Ergebnisprotokoll zum Scoping-Termin I ... - Landkreis Calw

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Ergebnisprotokoll zum Scoping-Termin
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens nach den §§ 18 ff. des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) i.V.m. den §§ 72 ff. des
Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) - Bahnstrecke Weil der Stadt - Calw (Hermann-Hesse-Bahn)
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I - Begrüßung
Scopingverfahren nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
24.07.2013 10.00 – 15.00 Uhr
Kursaal Calw-Hirsau, Aureliusplatz 12, 75365 Calw
Thorsten Maiwald, Regierungspräsidium Karlsruhe (RP KA), Ref. 24 (Planfeststellungsbehörde),
Kirsten Grobs, RP KA, Ref. 24 (Planfeststellungsbehörde)
Im Übrigen s. Liste der Vertreter des Vorhabenträgers einschließlich Gutachter,
Liste der Träger öffentlicher Belange, Verbände, Leitungsträger und beteiligter Öffentlichkeit
Vorhabenträger Landkreis Calw (VHT), RP KA, Ref. 24, Internet
1 - Übersichtsplan der Strecke, 2 - Präsentation Dr. Deuschle, 3 - Erweiterung des Untersuchungsraumes für die
Avifauna mit Ausnahme der Insekten, 4 - Liste Vorhabenträger einschließlich Gutachter, 5 - Liste der anwesenden
Träger öffentlicher Belange, Verbände, Leitungsträger und beteiligter Öffentlichkeit, 6 - Tagesordnung
Ergebnisse
Herr Maiwald eröffnet den Scoping-Termin und weist auf folgende Punkte hin:
• Das RP KA ist für die Planfeststellung auch auf Gemarkung des Landkreis Böblingen aufgrund Entscheidung
des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg (MVI) vom 28.12.2012 nach § 3 Abs. 2
LVwVfG i.V.m. § 5 Abs. 1b) Nr. 2 AEG sowie § 3 Nr. 2 EZuVO zuständige Behörde.
• Zweck des Scopings ist es, dem VHT einen umfassenden Überblick über notwendige Umweltunterlagen
geben zu können.
• Darüber hinaus soll der Termin genutzt werden, um auch sonstige mögliche Konflikt-/Problempunkte
anzusprechen.
• Vom heutigen Termin wird durch den VHT ein Ergebnisprotokoll erstellt, das mit Ref. 24 RP KA abgestimmt
wird. Nach Abstimmung wird das Protokoll analog der Einladung zum Termin im Internet eingestellt.
Rückmeldung, wenn fachliche Dinge unvollständig oder unzutreffend wiedergegeben wurden, wird
erbeten.
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II – Vorstellung des Gesamtvorhabens
Der VHT stellt das Gesamtvorhaben vor. Dabei wird betont, dass trotz der geplanten Abschnittsbildung mit einer
Aufteilung in unterschiedliche Einzelverfahren, eine Gesamtsicht auf die ökologischen Belange vorgenommen wird.
Der VHT bietet hierzu an, eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen VHT, behördlichem Naturschutz
(Höhere Naturschutzbehörden (HNB) und Untere Naturschutzbehörden (UNB) beider vom Vorhaben
berührter Regierungsbezirke und Landkreise), anerkannte Naturschutzvereinigungen gemäß Liste des
Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und gegebenenfalls Kommunen abzuschließen.
Ein Vorschlag wird vom VHT erarbeitet.
Das Gesamtvorhaben gliedert sich in mehrere Abschnitte mit unterschiedlichen Genehmigungsverfahren:
• Neubau eines Tunnels inkl. Voreinschnitten an beiden Tunnelportalen zur Abkürzung der Schleife um den
Hacksberg und Neubau eines zweigleisigen Abschnitts in Ostelsheim (Planfeststellungsverfahren 1).
