Mitteilungsblatt März 2013 (PDF) - Gemeinde Kammerstein
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Seite 6 <strong>Mitteilungsblatt</strong> Ausgabe <strong>März</strong> <strong>2013</strong><br />
auch für die Entwässerungseinrichtung in <strong>Kammerstein</strong><br />
fällig. Für die Anlage im Volkachtal<br />
rechnet Mario Gersler mit einer Gebührensenkung<br />
auf etwa 1,05/m 3 Euro.<br />
Die Gründe für die Gebührensteigerungen<br />
bei den Entwässerungseinrichtungen Barthelmesaurach<br />
und <strong>Kammerstein</strong> liegen nahezu<br />
ausschließlich bei den erforderlichen Kamerabefahrungen<br />
(Barthelmesaurach) und Sanierungsmaßnahmen<br />
(<strong>Kammerstein</strong>). In der<br />
nächsten Sitzung sollen die Gebühren dann<br />
endgültig beschlossen werden.<br />
Wasserversorgung soll in kommunaler<br />
Hand bleiben<br />
Im Zusammenhang mit der Diskussion über die<br />
Abwassergebühren beschloss der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
einstimmig, dass die Verwaltung beauftragt<br />
wird, seitens der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> eine<br />
Resolution zur kommunalen Abwasserversorgung<br />
zu verfassen, mit der anlässlich der Beratung<br />
im Europäischen Parlament bekräftigt<br />
wird, dass die Wasserversorgung in kommunaler<br />
Hand bleiben soll.<br />
Gebühren für die Kindertagesstätte<br />
<strong>Kammerstein</strong> werden moderat erhöht<br />
Die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> verfügt über ein<br />
außerordentlich attraktives und umfangreiches<br />
Angebot im Bereich der Kleinkindbetreuung.<br />
Dies reicht von der Kinderkrippe über den Kindergarten<br />
bis hin zum Kinderhort. Diese Einrichtungen<br />
kosten der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong><br />
natürlich trotz Elternbeiträge und staatlicher<br />
Zuwendungen eine Menge Geld. Bürgermeister<br />
Walter Schnell sprach davon, dass jeder Euro,<br />
der für Kinder und Jugendliche verwendet werde,<br />
eine wichtige und wertvolle Investition in<br />
die Zukunft sei.<br />
Das Defizit für den Bereich Kinderkrippe und<br />
Kindergarten liegt im Jahr 2012 bei rund<br />
180.000 Euro, im Kinderhort bei rund 50.000<br />
Euro. Bei diesen Ausgaben sind weder kalkulatorische<br />
Kosten noch Personalkosten des Rathauses<br />
oder des Bauhofes enthalten. Darüber<br />
hinaus wurde der Anstellungsschlüssel durch<br />
die zweite Verordnung zur Änderung der Ausführungsverordnung<br />
zum Bayerischen Kinder-<br />
bildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)<br />
von 1:11,5 auf 1:11,0 gesenkt, ohne dass die<br />
Gegenfinanzierung, z. B. durch die angemessene<br />
prozentuale Erhöhung der Förderung erfolgt<br />
wäre.<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat war deshalb gezwungen, eine<br />
maßvolle Anpassung der Elternbeiträge um<br />
durchschnittlich 1,2 Prozent zu beschließen.<br />
Für die Kinderkrippe wurden die Beiträge bei<br />
allen Buchungszeiten um zwei Euro im Monat<br />
und im Kindergarten um einen Euro im Monat<br />
erhöht. Auch im Bereich des Kinderhortes ist lediglich<br />
eine Erhöhung um eine Euro im Monat<br />
vorgesehen.<br />
Keine Bedenken gegen neuen<br />
Bebauungsplan in Schwabach<br />
Gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes<br />
S-111-12 „Bauen für junge Familien westlich<br />
der Brandenburger Straße“ verbunden mit der<br />
Teiländerung des Flächennutzungsplanes und<br />
der 7. Änderung des Bebauungsplanes S4-62<br />
zwischen der Nördlinger Straße und dem Dillinghofweg<br />
der Stadt Schwabach wurden seitens<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> keine Bedenken<br />
erhoben.<br />
Die Stadt Schwabach beabsichtigt dort ein neues<br />
Wohnbaugebiet, in dem ein kostengünstiges<br />
Bauen für junge Familien verwirklicht werden<br />
kann, auszuweisen. Die Fläche umfasst 18.370<br />
Quadratmeter und soll als allgemeines Wohngebiet<br />
festgesetzt werden. Es sind rund 37<br />
Wohneinheiten als Einzel- oder Doppelhäuser<br />
auf ca. 300 bis 500 Quadratmeter großen<br />
Grundstücken vorgesehen.<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> nimmt an der<br />
gemeinsamen Beschaffung von Digitalfunkgeräten<br />
teil<br />
Bereits im Februar 2012 hat der <strong>Gemeinde</strong>rat<br />
einstimmig beschlossen, dass die <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Kammerstein</strong> am erweiterten Probebetrieb des<br />
Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen<br />
mit Sicherheitsaufgaben für ihre Feuerwehr<br />
teilnimmt. Zwischenzeitlich ist das Sonderförderprogramm<br />
für die Zuwendungen des Freistaats<br />
Bayern zur Beschaffung der Endgeräte<br />
in Kraft getreten. Die veranschlagten Kosten für<br />
die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> belaufen sich auf<br />
insgesamt rund 40.000 Euro. Diesen steht eine<br />
Festbetragsförderung in Höhe von 19.274 Euro<br />
gegenüber.<br />
Von diesem Sonderprogramm zur Förderung<br />
der Endgeräte des digitalen BOS-Funks in<br />
Bayern nahm der <strong>Gemeinde</strong>rat Kenntnis und<br />
beschloss gleichzeitig die Teilnahme am Vergabeverfahren<br />
„Gemeinsame Beschaffung von<br />
Digitalfunkgeräten“ der Einkaufsgemeinschaft<br />
Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen<br />
Städtetag. Damit sollen einheitliche Geräte im<br />
Landkreis Roth und wenn möglich im Einzugsbereich<br />
der neuen Leitstelle beschafft werden<br />
und eine kostengünstige Beschaffung erreicht<br />
werden.<br />
Kindertagesstätte und der Bauhof<br />
mit Rathaus vernetzt<br />
Im Zuge der Errichtung des Nahwärmenetzes<br />
am Rathausplatz wurden auch Lichtwellenleiterkabel<br />
zwischen dem Bauhof, der Kindertagesstätte<br />
und dem Rathaus verlegt. Durch diese so<br />
genannte Backbone-Verkabelung kann künftig<br />
eine sichere Datenübermittlung zwischen den<br />
Einrichtungen der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Kammerstein</strong> erfolgen.<br />
Sowohl der Bauhof als auch die Kindertagesstätte<br />
sind jetzt durch Internetanbindung<br />
per E-mail direkt erreichbar.<br />
Künftig sollen auch die Telefonanschlüsse an<br />
das Rathaus angebunden werden. Mit der Errichtung<br />
dieser Backbone-Verkabelung wurde<br />
die Firma DEHN INSTATEC GmbH aus Neumarkt<br />
beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf<br />
7.950,38 Euro. Der <strong>Gemeinde</strong>rat stimmte dieser<br />
Verkabelung zu.<br />
Das neue<br />
VHS-Programm liegt<br />
im Rathaus aus!