Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Umweltverträglichkeitsprüfung 

UVP 

Prof. Dr. Adrienne Grêt-Regamey 

Gustav Nussbaumer 

gret@nsl.ethz.ch 

nussbaumer@nsl.ethz.ch

Inhalt 

1. Einführung 

2. Umweltschutz und Raumplanung 

3. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 

Begleitprojekt Flusskraftwerk Ruppoldingen 

• Gesetzliche Grundlagen 

• Inhalt der UVP 

• UVP-pflichtige Anlagen 

• Verfahrensablauf der UVP 

• Methodische Grundelemente der UVP 

• Abgrenzung zwischen Raum- und Umweltverträglichkeitsprüfung 

4. Weiterführende Kapitel: 

UVP-Entwicklungspotential, Informatikhilfsmittel für die UVP, 

Verbandsbeschwerderecht 

2

Gesetzliche Grundlagen 

USG Kapitel 3 Umweltverträglichkeitsprüfung Art. 10a - d 

Art. 10a Umweltverträglichkeitsprüfung 

1 

Bevor eine Behörde über die Planung, Errichtung oder Änderung von Anlagen 

entscheidet, prüft sie möglichst frühzeitig die Umweltverträglichkeit. 

2 

Der Umweltverträglichkeitsprüfung unterstellt sind Anlagen, welche 

Umweltbereiche erheblich belasten können, so dass die Einhaltung der 

Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder 

standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann. 

3 

Der Bundesrat bezeichnet die Anlagetypen, die der 

Umweltverträglichkeitsprüfung unterstehen; er kann Schwellenwerte festlegen, 

ab denen die Prüfung durchzuführen ist. Er überprüft die Anlagetypen und die 

Schwellenwerte periodisch und passt sie gegebenenfalls an. 

3


Art. 10b Umweltverträglichkeitsbericht 

1 

Wer eine Anlage, die der Umweltverträglichkeitsprüfung untersteht, planen, errichten oder 

ändern will, muss der zuständigen Behörde einen Umweltverträglichkeitsbericht 

unterbreiten. Dieser bildet die Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung. 

2 

Der Bericht enthält alle Angaben, die zur Prüfung des Vorhabens nach den Vorschriften 

über den Schutz der Umwelt nötig sind. Er wird nach den Richtlinien der 

Umweltschutzfachstellen erstellt und umfasst folgende Punkte: 

a. den Ausgangszustand; 

b. das Vorhaben, einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum Schutze der 

Umwelt und für den Katastrophenfall; 

c. die voraussichtlich verbleibende Belastung der Umwelt. 

3 

Zur Vorbereitung des Berichts wird eine Voruntersuchung durchgeführt. Werden in der 

Voruntersuchung die Auswirkungen auf die Umwelt und die Umweltschutzmassnahmen 

abschliessend ermittelt, so gelten die Ergebnisse der Voruntersuchung als Bericht. 

4 

Die zuständige Behörde kann Auskünfte oder ergänzende Abklärungen verlangen. Sie 

kann Gutachten erstellen lassen; vorher gibt sie den Interessierten Gelegenheit zur 

Stellungnahme. 

4


Art. 10c Beurteilung des Berichts 

1 

Die Umweltschutzfachstellen beurteilen die Voruntersuchung und den Bericht und 

beantragen der für den Entscheid zuständigen Behörde die zu treffenden Massnahmen. 

Der Bundesrat erlässt Vorschriften über die Fristen für die Beurteilung. 

2 

Für die Beurteilung von Raffinerien, Aluminiumhütten, thermischen Kraftwerken oder 

grossen Kühltürmen hört die zuständige Behörde das Bundesamt für Umwelt (Bundesamt) 

an. Der Bundesrat kann die Pflicht zur Anhörung auf weitere Anlagen ausdehnen. 

Art. 10d Öffentlichkeit des Berichts 

1 

Der Bericht und die Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung können von jedermann 

eingesehen werden, soweit nicht überwiegende private oder öffentliche Interessen die 

Geheimhaltung erfordern. 

2 

Das Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis bleibt in jedem Fall gewahrt. 

5


Umweltschutz 

(nominales 

Umweltrecht) 

Gewässerschutz 

Jagd und Fischerei 


Natur- und 

Heimatschutz 

Walderhaltung 

Landschaftsschutz 

6


Übergeordnete Zielsetzung 

Sicherung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen für die Gesellschaft 

RAUM- 

PLANUNG 

UMWELT- 

SCHUTZ 

gemäss USG 

GEWÄSSER- 

SCHUTZ 

NATUR- UND 

HEIMAT- 

SCHUTZ, 

FISCHEREI 

GEFAHREN- 

SCHUTZ 

ETC. 

