Protokoll aus der 10. Sitzung des ... - Landkreis Calw

Protokoll aus der 10. Sitzung des ... - Landkreis Calw Protokoll aus der 10. Sitzung des ... - Landkreis Calw

26.03.2014 Aufrufe

Protokoll aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 03.06.2013 § 1 ö Bekanntgaben In der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 22.04.2013 wurden keine Beschlüsse in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. § 2 ö Aufstellung der Vorschlagsliste der Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018 Vorlage JHA IX/40 Herr Weiser erläutert, dass der Terminplan für die Wahl der Jugendschöffen durch das Jugendgerichtsgesetz vorgegeben ist. Landrat Riegger teilt mit, dass die heutige Sitzung daher außerplanmäßig einberufen wurde, um die Vorschlagsliste der Jugendschöffen an die Amtsgerichte Calw und Nagold weitergeben zu können. Er dankt den Städten und Gemeinden für ihre Vorarbeit und hier stellvertretend den anwesenden Bürgermeistern Buchelt und Häußler, dass wieder eine ausreichende Anzahl Menschen gefunden werden konnte, die sich bereit erklärt haben, das Schöffenamt zu übernehmen. Er dankt besonders diesen Ehrenamtlichen, dass sie bereit sind, sich als Schöffen zu engagieren, da ein funktionierendes Rechtssystem auf Schöffen nicht verzichten kann. Ohne weitere Aussprache beschließt der Jugendhilfeausschuss einstimmig folgenden Antrag. Der Jugendhilfeausschuss schlägt den Schöffenwahlausschüssen bei den Amtsgerichten Calw und Nagold die in der beiliegenden Vorschlagsliste aufgeführten Persönlichkeiten zur Wahl vor. (19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) § 3 ö Überörtliche allgemeine Finanzprüfung Landkreis Calw 2006 bis 2009 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg hier: Kinder- und Jugendhilfe Vorlage JHA IX/41 Herr Weiser geht auf das vorliegende Prüfungsergebnis der GPA im Bereich der Kinderund Jugendhilfe ein, wobei er hervorhebt, dass dem Landkreis kein Vermögensschaden entstanden ist und die Verzögerungen in der Bearbeitung allein an der unzureichenden Personalausstattung im Team wirtschaftliche Hilfen liegen. Leider haben diese Bemerkungen keinen Eingang in den schriftlichen Bericht erhalten. Er führt weiter aus, dass die Beanstandungen eher formaler Art sind, wobei es zwei Ausnahmen gibt. Zum einen wird die Dauer der sozialpädagogischen Familienhilfe (SPFH) in Frage gestellt und zum anderen die Behauptung, dass in mehreren Fällen mögliche Ansprüche nach dem Op- Seite 1 von 8

<strong>Protokoll</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>10.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 03.06.2013<br />

§ 1 ö<br />

Bekanntgaben<br />

In <strong>der</strong> vergangenen <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 22.04.2013 wurden keine<br />

Beschlüsse in nichtöffentlicher <strong>Sitzung</strong> gefasst.<br />

§ 2 ö<br />

Aufstellung <strong>der</strong> Vorschlagsliste <strong>der</strong> Wahl <strong>der</strong> Jugendschöffinnen und Jugendschöffen<br />

für die Geschäftsjahre 2014-2018<br />

Vorlage JHA IX/40<br />

Herr Weiser erläutert, dass <strong>der</strong> Terminplan für die Wahl <strong>der</strong> Jugendschöffen durch das<br />

Jugendgerichtsgesetz vorgegeben ist.<br />

Landrat Riegger teilt mit, dass die heutige <strong>Sitzung</strong> daher außerplanmäßig einberufen<br />

wurde, um die Vorschlagsliste <strong>der</strong> Jugendschöffen an die Amtsgerichte <strong>Calw</strong> und<br />

Nagold weitergeben zu können. Er dankt den Städten und Gemeinden für ihre Vorarbeit<br />

und hier stellvertretend den anwesenden Bürgermeistern Buchelt und Häußler, dass<br />

wie<strong>der</strong> eine <strong>aus</strong>reichende Anzahl Menschen gefunden werden konnte, die sich bereit<br />

erklärt haben, das Schöffenamt zu übernehmen. Er dankt beson<strong>der</strong>s diesen Ehrenamtlichen,<br />

dass sie bereit sind, sich als Schöffen zu engagieren, da ein funktionieren<strong>des</strong><br />

Rechtssystem auf Schöffen nicht verzichten kann.<br />

Ohne weitere Aussprache beschließt <strong>der</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss einstimmig folgenden<br />

