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Extensible Markup Language (PDF) - IT-Dienstleistungszentrum Berlin

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ç unterschiedlichen Betriebssystemen<br />

verschiedene Ergebnisse bringen Nicht<br />

einmal ein Upgrade auf eine neue Version<br />

ist eine Garantie für mehr Kompatibilität<br />

Was beispielsweise mit dem<br />

Internet Explorer 51 auf Mac OS schon<br />

funktionierte, ist in Version 6 für<br />

Windows 2000 nicht vorhanden (hb) u<br />

Mit diesem Urteil folgte das Arbeitsgericht<br />

Hannover der Rechtsauffassung<br />

von Rechtsanwalt Dr Stefan Kramer<br />

(37) aus Hannover, der das Urteil für<br />

den Arbeitgeber erstritt „Auf Grund<br />

des bewussten Verstoßes gegen die<br />

Nutzungsregelung des Arbeitgebers und<br />

des Umfangs der pflichtwidrigen Vorgehensweise<br />

konnte ohne vorherige<br />

Abmahnung fristlos gekündigt werden<br />

Die schwerwiegende Vertragsverletzung<br />

und deren Folgen waren für den Arbeitnehmer<br />

klar erkennbar”, sagt Rechtsanwalt<br />

Dr Stefan Kramer, Fachanwalt für Arbeitsrecht (wwwdr-kramer-arbeitsrechtde)<br />

Fazit: soweit die Nutzung des Internets am Arbeitsplatz nicht ausdrücklich vom<br />

Arbeitgeber zugelassen ist, sollte nur nach vorheriger Klärung der Möglichkeiten<br />

gesurft werden<br />

u<br />

Antrag auf Zuteilung eines Kurzzeitkennzeichens<br />

und Fahrerlaubnisantrag zum Download<br />

Surfen am Arbeitsplatz<br />

kann zur fristlosen<br />

Kündigung führen<br />

Hannover (ots) - Nach einer<br />

neueren online-Umfrage surfen<br />

93 % der deutschen Beschäftigten<br />

privat am Arbeitsplatz, 48 %<br />

davon bis zu 50 Minuten wöchentlich<br />

Die Arbeitsgerichte haben sich bisher<br />

mit der Frage der Zulässigkeit des privaten<br />

Surfens am Arbeitsplatz nur vereinzelt<br />

beschäftigt Während das Arbeitsgericht<br />

Wesel zur Unzulässigkeit einer<br />

fristlosen Kündigung gelangt ist, hat das<br />

Arbeitsgericht Hannover in einem<br />

neueren Urteil die fristlose Kündigung<br />

eines Mitarbeiters für wirksam angesehen<br />

Dieser hatte während der Arbeitszeit<br />

Dateien mit pornographischem Inhalt<br />

auf den betrieblichen PC aus dem<br />

Internet heruntergeladen Darüber hinaus<br />

hatte er eine anzügliche Homepage<br />

von seinem Dienst-PC aus in das World<br />

Wide Web gestellt Das private Surfen<br />

war den Arbeitnehmern vom Arbeitgeber<br />

auf der Grundlage einer Betriebsvereinbarung<br />

untersagt<br />

2<br />

Zur Verbesserung des Kundenservices steht ab sofort auch der Antrag auf<br />

Zuteilung eines Kurzzeitkennzeichens aus dem Bereich Kraftfahrzeugzulassungsangelegenheiten<br />

und der Fahrerlaubnisantrag aus dem Bereich<br />

Fahrerlaubnis- und Personenbeförderungsangelegenheiten auf den Internetseiten<br />

des Landeseinwohneramtes <strong>Berlin</strong> als „Download“ zur Verfugung<br />

Die Bürger und Bürgerinnen der Stadt können unter der Internet-Adresse http://<br />

wwwberlinde/landeseinwohneramt (Formulare) die Antrage abrufen, am Bildschirm<br />

ausfüllen, ausdrucken und sie dann, einschließlich aller benötigten Unterlagen,<br />

vorlegen Dieser Service ist ein weiterer Bestandteil der umfassenden Vorhaben<br />

des Landeseinwohneramtes <strong>Berlin</strong>, das Internet-Leistungsspektrum auszuweiten u<br />

Wegweiser Bürgergesellschaft<br />

Staatssekretärin Brigitte Zypries (Bundesministerium des Innern) schaltete<br />

am 19 November zur Eröffnung der Messe Moderner Staat<br />

2001 in <strong>Berlin</strong> die Homepage des „Wegweisers Bürgergesellschaft“ unter<br />

wwwwegweiser-buergergesellschaftde offiziell frei Der Wegweiser soll ein gelungenes<br />

Beispiel für Partizipation und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Sinne<br />

des Programms „Moderner Staat - Moderne Verwaltung“ sein Der neue Online-<br />

Service wurde auf Initiative des Bundesministerium des Innern von der Stiftung<br />

Mitarbeit erarbeitet und informiert umfassend über Möglichkeiten des bürgerschaftlichen<br />

Engagements<br />

u<br />

1/02 2 50

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