• Elektrifizierung der gesamten Trasse (Planfeststellungsverfahren 2)
• Neubau der Haltepunkte Calw ZOB, Calw-Heumaden und Althengstett (Plangenehmigungsverfahren 1)
• Neubau einer Brücke über die Südumfahrung Weil der Stadt (Plangenehmigungsverfahren 2)
• Neubau einer Brücke über die B295 bei Calw-Heumaden (Verlängerung der Plangenehmigung)
• Bestandssanierung der Strecke (Genehmigung nach § 17 Abs. 3 BNatSchG bzw. sofern notwendig weitere
fachrechtliche Genehmigungen)
Die Planfeststellungsbehörde betont, dass für den Tunnelneubau (Planfeststellungsverfahren 1) bereits eine
umfangreiche Variantenprüfung stattgefunden hat. Diesbezügliche Unterlagen sind dem Scoping-Papier beigefügt.
Im Rahmen der Planfeststellungsunterlagen hat eine Auseinandersetzung mit allen geprüften Varianten, auch einer
„0-Variante“, die die im Bereich des Hacksbergs eine Nutzung der Bestandstrasse (Schleife um den Hacksberg)
zugrunde legt, stattzufinden. Die Notwendigkeit des Tunnelneubaus und des zweigleisigen Ausbaus im Bereich
Ostelsheim ist zu begründen (Planrechtfertigung).
III – Voraussichtliche Umweltauswirkungen
Auf Antrag wurde der Beitrag der Telekom AG vorgezogen.
Kernergebnisse:
• Durch die Elektrifizierung sind die Netze der Telekom AG berührt. Die Telekom AG bittet um Vorlage der
entsprechenden Stromdiagramme, sowie um Berücksichtigung spannungsreduzierender Maßnahmen in der
Elektrifizierungsplanung, um negative Einflüsse auf das Netz der Telekom AG auszuschließen bzw. zu
minimieren.
• Für die Sendemasten, die atmosphärischen Ladungen ausgesetzt sind, müssen entsprechende
Schutzkonzepte ausgearbeitet werden.
Der VHT wird dies berücksichtigen
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1. Tunnelneubau + zweigleisiger Ausbau
Dr. Deuschle stellt die Vorgehensweise bei der Erstellung der zu erarbeitenden Planunterlagen vor (Präsentation s. Anlage). Für die jeweiligen
Schutzgüter werden die Vorgehensweise, sowie der bisherige Untersuchungsumfang dargestellt. Sofern sich im laufenden Prozess zwischen
Erstellung des Scoping-Papiers und dem Termin Änderungen ergeben haben, sind diese im Protokoll dargestellt.
Unabhängig von der verfahrensrechtlichen Aufteilung in verschiedene Verfahren erfolgt die Betrachtung immer im Hinblick auf
die Gesamtstrecke.
• Schutzgut Boden
• Schutzgut Wasser
• Schutzgut Klima/Luft Keine Anregungen
• Schutzgut Arten &
Biotope, besonderer
Artenschutz
Noch nicht im Scoping-Papier erwähnt, aber - im weiteren Verlauf - zu berücksichtigen:
• Baugrunduntersuchung einschließlich Schotter- und Schwellenbeprobung auf Schadstoffe und
Herbizide (zwischenzeitlich beauftragt).
• Die Altlastenverdachtsfläche „Bahnhof Althengstett“ wird von der unteren Bodenschutz- und
Altlastenbehörde des Landkreises Calw im Lauf des Jahres überprüft, die Unterlagen werden dem
VHT zur Verfügung gestellt.
Kernergebnisse der Wortbeiträge:
• Baubedingte Beeinträchtigungen des Bodens und darauf abgestimmte Vermeidungs- und
Ausgleichsmaßnahmen sind darzustellen.
• Das Schutzgut Boden ist in die Eingriffs- / Ausgleichsbilanz mit aufzunehmen.
Das noch zu erstellende hydrogeologische Gutachten wird begrüßt. Es wird darauf hingewiesen, dass Aussagen zu
• Auswirkungen im NSG
• den Auswirkungen von Grundwasserabsenkungen auf den Waldboden während des Bauverlaufs und nach
Beendigung der Baumaßnahmen.
im Gutachten erwartet werden.