Antrag.<br />

Der Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss schlägt den Schöffenwahl<strong>aus</strong>schüssen bei den Amtsgerichten<br />

<strong>Calw</strong> und Nagold die in <strong>der</strong> beiliegenden Vorschlagsliste aufgeführten Persönlichkeiten<br />

zur Wahl vor.<br />

(19 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)<br />

§ 3 ö<br />

Überörtliche allgemeine Finanzprüfung <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> 2006 bis 2009 durch die<br />

Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg<br />

hier: Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfe<br />

Vorlage JHA IX/41<br />

Herr Weiser geht auf das vorliegende Prüfungsergebnis <strong>der</strong> GPA im Bereich <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>und<br />

Jugendhilfe ein, wobei er hervorhebt, dass dem <strong>Landkreis</strong> kein Vermögensschaden<br />

entstanden ist und die Verzögerungen in <strong>der</strong> Bearbeitung allein an <strong>der</strong> unzureichenden<br />

Personal<strong>aus</strong>stattung im Team wirtschaftliche Hilfen liegen. Lei<strong>der</strong> haben diese Bemerkungen<br />

keinen Eingang in den schriftlichen Bericht erhalten. Er führt weiter <strong>aus</strong>, dass<br />

die Beanstandungen eher formaler Art sind, wobei es zwei Ausnahmen gibt. Zum einen<br />

wird die Dauer <strong>der</strong> sozialpädagogischen Familienhilfe (SPFH) in Frage gestellt und zum<br />

an<strong>der</strong>en die Behauptung, dass in mehreren Fällen mögliche Ansprüche nach dem Op-<br />

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ferentschädigungsgesetz (OEG) nicht geltend gemacht worden seien. Herr Weiser führt<br />

<strong>aus</strong>, dass die SPFH stationäre und damit weit<strong>aus</strong> teurere Maßnahmen vermeiden hilft.<br />

Selbst wenn eine Familienhilfe einige Monate länger dauert, ist dies einer um das bis zu<br />

zehnfach teureren Heimunterbringung, vorzuziehen. Herr Weiser geht abschließend<br />

noch auf die Prüfungsbemerkung ein, dass das Auswahlverfahren bei <strong>der</strong> stationären<br />

Unterbringung nicht <strong>aus</strong>reichend aktenkundig gemacht werde, wobei er darlegt, dass<br />

es faktisch keine Auswahl gibt und vielmehr mache Kin<strong>der</strong> in bis zu 15 Einrichtungen<br />

vorgestellt werden müssen, bevor sie in einer aufgenommen werden.<br />

Kreisrätin Esken kritisiert, dass die Prüfung im Bereich Kin<strong>der</strong>- und Jugendhilfe bereits<br />

im Jahr 2012 erfolgt ist, <strong>der</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss aber erst jetzt über die Ergebnisse<br />

informiert wird. Sie erkundigt sich weiter, wie mit den festgestellten Bearbeitungsrückständen<br />

umgegangen wird und spricht die, <strong>aus</strong> ihrer Sicht, zu geringe Vergütung <strong>der</strong><br />

Honorarkräfte in <strong>der</strong> sozialpädagogischen Familienhilfe an. In diesem Zusammenhang<br />

regt sie an, die Familienhelfer fest anzustellen, anstatt auf Honorarbasis zu beschäftigen,<br />

allein schon um einheitliche Qualitätsstandards zu gewährleisten. Sie ist überzeugt,<br />

dass dabei entstehende Mehrkosten leicht bei dann nicht benötigten Heimunterbringungen<br />

eingespart werden können. Kreisrätin Esken spricht die Situation bei den Hilfeplänen<br />

an, die laut GPA Bericht verspätet, nicht <strong>aus</strong>reichend o<strong>der</strong> überhaupt nicht erstellt<br />

waren. Abweichend zur Auffassung <strong>der</strong> GPA, die eine verfeinerte und konkretere<br />

Zielkontrolle bei den durchgeführten Maßnahmen for<strong>der</strong>t, bevorzugt Kreisrätin Esken<br />

eine verstärkte Fortbildung <strong>der</strong> Mitarbeiter, damit diese den Erfolg <strong>der</strong> Maßnahmen<br />

besser bewerten und vorantreiben können. Kreisrätin Esken beklagt, dass für die Schulbegleiter<br />

bei <strong>der</strong> Caritas im Krankheitsfall keine Stellvertretung geregelt ist. Sie weist<br />

schließlich darauf hin, dass sich die Bearbeitung <strong>der</strong> Kostenbeiträge hinsichtlich <strong>des</strong><br />

