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Polizeiverordnung 2005i - Gemeinde Hedingen

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Schliessungsstunde<br />

(Polizeistunde)<br />

Hohe Feiertage<br />

Dekorationen<br />

Sammeln und Betteln<br />

Warenverkauf<br />

Art. 46<br />

Die ordentliche Schliessungsstunde (24.00 Uhr) kann auf Gesuch hin<br />

durch den Vorsteher Sicherheit im Einzelfall oder generell hinausgeschoben<br />

oder aufgehoben werden.<br />

Bei Beschwerden wegen Nachtruhestörungen kann der Vorsteher Sicherheit<br />

die Bewilligung entziehen, bzw. die Schliessung für die<br />

betreffende Nacht anordnen.<br />

Das Gesuch ist mindestens eine Woche vor dem Anlass einzureichen.<br />

Art. 47<br />

An den Vorabenden hoher Feiertage und für diese Tage selbst werden<br />

keine Bewilligungen für den Aufschub der Schliessungsstunde<br />

oder Freinächte erteilt.<br />

a) Karfreitag<br />

b) Ostersonntag<br />

c) Pfingstsonntag<br />

d) Eidgenössischer Bettag<br />

e) Weihnachtstag.<br />

Ausgenommen sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumlichkeiten<br />

gemäss § 3 lit. f des kantonalen Ruhetagsgesetzes. 16)<br />

Art. 48<br />

Dekorationen in öffentlich zugänglichen Räumen oder Lokalitäten<br />

erfordern eine feuerpolizeiliche Bewilligung. Sie sind rechtzeitig der<br />

4) und 22)<br />

kommunalen Feuerpolizei zur Abnahme anzumelden.<br />

Art. 49<br />

Geld- und Naturalgabensammlungen auf Strassen und Plätzen sowie<br />

von Haus zu Haus bedürfen einer Bewilligung des Vorstehers Sicherheit.<br />

Betteln ist verboten.<br />

Art. 50<br />

Das Ausstellen bzw. der Verkauf von Waren auf öffentlichem Grund<br />

(Verkaufswagen, Stände, usw.) bedarf der Bewilligung des Vorstehers<br />

Sicherheit.<br />

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