Entwicklung der 

Raumstruktur als 

Schwerpunkt 

Techn.- 

naturwissenschaftlich 

orientierter 

Umweltschutz 

quantitativer und 

qualitativer 

Schutz der 

Gewässer 

Erhaltung des 

Landschaftsbildes 

und von 

Pflanzen und 

Tieren 

Biol.- techn. 

orientierter Schutz 

z.B. 

Walderhaltung 

weitere staatliche 

Aufgabenplanungen 


7

projektierte Anlage 


Aspekte 

private 

Anlagen 

private 

konzessionspflichtige und 

öffentliche Anlagen 

gesellschaftlich 

Zweckmässigkeitsprüfung 

technisch 

ökologisch 

UVP als 

„Tatbeweis“ 

UVP als 

„Tatbeweis“ 

wirtschaftlich 

8


Kooperationsprinzip 

Vorsorgeprinzip 

Minimieren und Vermeiden von 

Umweltschäden 

USG 


Verursacherprinzip 

Prinzip der 

Verhältnismässigkeit 

Kooperation: 

- zwischen Gesuchsteller - Behörden 

- innerhalb der Behörden 

- durch UVP-Pflicht erzwungen 

Gesamtschau: 

- Wirkungsketten 

- Synergismen 

- Antagonismen 

Es können nur die dem Projekt 

zurechenbaren Auswirkungen dem 

Gesuchsteller angelastet werden. (keine 

Sanierung anderer, bereits bestehender 

Umweltschäden durch den Gesuchsteller) 

9 

Prinzip der 

ganzheitlichen 

Betrachtungsweise 

Gesuchsteller: 

- Kosten für UVB 

- Verantwortung für Umweltschäden 

- Beweissicherung 

- Erfolgskontrolle

Inhalt der UVP 

Wirkungen 

Anlage 

Natürliche 

Umwelt 

Umweltauswirkungen 

Verkehrswege, 

ortsfeste Einrichtungen, 

Terrainverschiebungen, 

Geräte, 

Maschinen, 

Fahrzeuge, 

Schiffe, 

Luftfahrzeuge 

Landschaft, 

Flora, 

Fauna, 

Boden, 

Luft, 

Wasser 

Die UVP nach USG ist eine Objekt-UVP einer bestimmten Anlage 

an einem gegebenen Standort 

10

Flusskraftwerk Ruppoldingen 

Bielersee – Koblenz: 5 Kanalkraftwerke, 7 Flusskraftwerke, 

Streckenlänge 125 km, Genutzte Strecke 97 km, Höhendifferenz 115 m 

KW Flumenthal 

KW Ruppoldingen 

KW Gösgen 

Baujahr 1970 

Baujahr 2000 

Baujahr 1917 / 2000 

11 

Leistung 21,7 MW 

Leistung 23,0 MW 

Leistung 51,3 MW


Standort 

Aarburg 

Kraftwerk Ruppoldingen 

Rothrist 

Murgenthal 

12


Altes Kanalkraftwerk Ruppoldingen 

Zentrale I + II mit Stauwehr (Mai 1960) 

13


Weshalb ein neues Kraftwerk? 

Konzession lief am 31. Dezember 1994 aus. 

Drei Möglichkeiten: 

• Heimfall an Kantone SO und AG 

Folge: Sanierung mit grösseren Investitionen 

• Abbruch altes Kraftwerk - kein Neubau 

Folgen: hohe Kosten für Renaturierung, keine Stromproduktion mehr 

• Antrag für neue Konzession - Neubau 

Folge: hohe Kosten, aber längerfristig interessant 

14


Weshalb ein neues Kraftwerk? 

• Atel entschied sich für Variante 3: Neubau 

• Atel erhielt Konzession von 1995 – 2075 

Projekt basiert auf einem ganzheitlichen Konzept, das die 

Bedürfnisse von Mensch, Technik, Natur und Landschaft 

berücksichtigt. 