Kin<strong>der</strong>gel<strong>des</strong> über mehrere Jahre hingezogen habe, bevor das Kin<strong>der</strong>geld schließlich<br />

doch wie<strong>der</strong> zurück erstattet wurde.<br />

Kreisrat Grießhaber stellt die hervorragende Arbeit <strong>der</strong> wirtschaftlichen Jugendhilfe hervor<br />

und betont, dass die Bemerkungen <strong>der</strong> GPA zumeist auf die mangelnde Personal<strong>aus</strong>stattung<br />

zurück zu führen sind. Kreisrat Grießhaber erkundigt sich, wie viel Stellen<br />

entsprechend <strong>der</strong> GPA Empfehlung nun konkret hinzukommen sollen. Er kritisiert in<br />

diesem Zusammenhang, dass Engpässe bei <strong>der</strong> Personal<strong>aus</strong>stattung nach seiner Information<br />

dazu führen, dass die Familienhelfer bis zu drei Monate auf die Auszahlung ihres<br />

Honorars warten müssen. Die fehlenden Hilfepläne sind für ihn ein weiteres Indiz<br />

für erhebliche Rückstände aufgrund Personalmangels. Er befürchtet, dass die Stelle von<br />

Frau Schumann, die in ein an<strong>der</strong>es Dezernat „abgezogen“ wurde, nun nicht mehr zur<br />

Verfügung steht. Kreisrat Grießhaber erkundigt sich weiter nach dem Ergebnis <strong>des</strong> Organisationsgutachtens,<br />

das noch vor <strong>der</strong> Sommerp<strong>aus</strong>e vorgestellt werden sollte, was<br />

nun aber nicht mehr möglich ist, da bis dahin keine <strong>Sitzung</strong> mehr stattfindet. Er mahnt<br />

konkrete Zahlen für den Personalbedarf an, da er befürchtet, dass Kostenbeiträge nicht<br />

eingefor<strong>der</strong>t werden können o<strong>der</strong> die Betreuung von Pflegefamilien leidet, wenn nicht<br />

<strong>aus</strong>reichend Personal zur Verfügung steht.<br />

Frau Bühler betont, wie wichtig es ist, die Hilfepläne halbjährlich zu erstellen und spricht<br />

sich <strong>aus</strong>drücklich gegen einen längeren Zeitraum <strong>aus</strong>.<br />

Der Vorsitzende betont die hervorragende Arbeit <strong>des</strong> Sozialdezernats. Er sieht, dass <strong>der</strong><br />

Bericht zwar einige Punkte aufzeigt, wo nachgearbeitet werden muss, gibt aber auch zu<br />

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bedenken, dass viele Leistungen auf freiwilliger Basis erbracht werden. Zudem hat die<br />

GPA von einer Schlussbesprechung mangels gravieren<strong>der</strong> Mängel abgesehen. Der Vorsitzende<br />

freut sich, bereits in <strong>der</strong> heutigen <strong>Sitzung</strong> mit Herrn Braun den Nachfolger von<br />

Frau Schumann, vorstellen zu können.<br />

Herr Weiser nimmt zu den Fragen Stellung und erläutert, dass <strong>der</strong> Bericht <strong>der</strong> GPA Ende<br />

Dezember 2012 zur Stellungnahme vorlag und bis März 2013 Zeit war, die Fragen<br />

zu beantworten. Anschließend wurde <strong>der</strong> Bericht dem Verwaltungs<strong>aus</strong>schuss vorgelegt,<br />

<strong>der</strong> empfohlen hat, den Bericht zusätzlich im Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss vorzustellen. Herr<br />

Weiser räumt rein, dass keine <strong>Sitzung</strong> mehr vor <strong>der</strong> Sommerp<strong>aus</strong>e stattfindet, aber<br />

schon jetzt gesagt werden kann, dass 1,5 zusätzliche Stellen bei <strong>der</strong> Wirtschaftlichen<br />

Jugendhilfe als notwendig erachtet werden. Er berichtet, dass eine hervorragend geeignete<br />

ihr Kommen signalisiert hat, die vorbehaltlich <strong>der</strong> Zustimmung <strong>des</strong> Verwaltungs<strong>aus</strong>schusses<br />

eingestellt werden soll. Für alle an<strong>der</strong>en Bereiche müssen die Ergebnisse<br />

noch abgewartet werden, wobei für den ASD (Allgemeiner Sozialer Dienst) ebenfalls mit<br />

zusätzlichem Personalbedarf zu rechnen sein wird. Er bestätigt, dass die Hilfepläne ein<br />

wichtiges Instrument sind und zwischenzeitlich geeignete Formvordrucke erstellt wurden,<br />

um die Arbeit zu erleichtern. Für die Ermittlung <strong>der</strong> rückständigen Kostenbeiträge konnte<br />

ein ehemaliger Mitarbeiter <strong>der</strong> Jugendhilfeverwaltung gewonnen werden. Dieser hat<br />

bereits den Großteil <strong>der</strong> Rückstände in Höhe von rund 70.000 Euro aufgearbeitet. Herr<br />

