Protokoll 011 (49 KB) - .PDF - Stadtgemeinde Klosterneuburg

11.
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Klimabündnisarbeitskreis
Klosterneuburg
Unterarbeitskreis Verkehr (UAK Verkehr)
29.09.2007
Protokoll
zur 11. Sitzung des Unterarbeitskreises Verkehr im Rathaus, Aula-Saal,
am 20. 09.2007
Tagesordnung
1. Begrüßung und Feststellung der Anwesenheiten;
Genehmigung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3. Bericht des Vorsitzenden
4. Fortsetzung der Arbeiten “Verkehr“
5. Allfälliges
6. Termin der nächsten Sitzung
__________________________________________________
Inhalt
• Diese Sitzung befasste sich mit:
• Zukünftiger Leitung des KLIB-AK Verkehr: derzeit ungeklärt
• Resolution Kernzonenerweiterung: Umsetzung des
Gemeinderatsbeschlusses
• KLIB-AK - Logo
• Carsharing in Klosterneuburg: Test angelaufen (3 Monate)
• Fernwärmestudie: derzeit zurückgestellt
• Öffentlichkeitsarbeit des KLIB AK: Erstellung von Plakaten und Foldern;
Verteilaktionen
• Klimaexperten – Lehrgang
• KLIB-AK auf der homepage der Stadtgemeinde
__________________________________________________
1. Begrüßung und Feststellung der Anwesenheiten; Genehmigung
der Tagesordnung
DI Lebeth eröffnet die Sitzung und begrüßt die Mitglieder. Die Teilnehmer tragen sich in die
Anwesenheitsliste ein. Die Tagesordnung wird genehmigt.
DDr. Herbrüggen als Vorsitzender des Arbeitskreises Energie kann aus
dienstlichen Gründen nicht teilnehmen. Seine Email ist allen Mitgliedern
zugegangen.
Abgesagt haben auch Dr. Schweeger und andere (sh. Anwesenheitsliste lt.
Anhang).
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Einwände gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden nicht erhoben.

3. Bericht des Vorsitzenden
Wechsel der Funktion von DI Lebeth, neuer UGR Karl Schmid
Im Gemeinderat gab es Umbesetzungen, die sich auf die Vorsitzführung im
Klimabündnisarbeitskreis Verkehr auswirken. DI Lebeth wurde zum Stadtrat
für Wasserversorgung, Wasserbau und Gewässerschutz, sein Nachfolger als
Umweltgemeinderat ist nun Karl Schmid.
Damit wird DI Lebeth in Zukunft nicht mehr die Vorsitzführung im
Klimabündnisarbeitskreis Verkehr ausüben, allerdings hat auch der neue
Umweltgemeinderat Karl Schmid erklärt die Funktion des
Klimabündnisvorsitzes nicht annehmen zu wollen.
Es gibt einen Gemeinderatsantrag, wonach Karl Schmid zum Vorsitzenden
bestellt werden soll. Wer den Vorsitz nun tatsächlich übernehmen wird, ist
unklar.
Mag. Schmidt berichtet dazu, dass einige Fragen offen seien. Wer wird den
Arbeitskreis nun leiten? Der Klimabündnisarbeitskreis (KLIB-AK) erhalte
seitens der Stadtgemeinde sehr wenig Unterstützung. Mit der politischen
Forderung alles über Gemeinderatsausschüsse laufen zu lassen, seien dem
KLIB–AK sehr die Hände gebunden. In der derzeitigen Konstellation seien
vermutlich weitere Schwierigkeiten zu erwarten. Der KLIB AK sollte in die
Öffentlichkeit gehen
Stadtamtsdirektor Mag. Duscher habe in einem Gespräch gemeint die
Geschäftsordnung
(Entwurf DI Lebeth) widerspreche der Gemeindeordnung.
Für Dr. Tatzber stellt sich die Frage, warum Mag. Duscher die
Geschäftsordnung kritisiert. Es geht hier um den KLIB-AK und erst danach
um den Gemeinderat.
Die Beamtenschaft müsste Geduld haben.
DI Lebeth kennt keine rechtlichen Einwände, dass der
Geschäftsordnungsentwurf der NÖ Gemeindeordnung widerspreche. Die
Geschäftsordnung ist eine Angelegenheit des inneren Betriebes des KLIB-
AK.
DI Hofbauer weist darauf hin, dass auch die Möglichkeit bestehe
Initiativanträge an den Gemeinderat zu stellen. Solche Anträge erfordern
etwa 340 Unterschriften aus der Bevölkerung.
Mag. Zach meint, dass diese Diskussion uns nicht weiter bringe. Mag.
Duscher stehe eine Meinung zu. Es sollte ein Budget für Öffentlichkeitsarbeit
zur Verfügung stehen. Der Verkehrsauschuss beispielsweise hatte im letzten
Jahr 5000 € zur Verfügung. Es gehe nichts von heute auf morgen. Die
Klimabündnisgemeinde sei Sache des Gemeinderrats.
Kosicek ersucht von dieser Debatte abzugehen und sich nun auf die Arbeit
des KLIB-AK zu konzentrieren.
• Resolution Kernzoneneerweiterung
Nach Urgenz von Mag. Schmidt betr. Umsetzung des
Gemeinderatsbeschlusses hat
DI Lebeth eine Anfrage an den Herrn Bürgermeister Dr. Schuh gerichtet, der

