Abbildung II.1a - Sozialpolitik aktuell

Sozialleistungsquote 1960 - 2006
Summe aller Sozialleistungen in % des BIP; ab 1991 einschl. neue Bundesländer
35,0
22,5
23,3
24,9
24,8
24,6
24,5
25,2
25,8
26,3
26,8
28,0
30,7
30,1
30,2
29,7
29,2
29,8
30,3
30,0
29,3
29,1
29,0
28,9
29,2
29,0
28,0
27,9
29,4
30,1
29,9
30,4
31,4
30,9
30,8
31,2
31,3
31,4
32,0
32,3
31,6
31,2
30,3
30,0
25,0
20,0
21,0
21,3
21,6
22,0
22,0
15,0
10,0
5,0
0,0
1960 1962 1964 1966 1968 1970 1972 1974 1976 1978 1980 1982 1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006
Für 2005 vorläufiger Wert, Wert für 2006 geschätzt.
Quelle: Sozialbudget 2006, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin 2007
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Die Summe aller Sozialleistungen beläuft sich in Deutschland 2006 auf gut 700 Mrd. Euro. Der Aussagegehalt dieses Wertes ist allerdings gering, da
er keine Angabe darüber umfasst, ob das Leistungsniveau als hoch oder niedrig einzuschätzen ist. Daher wird dieser Absolutbetrag ins Verhältnis
zum wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsniveau der Gesellschaft gesetzt. Die grundlegende Kenngröße dafür ist das Bruttoinlandsprodukt
(BIP), also die Summe aller im Inland produzierten Güter und Dienstleistungen.
Bezieht man den Gesamtumfang der Sozialleistungen auf das BIP, so errechnet sich die Sozialleistungsquote, die auch Vergleiche mit anderen
Ländern zulässt (vgl. Abbildung II.5). In Deutschland lag die Sozialleistungsquote 2006 bei 30,3%.
Die Sozialleistungsquote ist ein Verhältnismaß, aus dem keine absoluten Schlüsse zu ziehen sind. Die gegenüber den Vorjahren geringe
Sozialleistungsquote des Jahres 1990 ist z.B. keiner kurzfristig wirkenden Kostensenkung zu verdanken, sondern einer starken Zunahme des BIP um
9,1%. In den Folgejahren sind die Sozialleistungen stärker angestiegen als das BIP (vgl. Tabelle II.4), wie der Anstieg der Sozialleistungsquote
belegt. Dies erklärt sich insbesondere durch die Folgelasten der deutschen Einheit. Vor allem in den Jahren 2000 bis 2003 verlangsamte sich das
Wachstum des BIP. Die Sozialleistungen setzen sich jedoch aus Posten zusammen, die kaum auf die konjunkturelle Entwicklung reagieren (wie z.B.
Gesundheitsschutz, Renten) oder sich antizyklisch verhalten (z.B. Absicherung bei Arbeitslosigkeit). Hieraus resultiert der Anstieg in den betreffenden
Jahren.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sich die Sozialleistungsquote im langfristigen Verlauf nur wenig verändert hat. Von einem
„expandierenden“ Sozialstaat kann keine Rede sein. So lag die Quote des Jahres 2006 trotz Massenarbeitslosigkeit auf der Höhe des Jahres 1975.
Methodische Anmerkungen
Die Gleichung „je höher die Ausgaben und die Sozialleistungsquote, um so „sozialer“ die Gesellschaft und umso besser die Lebenslage der
Bevölkerung“ kann zu Fehlschlüssen führen:
Eine solche umstandslose Gleichsetzung der Höhe der Sozialausgaben und der Wohlfahrtsposition der Gesellschaft vernachlässigt, dass das
Sozialbudget nur über den finanziellen Einsatz (Input), aber nicht über das Ergebnis (Output) informiert. Über die Wirksamkeit und Qualität der
Sozialpolitik ist also noch nichts gesagt. Hohe Kosten können unter Umständen ein Indikator für besondere Ineffektivität und Ineffizienz sein, worauf
die Verhältnisse in manchen Bereichen der gesundheitlichen Versorgung hindeuten.
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