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Lernprogramm Strafrecht 10. Teil
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10. Teil: Rechtswidrigkeit
136 Allgemeines zur Rechtswidrigkeit
υ Merke: Eine Handlung ist rechtswidrig, wenn sie einen Unrechtstatbestand
verwirklicht und nicht durch einen Rechtfertigungsgrund gedeckt
ist.
a) Den Unrechtstatbeständen stehen sog. Erlaubnistatbestände
gegenüber, die das rechtsgutsverletzende Verhalten ausnahmsweise
gestatten.
Rechtfertigungsgründe bedürfen nicht notwendigerweise einer
gesetzlichen Regelung (s. z.B. die "rechtfertigende Pflichtenkollision").
b) Das Problem des subjektiven Rechtfertigungselementes
aa)
Nach h.M. wird eine tatbestandsmäßige Handlung nur gerechtfertigt,
wenn
• die objektiven Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes vorliegen
und
• der Täter in Kenntnis der rechtfertigenden Sachlage und aufgrund der
ihm dadurch verliehenen Befugnis gehandelt hat (Lehre von den subjektiven
Rechtfertigungselementen) - str. (z.B. BGH NStZ 1996, 29;
BayObLG NStZ-RR 1999, 9); für letztere streiten der Wortlaut der
Norm (z.B. § 32: " ... um ... zu ...") und die notwendige Kompensation
von Erfolgs- und Handlungsunwert
© Eisenbeis Rechtsanwaltsges. mbH/RA Dr. U. Schlegel 2006