Vorbericht / Anlagen - Kreis Recklinghausen

11. Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche
Entwicklung bei der Vestische Straßenbahnen GmbH
(Stand: 03.11.2011)
Die Ausführungen in dieser Übersicht betreffen vor allem die Vestische
Straßenbahnen GmbH.
Ab 2008 werden die Mittel für die Finanzierung des öffentlichen straßengebundenen
Personennahverkehrs (ÖSPV) unter dem Produkt 01.09.08
„Beteiligungsmanagement“ erfasst. Die SPNV-Umlage wird beim Produkt 12.02.01
„ÖPNV und verkehrliche Planung“ berücksichtigt.
Für 2011 wird hinsichtlich der ÖSPV-Finanzierung nach Abzug der bereits bei der
Haushaltsplanung 2012 für 2011 berücksichtigten vorläufigen Entlastung in Höhe von
ca. 1,286 Mio. € per Saldo von einem vorläufigen Restanspruch des Kreises
Recklinghausen von insgesamt rd. 0,253 Mio. € ausgegangen.
Gegenüber der Haushaltsplanung 2012 zeichnet sich vorläufig für 2012 für die
ÖSPV-Finanzierung vor allem wegen einer im Vergleich zur Planung höheren
Gewinnauszahlung ein Minderbetrag von rd. 0,075 Mio. € ab. Hierbei wird aber
unterstellt, dass der Jahresplanwert 2012 der Vestische Straßenbahnen GmbH von
27,618 Mio. € gehalten werden kann. Dies ist aber nur dann möglich, wenn die
finanziellen Auswirkungen aus der Übersteigerzählung 2010 im Jahresabschluss der
Vestische Straßenbahnen GmbH für 2012 berücksichtigt werden können.
Für alle vier das Kreisgebiet bedienenden kommunalen VRR-Verkehrsunternehmen
ist für 2012 mit den Planwerten gerechnet worden. Die tatsächliche Entwicklung
bleibt abzuwarten.
Der für die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) vom Kreis Recklinghausen zu
zahlende Betrag hängt aufgrund des am 24.11.2009 zwischen dem Kreis
Recklinghausen und der DSW21 geführten lokalen Anhörungsgespräches in der
Regel von der Höhe der Belastung je Nutz-Buskilometer ab, die dem Kreis
Recklinghausen durch die Vestische Straßenbahnen GmbH entsteht. Ferner ist die
mit der DSW21 für die Jahre 2010 - 2019 vereinbarte zusätzliche Kürzung von
grundsätzlich 0,200 Mio. € / Jahr zu berücksichtigen.
Für 2013 wird hinsichtlich der Vestische Straßenbahnen GmbH eine Belastung des
Kreises Recklinghausen in Höhe von 21,115 Mio. € brutto eingeplant. Der
entsprechende Wert in der Haushaltsplanung 2012 hat 19,637 Mio. € betragen. Dies
bedeutet einen Anstieg um 1,478 Mio. € bzw. 7,53 %.
Im Vergleich zum Wirtschaftsplan 2012 der Vestische Straßenbahnen GmbH steigen
auf der Aufwandsseite die Personalkosten um 2,082 Mio. € bzw. 4,77 %. Hauptgrund
für den Anstieg ist der Tarifabschluss 2012. Er beinhaltet u. a. eine Erhöhung zum
01.03.2012 um 3,5 %. Diese Erhöhung wirkt sich 2013 ganzjährig aus. Ebenfalls
Bestandteil des Tarifabschlusses 2012 ist eine Erhöhung um 1,4 % jeweils zum
01.01.2013 und 01.08.2013. Die Kapitalkosten steigen um 0,790 Mio. € bzw. 12,81
%. Hier wirkt sich die Ersatzbeschaffung für die am 25.12.2011 auf dem Betriebshof
in Bottrop verbrannten 69 Omnibusse aus, die zu einer deutlichen Erhöhung der
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