Pilotprojekt „Studica“: - Bad Windsheim

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Hinweise zur Müllabfuhr im Winter Schnee und Eis können zu Verzögerungen in der Abfallentsorgung führen Eingefroren In der frostigen Jahreszeit hat man häufig damit zu kämpfen: Sind die Mülltonnen mit feuchtem Material befüllt oder sehr voll, friert der Abfall in der Tonne leicht fest. Meist sind es die Bioabfälle, die aufgrund ihres Feuchtigkeitsgehalts besonders gern einfrieren. Doch auch Restabfalltonnen können zum Eisschrank werden. Bei überfüllten Behältern oder nicht geschlossenem Deckel dringen Regen und Schnee in die Tonne und führen zum Festfrieren der Abfälle. Kräftig geschüttelt Bei der Abfuhr geben die Müllwerker gerade in der kalten Jahreszeit ihr Bestes. Sie schütteln mit der Schüttung des Müllfahrzeugs die Tonnen mehrmals kräftig durch, um die Abfälle möglichst vollständig zu lösen. Hierbei müssen sie aufpassen, dass die Abfallbehälter nicht kaputtgehen, da diese durch die Kälte sehr spröde geworden sind. Nicht immer sind die Bemühungen von Erfolg gekrönt und es bleiben eingefrorene Reste zurück. „Die Müllmänner könnten ja mal einen Spaten in die Hand nehmen und den Müll herauskratzen“, lautet dann schnell die Forderung verärgerter Bürger. Doch das können die Männer der Müllabfuhr nicht leisten, denn täglich wollen mehr als 4.000 Tonnen geleert werden. Mit unseren „Winterfesten Praxistipps“ (Infokasten) kann man vorbeugend Einiges gegen das Einfrieren von Mülltonnen tun. Die Leerung zählt Trotz aller Vorkehrungen kann es aber doch einmal passieren, dass der Müll in der Tonne festfriert. Hier hilft nur noch eines: Man muss kurz vor der Abfuhr selbst zu Spaten oder Ähnlichem greifen und den Inhalt der Tonne auflockern. Nur so lässt sich gewährleisten, dass der Abfallbehälter vollständig geleert werden kann. Egal, ob eingefrorene oder verpresste Abfälle in der Mülltonne: Die Leerung zählt, auch wenn die Tonne nicht vollständig entleert werden konnte. Ein Anspruch auf eine kostenlose Ersatzleerung oder auf eine Erstattung der Leerungsgebühr besteht in diesen Fällen nicht. Verzögerung bei der Abfuhr Schnee, Glatteis, Dunkelheit, Minusgrade. Müllwerker zu sein, ist in der kalten Jahreszeit kein leichter Job. Ärgern Sie sich daher nicht gleich, wenn die Mülltonnen im Winter nicht immer zur gewohnten Uhrzeit geleert bzw. abgeholt werden. Die winterlichen Verhältnisse führen auch bei der Müllabfuhr zu Störungen und Zeitverzögerungen. Die schweren Müllfahrzeuge sind auf geräumte Straßen angewiesen. Ist eine Straße unpassierbar, unternehmen die Müllwerker später am Abfuhrtag einen zweiten Anfahrtsversuch. Um das Tagespensum trotz widriger Bedingungen zu bewältigen, kann es zudem notwendig sein, die Abfuhrtour zeitlich umzustellen. Geräumte Straßen werden dann vorgezogen, Nebenstraßen kommen später dran. Daher sollten die Abfuhrbehälter am Abfuhrtag rechtzeitig bis 06:00 Uhr bereitstehen. Die Müllabfuhr kann dann bis abends um 22:00 Uhr unterwegs sein. Kontakt: Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim - Abfallwirtschaft - Konrad-Adenauer-Str. 1 91413 Neustadt a.d.Aisch Tel. 09161 92-460 E-Mail: abfall@kreis-nea.de Internet: www.kreis-nea.de LANDKREIS JOURNAL Nr. 22/2013 Winterfeste Praxistipps • Lassen Sie die Bioabfälle bereits in der Küche gut abtropfen, denn nur feuchtes Material kann in der Tonne gefrieren. • Vorsicht mit nassem Laub und feuchten Gartenabfällen. Landen diese zu früh vor der Abfuhr in der Biotonne, friert diese bei Minusgraden schnell ein. • Packen Sie feuchte Abfälle gut ein. Beim Bioabfall helfen Zeitungspapier oder auch Papiertüten