Niederschrift

O R T S B E I R A T SITZUNG AM: TO.-PUNKT:
H a d d a m s h a u s e n 31.03.2009 3
Haushaltsplan der Stadt Marburg für das Haushaltsjahr 2009
hier: Stellungnahme des Ortsbeirates
. X Stellungnahme zur Vorlage des Magistrates vom Amt
Antrag aus dem Ortsbeirat
X
öffentliche Behandlung
nichtöffentliche Behandlung
Der Ortsbeirat nimmt den vorgelegten Entwurf des Haushaltsplanes (erstmals gemäß
Doppik) der Stadt Marburg für das Haushaltsjahr 2009 zur Kenntnis.
Der Ortsbeirat stellt zunächst grundsätzlich fest, dass es zu verschiedenen
Anmeldungen gem. Niederschriften vom 08.07.2008 und 18.11.2009 keine
Rückmeldungen der Fachbereiche / Fachdienste gibt. Es ist bei den meisten
Anmeldungen nicht zu erkennen, ob sie im Haushaltsplan in irgendeiner Form
berücksichtigt wurden.
Der Ortsbeirat wiederholt die Anmeldungen vom 08.07.2008 und 18.11.2008 mit
umfangreichen Erläuterungen und Begründungen, die im Entwurf des vorgelegten
Haushaltsplanes nicht nachvollziehbar sind:
• Regenerationsmaßnahmen der Rasensportplätze
• Erweiterung Beleuchtung des Verbindungsweges nach Cyriaxweimar
• Anschaffung von Tischen und Bänken als Halbrundstämme für den
Kinderspielplatz
• Neugestaltung des Vorplatzes am Bürgerhaus/Feuerwehrgerätehaus, nach
Fertigstellung des Anbaus an das Feuerwehrgerätehaus
Im Haushaltsplan enthalten ist:
• Ausbau der Baustraße „Am Wittelsberg“ mit Erschließungsbeiträgen in Höhe
von 60.000 €; gegenüber dem HPL-Entwurf sind die Mittel auf der
Ausgabenseite gestrichen worden. Der Ortsbeirat bittet hierzu um
Rückmeldung.
Der Ortsbeirat des Stadtteils Haddamshausen begrüßt die Veranschlagung eines
Betrages von 268.000,-- € für die Erweiterung der MZH im ST Cyriaxweimar gem.
veränderter Planung. Die aktuelle Planung wurde anhand von Zeichnungen vom
Ortsvorsteher erläutert.
Seite : 5