15


Neues Kraftwerk (Flusskraftwerk) 

Mai 2003 

heute 

16


Bauphase 1 

Baugrube für das Stauwehr (März 1997) 

17


Bauphase 2 

Baugrube für das Maschinenhaus (August 1998) 

18


Bauphase 2 

Maschinenhaus im Rohbau (August 1999) 

19


Steckbrief 

• Aus dem alten Kanalkraftwerk wird ein Flusskraftwerk 

• 2-stufige Umweltverträglichkeitsprüfung 

• Fluss wird 2 Meter höher gestaut 

• Projekt-Budget: 220 Mio. CHF; Projekt-Kosten: 186 Mio. CHF 

Kraftwerk ist ein Musterbeispiel für die umweltgerechte Nutzung der 

Wasserkraft 

20


Altes Kanalkraftwerk Ruppoldingen 

Zentrale I + II mit Stauwehr (Mai 1960) 

21


Kraftwerk und Umwelt – Wechselwirkungen 

Kraftwerk 

Ruppoldingen 

22


Auswirkungen des Höherstaus 

• Verringerung der Fliessgeschwindigkeit schlechtere 

Lebensraumbedingungen für strömungsliebende Fische 

• Verkürzung der freien Fliessstrecke der Aare 

• Veränderung des Geschiebehaushaltes 

• Uferregionen und Inseln werden überschwemmt 

• Veränderung des Grundwasserspiegels 

auf der anderen Seite 

• markant höhere Stromproduktion 

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Umweltauflagen 

Obere Konzessionsgrenze 

Murg-Mündung 

Gemeinde 

Fulenbach 

Kulturlandschüttung 

Hausenmüli 

Uferstruktur 

Hof Jäggi 

Höherlegung 

Militärische 

Übersetzstelle 

Vergrösserung 

Auenwald 

Sandmatten 

Gemeinde 

Boningen 


Boninger-Feld 

Boningerbach 

Flachwasserzone 

Boninger-Feld 

Neubau Fischzuchtanlage 

Sportfischverein Aarburg 

Anpassung Bootshaus 

Ruderclub Aarburg 

Schnellfliessendes 

Umgehungsgewässer 

Rückbau altes 

Kraftwerk und Brücke 

Gemeinde 

Murgenthal 

Altlast 

Hungerzelg 

Ricknerbach 


Längacher 

Gemeinde 

Rothrist 

Autobahn A1/A2 

Anpassung Bootshaus 

Kanuclub Murgenthal 

Neubau KW Ruppoldingen 

Konzessionstrecke 

Gesamtsituation 

*CH07 Z901 &ABE 0671 / 13.07.98 / Fe/SW 

Ufervorschüttung 

Aaretränki, Kiesbank 

Sukzessionsfläche 

Längacher, 

Auenwald 

Kleinuferstruktur 

Flachwasserzone 

Längacher 

Höherlegung 

Boniger-Inseln, 

Neues Kraftwerk 

Aareaustiefung 

Verlängerung und 

Stabilisierung 

Ruppoldinger Inseln 

Über 300 Umweltauflagen entlang der gesamten Konzessionsstrecke 

Geländeabtrag 

Planie, Auenwald 

Renaturierung 

Pfaffnern 

Untere Konzessionsgrenze 

Wiggernmündung 

25


Flusslandschaft Ruppoldingen Mai 2002 

Unterschiedliche Raumnutzungen im Gebiet des Kraftwerks 

26


Umgehungsgewässer 

1200 Meter langer, vielfältiger Bachlauf (Mai 2002) 

27


Wirkungen 

Anlage 

Natürliche 

Umwelt 


Verkehrswege, 

ortsfeste Einrichtungen, 

Terrainverschiebungen, 

Geräte, 

Maschinen, 

Fahrzeuge, 

Schiffe, 

Luftfahrzeuge 

Landschaft, 

Flora, 

Fauna, 

Boden, 

Luft, 

Wasser 

Die UVP nach USG ist eine Objekt-UVP einer bestimmten Anlage 

an einem gegebenen Standort 

28

Flusskraftwerk Ruppoldingen: Höherstau 

Anlage 

Wirkungen 

Bsp. Höherstau 

Natürliche 

Umwelt 


Wasser (Gewässerschutz): 

- Fliessregime Feststoffablagerungen oberhalb des 

neuen Wehrs 

- Gewässerökologie Fischleben stark beeinträchtigt 

- Grundwasser Grundwasserdargebot verbessert, 

allerdings schlechtere Qualität 

Fauna und Flora: (Naturschutz) 

Starke Belastung der Fauna und 

Flora im Staubereich 

Landschaft: (Landschaftsschutz) 

Starke Beeinträchtigung im 

Oberwasserbereich (neues Wehr) 

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naturwissenschaftliche 

Erkenntnisse 

Werthaltungen der 

Gesellschaft 

Erfahrungen aus der 

Vergangenheit 

Grundlagen für die 

Abschätzung der 

Auswirkungen einer 

bestimmten Anlage auf 

ihre Umwelt 

nicht vertretbare 


vertretbare 


30 

definitive 

Auswirkungen einer 

Anlage auf die Umwelt


Mindestinhalt eines UVB 

gemäss USG Art. 10b Umweltverträglichkeitsbericht (Abs. 1 und 2) 

1 

Wer eine Anlage, die der Umweltverträglichkeitsprüfung untersteht, planen, errichten oder 

ändern will, muss der zuständigen Behörde einen Umweltverträglichkeitsbericht 

unterbreiten. Dieser bildet die Grundlage der Umweltverträglichkeitsprüfung. 

