29.03.2014 Aufrufe

Polizeiverordnung 2005i - Gemeinde Hedingen

Polizeiverordnung 2005i - Gemeinde Hedingen

Polizeiverordnung 2005i - Gemeinde Hedingen

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Art. 51<br />

Die Öffnungszeiten der Verkaufsgeschäfte richten sich nach den Bestimmungen<br />

des kantonalen Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetzes.<br />

16)<br />

Für Ausnahmen ist eine Bewilligung des Vorstehers Sicherheit notwendig.<br />

Öffnungszeiten<br />

Verkaufsgeschäfte<br />

Art. 52<br />

Für Betriebsbewilligungen sowie die Ausführung von gewerbsmässigen<br />

Taxifahrten ab Standplätzen in <strong>Hedingen</strong> bedarf es einer Bewilligung<br />

des Vorstehers Sicherheit.<br />

Taxi<br />

VI.<br />

Niederlassung und Aufenthalt<br />

Art. 53<br />

Wer in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Hedingen</strong> Wohnsitz nimmt, hat sich innerhalb<br />

von 8 Tagen nach dem Zuzug bei der Einwohnerkontrolle und, sofern<br />

1) und 23)<br />

militärisch meldepflichtig, beim Sektionschef anzumelden.<br />

Wer in <strong>Hedingen</strong> Räume für die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit<br />

bezieht, untersteht der gleichen Meldepflicht.<br />

Liegenschaftsverwaltungen, Vermieter von Wohnungen bzw. Zimmern,<br />

Logisgeber und Familien sind verpflichtet, jeden Ein- und<br />

Auszug ebenfalls zu melden. Die Meldepflicht Dritter ersetzt die<br />

persönliche Meldepflicht nicht.<br />

Besondere Vorschriften für Militär, Zivilschutz, Zivildienst und<br />

Fremdenpolizei entbinden ebenfalls nicht von der Meldepflicht.<br />

Beherbergungsbetriebe haben eine Gästekontrolle zu führen.<br />

Meldepflicht<br />

Art. 54<br />

Bei der Anmeldung sind die Ausweise über die Heimat- und Zivilstandsverhältnisse<br />

sowie allenfalls über die auswärtige Niederlassung<br />

zu hinterlegen. Meldepflichtige Militär- und Zivilschutzangehörige<br />

haben zudem ihr(e) Dienstbüchlein vorzuweisen.<br />

Anmeldung und<br />

Hinterlegung von<br />

Ausweisen<br />

13

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!