Weiser betont, dass keine Beiträge verjährt sind, son<strong>der</strong>n maximal ein Zinsverlust eingetreten<br />

ist, <strong>der</strong> jedoch durch die geringeren Personalkosten bei weitem kompensiert wird.<br />

Frau Leinwetter, zuständig für die Koordination <strong>der</strong> Familienhelfer, legt dar, dass die<br />

Auszahlung <strong>der</strong> Honorare <strong>der</strong> Familienhelfer zeitnah erfolgt, spätestens aber nach 14<br />

Tagen, soweit alle erfor<strong>der</strong>lichen Unterlagen vorliegen. Ein so langer Zeitraum, wie von<br />

Kreisrat Grießhaber genannt, ist auch nach Auffassung von Herrn Weiser unvorstellbar,<br />

zumal die Honorare <strong>der</strong> Familienhelfer selbst zur Urlaubszeit o<strong>der</strong> im Krankheitsfall<br />

bevorzugt abgerechnet werden.<br />

Herr Weiser fügt hinzu, dass es beim kürzlich stattgefundenen Kooperationstreffen <strong>der</strong><br />

Familienhelfer keine Kritik in dieser Richtung gab.<br />

Der Vorsitzende ermutigt abschließend alle Anwesenden trotzdem Kritik weiterzuleiten,<br />

damit sich die Verwaltung damit <strong>aus</strong>einan<strong>der</strong> setzen kann.<br />

Der Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss nimmt die Anmerkungen <strong>der</strong> Gemeindeprüfungsanstalt und<br />

die Stellungnahmen <strong>der</strong> Verwaltung zur Kenntnis.<br />

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§ 4 ö<br />

Sozialpädagogische Familienhilfe und Erziehungsbeistandschaften<br />

Vorlage JHA IX/42<br />

Der Vorsitzende begrüßt die beiden Familienhelfer Frau Heller und Herr Scherle, Frau Leinwetter,<br />

verantwortlich für die Koordination <strong>der</strong> Familienhelfer sowie Herrn Pfeiffer als zuständigen<br />

Regionalteamleiter. Frau Leinwetter ist seit 20 Jahren im Bereich <strong>der</strong> sozialpädagogischen<br />

Familienhilfe tätig und leitet seit 2011 die Koordinationsstelle für die Familienhelfer.<br />

Sie berichtet, dass die Aufgabe in den vergangenen Jahren einem großen Wandel unterworfen<br />

war und die Anzahl <strong>der</strong> Fälle sich in den vergangenen 10 Jahren auf inzwischen fast 250<br />

Fälle verdreifacht hat.<br />

Herr Scherle berichtet anhand einer Präsentation exemplarisch den Fall einer von ihm und<br />

Frau Heller betreuten Familie. Der Einsatz ist mittlerweile abgeschlossen. Herr Scherle stellt<br />

zunächst die grundsätzlichen Vor<strong>aus</strong>setzungen vor, die <strong>der</strong> Arbeit <strong>der</strong> Sozialpädagogischen<br />

Familienhilfe (SpFh) zugrunde liegen. Er erläutert, dass es sich dabei immer um Hilfe zur<br />

Selbsthilfe handelt. Es ist eine wertschätzende Beziehung zur Familie aufzubauen und gleichzeitig<br />

gilt es, eine professionelle Distanz einzuhalten, was oftmals einen Balanceakt darstellt.<br />

Die Familienhelfer gehen immer vor Ort, um die Familie in ihrem gewohnten Umfeld praktisch<br />

und beratend zu unterstützen und um als Vorbild zu wirken. Die Arbeit basiert auf Zielsetzungen,<br />

die als Hilfeplan formuliert werden. Im Kreis <strong>Calw</strong> wird nach den Grundlagen <strong>des</strong><br />

systemischen Ansatzes und ressourcenorientiert gearbeitet. Weiter gilt die Regel, je<strong>des</strong> Familienmitglied<br />

gleichwertig zu behandeln, transparent und offen zu arbeiten und die Familienmitglie<strong>der</strong><br />

in die Arbeit einzubeziehen, um so wenig wie möglich Vorgaben von außen zu<br />

machen. Herr Scherle stellt das Beziehungsgeflecht innerhalb <strong>der</strong> Familie anhand eines Genogramms<br />

dar. Dabei werden die Familienstrukturen durch grafische Symbole dargestellt,<br />

um eine möglichst übersichtliche Darstellung <strong>der</strong> familiären Situation zu erhalten. In <strong>der</strong> vorgestellten<br />

