Sitzungsniederschrift der 5. öffentlichen Sitzung 2010 des ...

Seniorenbeirat Ordentliche Mitglieder Stv. Mitglieder Bemerkung
Altenholz Herr Stüwe a st
Bordesholm Herr Holzer Schriftführer a st Herr Schröder
Büdelsdorf Herr Reinhard a st Frau Harder a
Eckernförde Herr Radmann, entschuldigt st Nicht besetzt
Flintbek Frau Riedel Stv. Vorsitzende a st Herr Wrangel a
Gettorf Herr Schröder * a * Herr Prof. Dr a
Lauterbach *
Kronshagen Frau Wilks a st a
* Noch nicht vom
Kreis bestätigt
Molfsee Frau Raasch, entschuldigt st Herr Karbassian entschuldigt
Nortorf Frau Kock Vorsitzende a st Frau Braun a
Rendsburg Herr Wehe a st Herr Nibbe a
Zus. Verteiler
Herr Radant
Herr Kaminski
Herr Gottschall
Vors. des Ausschusses Soziales u. Gesundheit
a = anwesend, st = stimmberechtigt
Sitzungsniederschrift der 5. öffentlichen Sitzung 2010 des
Kreisseniorenbeirates vom 13.09.2010
Sitzungsort: Kreishaus Rendsburg, Sitzungssaal 1
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 13:40 Uhr
Teilnehmer: Siehe Tabelle oben.
Zu TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Vorsitzende, Frau Kock begrüßt die anwesenden Mitglieder, eröffnet die
Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Kock teilt mit, dass Herr Nolle seine Mitgliedschaft und sein Amt als
Kassenwart im Kreisseniorenrat niedergelegt hat. Sein Stellvertreter Herr
Radmann wird als ordentliches Mitglied nachrücken. Ein Stellvertreter muss
noch gewählt werden.
Zu TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung.
Frau Kock stellt den Antrag, die Tagesordnung um den Punkt „Einrichtung eines
Pflegestützpunktes“ unter TOP 7 zu erweitern. Die weiteren TOP verschieben
sich nach hinten.
Zu TOP 12: Streiche „Prüfung Kläranlagen“, setze „Dichtigkeitsprüfungspflicht
an Grundleitungen auf Privatgrundstücken“. Mit diesen Änderungen wird die
Tagesordnung mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
Zu TOP 3: Genehmigung der Sitzungs-Niederschrift vom 12. Juli 2010.
Frau Wilks möchte, dass die Veranstaltungen unter TOP 7 und die Berichte aus
den Ausschüssen kurz im Thema angesprochen werden. Der Vorschlag wird
angenommen. Die Sitzungsniederschrift wird einstimmig genehmigt.