danach mitteilte, dass die KLIB- Gemeinden angeschrieben worden seien,
dass aber seiner Meinung nach ein Anschreiben an die Landeshauptmänner
von Wien und NÖ entfallen könne, da auf Landesebene bereits einschlägig
tätig sei.
Dazu liest DI Lebeth den Brief des Bürgermeisters vor:
Klosterneuburg, am 24.07.2007
Herrn Stadtrat DI Franz Lebeth
Mühlengasse 22
3400 Klosterneuburg
Sehr geehrter Herr Stadtrat Dl Lebeth!
In der Gemeinderatssitzung am 27.4.2007 wurde folgender Antrag beschlossen:
Der Bürgermeister wird ermächtigt,
1. mit den Wiener-Umlandgemeinden in Kontakt zu treten, damit diese ebenfalls
einen Gemeinderatsbeschluss zur Erweiterung der Kernzone 100 herbeiführen.
2. ein Schreiben über die Forderung zur Eingliederung der Außenzonen in die
Kernzone 100 an den Landeshauptmann von Niederösterreich, Hrn. Dr. Erwin Pröll,
und an den Landeshauptmann von Wien, Hrn. Dr. Michael Häupl, als führende
Vertreter des Verkehrsverbund Ost Region zu richten.
Zu ad 1) Der Kontakt zu den Umlandgemeinden wurde schriftlich am 8.5.2007
hergestellt. Es wurden 61 Umlandgemeinden über den Beschluss des
Klosterneuburger Gemeinderates informiert und aufgefordert, eine gleich lautende
Resolution herbeizuführen.
Zu ad 2) Parallel dazu wurde im Landtag ein Resolutionsantrag der Mandatare
Razborcan (SPÖ) und Dr. Michalitsch (ÖVP) beschlossen, in dem der
Verkehrsverbund Ost-Region beauftragt wurde, entsprechende Untersuchungen für
die Ausweitung der Kernzone 100 durchzuführen und entsprechende Verhandlungen
mit der Stadt Wien aufzunehmen. Da somit der Antrag der Stadtgemeinde
Klosterneuburg vom Landtag bereits behandelt wurde, konnten die Schreiben an die
Landeshauptleute entfaIlen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.Gottfried Schuh
Bürgermeister
Mag. Schmidt berichtet, dass es bereits mehrfach Druck gebe, auch von den
Grünen in Wien. Es pendeln auch viele Wiener aus. Der Bürgermeister hat
die Landeshauptmänner nicht angeschrieben.
Dr. Tatzber meint, man solle bei Bürgermeister Dr. Schuh nachfragen, wie die
anderen Gemeinden reagiert hätten.
Nach weiterer Diskussion kommt der KLIB AK zur Auffassung, dass durch ein
Anschreiben des Bürgermeisters der Sache mehr nachdruck verliehen
werden sollte.
DI Lebeth wird den Herrn Bürgermeister dazu ersuchen.
• KLIB – AK – Logo für Werbeplakate
Frau Kosicek und DI Lebeth hatten ein Arbeitsgespräch zur Frage der Inhalte
von Plakaten des KLIB-AK
Hierbei gab es Übereinstimmung, dass ein KLIB – AK –Logo geschaffen
werden sollte.
DI Lebeth legt dazu Entwürfe vor die von den Anwesenden bewertet werden.