Familie gab es eine Fülle von Themen, wie schwierige Wohnsituation, Geldprobleme<br />

und Erfahrungen durch Gewalt und Tod, um nur einige zu nennen. Herr Scherle hat<br />

vorrangig mit dem 14jährigen Sohn gearbeitet. Dieser war zu <strong>der</strong> Zeit Totalverweigerer in<br />

<strong>der</strong> Schule und stark adipös sowie ohne soziale Kontakte außerhalb <strong>der</strong> Familie. Für Herr<br />

Scherle tat sich ein breites Feld auf, beginnend mit <strong>der</strong> Suche nach einer geeigneten Schule,<br />

wo es galt alle Beteiligten einzubinden und die Verän<strong>der</strong>ungen mit den zuständigen Stellen<br />

abzustimmen. Nach erfolgreichem Schulwechsel, den <strong>der</strong> 14jährige selbst als neue Chance<br />

begriffen hat, unterstützte Herr Schärle ihn bei den H<strong>aus</strong>aufgaben, hielt Kontakt zu Lehrern<br />

und Schulleitung und begleitete die Mutter bei Schulgesprächen. Das Ziel <strong>der</strong> Familienhilfe<br />

wurde erreicht, die schulischen Leistungen <strong>des</strong> 14jährigen haben sich erheblich verbessert, er<br />

konnte mehrere Praktika absolvieren und hat als Perspektive den Besuch einer Werkrealschule.<br />

Parallel hat Frau Heller sich um die 18jährige Tochter <strong>der</strong> Familie, die zu dem Zeitpunkt<br />

selbst bereits Mutter eines 3monatigen Sohnes war, gekümmert. Frau Heller hat die Tochter<br />

bei <strong>der</strong> Klärung ihrer Rolle als Mutter unterstützt, zumal die Tochter selbst noch nach Anerkennung<br />

und Zuwendung bei <strong>der</strong> eigenen Mutter gesucht hat, die sie aber, ganz an<strong>der</strong>s als<br />

ihr kleiner Sohn, nicht bekommen hat. Die Tochter hat zudem kaum gesprochen. Nach einem<br />

längeren Prozess konnte die Tochter einer Vollzeitpflege zustimmen, sie besucht ihr Kind<br />

regelmäßig und kann trotzdem ihre eigene Zukunft gestalten, indem sie weiter eine Schul<strong>aus</strong>bildung<br />

macht.<br />

Herr Pfeiffer berichtet abschließend, dass <strong>der</strong>zeit 248 Fälle von 62 Familienhelfern betreut<br />

werden, wobei die Arbeit einer hohen Dynamik unterliegt. Im Jahr 2012 wurden vom Sozia-<br />

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len Dienst insgesamt 2.071 Fälle bearbeitet. Dieses beinhaltet neben den Hilfen zur Erziehung<br />

(sozialpädagogische Familienhilfe) auch Beratungen von Familien o<strong>der</strong> Mitwirkungen<br />

in Verfahren vor den Familiengerichten.<br />

Kreisrätin Negwer bestätigt den beiden Familienhelfern, dass sie viel erreicht haben und<br />

fragt, ob <strong>der</strong> Junge noch immer adipös ist. Herr Scherle berichtet, dass er oft in Familien mit<br />

männlichen Jugendlichen geholt werde, wo es ihm dann meist über den Sport gelingt Kontakt<br />

aufzubauen und Zugang zu den Kin<strong>der</strong>n zu finden.<br />

Die Kin<strong>der</strong> o<strong>der</strong> Jugendlichen erleben ihren Körper durch den Sport oft in neuen Dimensionen,<br />

was ihnen ein besseres Körpergefühl gibt und nicht zuletzt, wie in diesem Fall, dabei<br />

hilft Gewicht zu reduzieren.<br />

Der Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.<br />

§ 5 ö<br />

Sozialpädagogische Familienhilfe – Honorarvereinbarungen<br />

Vorlage JHA IX/43<br />

Herr Weiser erläutert, dass die GPA bei ihrer aktuellen Prüfung, nun erstmals gefor<strong>der</strong>t hat,<br />

dass <strong>der</strong> zuständige Fach<strong>aus</strong>schuss über die Höhe <strong>der</strong> Honorarvergütungen zu beschließen<br />

hat, weshalb die Vereinbarung heute vorgelegt wird. Die Stundensätze berechnen sich auf<br />

