A. Lerndaten 10. Teil: Rechtswidrigkeit B. Inhaltsübersicht 10. Teil C ...

Lernprogramm Strafrecht 10. Teil
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rellen Erfahrungswissen auch ein etwaiges Sonderwissen des Notstandstäters
zugrunde zu legen ist
• Gefahr kann auch eine Dauergefahr sein (= gefahrdrohender Zustand,
der jederzeit in eine Rechtsgutsbeeinträchtigung umschlagen kann);
Gegenwärtigkeit (+), wenn die Dauergefahr so dringend ist, dass sie
nur durch unverzügliches Handeln wirksam abgewendet werden kann
(and. der Begriff "Angriff" in § 32!)
bb)
Notstandshandlung
(1) Objektive Erforderlichkeit der Notstandshandlung
• Erforderlich = was zur Abwendung der Gefahr geeignet ist und unter
Berücksichtigung aller ex ante erkennbaren Umstände aus der Sicht
eines sachkundigen objektiven Beobachters als der sicherste Weg
zur Erhaltung des gefährdeten Rechtsgutes erscheint
• Unter mehreren geeigneten Mitteln ist das relativ mildeste zu wählen
• Von einer Ausweichmöglichkeit ist Gebrauch zu machen (grds. and.
§ 32!).
(2) Subjektiv vom Rettungswillen getragen
cc)
Rechtfertigung der Notstandshandlung
(1) Rechtfertigung, wenn
• bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen
Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren,
das vom Täter geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich
überwiegt - Interessenabwägung (§ 34 S. 1) und
• die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden (Angemessenheitsklausel)
- § 34 S. 2.
(2) Im Rahmen der Abwägung der widerstreitenden Interessen sind
insbesondere zu berücksichtigen:
• Art und Ursprung
• Intensität und
• Nähe der Gefahr
© Eisenbeis Rechtsanwaltsges. mbH/RA Dr. U. Schlegel 2006