Hier - Die Linke

Änderungsantrag PR.39.4.
AH1, S. 15, Zeile 744 - 749
Streichung der Sätze („Die tiefe... – bis - ...zugespitzt.“)
Zeile 744-749
Dafür Einfügen folgender Passagen.
„Die Welt befindet sich seit dem Ausbruch der Krisen im
Jahre 2008 in einer neuen historischen Situation, einer
Umbruchsituation, die in ihren Erscheinungen und
Wirkungen den kapitalismusimmanenten
Krisensituationen scheinbar widerspricht. Es ist
sozusagen eine neue Krisenstufe des Kapitalismus
erreicht: es handelt sich gleichermaßen um eine
ökonomische wie auch eine ökologische Krise. Sie führt
nicht mehr zu den „klassischen“ Kriegen wie im 20.
Jahrhundert. Es sind postmoderne Krisenerscheinungen,
wie politische Instabilität, Lobbyismus und neue Formen
von sozialen Verwerfungen zugleich. Ursache dafür bleibt
jedoch die im Marxschen Sinne formulierte
Überakkumulation des Kapitals . Auch ökologisch
gesehen steht die Welt vor einer Zäsur, das 21.
Jahrhundert muss zum Jahrhundert der Nachhaltigkeit
werden, will die Menschheit einen Zukunftspfad
erhalten.“
Änderungsantrag PR.39.5.
AH1, S. 18, Zeile 992
Einfügung zusätzlicher Passagen (hinter „...aller ist“) Zeile
992
„Diese Vision setzt die Abschaffung von Kriegen, den
Stopp der Zerstörungen unserer Umwelt, der natürlichen
Lebensgrundlagen ebenso voraus wie die Beseitigung von
Ausbeutung und Unterdrückung, von Diskriminierung,
von Hunger, Armut und Unterentwicklung. Sie wird nur
über den Weg einer umfassenden Demokratisierung aller
Lebensbereiche möglich. Sie ist Utopie und Realismus
zugleich. Unser Ziel eines Demokratischen Sozialismus
im 21. Jh. ist eine herrschaftsfreie Gesellschaft in der alle
Menschen menschenwürdig leben können.“
Änderungsantrag PR.39.6.
AH1, S. 18, Zeile 1004 - 1007
Folgende Neufassung des kompletten Absatzes („DIE
LINKE kämpft...“) Zeile 1004-1007
„Demokratischer Sozialismus ist keine realitätsferne
Zukunftsvision. Wir fassen unter diesem Begriff jene
Veränderungen in der Gesellschaft zusammen, die sich
aus den heute vorgefundenen Verhältnissen in unserem
Sinne positiv ergeben. Insofern beginnt das Wirken für
eine demokratisch sozialistische Gesellschaft im hier und
heute, mitten in der bürgerlichen Gesellschaft. In dieser
Richtung muss das Verständnis vom Demokratischen
Sozialismus als transformatorischer Prozess weiter
ausgestaltet und deutlich herausgestellt werden, dass
diese Auffassung mit dem Dogma bricht, Sozialismus ist
nur als Folge eines politischen Umsturzes in Gestalt einer
sozialistischen Revolution denkbar. Entscheidend ist
dabei die Verteidigung der gegenwärtigen
demokratischen Rechte und ihr Ausbau zu einer
umfassenden Bürgerdemokratie/direkten Demokratie, in
der auch Fragen der Finanzen, der Ausrichtung der
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Wirtschaft, des Verständnisses von Arbeit, der
Entwicklung des kulturellen Lebens und der Bildung, der
Daseinsvorsorge, den ökologischen Herausforderungen
sowie der Gestaltung von Staat und Verwaltung der
unmittelbaren Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger
unterworfen werden. Wir sehen hierin keine Abkehr von
der repräsentativen Demokratie, sondern ihre
notwendige und sinnvolle Ergänzung.“
Änderungsantrag PR.39.7.
AH1, S. 21, Zeile 1169
Einfügung eines folgenden Satzes (hinter
„…..undenkbar.“) Zeile 1169
„Zudem haben kleine und mittlere Unternehmen sowie
Selbstständige oft ein hohes innovatives und kreatives
Potenzial.“
Änderungsantrag PR.39.8.
AH1, S. 22, Zeile 1261 - 1266
Streichen der ersten beiden Sätze
(„Menschliches…reproduzieren“) Zeile1261-1266
Dafür Einfügung folgenden Absatzes.
„Wir verstehen unter Arbeit die Auseinandersetzung der
Menschen mit der Natur zur Reproduktion der
materiellen Lebensgrundlagen und zur Schaffung des
gesellschaftlichen Reichtums. Infolge der gegenwärtigen
Produktivkraftentwicklung nimmt der Anteil der
lebendigen Arbeit dank Wissenschaft und Technik ab, die
Arbeitsproduktivität steigt und somit könnte mit Marx
„das Reich der Freiheit“ beginnen. Doch gegenwärtig
kehrt sich diese Entwicklung gegen die Arbeitenden in
Gestalt von Arbeitslosigkeit und Prekarisierung. Neben
der Erwerbsarbeit existiert auch ehrenamtliche Arbeit wie
Haus-, Bürger-, Eigen- und Beziehungsarbeit. Deshalb ist
als perspektivische Leitlinie unserer Politik eine
grundlegende Veränderung von Arbeitsteilung zu
diskutieren. Hier müssen feministische
Gesellschaftsanalysen und Vorschläge berücksichtigt
werden, um über den systemverengenden Blick zu neuen
Perspektiven zu gelangen. DIE LINKE will eine aktive
Verknüpfung jener vier Bereiche menschlicher Tätigkeit:
Erwerbsarbeit, Familienarbeit, Eigenarbeit,
gesellschaftliche Arbeit.“
Änderungsantrag PR.39.9.
AH1, S. 24, Zeile 1375
Nach dem Absatz Einfügung folgenden Absatzes (hinter
„...finanziert werden.“ Zeile 1375
„Der Öffentliche Beschäftigungssektor bleibt für DIE
LINKE eine wichtige Zielsetzung. Die Entwicklung eines
Nonprofit-Bereichs, den wir nicht im Gegensatz und/oder
als Konkurrenz zum öffentlichen Dienst sehen, muss eine
stärkere Rolle spielen. Konzeptionell geht es darum,
einen gesellschaftlichen Konsens herbeizuführen, der
aussagt, es ist sinnvoller, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu
finanzieren. Kriterien für die Etablierung eines solchen
Öffentlichen Beschäftigungssektors sind für uns:
existenzsichernde Entlohnung,