Basis <strong>der</strong> Kosten, die für sozialpädagogische Fachkräfte o<strong>der</strong> Erzieher bezahlt werden. Neu<br />

aufgenommen wurde, dass die Erhöhung <strong>der</strong> Vergütung an die Entwicklung <strong>des</strong> TVÖD angepasst<br />

wird. Neu ist auch die Abrechnung von p<strong>aus</strong>chalen Fahrtkosten bei Entfernungen<br />

von weniger als 20 km zwischen Wohnung und Einsatzort.<br />

Herr Schlan<strong>der</strong>er merkt an, dass im vorangegangenen Tagesordnungspunkt aufgezählt wurde,<br />

welche Grundhaltung bei <strong>der</strong> Arbeit in <strong>der</strong> Familienhilfe notwendig ist. Er stellt fest, dass<br />

die dabei genannten Punkte Grundvor<strong>aus</strong>setzung bei allen Mitarbeitern im Angestelltenverhältnis<br />

sind. Er kann zudem ein gewisses Unbehagen nicht unterdrücken, wenn er im Vertrag<br />

von eigenverantwortlicher Arbeit liest. Er fragt sich, wie <strong>der</strong> <strong>Landkreis</strong> sicherstellt, dass die<br />

gefor<strong>der</strong>ten Rahmenbedingungen bei den Honorarkräften auch tatsächlich vorliegen und<br />

eingehalten werden.<br />

Für Kreisrätin Esken ist nicht klar, nach welchen Kriterien die unterschiedliche Vergütung bezahlt<br />

wird. Sie versteht die For<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> GPA so, dass <strong>der</strong> Ausschuss über die Höhe <strong>der</strong><br />

Vergütung beschließen solle. Für Kreisrätin Frau Esken stellt es sich so dar, dass <strong>der</strong> <strong>Landkreis</strong><br />

weit unter vergleichbaren Beträgen für durchschnittlich qualifizierte Helfer liegt und<br />

fragt, wo <strong>der</strong> Unterschied herrührt. Sie kritisiert, dass die Fahrtkosten nur p<strong>aus</strong>chal erstattet<br />

werden. Sie interessiert sich weiter dafür, ob nur die Stunden bei <strong>der</strong> Familie o<strong>der</strong> auch die<br />

Zeit für die Vor- und Nachbereitung sowie die Zeit für Fortbildungen, vergütet werden.<br />

Grundsätzlich stellt Frau Esken die Frage in den Raum, ob es <strong>der</strong> richtige Ansatz sei, die<br />

SPFH überhaupt über freie Honorarkräfte zu regeln.<br />

Der Vorsitzende verweist darauf, dass die GPA die Vergütungssätze so anerkannt hat und<br />

gibt zu Bedenken, dass man sich nicht mit dem <strong>Landkreis</strong> Böblingen vergleichen dürfe, <strong>der</strong><br />

eine weit<strong>aus</strong> höhere Steuerkraftsumme aufweist, an <strong>der</strong> sich <strong>der</strong> <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> nicht messen<br />

könne.<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>10.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 03.06.2013<br />

Herr Weiser macht deutlich, dass es sich bei <strong>der</strong> Vergütung <strong>der</strong> Nachbarkreise in Höhe von<br />

48 bis 67 Euro um Fachleistungsstunden handelt, also um Vergütungen, die an den Dienstleister,<br />

nicht aber an die Familienhelfer bezahlt werden. Er merkt zudem an, dass die Höhe<br />

<strong>der</strong> Vergütung kein Thema bei den Familienhelfern ist, wie sich beim letzten Kooperationstreffen<br />

gezeigt habe<br />

Herr Schüle, Leiter <strong>des</strong> Sozialen Dienste erklärt, dass es sich bei den Fachleistungsstunden<br />

um Regiestunden handelt, die die <strong>Landkreis</strong>e an freie Träger bezahlen. Die freien Träger behalten<br />

vorab ihre Verwaltungskosten ein, so dass die genannten Stundensätze auch hier nicht<br />

in <strong>der</strong> genannten Höhe bei den Familienhelfern ankommen. Für den <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> wurde<br />

<strong>der</strong> durchschnittliche Wert, <strong>der</strong> für diese Berufsgruppe vom Kommunalverband für Jugend<br />

und Soziales Baden-Württemberg empfohlen wurde, zugrunde gelegt. Er betont zudem, dass<br />

<strong>der</strong> Kontakt zu den Familienhelfern sehr gut funktioniere und Inhalte laufend besprochen<br />

werden.<br />

Herr Pfeiffer ergänzt, dass viele Familienhelfer mittlerweile über einen qualifizierten Abschluss<br />

o<strong>der</strong> sogar ein Studium verfügen und die Qualität <strong>der</strong> Arbeit stimme. Für ihn stellt die Regelung<br />