Im Hinblick auf den Orchideenstandort wird angeregt, eine Variante zu prüfen, bei der der Tunnel tiefer unter der
Erdoberfläche als bisher vorgesehen den Hacksberg unterfährt.
Im Sinne eines Risikomanagements ist bereits im Vorfeld zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden bzw.
welche Ausgleichsmaßnahmen zu Verfügung stehen, wenn die im hydrogeologischen Gutachten
getroffenen Annahmen nicht eintreten. („Plan B“). Dies ist in den Planfeststellungsunterlagen entsprechend
darzustellen.
Hinweis der Fachbehörde des LRA Böblingen: Das WSG Siechenhäusle ist als äußerst sensibel einzuschätzen.
Bitte des VHT an Verbände, ob Erkenntnisse von Brutplätzen von Großvögeln außerhalb des Erhebungskorridors
vorliegen. Da die Zusatzerhebungen nicht bis zum Vorhandensein der Planfeststellungsunterlagen abgeschlossen
sind, wird der VHT eine Worst-Case-Annahme vorlegen und darauf aufbauend Kompensationsmaßnahmen
definieren und anschließend mit den Erhebungsergebnissen – die für die zweite Jahreshälfte 2014 erwartet werden
– verifizieren. HNB des RP KA ist offen bei Worst-Case-Betrachtung, sofern Aussagen zu Eingriff und Ausgleich für
den schlimmsten anzunehmenden Fall dargestellt werden.
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Schutzgut
Landschaftsbild und
Erholung
Noch nicht im Scoping-Papier erwähnt, aber - im weiteren Verlauf - zu berücksichtigen:
• Plausibilitätskontrolle der Ergebnisse aus dem Jahr 2008
• zwischenzeitlich mit der HNB des RP KA abgestimmt Erweiterung des Untersuchungsraumes für die
Avifauna mit Ausnahme der Insekten (s. Anlage)
• Ergänzungserhebung Fledermäuse zur Raumnutzung entlang der Trasse i
• Kartierung besonders geschützter/gefährdeter Pflanzen entlang der Trasse
• Kartierung des Grünen Besenmooses im Trassenkorridor des FFH-Gebiets „Gäulandschaft an der
Würm“
Kernergebnisse der Wortbeiträge:
• Frage der Fahrgeschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in den Bestandstunneln („Fledermäuse“) ist zu
prüfen (ergibt sich daraus im Hinblick auf die Fahrzeit auch die „Möglichkeit“ die Hacksbergschleife
auszufahren?)
• Löst eine Elektrifizierung der Trassen in den Bestandstunneln eine Beeinträchtigung der Winterquartiere
(„Fledermäuse) aus?
• Die Planfeststellungsbehörde weist darauf hin, dass den Unterlagen bislang ein Betriebsprogramm auf Basis
eines elektrischen Betriebs zugrunde liegt. Sofern auch ein Dieselbetrieb vorgesehen ist, sind dessen
Auswirkungen auf die Schutzgüter und gegebenenfalls entsprechende Vermeidungs- und
Ausgleichsmöglichkeiten ergänzend darzustellen.
• Steinkrebse im Einschnitt „Im Hau“ Heumaden Eine baubiologischen Begleitung wird gefordert.
• Einschnitt „Im Hau“ Maßnahmen zum Schutz der Wasserläufe sind darzustellen, diese dürfen nicht durch
Baumaßnahmen beeinträchtigt werden.
• Darstellung der Situation der Entwässerung entlang der gesamten Strecke und deren Auswirkungen auf die
Schutzgüter wird erwartet.
• Trocken-warme Standorte liebende Reptilien: Ausgleichsmaßnahmen durch sonnenbeschienene
Geröllhaufen entlang der Strecke sind vorzusehen.
Kernergebnisse:
• Aussage zur Verwendung des Aushubmaterials vom Tunnelbau sollte enthalten sein. Wird das Material
abtransportiert oder kann eine Verwertung im Rahmen der Baumaßnahme vorgenommen werden?