Die Mehrheit enscheidet sich für nachfolgenden
Entwurf:
Kosicek berichtet über ihre Bemühungen Freikarten
für KLIB-AK –Mitglieder zu erhalten. Die Reaktionen
seitens des Rathauses
waren eher ablehnend.
Frau Zuklin ist aber bereit Plakate des KLIB-AK in
den Bussen zuzulassen
• Exkursion nach Güssing
DI Lebeth hat DDr. Herbrüggen gebeten mit dem Herrn Bürgermeister zu
sprechen, ob die Stadtgemeinde einen Bus für eine Exkursion des KLIB AK
nach Güssing zur Verfügung stellen würde. Eine Antwort ist noch ausständig
• Carsharing in Klosterneuburg
DI Lebeth berichtet, dass ein Carsharing – Projekt in Klosterneuburg
angelaufen sei.
Mag. Zach berichtet dazu Details:
Denzel-Drive hat eine Wagen versuchsweise zur Verfügung gestellt. Die
Kostenverrechnung erfolgt pro angefangene Stunde und nach der Anzahl der
gefahrenen Kilometer.
Anmeldung per Internet und Telefon.
Mit einer Plastikkarte kann man das Auto öffen. Kosten 40 €/Jahr, die
Vorteilskarte ist etwas teurer.
Der Standort des Wagens ist der Niedermarkt bzw. Bahnhof Klosterneuburg
Kierling.
Wenn ein Mindestumsatz nicht erreicht wird, zahlt die Gemeinde dazu.
Derzeit läuft der Testbetrieb 3 Monate
Der Wagen muss stets zum Standort zurück gebracht werden.
Näheres sh.
www.denzeldrive.at
• Fernwärmestudie
Im Umweltausschuss des Gemeinderats wurde darüber gesprochen, doch
werden die Kosten von € 15.000 als derzeit nicht zur Verfügung gestellt.
DI Lebeth hat ersucht die Förderungsmöglichkeiten zu recherchieren, was
zugesagt wurde.
DI Spitaler berichtet, dass es in Kritzendorf bereits eine Privatinitiative gebe.
Energieträger Hackschnitzel. Erhoben seien bereits Verbrauchswerte, u.a bei
den Barmherzigen Brüdern, Seniorenheim. Es könnte ein Pilotprojekt
Kritzendorf geben.
Zu 4) Fortsetzung der Arbeiten „Verkehr“

