Ethik-Kommissionen in der medizinischen Forschung - Fachbereich ...

v. Dewitz/Luft/Pestalozza
Ethikkommissionen in der medizinischen Forschung - Oktober 2004
2. Teil: Rechtslage und Bewertung - Konsequenzen für die Praxis
(v. Dewitz/Pestalozza)
Die Darstellung der derzeitigen Rechtslage und ihrer Konsequenzen für die Praxis
in diesem Teil 2 des Gutachtens erfolgt in sechs Schritten.
Der erste Abschnitt (A) nennt die allgemeinen und bereichsspezifischen
Rechtsgrundlagen der Ethik-Kommissionen und überprüft die
bereichsspezifischen deutschen Normen überdies daraufhin, ob sie der Verteilung
der Gesetzgebungszuständigkeiten und den Anforderungen des
Gesetzesvorbehaltes genügen.
Der zweite Abschnitt (B) schildert die Errichtung der Ethik-Kommissionen durch
Gesetz, aufgrund Gesetzes und ohne spezifische rechtliche Grundlage.
Der dritte Abschnitt (C) wendet sich der Zusammensetzung der Ethik-
Kommissionen zu, der vierte Abschnitt (D) ihrer – besondere rechtliche
Herausforderungen bietenden – Rechtsstellung, darunter ihrer Unabhängigkeit
und Legitimation, zu.
Der fünfte Abschnitt (E) widmet sich dem Verfahren vor den Ethik-
Kommissionen – von seiner Einleitung durch Anträge bis zu seinem Abschluss
durch Bewertungen (und ihre Überprüfung) – zu.
Der sechste und letzte Abschnitt dieses Teils 2 (F) greift ausgewählte
materiellrechtliche - teils verfassungsrechtliche, teils einfachgesetzliche Fragen
auf, die für die Arbeit der Ethik-Kommissionen von besonderem Gewicht und in
den vorhergehenden Abschnitten noch nicht (näher) zur Sprache gekommen sind.
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