Ausgabe 3/2009 - Deutsche Olympische Gesellschaft
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Auch der Sport muss<br />
sich in der Lobby-<br />
Republik behaupten<br />
Von Günter Deister<br />
Kritiker sprechen von einer Lobby-Republik, von einem<br />
Lobby-Dschungel und von einer fünften Gewalt.<br />
Gemeint sind die 4.500 Interessensvertreter aus 1.780<br />
Verbänden und Organisationen, die beim Parlament registriert<br />
sind, mit Hausausweisen Zutritt zum Bundestag bekommen<br />
und an Gesetzgebungsverfahren teilnehmen können. Allein<br />
zum großen Gesundheitsreform-Hearing hatten sich 140<br />
Organisationen angemeldet, darunter die geballte Kraft der<br />
Pharma-Industrie. Großunternehmen beschäftigen bis zu 20<br />
Repräsentanten zur Pflege der politischen Landschaft in der<br />
Hauptstadt. Wer einen Unterschied festmachen will zwischen<br />
der Bonner und der Berliner Republik, der kann ihn dokumentieren<br />
am Wachstum der Lobbyisten und ihren veränderten<br />
Wirkungsweisen und Wirkungen.<br />
Längst geht es nicht mehr nur um Information, Kontakte,<br />
Beratung und Repräsentation. Der Lobbyismus in seiner herkömmlichen<br />
Bedeutung, vertreten zu sein in der Vorhalle<br />
(Lobby) des Parlaments, hat sich in großer Geschwindigkeit<br />
40<br />
und mit starkem Antrieb gewandelt. Er<br />
ist zur Pressure Group geworden, "die<br />
durch Beeinflussung der öffentlichen<br />
Meinung und von Regierungsorganen,<br />
Demonstrationen usw. Druck auf politische<br />
Entscheidungsgremien auszuüben<br />
versucht" (Brockhaus). Er hat sich festgesetzt<br />
im Parlament, wirkt bei Empfängen<br />
und in Hinterzimmern und hat<br />
sogar Platz genommen in Ministerien.<br />
Dort dürfen so genannte "externe Mitarbeiter"<br />
von Organisationen und Unternehmen<br />
die Bundesregierung bei Verhandlungen<br />
und Veranstaltungen vertreten,<br />
Leitungsvorlagen für Topbeamte<br />
schreiben und sich an Vergabeverfahren<br />
für öffentliche Aufträge beteiligen.<br />
Das hat der Bundesrechnungshof in<br />
einer Untersuchung moniert und die<br />
Bewertung hinzugefügt, dass der Einfluss<br />
der Berliner Lobbyisten immens sei<br />
und wesentlich größer als erwartet. Zur<br />
Wirkungsweise einer schier unübersichtlichen<br />
Branche gehört der Seitenwechsel<br />
als perfektioniertes Modell. Ob<br />
Minister, Staatssekretäre, Abgeordnete<br />
und selbst Kanzler - nahezu übergangsund<br />
mühelos gelingt Politikern und<br />
Staatsdienern der Sprung auf die andere<br />
Seite, abgepolstert durch lukrative<br />
Verträge, unter Mitnahme kostbarer<br />
Kenntnisse, Beziehungen und Ressourcen.<br />
Die Lobby-Republik ist schier grenzenlos und ohne Transparenz.<br />
Sie erscheint als ein Schattenreich, in dem der Einsatz<br />
von rechtlich zulässigen und unzulässigen Mitteln immer<br />
weniger unterscheidbar ist. Sie bedient sich der Medien, sie<br />
ist geprägt durch das Ungleichgewicht von Macht und Einfluss.<br />
Sozialverbände, Umwelt- und Verbraucherorganisationen<br />
treten in Konkurrenz zu Organisationen und Unternehmen,<br />
die über enormes ökonomisches Druckpotenzial verfügen.<br />
Und irgendwo dazwischen bewegt sich der organisierte<br />
Sport mit seinem Anspruch, ausreichend Gehör und Unterstützung<br />
zu finden für seine Anliegen als größte Bürgerbewegung<br />
des Landes.<br />
Die Ständige Vertretung des deutschen Sports residiert nicht<br />
in einem Glaspalast, wie ihn sich die Spitzenvereinigungen<br />
von Arbeitgebern, Industrie und Handelskammern in Berlin<br />
gebaut haben, sondern vergleichsweise bescheiden auf dem<br />
ersten Stock der Behringstraße 24 im Zentrum der Hauptstadt.<br />
Im "DOSB-Büro am Sitz der Bundesregierung" hat sich