• Der VHT strebt an, das durch den Tunnelneubau anfallende Aushubmaterial auf dem Schienenweg
abzutransportieren (betrifft auch das Thema Natur- und Artenschutz)
• Darstellung der Positivwirkungen soll sich nicht nur auf Quell- und Zielverkehre für Berufspendler
beschränken, sondern soll auch Aussagen zum Freizeitverkehr (naturverträgliche Naherholung,
Freizeitnutzung, Kulturverkehren, Wanderverkehre und Rad(-wander)verkehre) enthalten.
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• Schutzgut Kultur und
sonstige Sachgüter
Schutzgut Mensch
Wechselwirkungen
Noch nicht im Scoping-Papier erwähnt, aber - im weiteren Verlauf - zu berücksichtigen:
• Aktualisierung der Liste der Kulturdenkmale entlang des Streckenverlaufs
• Zusammenstellung des Ist-Zustands der Ingenieurbauten und der Signaltechnik
Kernergebnisse
• RP KA, Referat 26 (Denkmalpflege) weist darauf hin, dass die gesamte Strecke ein Kulturdenkmal nach § 2
Denkmalschutzgesetz Baden-Württemberg darstellt. Das Hauptinteresse des Denkmalschutzes liegt bei den
Bestandstunneln, Brücken, Einschnitten und kleineren Durchlässen. Bilaterale Abstimmung zwischen VHT und
Ref. 26 findet statt. Für den von der Planfeststellung betroffenen Abschnitt werden in den
Planfeststellungsunterlagen entsprechende Ausführungen erwartet. Der VHT wird dies berücksichtigen.
• Im Bereich des Bahnhofs Althengstett besteht der Oberbau des Gleises 4 aus sog. Württembergischen
Keilschwellen. Hier ist eine mögliche „Verwertung“ ggfls. auch museal in Kooperation mit dem Verein zur
Erhaltung der Württembergischen Schwarzwaldbahn (WSB e.V.) zu prüfen.
Noch nicht im Scoping-Papier erwähnt, aber - im weiteren Verlauf - zu berücksichtigen:
• Untersuchung zur Gesamtlärmbetrachtung entlang der Gesamtstrecke i
• Untersuchung zu Erschütterungen entlang der Gesamtstrecke i
Kernergebnisse:
• Aussage des VHT zur (Nicht-)Anwendung des Schienenbonus muss in Planfeststellungsunterlagen enthalten
sein.
• Prognosehorizont in den Gutachten: 2025.
• s. auch Schutzgut Arten & Biotope, besonderer Artenschutz: Da Konzeption sowohl Diesel- als auch im
elektrischen Betrieb ermöglicht muss auch hier eine entsprechende Aussage zu den Auswirkungen der
Elektrifizierung erfolgen. Der VHT sagt zu, dass die Schutzgutdarstellungen in Abhängigkeit des
Betriebskonzeptes ergänzt werden, sofern es in Abhängigkeit vom Betriebsprogramm
unterschiedliche Auswirkungen gibt.
• Der VHT erläutert auf Anfrage, dass die den Scoping-Unterlagen beigefügte schalltechnische Untersuchung
gebäudescharf erfolgt ist, aus Datenschutzgründen aber nicht in vollständiger Fassung mitgesendet wurde.
Eine bilaterale Klärung mit den Kommunen wird vorgenommen.
Eventuell können Wechselwirkungen zwischen dem Schutz der Fledermäuse und dem Erhalt denkmalgeschützter
Strukturen entstehen.
2. Elektrifizierung der Gesamtstrecke
Zur Vermeidung von Redundanzen wurden nur die Differenzen zu Punkt 1 „Tunnelneubau + zweigleisiger Ausbau“
dargestellt.
Schutzgut Boden Keine Anmerkungen
• Schutzgut Wasser Keine Anmerkungen
• Schutzgut Klima/Luft Keine Anmerkungen
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• Schutzgut Arten &
Biotope, besonderer
Artenschutz
• Schutzgut
Landschaftsbild und
Erholung
• Schutzgut Kultur und
sonstige Sachgüter
• Schutzgut Mensch
Kernergebnisse:
• Eine Prüfung „vogelfreundlicher Elektrifizierung“ nach dem Stand der Technik (gemäß der derzeit gültigen
Richtlinie 997.9114 der DB) zum Vogelschutz wird vom VHT zugesagt.
