Ausgabe 3/2009 - Deutsche Olympische Gesellschaft

Auch der Sport muss
sich in der Lobby-
Republik behaupten
Von Günter Deister
Kritiker sprechen von einer Lobby-Republik, von einem
Lobby-Dschungel und von einer fünften Gewalt.
Gemeint sind die 4.500 Interessensvertreter aus 1.780
Verbänden und Organisationen, die beim Parlament registriert
sind, mit Hausausweisen Zutritt zum Bundestag bekommen
und an Gesetzgebungsverfahren teilnehmen können. Allein
zum großen Gesundheitsreform-Hearing hatten sich 140
Organisationen angemeldet, darunter die geballte Kraft der
Pharma-Industrie. Großunternehmen beschäftigen bis zu 20
Repräsentanten zur Pflege der politischen Landschaft in der
Hauptstadt. Wer einen Unterschied festmachen will zwischen
der Bonner und der Berliner Republik, der kann ihn dokumentieren
am Wachstum der Lobbyisten und ihren veränderten
Wirkungsweisen und Wirkungen.
Längst geht es nicht mehr nur um Information, Kontakte,
Beratung und Repräsentation. Der Lobbyismus in seiner herkömmlichen
Bedeutung, vertreten zu sein in der Vorhalle
(Lobby) des Parlaments, hat sich in großer Geschwindigkeit
40
und mit starkem Antrieb gewandelt. Er
ist zur Pressure Group geworden, "die
durch Beeinflussung der öffentlichen
Meinung und von Regierungsorganen,
Demonstrationen usw. Druck auf politische
Entscheidungsgremien auszuüben
versucht" (Brockhaus). Er hat sich festgesetzt
im Parlament, wirkt bei Empfängen
und in Hinterzimmern und hat
sogar Platz genommen in Ministerien.
Dort dürfen so genannte "externe Mitarbeiter"
von Organisationen und Unternehmen
die Bundesregierung bei Verhandlungen
und Veranstaltungen vertreten,
Leitungsvorlagen für Topbeamte
schreiben und sich an Vergabeverfahren
für öffentliche Aufträge beteiligen.
Das hat der Bundesrechnungshof in
einer Untersuchung moniert und die
Bewertung hinzugefügt, dass der Einfluss
der Berliner Lobbyisten immens sei
und wesentlich größer als erwartet. Zur
Wirkungsweise einer schier unübersichtlichen
Branche gehört der Seitenwechsel
als perfektioniertes Modell. Ob
Minister, Staatssekretäre, Abgeordnete
und selbst Kanzler - nahezu übergangsund
mühelos gelingt Politikern und
Staatsdienern der Sprung auf die andere
Seite, abgepolstert durch lukrative
Verträge, unter Mitnahme kostbarer
Kenntnisse, Beziehungen und Ressourcen.
Die Lobby-Republik ist schier grenzenlos und ohne Transparenz.
Sie erscheint als ein Schattenreich, in dem der Einsatz
von rechtlich zulässigen und unzulässigen Mitteln immer
weniger unterscheidbar ist. Sie bedient sich der Medien, sie
ist geprägt durch das Ungleichgewicht von Macht und Einfluss.
Sozialverbände, Umwelt- und Verbraucherorganisationen
treten in Konkurrenz zu Organisationen und Unternehmen,
die über enormes ökonomisches Druckpotenzial verfügen.
Und irgendwo dazwischen bewegt sich der organisierte
Sport mit seinem Anspruch, ausreichend Gehör und Unterstützung
zu finden für seine Anliegen als größte Bürgerbewegung
des Landes.
Die Ständige Vertretung des deutschen Sports residiert nicht
in einem Glaspalast, wie ihn sich die Spitzenvereinigungen
von Arbeitgebern, Industrie und Handelskammern in Berlin
gebaut haben, sondern vergleichsweise bescheiden auf dem
ersten Stock der Behringstraße 24 im Zentrum der Hauptstadt.
Im "DOSB-Büro am Sitz der Bundesregierung" hat sich