NIEDERSCHRIFT - Landkreis Kaiserslautern

Niederschrift der 31. Sitzung des Kreistages vom 30.09.2013
Auf Wunsch der Kreistagsmitglieder wird die Sitzung durch den Vorsitzenden
Herrn Land rat Junker um 16:36 Uhr unterbrochen und ab 16:45 Uhr wieder aufgenommen.
Nachdem die Sitzung wieder aufgenommen wird, bringt der Vorsitzende Herr Junker den
Tagesordnungspunkt 2 zur Abstimmung.
Der bestehende Beschlussvorschlag wird vom Vorsitzenden um Punkt 2, von der SPD-
Fraktion um Punkt 3 ergänzt und zur Abstimmung gebracht.
Die Erweiterung des Beschlussvorschlages lautet wie folgt:
1. Für die Sanierung der Fassade wird die denkmalgerechte Variante des Neubaus einer
Natursteinfassade gewählt. Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich die
Entwurfsplanung in Angriff zu nehmen, damit fristgerecht noch für 2013 ein Aufstockungsantrag
bei der ADD gestellt werden kann.
2. Parallel hierzu ergeht ein Antrag an die zuständige Denkmalschutzbehörde eine Variante
„Naturstein Vorne - Verputz Hinten" zeitnah zu prüfen. Im Falle einer positiven
Entscheidung tritt der Kreistag unverzüglich zusammen, um die weiteren Schritte zu
beraten.
3. Unabhängig hiervon ergeht in Anbetracht, der Situation der umliegenden Gebäude,
der Auftrag an die Kreisverwaltung, den denkmalrechtlichen Status des Kreisverwaltungsgebäudes
grundlegend zu überprüfen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: - 31 -
Nein-Stimmen: - 0 -
Stimmenthaltungen: - 1 -