• Auf Nachfrage der UNB zum Einsatz von Stromschienen in den Tunnels erklärt HNB deren Einsatz sei zu
prüfen. Allerdings werden i. E. keine wirksamen Vermeidungsmaßnahmen gesehen, die zu einem Verbleib
der Tiere im Tunnel führen könnten.
• Zur Frage, ob bei Elektrifizierung erhöhte Sicherheitsmaßnahmen des Waldbesitzers (z.B. Abholzungen
entlang der Strecke) notwendig sind wird eine Aussage des VHT zugesagt.
Keine Anmerkungen
Keine Anmerkungen
Noch nicht im Scoping-Papier erwähnt, aber - im weiteren Verlauf - zu berücksichtigen:
Aussage zur Auswirkung elektromagnetischer Felder i
• Wechselwirkungen • Werden vom Gutachter nicht gesehen. Eine entsprechende Aussage wird in den Planfeststellungsunterlagen
aufgenommen.
IV Sonstige Belange
Kernergebnisse:
• Im Zuge des Tunnelneubaus ist von einer Veränderung des Waldwegenetzes auszugehen. Im Rahmen der
Untersuchung werden auch Aussagen über Rückbau, Verlegung oder Neubau der Waldwege erwartet. Eine
enge Abstimmung des neuen Wegekonzeptes mit den unteren Forstbehörden (LRA BB und LRA
CW) wird gefordert.
• Die Planfeststellung umfasst auch die Waldumwandlungsgenehmigung. Eine Ersatzaufforstung in mindestens
demselben Umfang wird gefordert. Der VHT sagt eine Prüfung zu
• Sofern im Rahmen der Maßnahme an den historischen Bahnhöfen Änderungen vorzunehmen sind, sind
diese mit dem Denkmalschutz abzustimmen. Der VHT sagt eine Prüfung zu und wird sich dort, wo es
Überschneidungen gibt, mit dem Denkmalschutz abstimmen
Wenige Gebäude liegen direkt an der Bahnstrecke. Die Eigentumsbetroffenheiten sowie die Themen Schall und
Erschütterungen sind zu berücksichtigen. Der VHT sagt eine Berücksichtigung zu
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Vorgetragen werden folgende schriftlich eingegangen bzw. angekündigten Stellungnahmen, die der VHT
berücksichtigen wird:
• Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau (Stellungnahme wird bis Mitte August 2013 zugesagt)
• RP KA, Ref. 14 - Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz
• Flurneuordnungsstelle
• Verband Region Stuttgart
V Weiteres Vorgehen
Der heutige Scoping-Termin ist kein abschließender Termin. Ein zweiter Scoping-Termin zur Rückkopplung findet
statt. Der ursprünglich geplante 24.10.2013 ist nicht möglich, ein neuer Termin wird gesucht und kommuniziert.
[Nachtrag: Folgetermin soll am 17.10.2013 stattfinden, Ort und Uhrzeit werden noch festgelegt.]
VI Sonstiges
Konkretisierende schriftliche Stellungnahmen, insbesondere der Träger öffentlicher Belange, Verbände,
Leitungsträger, soweit noch nicht erfolgt, könnten hilfreich sein. Um entsprechende Rückmeldung an die
Planfeststellungsbehörde wird gebeten (vgl. Einladung vom 02.07.2013).
Die Planfeststellungsbehörde bittet darum, die Kommunikation nicht auf die Scoping-Termine zu beschränken,
sondern vorab wo notwendig direkt zu kommunizieren.
Protokoll gefertigt durch: Michael Stierle, Thorsten Maiwald, Kirsten Grobs Calw, Karlsruhe den 13.08.2013
i
Die durchzuführende Untersuchung/Prüfung wurde im Scoping-Termin als „über das Scoping-Papier hinausgehend“ dargestellt, ist bei genauerer
Betrachtung des Scoping-Papiers aber dort schon angekündigt.
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