2 

Der Bericht enthält alle Angaben, die zur Prüfung des Vorhabens nach den Vorschriften 

über den Schutz der Umwelt nötig sind. Er wird nach den Richtlinien der 

Umweltschutzfachstellen erstellt und umfasst folgende Punkte: 

a. den Ausgangszustand; 

b. das Vorhaben, einschliesslich der vorgesehenen Massnahmen zum Schutze der 

Umwelt und für den Katastrophenfall; 

c. die voraussichtlich verbleibende Belastung der Umwelt. 

( AUSWIRKUNGEN DES PROJEKTS) 

( UMWELT OHNE PROJEKT) 

( PROJEKT UND MASSNAHMEN) 

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Inhaltsverzeichnis des UVP-Berichts vom Flusskraftwerk 

Ruppoldingen (1) 

(Bericht der 2. Stufe (angepasst)) 

1. AUSGANGSLAGE 

1.1 Beschreibung der Situation 

1.2 Zielsetzung 

1.3 Vorgehen 

2. AUSGANGSZUSTAND DER UMWELT 

2.1 Gewässerschutz 

2.2 Naturschutz 

2.3 Landschaftsschutz 

2.4 Denkmalschutz 

2.5 Siedlung 

2.6 Erholung 

2.7 Fischerei 

2.8 Landwirtschaft und Bodenschutz 

2.9 Forstwirtschaft 

32

33 


Inhaltsverzeichnis des UVP-Berichts vom Flusskraftwerk 

Ruppoldingen (1) 

(Bericht der 2. Stufe (angepasst)) 

3. BAUPROJEKT 

3.1 Vorhaben 

3.2 Bau und Betrieb der Anlage 

3.3 Vorgesehene Massnahmen zum Schutz der Umwelt 

4. AUSWIRKUNGEN DER ANLAGE AUF DIE UMWELT 

4.1 Gewässerschutz 

4.2 Naturschutz 

4.3 Landschaftsschutz 

4.4 Denkmalschutz 

4.5 Siedlung 

4.6 Erholung 

4.7 Fischerei 

4.8 Landwirtschaft und Bodenschutz 

4.9 Forstwirtschaft 

5. EMPFEHLUNGEN FÜR WEITERGEHENDE MASSNAHMEN 

6. GESAMTBEURTEILUNG

UVP-pflichtige Anlagen 

Welche Anlagen unterliegen der UVP-Pflicht? 

Art. 1 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV) 

Der Umweltverträglichkeitsprüfung nach Artikel 10a des USG (Prüfung) unterstellt sind 

Anlagen, die im Anhang dieser Verordnung aufgeführt sind. 

Der Anhang der UVPV regelt: 

Die UVPV regelt: 

- UVP-pflichtige Anlagen 

- massgebliches Verfahren 

- Stufigkeit der Verfahren 

- Zuständigkeiten 

- UVP-Pflicht bei Modifizierungen an bestehenden Anlagen und Neubauten 

- Verfahrensgrundsätze 

- Anforderungen an den Inhalt eines UVB 

- Aufgaben der zuständigen Behörden 

- Koordination mit anderen Bewilligungen und mit Subventionsentscheiden 

34

35 

UVP-pflichtige Anlagen


Unterliegt das Flusskraftwerk Ruppoldingen der UVP-Pflicht? 

Aus dem Anhang der UVPV (http://www.admin.ch/ch/d/sr/c814_011.html): 

2 Energie 

21 Erzeugung von Energie 

... 

21.3 Speicher- und Laufkraftwerke sowie Pumpspeicherwerke mit mehr als 3 MW 

Mehrstufige UVP: 

1.Stufe: Konzessionsverfahren 

2.Stufe: durch das kantonale Recht zu bestimmen 

36


Kernkraftwerk 

37


ARA 

38


Waffenplatz 

39


Flughafen 

40


Verkehrsanlage 

41


Hafenanlage 

42

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

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