Hier - Die Linke

Eigentumsverhältnisse geschaffen, die eine Ausrichtung
der wirtschaftlichen Tätigkeit auf das Gemeinwohl und
den Schutz der Beschäftigten gegen Ausbeutung sichern
sollten. Im April 1946 wurde die Sozialistische
Einheitspartei Deutschlands gegründet. Der
Zusammenschluss von SPD und KPD wurde mit dem
gemeinsamen Widerstand gegen den Faschismus
begründet. Doch erfolgte er unter Druck. Viele
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die ihm
Widerstand entgegensetzten, wurden verfolgt. Die große
Mehrheit der Kommunistinnen und Kommunisten und
zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der SPD
unterstützten jedoch die Vereinigung. Sie sollte eine
Lehre aus Jahrzehnten der Spaltung der deutschen
Arbeiterbewegung sein.
Ersetzen durch:
Im Osten Deutschlands ging es in den ersten
Nachkriegsjahren zunächst um die Liquidierung der
ideologischen und organisatorischen Reste des
Faschismus und um den Aufbau einer antifaschistischdemokratischen
Ordnung. Dabei spielten die Lehren aus
dem gemeinsamen Widerstand gegen den Faschismus
eine entscheidende Rolle. Sie führten im April 1946 zur
Vereinigung von SPD und KPD zur Sozialistischen
Einheitspartei Deutschlands. Die große Mehrheit der
Genossinnen und Genossen beider Parteien – vor allem in
der Arbeiterklasse – forderten und befürworteten diese
Vereinigung.
Viele Ostdeutsche setzten sich nach 1945 für den Aufbau
einer besseren Gesellschaftsordnung und für ein
friedliches antifaschistisches Deutschland ein. Mit der
Enteignung der Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler,
der Verstaatlichung der Großindustrie, Banken und
Versicherungen sowie mit der Bodenreform wurden
Eigentumsverhältnisse geschaffen, die eine Ausrichtung
der wirtschaftlichen Tätigkeit auf das Gemeinwohl und
den Schutz der Beschäftigten gegen Ausbeutung
sicherten. Mit diesen Maßnahmen wurde die Grundlage
für den Aufbau eines Sozialismusmodells in der DDR
geschaffen.
Begründung: Auch in diesem Absatz sollten wir die
zeitliche Reihenfolge nicht außer acht lassen und vor
allem in Würdigung der tatsächlichen Ereignisse dem
heutigen Zeitgeist, also den Bestrebungen der
bürgerlichen Geschichtsfälschung, keine Zugeständnisse
machen.
Änderungsantrag PR.41.8.
AH1, S.9, Zeile 317
Folgende Ergänzung einfügen (Unterstreichung):
Zu den Erfahrungen der Menschen im Osten
Deutschlands zählen die Beseitigung von
Erwerbslosigkeit und die wirtschaftliche Eigenständigkeit
der Frauen, die weitgehende Überwindung von Armut, ein
umfassendes soziales Sicherungssystem, ein hohes Maß
an sozialer Chancengleichheit im Bildungs- und
Gesundheitswesen sowie in der Kultur sowie die
Umstrukturierung der Landwirtschaft in
genossenschaftliche und staatliche Betriebe -
Erfahrungen einer neuen, sozialistischen Demokratie, die
ohne die demokratische Mitwirkung von Millionen
77
Bürgerinnen und Bürgern der DDR nie hätten gemacht
werden können.
Änderungsantrag PR.41.9.
AH1, S.9, Zeile 348 - 350
„rechtsstaatliche Sicherheit“ streichen:
Auf der einen Seite gab es einen Zugewinn an
demokratischen Rechten, individueller Freiheit,
rechtsstaatlicher Sicherheit und internationaler Öffnung.
Änderungsantrag PR.41.10.
AH1, S.10, Zeile 389
Folgenden Satz hinzufügen:
Solche Alternativen zu entwickeln, erfordert von der
Partei DIE LINKE, speziell ihrem Vorstand, die umgehende
Organisierung der theoretischen Forschungsarbeit zur
Überwindung der sozialen, ökologischen und
wirtschaftlichen Missstände des Kapitalismus in seiner
Phase der Globalisierung und die Orientierung der
gesamten Partei auf die Notwendigkeit des solidarischen
Internationalismus.