Meine Zeitung. - Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Eva-Maria Eggert zeigt, wo sich sich bei dem Wohnhaus »Im
Klingenhagen 4« der Eingang zur ehemaligen Synagoge verbirgt.
Regierung in Minden auf, eine
einfach organisierte Synagogengemeinde
zu gründen. 1840 lebten
schließlich 76 Juden in Borgholzhausen,
die zwar keinen eigenen
In diesem Haus in der Tanfanastraße
wohnten die Weinbergs.
Salsa für Anfänger
Borgholzhausen (WB). Für Anfänger ist der Kursus
»Salsa Cubana – Merengue, Salsa, Bachata« der
Volkshochschule geeignet. Stefan Cziesla unterrichtet
in der Böckstiegel-Gesamtschule, Osningstraße 14,
am Mittwoch, 10. April, von 20.15 bis 21.45 Uhr.
Weitere Auskünfte bei der VHS, 05201/81090.
Aus Briefen an die Redaktion
Einzelbelastung
nicht tragbar
Zu dem Artikel »Wir werden
plattgemacht« (WB vom 29. März)
über den Stärkungspakt des Landes
Nordrhein-Westfalen schreibt ein
Leser Folgendes:
»Wer Fremdwörter gebraucht,
will angeben oder täuschen«, sagt
der Volksmund. Die Landesregierung
will den Gemeinden per
Abundanz-Gesetz Geld »entwenden«,
die in den vergangenen
Jahrzehnten dem Verstande oder
der Not gehorchend solide wirtschafteten.
Im Fremdwörterbuch wird
Abundanz mit »Überströmen /
Überfluss« erklärt. Dabei betrugen
die Schulden der Kommunen
Nordrhein-Westfalens bereits Ende
2010 fast 57 Milliarden Euro.
Gibt es im Kreise Gütersloh Gemeinden
ohne Schulden? Lebt
man im Kreise Gütersloh über die
Verhältnisse und im Überfluss?
Dass Landrat Adenauer und
Jagdgenossen in Cleve tagen
Borgholzhausen (WB). Die Jagdgenossenschaft Cleve-Holtfeld-Nord
kommt zu ihrer Jahreshauptversammlung
am Donnerstag, 11. April, 20 Uhr im Haus
Hagemeyer-Singenstroth zusammen. Tagesordnungspunkte
sind neben dem Bericht der Kassen- und
Rechnungsprüfer Neuwahlen des Vorstandes.
Bürgermeister Keller als Sprecher
der übrigen Bürgermeister im
Kreise uns Bürgern den Sachverhalt
derart ungewöhnlich deutlich
und unverblümt darlegen, müsste
selbst dem naivsten Bürger deutlich
machen, was auf uns in
Zukunft zukommt, wenn das Vorhaben
der Landesregierung Gesetz
wird: Kommunaler Handlungsspielraum
nahe Null.
Wie aber kann es zu einem
derart willkürlichen Gesetz kommen?
In den Kreis- und Gemeindeverordnungen
des Landes NRW
steht seit Jahrzehnten, dass parallel
zur Übertragung neuer gesetzliche
Aufgaben an die Kommunen
das Aufbringen der dazu erforderlichen
Mittel zu regeln ist.
Der Gesetzgeber weist den Kommunen
seit Jahrzehnten per Salamitaktik
in ständig steigendem
Maße – speziell im Sozialbereich –
von Jahr zu Jahr neue Aufgaben
zu. Die dafür benötigten Mittel
werden nicht bereitgestellt beziehungsweise
zugewiesen, im Gegenteil.
Wehren sich der Landrat
oder die Bürgermeister dagegen –
wie im Kreis Gütersloh dankenswerterweise
mehrfach geschehen
– scheitern sie an der ewig gleichen
Urteilsbegründung der Verfassungsrichter:
»Die mit dem Gesetz
verbundene finanzielle Belastung
der Kommunen liegt noch im
Ermessensbereich des Gesetzgebers.«
Das mag anfangs noch
hinnehmbar gewesen sein. Aber
die Summe der inzwischen angehäuften
Einzelbelastungen ist
nicht mehr tragbar. Die Verfassungsrichter
haben sich in eine
Sackgasse gefahren, weil sie immer
nur – juristisch völlig korrekt
– den Einzelfall sehen und nicht
das Ganze. Trotzdem heißt es:
Weiter so. Die Verfassungsrichter
tolerieren ständig den Missbrauch
der Gesetzgebungskompetenz.
MARTIN WIEHAGE
33824 Werther
Leserbriefe stellen keine redaktionellen Meinungsäußerungen
dar; sie werden aus
Zuschriften, die an das WESTFALEN-
BLATT gerichtet sind, ausgewählt und
geben die persönlichen Ansichten ihres Verfassers
wieder. Die Redaktion behält sich
Kürzungen vor.
Was, wann,
in Borgholzhausen am Don
WESTFALEN-BLATT
Geschäftsstelle in Halle, Ronchinplatz
3, durchgehend geöffnet
von 9 bis 17.30 Uhr.
Stadt Borgholzhausen
Rathaus: von 8 bis 12.30 Uhr und
von 14.30 bis 18 Uhr geöffnet.
Vereine und Verbände
LC Solbad: ab 18 Uhr Fahrrad-
Treff am Ravensberger Stadion,
Wichlinghauser Weg 2.
Sport-Bewegung-Gesundheit
Borgholzhausen-Dissen: 18.30
Uhr Yoga und Gymnastik im
Bürgerhaus Borgholzhausen,
Masch 2 a.
DRK-Pflege- und Betreuungseinrichtung:
15 bis 17 Uhr Cafeteria,
17.30 und 19.15 Uhr Yoga.
Hilfsgemeinschaft für Suchtkranke:
19.30 bis 21 Uhr Treff im
Gemeindehaus Kampgarten,
Kontakt auch unter 05425/
59 63.
Heimatverein: ab 9 Uhr Frauenfrühstück
auf der Delle des Heimatmuseums
an der Freistraße
25.
Bauerntheater: ab 20 Uhr plattdeutscher
Stammtisch im Gasthaus
Hagemeyer-Singenstroth,
Bahnhofstraße 81.