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„Antworte mit JA und Spymigo kommt sofort! Im MobileSpyGoAbo 5 Ortungen gratis/Wo.(2.99 EUR)+zusaetzl. 29cent/Ort.Zustimmung erf.Ende? stop MOBILESPYGO- ABO [Report MTEvent]“ Ich habe daraufhin mit „JA“ geantwortet. Bei der Passage „Zustimmung erf.“ dachte ich, dass damit meine Zustimmung und nicht die Zustimmung der zu ortenden Person gemeint war. Als der Dienst daraufhin aktiviert wurde, fand ich naturgemäß keinen Mobilfunkteilnehmer, der bereit war, sich freiwillig orten zu lassen. Deshalb habe ich diesen Dienst nie in Anspruch genommen. Als ich dann bei meinem Mobilfunkanbieter einen Einzelverbindungsnachweis anforderte, bemerkte ich die Abbuchungen der Beklagten. Diese Abbuchungen beliefen sich insgesamt auf 230,23 €, wie mir die „Nepp Debile AG“ in ihrem Schreiben vom 12. Oktober 2010 mitgeteilt hat. Man sagte mir, dass ich ein Abovertrag über das Handyortungssystem abgeschlossen hätte. Angeblich hätte ich wöchentlich eine SMS bekommen, die mich auf den laufenden Dienst aufmerksam gemacht hätte. Eine solche SMS habe ich jedoch nie erhalten! Eine Widerrufsbelehrung habe ich auch nie erhalten. Ich habe dieser Firma am 28. November 2010 per eingeschriebenen Brief mitgeteilt, dass ich den Dienst nie in Anspruch genommen habe, mich an diesen angeblichen Vertrag nicht gebunden fühle und bis zum 15. Dezember 2010 mein Geld zurückhaben möchte. Bis heute habe ich von der „Nepp Debile AG“ jedoch kein Geld gesehen. Frau Rechtsanwältin, ich möchte nun auf dem schnellsten Wege mein Geld zurückerhalten. Bitte veranlassen Sie das Erforderliche. Mit freundlichen Grüßen Andreas Tresol Rechtsanwältin Dr. Sylwia Herbszt Engelsweg 3 97267 Himmelstadt Berlin, den 25. Januar 2011 Vermerk Auf mein anwaltliches Schreiben an die „Nepp Debile AG“ erhielt ich heute die Antwort, dass die „Nepp Debile AG“ jegliche Rückerstattung ablehnt. 2
gez. Dr. Sylwia Herbszt, Rechtsanwältin Bearbeitervermerk: 1. Die Angelegenheit ist aus anwaltlicher Sicht zu bearbeiten. Zeitpunkt der Bearbeitung ist der 26. Januar 2011. Der Sachverhalt ist vorzutragen. Erwägungen zur Zweckmäßigkeit sind anzustellen. Werden Anträge an ein Gericht empfohlen, müssen diese am Ende des Vortrags ausformuliert werden. 2. Der Mandant kann keine weiteren Angaben zur Sache machen. Es ist zu unterstellen, dass Frau Rechtsanwältin Dr. Herbszt das Mandat angenommen hat. Die „Nepp Debile AG“ hat Ihren Firmensitz im Bezirk des Amtsgerichts Charlottenburg, der Mandant hat seinen Wohnsitz im Bezirk des Amtsgerichts Lichtenberg. Beide haben ihren Sitz im Zuständigkeitsbereich das Landgerichts Berlin. Lösungsskizze: A. EINLEITUNG Ich berichte über ein Mandat, das die Rechtsanwältin Dr. Sylwia Herbszt im Jahre 2011 zu bearbeiten hatte. Mandant war Herr Tresol aus Berlin. Der Mandant stellte auf dem Einzelverbindungsnachweis seiner Handy-Rechnung fest, dass Abbuchungen von einem Mehrwertdiensteanbieter, der „Nepp Debile AG“, vorgenommen wurden. Er möchte das abgebuchte Geld zurückhaben. Dem Mandat lag folgender Sachverhalt zugrunde: B. SACHBERICHT Der Mandant hat im August 2009 im Fernsehen eine Reklamesendung über ein Handyortungssystem gesehen. In der Reklame wurde dem Mandanten mitgeteilt, dass man durch Eingabe einer Mobilfunknummer über das Handyortungssystem auf sein eigenes Handy mitgeteilt bekommt, wo sich der Mobilfunkteilnehmer mit der eingegebenen Mobilfunknummer befindet. Dieses Handyortungssystem konnte man durch SMS bestellen. Der Mandant schickte eine SMS an die „Nepp Debile AG“ und erhielt daraufhin eine SMS der „Nepp Debile AG“. In dieser SMS wurde ihm mitgeteilt, dass er eine SMS mit „JA“ an eine angegebene Telefonnummer senden müsse, um das Handyortungssystem zu abonnieren. In der SMS stand weiterhin die Passage „Zustimmung erforderlich“. Der Mandant sandte daraufhin eine SMS mit „JA“ an die angegebene Telefonnummer. In der Folgezeit fand er jedoch keinen Mobilfunkteilnehmer, der seine Zustimmung zur Erteilung einer Überwachung durch das Handyortungssystem erteilen wollte. Daraufhin geriet der aktivierte Dienst in Vergessenheit. Als der Mandant im Oktober 2010 einen Einzelverbindungsnach- 3
Seite 1: Rechtsanwalt Dr. Matthias Losert, B
Seite 5 und 6: 28. November 2010 hat der Mandant s

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