über Honorarkräfte <strong>der</strong>zeit die optimale Lösung dar.<br />

Frau Bühler berichtet, dass die Fachleistungsstunde <strong>der</strong>zeit bei durchschnittlich 65 Euro inklusive<br />

30% Sachkosten liegt, abhängig vom Ausbildungsstand. Die Vor- und Nachbereitung ist<br />

darin enthalten. Frau Bühler kommt auf eine Vergütung von 2.400 Euro brutto im Kreis <strong>Calw</strong><br />

bei einem durchschnittlichen Stundensatz von 30 Euro, 4 Fällen und 5 Stunden Einsatz je Fall<br />

und Woche, was einer 20 Stunden Woche entspricht. Sie bezweifelt, ob man als Selbstständiger<br />

davon leben könne. Frau Bühler spricht zudem das Thema <strong>der</strong> Schweigepflicht an, an<br />

das die selbstständig tätigen Honorarkräfte, auch gegenüber dem Sozialen Dienst, gebunden<br />

sind. Für Frau Bühler erscheint daher manche Frage im Zusammenhang mit den Honorarkräften<br />

als ungeklärt und entbehre nicht einer gewissen Brisanz.<br />

Frau Leinwetter stellt dem den Verdienst eines in Vollzeit beschäftigten Familienhelfers gegenüber.<br />

Sie macht zudem deutlich, dass die Fahrtkostenp<strong>aus</strong>chale nicht nur einmal, son<strong>der</strong>n<br />

pro Familie und Monat erstattet wird. Bei dieser Berechnung ist <strong>der</strong> Verdienst durch<strong>aus</strong><br />

<strong>aus</strong>kömmlich.<br />

Herr Weiser wirft ein, dass die Familienhelfer ihre Fälle quasi auf dem „Silbertablett“ serviert<br />

bekommen und keinerlei Aufwand für Akquisition haben. Die von Frau Bühler erwähnten 65<br />

EUR werden im <strong>Landkreis</strong> Böblingen bezahlt und stellen einen Mischsatz für Familienhilfe und<br />

–tendenziell teurerer- Aufsuchen<strong>der</strong> Familientherapie dar. Der Overhead <strong>des</strong> Trägers kommt<br />

hinzu.<br />

Kreisrätin Esken kritisiert wie<strong>der</strong>holt die Höhe <strong>der</strong> Stundenvergütung, die so nicht nach den<br />

Vorgaben <strong>der</strong> GPA festgelegt worden sei und zudem keinen Anteil für Sachkosten enthält, so<br />

dass die Honorarkräfte diese offenbar selbst tragen müssen.<br />

Herr Gerlich, stellvertreten<strong>der</strong> Leiter <strong>des</strong> Jugendamtes betont, dass <strong>der</strong> <strong>Landkreis</strong> sich am<br />

Rahmenvertrag und <strong>der</strong> Fachliteratur orientiert habe, so wie viele an<strong>der</strong>e Städte und <strong>Landkreis</strong>e<br />

auch. Der Rahmenvertrag legt die Höhe <strong>der</strong> Vergütung auf Basis <strong>der</strong> Qualifizierung<br />

fest. Der <strong>Landkreis</strong> hat nicht die Absicht Lohndumping zu betreiben.<br />

Kreisrätin Esken bezweifelt, dass es viele an<strong>der</strong>e <strong>Landkreis</strong>e gibt, die eine Regelung wie in<br />

<strong>Calw</strong> haben. Sie vertritt die Auffassung, dass es besser wäre, die Familienhelfer direkt beim<br />

<strong>Landkreis</strong> zu beschäftigen, auch im Hinblick auf die Gefahr <strong>der</strong> Scheinselbstständigkeit. Sie<br />

bittet um eine Gegenüberstellung <strong>der</strong> Kosten.<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>10.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 03.06.2013<br />

Landrat Riegger wendet ein, dass die Familienhilfe so wie sie momentan geregelt ist, sehr gut<br />

funktioniere und fest angestellte Familienhelfer den <strong>Landkreis</strong> sicherlich mehr kosten würden,<br />

was die große Frage nach <strong>der</strong> Finanzierung aufwirft. Er sagt dem Gremium jedoch einen<br />

entsprechenden Kostenvergleich zu.<br />

Auf den Einwand von Kreisrätin Esken, wieso in an<strong>der</strong>en Bereichen nicht ebenfalls mehr <strong>aus</strong>gelagert<br />

wird, beruft sich <strong>der</strong> Vorsitzende auf die lange Tradition bei den selbstständigen<br />

