ALLGEMEINE STAATSLEHRE Staat als juristische Person ...

Prof. Dr. Alexander Proelß
WS 2010/2011
ALLGEMEINE STAATSLEHRE
Staat als juristische Person
Fiktionslehre von Friedrich-Carl von Savigny (dt. Zivilrechtler, 19. Jhdt.)
Ausgangspunkt: nur Individuen / Einzelmenschen kommen grundsätzlich als
Rechtspersonen / Rechtssubjekte in Betracht; aber: indem diese sich zu einem
Staatswesen zusammenschließen, können sie für ihre Zwecke auch fingieren,
dass – soweit die jeweilige Verfassung das vorsieht – die Wirkungseinheit
„Staat“ eine eigenständige Rechtspersönlichkeit besitzt
Verbandslehre von Otto von Gierke (Ende 19. Jhdt.)
Realität belegt, dass sich Menschen in einem Verband zusammenschließen. Dieser
Verband ist mehr als die Summe seiner Mitglieder, nämlich ein eigenes,
neues Ganzes; Organe des Staates sind damit Repräsentanten des Gemeinwesens
und mit diesem identisch:
„Das Wesen der modernen deutschen Staatsidee beruht somit in der
Identität zwischen Staat und Volk. Der Staat ist das organisierte Volk.
Als Staat erlangt das Volk, welches als ein historisch gewordenes
Einheitswesen in ganz bestimmter Gliederung im geistigen, sittlichen,
wirtschaftlichen, ja selbst im physischen Leben zur Erscheinung
kommt, auch rechtlich eine Gesamtpersönlichkeit. Die unsichtbare
Staatseinheit ist so auf dem Gebiet des Rechts die Seele, die in bestimmter
Weise verbundene und gegliederte Staatsbürgerschaft der
Körper, die Verfassung aber der die Atome des Körpers zu einer einheitlichen,
lebendigen Persönlichkeit fügende Organismus des Volkes.“
Zurechnungstheorie von Hans Kelsen (Anfang 20. Jhdt.)
Staat ist bloß rechtstechnischer Behelf, um Rechte und Pflichten einer Gemeinschaft
zu regeln; er ist damit zu verstehen als Bündel von Rechtsbeziehungen
(Staat als bloßes Normengeflecht)

Integrationslehre von Rudolf Smend (1882 – 1975)
Staat als geistig-soziale Wirklichkeit, die durch andauernde Integration immer
neu herzustellen ist; staatliche Symbole (Flagge, Hymne, Feiertage) als wesentliche
Integrationsmomente
Soziologische Staatslehren: Staat als Geflecht sozialer Interaktionen (Max Weber;
Hermann Heller)
Staat entsteht erst durch Handeln von Menschen, welches seinerseits von sozialen
Normen geprägt ist; Staat ist damit Geflecht sozialer Interaktionen