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Extensible Markup Language (PDF) - IT-Dienstleistungszentrum Berlin

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ç hat mit dem Projekt<br />

MEDIA@Komm den derzeit in<br />

Deutschland größten Feldversuch zur<br />

Einführung des elektronischen Geschäfts-<br />

und Rechtsverkehrs im kommunalen<br />

Bereich initiiert Es ist gelungen,<br />

wichtige Erfahrungen zum Einsatz<br />

von elektronischen Signaturen sowie eine<br />

breitere Öffentlichkeit für das Thema<br />

zu gewinnen Hierauf kann, wie die Studie<br />

bestätigt, Erfolg versprechend aufgebaut<br />

werden“<br />

Die Standardisierung wird bereits national<br />

und international in den entsprechenden<br />

Gremien und Initiativen unterstützt<br />

Die aufgetretenen Kompatibilitätsprobleme<br />

verschiedener E-Signatur-<br />

Produkte sollen durch ein laufendes<br />

BMWi-Projekt zur Unterstützung eines<br />

einheitlichen Standards beseitigt werden<br />

Die Feldversuche hierzu werden<br />

im nächsten Jahr durchgeführt<br />

Mit der umfassenden Informationskampagne<br />

des BMWi „Sicherheit im<br />

Internet“ werden weitere Zielgruppen<br />

als E-Signatur-Anwender angesprochen<br />

Gleiches gelte für die Unterstützung der<br />

Standardisierung, vor allem im europäischen<br />

und internationalen Zusammenhang,<br />

wobei die konkreten Arbeiten in<br />

erster Linie Aufgabe der Wirtschaft sind<br />

Schließlich könne die Verwaltung auch<br />

beispielgebend in der eigenen Arbeitsorganisation<br />

mit gutem Beispiel vorangehen,<br />

vor allem bei Verfahren, die einen<br />

elektronischen Austausch mit Bürgern<br />

und Unternehmen, besonders Multiplikatoren,<br />

enthalten Das BMWi wird<br />

in Kürze die BMWi-Homepage http://<br />

wwwbmwide und die Newsletter elektronisch<br />

signieren, wie dies bisher bereits<br />

bei http://wwwsicherheit-im-internetde erfolgt<br />

Die Studie steht zum Download zur<br />

Verfügung:<br />

http://wwwbmwide/Homepage/<br />

download/infogesellschaft/eSig-<br />

Abschlussberichtpdf<br />

u<br />

Generalinventur:<br />

Kommunen gehen auf<br />

Schatzsuche<br />

Wer sucht, der findet Nach einer<br />

Generalinventur weiss<br />

Dortmunds Stadtkämmerei<br />

endlich, was sich wirklich im Staatssäckel<br />

befindet Eine bunte Mischung:<br />

3650 Grundstücke, 68 Fussballfelder,<br />

104 Kilometer Feuerwehrschlauch, etwa<br />

2,3 Millionen Bäume und 55 Tonnen<br />

Spielzeug aus Kindergärten Der Anlass<br />

für die Inventur: Die Kommunen trennen<br />

sich von der traditionellen Buchhaltung<br />

der Kämmerer und führen die<br />

moderne doppelte Buchhaltung ein Was<br />

langweilig klingt, fördert viel Kurioses<br />

und Vergessenes zu Tage, so die Erfahrung<br />

der Mummert + Partner Unternehmensberatung<br />

Das Buchführungssystem der öffentlichen<br />

Hand aus den Zeiten Karls des<br />

Großen, die Kameralistik, steht vor dem<br />

Aus Zukünftig werden nicht mehr nur<br />

die Einnahmen mit den Ausgaben verrechnet<br />

Die neue, so genannte doppische<br />

Buchführung erfasst alle Besitztümer<br />

der Städte Bislang wussten die<br />

Bürgermeister nicht, über welche Werte<br />

sie überhaupt verfügen Das soll sich<br />

ändern: Die Städte und Gemeinden<br />

wollen zukünftig wie Konzerne arbeiten,<br />

um finanzielle Risiken kontrollierbar<br />

zu machen In einem Modellprojekt des<br />

Landes Nordrhein-Westfalen haben sich<br />

sieben Kommunen, darunter auch<br />

Düsseldorf und Münster, mit dem Neuen<br />

Kommunalen Finanzmanagement die<br />

betriebswirtschaftlichen Grundlagen<br />

hierfür geschaffen<br />

Nach einer Erprobungsphase sollen die<br />

Regeln ab 2004 für alle Kommunen in<br />

einem neuen Haushaltsrecht verbindlich<br />

vorgeschrieben werden Das Nebeneinander<br />

von Kameralistik und doppelter<br />

Buchhaltung hat dann ein Ende<br />

Schon heute führen Kommunen mehr<br />

als 10000 Krankenhäuser oder Museen<br />

wie Betriebe, beispielsweise als GmbH<br />

Hier ist die doppelte Buchführung<br />

Pflicht<br />

Das Problem: Mit dem derzeitigen System<br />

wird der Wertverfall öffentlicher<br />

Güter nicht erfasst, weil der laufende<br />

Aufwand nicht abgeschrieben wird Eine<br />

unrealistische Rechnung, denn der<br />

Straßenbau beispielsweise kostet nicht<br />

nur einmal Geld Das neue System sorgt<br />

durch Mittelfristplanungen und Rückstellungen<br />

für mehr Haushaltsstabilität<br />

und liefert wichtige Informationen für<br />

finanzielle Entscheidungen Neu für die<br />

öffentliche Verwaltung ist auch die vorgeschriebene<br />

jährliche Inventur Die<br />

Folge: Stadtkämmerer stoßen auf längst<br />

vergessene Grundstücke oder Gegenstände<br />

So entdeckte die Stadt Münster<br />

einen Tresor mit unbekanntem Inhalt,<br />

zu dem es keinen Schlüssel gibt Unabhängig<br />

davon wurden Beamte der am<br />

Modellprojekt teilnehmenden Stadt<br />

Brühl fündig: Sie stießen auf einen Tresorschlüssel<br />

und suchen nun den dazugehörigen<br />

Tresor<br />

Neben der Inventur steht die Wertmessung<br />

der öffentlichen Güter auf dem<br />

Programm Hier wird es kompliziert:<br />

Wie läßt sich „Inventar“ wie<br />

beispielsweise ein Hamster im Zoo bemessen?<br />

Alle Anschaffungen der Kommunen,<br />

die weniger als 410 Euro kosten,<br />

gelten als geringwertiges Wirtschaftsgut<br />

und werden im Kaufjahr abgeschrieben<br />

Kostet der Hamster mehr, erscheint er<br />

mit seinem Zeitwert in der Eröffnungsbilanz<br />

und wird über seine „Nutzungsdauer“<br />

abgeschrieben Bei einem konstanten<br />

Ankauf von Hamstern über<br />

mehrere Jahre wird ein Festwert angesetzt<br />

Bereits im Zoo geborenen Tieren<br />

kann man allerdings keine Herstellungskosten<br />

anlasten<br />

u<br />

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