Unter Punkt 3 wurden bereits in Diskussion stehende Themen weitergeführt.
• Erstellung von Plakaten und Foldern(Öffentlichkeitsarbeit)
Mag. Schmidt möchte Compano intensiv bewerben. Er legt dazu einige
Plakate und Folder vor. Er wird weitere Plakate besorgen.
Fr. Kosicek und Hr. Ing. Hehberger erklären sich bereit an der Erstellung von
Plakaten und Foldern mit bestimmten Inhalten (Daten z.B. von Global 2000)
zu arbeiten.
DI Lebeth wird das ausgewählte Logo an Ing. Hehberger
mailen.
Auf alle Plakate soll folgender Aufdruck des KLIB – AK
kommen:
Eine Empfehlung des
Dr. Tatzber regt an, dass anstelle der Aufdrucke Aufkleber hergestellt
werden sollten.
• Verteilaktion von Foldern und Anbringung von Plakaten
In einer Halbtagsaktion sollen Folder verteilt und Plakatständer aufgestellt
werden:
Beschluss: DI Lebeth soll dieses Projekt an den Umweltausschuss und
Verkehrsausschuss herantragen.
Beschluss: Die Orte der Verteilaktion bzw. Plakatpräsentation werden sein:
o
o
o
Hölzlgasse
Stadtplatz
Weidlinger Bahnhof
Teilnehmer (0hne Titel) an der Verteilaktion:
Hehberger, Spitaler, Wrbka – Fuchsig, Zach, Kosicek, Ullmann, Schmidt,
Lebeth
Mag. Mocnik schlägt vor, dass die Plakate auch in den Schulen aufgehängt
werden mögen. DI Hofbauer meint, dass bei Zustimmung der Schulleiter auch
der Herr Bürgermeister nicht nein sagen werde.
• Klimaexperten - Lehrgang
Frau DI Wrbka-Fuchsig bringt zur Kenntnis, dass es für Klimaschutz -
Lehrgänge (workshops) gebe.
Kosten: 1.100 €; für UGRs ermäßigt 900 €
Modul 1: Grundlagen
Workshop1 am 4. Oktober, BMfLFUW, 9:00 bis 17:00 Uhr
Workshop2 am 5. Oktober, BMfLFUW, 9:00 bis 17:00 Uhr
Modul 2: Umsetzung
Workshop3 am 6.März, NÖ Landesakademie, 9:00 bis 17:00 Uhr
Workshop4 am 7.März, NÖ Landesakademie, 9:00 bis 17:00 Uhr

• KLIB – AK in der homepage der Stdtgemeinde
Die Arbeit/ Protokolle sollen auf der homepage der Stadtgemeinde präsentiert
werden.
Diese ist derzeit diesbezüglich unvollständig.
Zu 5) Allfälliges
Es besteht der Wunsch, dass bei den Protokollen zu Beginn ein
Inhaltsverzeichnis eingefügt werden möge
Die Sitzungszeit soll in Zukunft mit 2 Stunden begrenzt werden.
Zu 6) Termin der nächsten Sitzung
Ins Auge gefasst wird:
Do, 8. November 2007
18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Rathaus
Aula-Saal
Ende der Sitzung ca. 20 Uhr
Anwesenheitsliste:
_____________________________________________________________
______________________________________________
Stadtgemeinde Klosterneuburg
Klimabündnis Arbeitskreise
Arbeitskreis Verkehr
Anwesenheiten in der 11. Sitzung, am 20.09.2007
Rathaus, Aula-Saal
Tite
l
Vorna
me
Zuname
Funkti
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DI Franz Lebeth UGR
DDr
.
Holger
Herbrügge
n
UGR
Tel
02243-
25852
0676-
911 54
00
0664-
302 53
65
e-mail
franz@lebeth.at
holger.herbrüggen@gmx.
at
Unterschr
ift
anwesend
entschuldi
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Karl Schmid UGR
0664-
41242
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karl.schmid@vbw.at
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Dr. Erich Wonka GR
Eva
Maria
Feistauer
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02243-
26930
02243-
30503
0664-
27 53
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erich.wonka@statistik.
gv.at
eva.feistauer@gruene.at
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Ma Martin Zach GR martin.zach@gruene.at anwesend

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32356
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Bernd.Schweeger@wuwien.ac.at
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31275 kosicek.vienna@aon.at anwesend
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26562
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