vom Bäcker und Metzger. Alternativ kann man zu Bioabfalltüten aus Recyclingpapier greifen, die man in jedem Wertstoffhof im Landkreis oder bei verschiedenen Städten und Gemeinden erwerben kann. 20 Bioabfalltüten kosten 1,00 Euro. Durch die Bioabfalltüten aus Papier wird überschüssige Feuchtigkeit gebunden und der Bioabfall friert nicht so leicht an der Innenseite der Tonne an. • Vom Einpacken der Bioabfälle in biologisch abbaubare Mülltüten muss man die Finger lassen. Die Mülltüten sind laut Abfallwirtschaftssatzung seit dem 01.01.2010 nicht mehr gestattet. Beim Restabfall dagegen können Plastiktüten, in die man die feuchten Abfälle einfüllt, nützlich sein. • Helfen kann auch ein Papiersack, mit dem man die Tonne auskleidet. Dieser Papiersack kann für 0,50 Euro in jedem Wertstoffhof im Landkreis erworben werden. Ist die Tonne dergestalt ausgestattet, rutschen die Abfälle bei der Abfuhr leichter heraus. Für die Biotonne gilt wiederum: Keine Plastiksäcke verwenden! • Vorbeugend kann man den Boden des leeren Abfallbehälters auch mit einem Stück Karton oder Zeitungspapier auslegen. • Optimal ist es natürlich, wenn man im Winter für die Abfallbehälter einen weitgehend frostgeschützten Platz findet z. B. in der Garage oder an der Hauswand. • Ist der Müll in der Tonne bereits eingefroren, hilft nur noch eines: Kurz vor der Abfuhr die Abfälle mit einem Spaten oder Ähnlichem auflockern. 7
Am Freitag, 20.12.2013, findet um 09:00 Uhr die 20. Sitzung des Kreistages (voraussichtlich mit Haushalts-Verabschiedung) im Sitzungssaal des Landratsamtes in Neustadt a.d.Aisch, Konrad-Adenauer-Str. 1, statt. Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil der Sitzung freundlich eingeladen. Die Tagesordnung wird rechtzeitig im Landratsamt in Neustadt a.d.Aisch und in den Dienststellen aushängen. LkrABl. Nr. 22/2013 ____________________________ Verleihung von Auszeichnungen des Landkreises Entsprechend § 6 Absatz 3 der Satzung über die Auszeichnungen des Landkreises Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim wird bekannt gemacht, dass am 15.11.2013 Eckhard Mattke, Hirschaid (ehem. Uehlfeld), für besondere Verdienste um den Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim mit der Kreisehrenmedaille in Silber ausgezeichnet wurde. Landkreis Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim Walter Schneider, Landrat Nr. 22 Jahrgang 2013 30.11.2013 Sitzung des Kreistages Die Entscheidung über den Antrag ist öffentlich bekannt „RECHTSBEHELFSBELEHRUNG zu machen, da das Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen war (§ 21 a Satz 1, Alt. 1 der 9. BImSchV). LkrABl. Nr. 22/2013 ____________________________ 43.2-1711-I-2013-37 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes -BImSchG- Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung zur Erweiterung eines Mastschweinestalles sowie zur Errichtung eines zusätzlichen Güllebehälters Öffentliche Bekanntmachung gem. § 21 a der 9. Bundes-Immissionsschutzverordnung (9. BImSchV) Das Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim hat gegenüber der Ludwig und Michael Weber GbR, Häzelgasse 5 a, 91465 Ergersheim mit Bescheid vom 19.11.2013 die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung nach § 16 BImSchG zur Erweiterung der bestehenden Mastschweinehaltung sowie zur Errichtung und zum Betrieb einer zusätzlichen Güllegrube erteilt. Die Anlage befindet sich auf dem Grundstück, Fl.Nrn. 1914, 1916 u. 1917 der Gemarkung Ergersheim und liegt nördlich von Ergersheim im Außenbereich. Die Stallerweiterung soll sich in östlicher Richtung an die vorhandene Stallanlage anschließen. Die Güllegrube soll vor dem Stallgebäude in einer Flucht mit den bereits vorhandenen beiden Güllegruben liegen. Im Zuge der Erweiterung der Stallanlage erhöht sich die Tierzahl um bis zu 1.199 weitere Tiere auf insgesamt max. 2.999 Mastschweine. Der verfügende Teil des Bescheides lautet: „Das Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim erlässt folgenden BESCHEID: 1. Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung (§ 16 BImSchG) Für das nachstehend bezeichnete Vorhaben wird die immissionsschutzrechtliche Genehmigung (§ 16 BIm- SchG) nach Maßgabe der in Nr. 2 und Nr. 3 enthaltenen Inhalts- und Nebenbestimmungen erteilt. 1.1 Beschreibung des Genehmigungsgegenstandes: Erweiterung des vorhandenen Mastschweinestalles durch Anbau eines weiteren Stallabteiles und Erhöhung der Tierzahl auf bis zu 2.999 Mastschweinen sowie Errichtung eines zusätzlichen Güllebehälters mit ca. 1.116 m³ Bruttorauminhalt. Stallabschnitt- Nr. Kenndaten der Stallanlage Baujahr Tierart Anzahl 1 (Bestand) 2002 Mastschweine 1.000 2 (Bestand) 2008 Mastschweine 800 3 (neu) vorauss. 2014 Mastschweine 1.199 1.2 Bezeichnung der genehmigungsbedürftigen Anlage nach Anhang der 4. BImSchV: „Anlage zum Halten oder zur Aufzucht von Mastschweinen (Schweine von 30 Kilogramm oder mehr Lebendgewicht) mit 2.000 oder mehr Mastschweineplätzen (Nr. 7.1.7.1 Anh. 1 zur 4. BImSchV). 1.3 Standort der Anlage/n Mildlein 1, 91465 Ergersheim Flur-Nummer/n Gemarkung 1914, 1916, 1917 Ergersheim 1.4 Genehmigungsunterlagen Der Genehmigung liegen folgende Unterlagen zugrunde, welche Bestandteil dieses Bescheides sind: (…)“ Es wird darauf hingewiesen, dass die Genehmigung mit Nebenbestimmungen (Auflagen und Bedingungen), einer Begründung und folgender Rechtsbehelfsbelehrung versehen wurde: Herausgeber: Landratsamt Neustadt a.d.Aisch Konrad-Adenauer-Str. 1 91413 Neustadt a.d.Aisch Ansprechpartner: Günter Püschel Telefon: 09161 92-102 Telefax: 09161 92-106 E-Mail: amtsblatt@kreis-nea.de Internet: http://www.kreis-nea.de Verantwortlich für den Inhalt ist der jeweilige Verfasser Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Ansbach, Postanschrift: Postfach 616, 91511 Ansbach, Hausanschrift: Promenade 24, 91522 Ansbach, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, den Beklagten (Freistaat Bayern) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: - Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klagerhebung in elektronischer Form (z. B. durch E-Mail) ist unzulässig. - Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit 01.07.2004 grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten.“ Eine Ausfertigung des gesamten Bescheids mit Begründung liegt in der Zeit vom 02.12.2013 bis einschließlich 16.12.2013 im Landratsamt in Neustadt a.d.Aisch, Konrad-Adenauer-Str. 1, 91413 Neustadt a.d.Aisch, Zimmer Nr. A 205, Frau Spindler, während der allgemeinen Dienststunden zur Einsicht aus und kann dort eingesehen werden. Ebenso die zugehörigen Genehmigungsunterlagen. Mit dem Ende der Auslegungsfrist (Ablauf des 16.12.2013) gilt der Bescheid auch gegenüber Dritten als zugestellt. Mit der Zustellung beginnt der Lauf der Rechtsbehelfsfristen. Neustadt a.d.Aisch, den 19. November 2013 Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim -Immissionsschutz- Dr. Achatz, Regierungsrat LkrABl. Nr. 22/2013 ____________________________ ZV FERNWÄRMEVERSORGUNG ILLESHEIM Dritte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Zweckverbands Fernwärmeversorgung lllesheim Vom 25.07.2013 Der Zweckverband Fernwärmeversorgung lllesheim erlässt folgende Satzung § 1 Änderung einer Satzung
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