Apotheke für Moosburg - Marktgemeinde Moosburg

infrastruktur november 2006
Abwasserbeseitigung: Information
über den Kanalbau und die Gebühren
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Moosburg
hat in seiner Sitzung am 16. Oktober 2006 die
Finanzierung und Vergabe der Arbeiten für die
Kanalbauabschnitte 10 und 11 beschlossen:
Die gesetzliche Verpflichtung für die
Marktgemeinde Moosburg
Die Marktgemeinde Moosburg folgt mit diesem Beschluss
ihrer gesetzlichen Aufgabe und Verpflichtung
die Abwässer ordnungsgemäß und umweltgerecht zu entsorgen.
Diese Verpflichtung ergibt sich auf Grund der Gesetze
der Republik Österreich und des Landes Kärnten, die
diese Kanalbauabschnitte auch finanziell fördern.
Die Marktgemeinde Moosburg hat für sämtliche Kanalbauabschnitte,
die seit 30 Jahren gebaut werden, Bundes- und
Landesförderungen in Anspruch genommen. Diese Förderungen
werden für den gesamten Kanalbau mit komplizierten
Formeln errechnet und es ist die Marktgemeinde Moosburg
daher auch auf Grund der Förderrichtlinien verpflichtet,
alle Kanalbauabschnitte zu bauen und allen Moosburgerinnen
und Moosburgern, die innerhalb des Entsorgungsbereiches
ihre Wohn- und Geschäftsobjekte haben, einen Kanalanschluss
zu ermöglichen. Mit dem Bau ergibt sich auch
grundsätzlich für alle Objekte innerhalb des Entsorgungsbereiches
eine Anschlussverpflichtung. Genauso hat jeder
Bürger das Recht innerhalb des Entsorgungsbereiches einen
Kanalanschluss zu fordern.
10
zu 1) Die Anschlussbeiträge werden durch die neuen Kanalbenützer
bezahlt. Das sind rund 200 neue Objekte,
die angeschlossen werden.
zu 2) Die Landesförderung wird der Marktgemeinde Moosburg
vom Land Kärnten zur Verfügung gestellt, muss
aber nach 25 Jahren zurückbezahlt werden. Diese
Rückzahlung hat nach derzeit geltenden Richtlinien
nach 25 Jahren in 10 Jahresraten zu erfolgen.
zu 3) Die Rückzahlung des Kredites erfolgt wie bei Kanalbauprojekten
üblich über 40 Jahre und muss aus den
Einnahmen des Kanalhaushaltes (neue Anschlussbeiträge,
Bereitstellungs- und -benützungsgebühren) erfolgen.
Der Bund (Republik Österreich) fördert die
Rückzahlung des Darlehens mit ca. 1,8 Millionen Euro
Barwertförderung in den nächsten 25 Jahren.
Auch für bereits bestehende Kanalbauabschnitte wurden
Kredite aufgenommen, die von allen Kanalbenützern
im Gemeindegebiet Moosburg zu finanzieren
sind.
Die bisherigen und die zukünftigen Rückzahlungsverpflichtungen
sowie die künftig zu erwartenden Einnahmen und
Ausgaben wurden im Rahmen einer Folgelastenberechnung
von der Fa. Quantum, einem betriebswirtschaftlichen Institut,
berechnet. Das Ergebnis der Berechnung ist, dass die
Investitionskosten nur mit einer entsprechenden Gebührenerhöhung
zu finanzieren sind.
Die Kosten
Die Kosten für die Bauabschnitte 10 und 11 werden ca.
7,8 Mio. Euro (107 Mio. ATS) betragen: Damit werden
ca. 25 Kilometer Kanal gebaut. Das entspricht ca. einer
Strecke von Moosburg nach Villach.
Die Finanzierung
Von Ende 2006 bis Ende 2008 sollen 7,8 Mio. Euro verbaut
werden, die finanziert werden müssen. Die Finanzierung
ist wie folgt vorgesehen.
Anschlussbeiträge: 652.000 ( 8,36 %) 1)
Landesförderung: 2.201.000 (28,22 %) 2)
Kreditaufnahme: 4.947.000 (63,42 %) 3)
Aufgrund dieser Berechnungen müssen die Kanalbenützungsgebühren
auf 2,15 Euro je m 3 , und die Bereitstellungsgebühr
auf 183,22 Euro per 1. 7. 2007 erhöht werden.
In den Folgejahren müssen diese Beträge dann jeweils
um 3,5 % erhöht werden.
Der Kanalhaushalt
Der Kanalhaushalt ist ein so genannter Gebührenhaushalt.
Das heißt, die Ausgaben müssen auf Grund der gesetzlichen
Bestimmungen durch Einnahmen aus Anschlussbeiträgen,
Bereitstellungs- und Benützungsgebühren gedeckt
werden.
Der Kanalhaushalt ist für das gesamte Gemeindegebiet zu
betrachten: Alle Investitionen (Neubau, Instandhaltungsmaßnahmen
bestehender Kanalstränge, Betriebskosten)
müssen von allen Benützern getragen werden.