Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

Unter einem Produktrahmen wird die Gliederung von Produkten nach bestimmten
Hierarchieebenen verstanden. Es existieren drei unterschiedliche Ebenen:
- Produktbereiche (z.B. Sicherheit und Ordnung)
- Produktgruppen (z.B. Fahr- und Beförderungserlaubnisse)
- Produkte (z. B. Fahrerlaubnisse)
Der Produktrahmen wurde vom Land NRW erstellt und verbindlich vorgegeben. Auf
der Ebene der Produktbereiche ist er üblicherweise verbindlich, die weiteren
Untergliederungen unterliegen dem Ermessen des Kreises.
Produktbereiche
01 Innere Verwaltung
02 Sicherheit und Ordnung
03 Schulträgeraufgaben
04 Kultur und Wissenschaft
05 Soziale Leistungen
06 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
07 Gesundheitsdienste
08 Sportförderung
09 Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformationen
10 Bauen und Wohnen
11 Ver- und Entsorgung
12 Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
13 Natur- und Landschaftspflege
14 Umweltschutz
15 Wirtschaft und Tourismus
16 Allgemeine Finanzwirtschaft
17 Stiftungen
Der Produktplan der Kreisverwaltung Recklinghausen umfasst aktuell:
16 Produktbereiche
61 Produktgruppen
93 Produkte
Dabei zeigt die Produktbereichsebene die kumulierten Zahlenwerte der darunter
liegenden Produkte.
Die Produktebene zeigt als unterste Stufe darüber hinaus die Produktbeschreibung,
Kennzahlen, Erläuterungen usw. Diese Produktorientierung unterstützt die
zielorientierte Steuerung des Kreises sowie die effiziente Nutzung der vorhandenen
Ressourcen.
2.3 Haushaltsausgleich in der Ergebnisrechnung
"Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein. Er
ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages
der Aufwendungen erreicht oder übersteigt." Diese Formulierung in § 75 Abs. 2 GO
NRW stellt den Kern des Haushaltsausgleichs im doppischen Haushaltsrecht der
Kommunen dar. Maßstab des Haushaltsausgleichs und damit zentrales Element der
Haushaltswirtschaft ist damit im doppischen Haushalt der Ergebnishaushalt. Er dient
der Beurteilung der Haushaltswirtschaft im Hinblick auf die Sicherstellung der
stetigen Haushaltsführung durch die Aufsichtsbehörden.
Die Forderung des Ausgleichs von Aufwendungen und Erträgen beinhaltet auch die
Berücksichtigung nicht zahlungswirksamer Ergebnisbestandteile: Der Werteverzehr
des abnutzbaren Vermögens (Abschreibungen) und auch die Erhöhung von
Verbindlichkeiten, die im Hinblick auf den Fälligkeitstermin oder die genaue Höhe
noch nicht feststehen (Rückstellungen), beeinflussen die Höhe des Reinvermögens.
Sie spielen damit im Rahmen des Haushaltsausgleichs eine genauso wichtige Rolle,
wie die Aufwendungen für Sozialleistungen oder für die Bediensteten des Kreises.
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