanzer Nur weil die asm in <strong>Feldbrunnen</strong> kein Tram ist, müssen wir<br />

2 Mio. Franken für Sicherungsmassnahmen ausgeben. Das<br />

Kosten/Nutzen alles nur um 10–15 Sekunden an Durchfahrtszeit zu gewinnen.<br />

stimmt nicht! Irgendwie stimmt diese Gleichung nicht, nur um höchsten 15<br />

Sekunden Zeit zu gewinnen, lohnt sich der Aufwand nicht.<br />

Das Dorf wird noch mehr geteilt als bisher. Es wird eine gestalterische<br />

Leiche hinterlassen und der Nutzen ist nicht<br />

vorhanden.<br />

Bruno Bessire Der Vertreter der asm hat anlässlich einer Besprechung versprochen,<br />

dass die Durchfahrtsgeschwindigkeit im Dorf <strong>Feldbrunnen</strong><br />

immer nur 50 km/H betragen werde.<br />

Marc Hostettler Diese Aussage ist korrekt, so habe ich es auch gehört.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 14


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

Rolf Studer-Flückiger<br />

GP Rolf Studer<br />

Marc Hostettler<br />

GP Rolf Studer<br />

Alain Nanzer<br />

GP Rolf Studer<br />

Alain Nanzer<br />

GP Rolf Studer<br />

Warum bleibt der Übergang bei der Villa Lueg ausgenommen?<br />

Antwort. In der Stadt Solothurn besteht ein Projekt welches die<br />

Situation der asm vom Stadtrand bis zum Baseltor untersucht.<br />

Wie soll das Tram auf der Baselstrasse bis zum Baseltor neu<br />

gestaltet werden, denn die Strasse muss in nächster Zeit einmal<br />

saniert werden. Nun wurde beschlossen, dass der Übergang der<br />

Villa Lueg in das Projekt von Solothurn integriert wird. Im<br />

Zusammenhang mit dem Übergang St. Kathrinen wird die<br />

Sicherung bei der Villa Lueg gelöst werden obschon der Übergang<br />

auf Feldbrünnler Boden liegt.<br />

Antwort. Ganz zu Beginn der Arbeiten in <strong>Feldbrunnen</strong> war der<br />

Übergang Villa Lueg im Projekt drin. Dann hat die asm festgestellt,<br />

dass die Steuerung des Übergangs Villa Lueg zusammen<br />

mit dem Übergang St. Kathrinen geregelt werden muss.<br />

Deshalb wird der Übergang Villa Lueg jetzt mit dem Projekt in<br />

Solothurn gelöst.<br />

Es laufen noch weitere Programme der asm, z. B. das Lichtraumprofil<br />

der Bahn von Flumenthal bis Grenze Solothurn.<br />

Entlang der Bahn stehen die rot-weissen Signalständer, diese<br />

zeigen das neue breitere Lichtraumprofil an. Es ist eine provisorische<br />

Massnahme und hängt ebenfalls mit dem Bundesratsbeschluss<br />

«Ende 2014» zusammen.<br />

Hat die Gemeinde abgeklärt, ob sie den negativen Entscheid<br />

bezüglich Tram gerichtlich weiterziehen soll?<br />

Antwort. Wir müssten uns wehren und den Entscheid des BAV<br />

mit einer Beschwerde weiterziehen. Dann können wir das<br />

«Leiterli» machen bis vor Bundesgericht.<br />

Wurde vom Gemeinderat abgeklärt, ob der Entscheid bis vor<br />

Bundesgericht gebracht werden soll?<br />

Keine Antwort.<br />

Wir müssen zum Schluss kommen. Wir sehen, die Bahn gibt<br />

bei uns viel zu reden. Sie gibt aber auch in andern Gemeinden<br />

viel zu reden. Leider ist es so, dass die Bahn prioritär<br />

behandelt wird und die Gemeinden meist am kürzeren Hebel<br />

sitzen.<br />

Die Verbindung der asm von Solothurn nach Oensingen soll<br />

die SBB-Strecke Solothurn–Oensingen entlasten, die eigentlich<br />

permanent überlastet ist.<br />

3. Verschiedenes<br />

a) Wettbewerb «Wohnen am Dorfplatz»<br />

GP Rolf Studer: Der Wettbewerb der sechs Architekturbüros ist abgeschlossen. Die<br />

Vorschläge sind eingetroffen und in den nächsten Wochen wird die Wettbewerbsjury<br />

die Beuteilung vornehmen.<br />

Anschliessend erfolgt die Bearbeitung in der Spezialkommission «Wohnen am Dorfplatz»,<br />

welche dem Gemeinderat einen Antrag macht.<br />

Es ist vorgesehen, dass die Bevölkerung am 21. Oktober <strong>2013</strong> an einer ausserordentlichen<br />

Gemeinde<strong>versammlung</strong> über das Projekt befinden kann.<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 15


Gemeinde<br />

<strong>Protokoll</strong> <strong>Orientierungs</strong>-<br />

<strong>Feldbrunnen</strong>-St. Niklaus <strong>versammlung</strong> <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong><br />

(Kanton Solothurn)<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong><br />

Montag, <strong>24.</strong> <strong>Juni</strong> <strong>2013</strong>, 19.30 Uhr, Mehrzweckhalle <strong>Feldbrunnen</strong><br />

b) Neue Legislatur<br />

Am Montag, 4. November <strong>2013</strong> startet der neue Gemeinderat mit seiner ersten Sitzung.<br />

Vorgängig werden am 22. September <strong>2013</strong> Kommissionswahlen stattfinden. Ob es zu<br />

einem Urnengang kommt, oder ob es mit «stillen Wahlen» abgehandelt werden kann,<br />

wie dies in den letzten Jahren der Fall war, wird sich noch zeigen.<br />

Weitere Wortbegehren unter Verschiedenem erfolgen keine.<br />

GP Rolf Studer schliesst die Versammlung um 22.20 Uhr und wünscht allen Anwesenden<br />

eine gute Heimkehr. Er empfiehlt nach dieser trockenen Materie ein kühles Bier<br />

beim neuen Wirt im Restaurant «Zum durstigen Wanderer».<br />

Die nächste Gemeinde<strong>versammlung</strong> findet am Montag, 21. Oktober <strong>2013</strong>, 20 Uhr, statt.<br />

Der Gemeindepräsident:<br />

Der Gemeindeschreiber:<br />

Verteiler:<br />

– Gemeindepräsident<br />

– designierte Gemeindepräsidentin<br />

– 6 Gemeinderäte<br />

– designierter Gemeinderat<br />

– Finanzverwalterin<br />

– Gemeindeschreiber<br />

– Gemeindebüro: Akten<br />

Weitere vollständige Exemplare gehen an:<br />

– Aare Seeland mobil AG, Grubenstrasse 12, 4900 Langenthal<br />

– BSB+Partner, Marc Hostettler, Solothurn<br />

– Franz Rüegg, Geschäftsführer, DARUCO Treuhand GmbH,<br />

Haus Tannenhof, 7050 Arosa, z. H. Frau Barbara Manzi-Fe Lüthy<br />

– Planteam S AG, Solothurn, Frau Barbara Wittwer und Herr<br />

<strong>Orientierungs</strong><strong>versammlung</strong> <strong>2013</strong> / 16

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