Familienhelfern. Bevor er den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung stellt, sagt er Kreisrätin<br />

Esken nochmals eine Synopse zu.<br />

Der Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss stimmt <strong>der</strong> zwischen <strong>der</strong> Kreisverwaltung und den in <strong>der</strong> Sozialpädagogischen<br />

Familienhilfe tätigen Honorarkräften getroffenen Honorarverträgen zu.<br />

(12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen)<br />

§ 6 ö<br />

H<strong>aus</strong> <strong>der</strong> kleinen Forscher – Zwischenstand<br />

Vorlage JHA IX/44<br />

Herr Borkenstein berichtet, dass sich ihm bei seinem Besuch in Berlin im H<strong>aus</strong> <strong>der</strong> kleinen<br />

Forscher die Aussage eingeprägt habe, dass Kin<strong>der</strong> nur das lernen, was sie selbst erfahren.<br />

Er informiert, dass die veranschlagten <strong>10.</strong>000 Euro für Fahrtkosten und Workshops für die<br />

Erzieherinnen benötigt werden. Es sind immer 7 Workshops je Thema. Der <strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> ist<br />

mit einer Beteiligung von 60% <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>gärten sehr gut vertreten.<br />

Auf die Frage von Kreisrätin Negwer, was Bestandteil <strong>der</strong> Zertifizierung ist, erläutert Herr<br />

Borkenstein, dass 20 Experimente dazugehören und online Ankreuzfragen zu beantworten<br />

sind, die direkt in Berlin <strong>aus</strong>gewertet werden. Zudem muss ein Projekt dokumentiert und in<br />

Berlin eingereicht werden. Herr Borkenstein berichtet, dass in fast allen Fällen die Zertifizierung<br />

erteilt wird. Parallel dazu erhalten die Erzieherinnen Rückmeldung, was an den Projekten<br />

noch verbesserungswürdig ist.<br />

Landrat Riegger dankt Herrn Borkenstein und lobt die Aktion als beson<strong>der</strong>s för<strong>der</strong>würdig, da<br />

schon kleinen Kin<strong>der</strong>n spielerisch <strong>der</strong> Zugang zu Naturwissenschaft und Technik eröffnet<br />

werde.<br />

Der Jugendhilfe<strong>aus</strong>schuss nimmt den Bericht-Zwischenstand <strong>des</strong> Kreisjugendrings zur Kenntnis.<br />

§ 7 ö<br />

Verschiedenes<br />

Hochwasser im Partnerlandkreis Mittelsachsen<br />

Der Vorsitzende informiert über das Hochwasser, von dem auch <strong>der</strong> Partnerlandkreis Mittelsachsen<br />

stark betroffen ist. Der Vorsitzende erklärt, dass er mit dem dortigen Landrat telefoniert<br />

und erfahren hat, dass die Lage äußerst kritisch sei. Die Angst in Mittelsachsen vor<br />

ähnlichen Zuständen wie beim Hochwasser 2002 ist groß. Er ist <strong>der</strong> Meinung, dass sich <strong>der</strong><br />

<strong>Landkreis</strong> <strong>Calw</strong> solidarisch zeigen sollte und hat daher dem Partnerlandkreis Hilfe angeboten.<br />

Konkret gilt es nun zu analysieren, welche Hilfen o<strong>der</strong> Geräte benötigt werden und sinn-<br />

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<strong>Protokoll</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>10.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 03.06.2013<br />

voll sind und wie <strong>der</strong> <strong>Landkreis</strong> im Einzelnen helfen kann. Er wird sich daher im Anschluss an<br />

die <strong>Sitzung</strong> mit Vertretern <strong>des</strong> Katastrophenschutzes, <strong>des</strong> DRK und THW und <strong>der</strong> Feuerwehren<br />

treffen. Landrat Riegger dankt dem JHA-Mitglied, Herrn Huth vom DRK, <strong>der</strong> bereits Hilfe zugesagt<br />

hat.<br />

Unterzeichnung <strong>der</strong> Nie<strong>der</strong>schrift<br />

Die Kreisräte Grießhaber und Keppler erklären sich bereit, die Nie<strong>der</strong>schrift zu unterzeichnen.<br />

Die Nie<strong>der</strong>schrift über die <strong>10.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>des</strong> Jugendhilfe<strong>aus</strong>schusses am 03.06.2013<br />

wurde vom Vorsitzenden Landrat Helmut Riegger und <strong>der</strong> Schriftführerin Gudrun<br />

Kohler-Mutschler am 01.07.2013 unterzeichnet.<br />

Gefertigt:<br />

<strong>Calw</strong>, den 04.07.2013<br />

Elke Kirchherr<br />

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