SPLITTER 4-2009 - IT-Dienstleistungszentrum Berlin

und Modernisierungsprogramms
„ServiceStadt Berlin“ vorläufig beendet,
wenn die vorgangsinterne Kommunikation
workflowbasiert in allen Bauaufsichtsbehörden
produktiv genutzt wird. Mit dieser
komplexen Lösung reduziert sich der
bisherige Aufwand gegenüber der papierbasierten
Lösung deutlich.
Im Jahr 2006 ist die Neuregelung der
Bauordnung für Berlin in Kraft getreten
ist. Daraufhin hat die Senatsverwaltung
für Stadtentwicklung gemeinsam mit den
Berliner Bezirken alle Prozesse und
Abläufe einheitlich neu gestaltet. Auf
dieser Grundlage wurde im Rahmen einer
europaweiten Ausschreibung die
Beschaffung der webbasierten Fachanwendung
durchgeführt. Bis Ende 2009
werden nun die letzten Baugenehmigungsbehörden
auf die einheitliche Fachanwendung
umgestiegen sein. Dann gehört
die Verfahrensvielfalt in der Berliner
Bauaufsicht der Geschichte an. Fast
alle Bezirke haben Altdaten in das neuen
Verfahren migrieren lassen.
Auf Beschluss des Projektlenkungsausschusses
sollen alle Bauaufsichtsbehörden
bis zum 31. Juli 2010 die elektronische
Behördenbeteiligung produktiv
einsetzen. Damit wird Stufe 3 etwas
verspätet erreicht. Wie es mit dem
Projektverlauf anschließend weitergeht,
soll dann entschieden werden. Das strategische
Ziel des Projekts ist es immer
noch, alle bauaufsichtlichen Verfahren
von der Antragstellung bis zur Bescheidübersendung
rechtssicher vollelektronisch
abzuwickeln. Da für das eBG
jedoch keine eGovernment-Insellösungen
geschaffen werden soll, bedarf
es diverser verwaltungsrechtlicher
Grundsatzentscheidungen, die noch
ausstehen.
Mit der Umsetzung der elektronischen
Behördenbeteiligung kann bereits eine
signifikante Reduzierung des Aufwands
erwartet werden, denn umfangreiche
Kopiervorgänge und lange Postwege für
die erforderlichen Behördenbeteiligungen
entfallen. Damit werden diese
Verfahren künftig effektiver und effizienter
bearbeitet.
SPLITTER
Ausschließlich webbasierte Module kommen für die Behördenbeteiligung zum
Einsatz, wie die Fachanwendung eBG selbst auch. Somit entfällt jeglicher Installationsaufwand
bei den verschiedensten Behörden und Dienststellen. Lediglich ein aktueller
Browser mit Java und ein Textverarbeitungsprogramm sind erforderlich. Jeder
kann sich denken, dass es eine nicht lösbare Aufgabe wäre, bei einer unbestimmbaren
Anzahl von Arbeitsplätzen in allen Bezirken sowie in einigen Senats- und Bundesverwaltungen
eine Softwarekomponente lokal installieren zu lassen.
Die Schulungen für die Bezirke und den übrigen beteiligten Ämtern sind nach dem
inzwischen bewährten Multiplikatorenkonzept angelaufen. Parallel läuft derzeit die
Beteiligung der Personalvertretungen sowie zum Datenschutz. Die technischen
Tests sind abgeschlossen.
Ausschnitt Beteiligungsmodul
Was kann die sogenannte „elektronische Beteiligung“?
• Sämtliche eingehenden Bauvorlagen (z. B. Bauzeichnungen bis DIN A0)
werden eingescannt und in einer elektronischen Akte abgelegt.
• Bauaufsichtliche Prüfvermerke werden bei Bedarf digital auf dann elektronische
Bauvorlagen mithilfe des Moduls AutoVUE angebracht.
• Die Bauaufsicht beteiligt die erforderlichen Behörden und Dienststellen,
indem aus eBG ein elektronischer Workflowprozess angestoßen wird. Alle
Behörden können gleichzeitig beteiligt werden. Ein Versand kompletter
Papierakten per Dienstpost entfällt vollständig.
• Die Beteiligten werden per Email über neue Stellungnahmeersuchen informiert
und können in die elektronische Vorgangsakte einsehen.
• Je nach organisatorischer Festlegung können die zuständigen Sachbearbeiter
selbstständig oder gem. Verfahrensfestlegung mit der Behördenleitung eine
elektronische Stellungnahme abgeben.
• Die rechtlich bindenden Fristen werden überwacht und bei Bedarf gibt es
eine elektronische Erinnerung.
• Wurde eine Stellungnahme abgegeben oder wurde eine Frist überschritten,
wird die Bauaufsicht darüber (wieder per Email) informiert.
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