Zu TOP 4: Bericht der Vorsitzenden.
Frau Kock berichtet aus Ihrer Arbeit seit der letzten Sitzung.
Einzelthemen siehe Anlage.
Zu TOP 5: Beschluss über den Vorschlag eines Mitgliedes und über ein
stellvertretendes Mitglied für die Wahl in den Kreisseniorenbeirat durch
den Kreistag gem. § 4, Abs. 6 der Satzung des KSBR.
Bevor die Wahl der neuen Mitglieder/Stellvertreter durchgeführt wird, stellen
sich alle Anwesenden kurz vor.
Nach der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates Gettorf stellen sich Herr
Manfred Schröder als ordentliches Mitglied und Herr Professor Dr. Lauterbach
als Stellvertreter im Kreisseniorenbeirat zur Wahl. Unter Zustimmung aller
Wahlberechtigten wird als Verfahren die Blockwahl angewendet.
Die Kandidaten werden einstimmig als Vorschlag gewählt und dem Kreistag für
die Wahl in den Kreisseniorenbeirat vorgeschlagen.
Sie nehmen die Wahl an.
Zu TOP 6: Wahl einer Kassenwartin / eines Kassenwartes.
Nach dem Ausscheiden von Herrn Nolle aus Eckernförde als Mitglied und als
Kassenwart muß ein neuer Kassenwart gewählt werden.
Frau Riedel schlägt Herrn Wehe aus Rendsburg als Kassenwart vor.
Herr Wehe nimmt den Vorschlag an und wird von den anwesenden mit 6 Ja-
Stimmen und einer Enthaltung zum Kassenwart gewählt. Frau Kock dankt Herrn
Wehe und übergibt ihm die Unterlagen von Herrn Nolle.
Zu TOP 7: Trägerunabhängiger Pflegestützpunkt. (Dieser TOP ist neu eingefügt. Siehe
TOP 2)
Nach intensiver Diskussion der Vorlage von Frau Kock, beschließt der
Kreisseniorenbeirat dem Kreistag eine Stellungnahme zu übergeben.
Text siehe Anlage.
Zu TOP 8: Öffentlichkeitsarbeit (Internet-Auftritt).
Der Kreisseniorenbeirat ist der Auffassung, dass er in angemessener Form in der
heutigen Zeit im Internet präsent sein muss. Zur Erarbeitung eines Vorschlages
wird deshalb eine Arbeitsgruppe gebildet, die aus Herrn Wehe und Herrn Holzer
besteht.
Der Kreis ist bereit, dem Kreisseniorenbeirat Namensschilder und eventuell
Visitenkarten bereitzustellen.
- Namensschilder: „Kreisseniorenbeirat, Wappen und voll ausgeschriebenen
Namen“
- Visitenkarten: „Kreisseniorenbeirat und Text nach Verzeichnis“
Pause von 11:00 bis 11:10 Uhr.
Zu TOP 9: Berichte aus den Ausschüssen
- Frau Riedel berichtet aus dem Ausschuss Schule, Sport, Bildung und Kultur
- Frau Kock berichtet aus dem Kreissozialausschuss
- Herr Wrangel berichtet aus dem Umwelt- und Bauausschuss
wichtigster Punkt ist: der Kreis plant, die kostenlose Sperrmüllabfuhr
einzustellen, und nur noch auf Anfrage und auf Gebührenbasis durchführen.
Es wird aber ein Arbeitskreis gebildet, um nach anderen Lösungen zu suchen.
- Herr Wehe, Ausschuss Wirtschaft und Verkehr

Der Ausschuss wird aufgelöst. Die Arbeit wird von anderen Ausschüssen
wahrgenommen.
Zu TOP 10: Berichte aus den Senioren(bei)räten.
Gegenüber der letzten Sitzung keine Veränderungen bzw. Neuerungen
Zu TOP 11: Teilnahme an Veranstaltungen.
Veranstaltungen und Termine siehe Anhang.
Zu TOP 12: Altersehrungen.
Nach einer Diskussion über das Für und Wider wird beschlossen, auf Kreisebene
wird es keine Aktivitäten geben, da die organisatorischen Maßnahmen nicht
durchzuführen sind.
Zu TOP 13: Prüfung Kläranlagen. Dichtigkeitsprüfungspflicht an Grundleitungen auf
Privatgrundstücken.
Herr Wrangel bezieht sich auf ein Schreiben des Kreises vom 10.2.2010, in dem
es um die Umsetzung der DIN 1986 Teil 30 geht.
Er sagt, dass es für diese Maßnahme auf privaten Grundstücken aber keine
Rechtsgrundlage gibt. Dazu muß erst eine Gesetzesänderung erfolgen.
Außerdem ist das Betreten privater Grundstücke in diesem Fall ohne rechtliche
Grundlage.
Um auf diese Situation aufmerksam zu machen, soll es einen Artikel im
„Forum“ des LSR geben. Außerdem soll der freie Redakteur Birger Bahlo um
einen Artikel in der Presse gebeten werden.
Zu TOP 11: Verschiedenes.
Allgemeiner Informationsaustausch. Keine weiteren Punkte
Frau Kock dankt allen Anwesenden und schließt die Sitzung.
Die 6. Sitzung findet am Montag den 15.11.2010 in Kronshagen statt.
Die Vorsitzende
Im Entwurf gez.
Jutta Kock
Der Schriftführer
Im Entwurf gez.
Albert Holzer