Hier - Die Linke
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Begründung: In der Geschichte der deutschen<br />
Arbeiterbewegung gab es viele Niederlagen. Umso<br />
wichtiger ist es, auf den großen Erfolg im Kampf gegen<br />
den Kapp – Putsch und auf die Grundlagen dieses<br />
Erfolges zu verweisen. Auch unsere jetzigen Forderungen<br />
nach Generalstreik werden durch das historische Beispiel<br />
unterstrichen.<br />
<strong>Die</strong> SPD bildete auf Länder- und Reichsebene Koalitionen<br />
mit bürgerlichen Parteien und suchte mit Reformen<br />
Veränderungen zu erzielen, die sofern sie überhaupt<br />
gelangen, nicht den gewünschten Erfolg brachten. <strong>Die</strong><br />
KPdSU unter der Federführung Stalins instrumentalisierte<br />
die Kommunistische Internationale nach ihren<br />
Bedürfnissen, sie entschied über Strategien und den<br />
Vorsitzenden der KPD, um sie den Bedürfnissen der<br />
KPdSU anzupassen. Innerparteiliche Demokratie und<br />
zielgerichtetes Arbeiten der KPD wurden durch ein<br />
autoritäres System, samt jeder Kritik an diesem,<br />
unterbunden.<br />
Dadurch wurde ein vernünftiges und konsequentes<br />
Agieren gegen den europäischen Faschismus unmöglich<br />
gemacht (Sozialfaschismus-These, Volksfrontstrategie).<br />
Eine weitere Folge war die weltweite Spaltung der<br />
kommunistischen Bewegung, die sich bis heute auswirkt.<br />
Unsere Quellpartei PDS hat in ihrer Gründungsphase mit<br />
dem Stalinismus gebrochen. <strong>Die</strong>s muss auch in unserem<br />
Parteiprogramm deutlich werden.<br />
Der Stalinismus in der KPD und die Bündnispolitik der<br />
SPD erleichterten so den Aufstieg der Faschisten.<br />
Änderungsantrag PR.21.4.<br />
AH1, S. 9, Zeile 288<br />
Wir beantragen am Ende der Zeile 288 folgende Sätze<br />
anzufügen:<br />
„Hinzu kommen die Erfahrungen der Menschen, die<br />
aufgrund ethnischer und politischer Verfolgung,<br />
rassistischer Diskriminierung und wirtschaftlicher Not auf<br />
der Flucht sind. Der Kampf für gleiche Rechte,<br />
Multinationalität, Religionsfreiheit, Selbstbestimmung,<br />
Reise- und Bewegungsfreiheit ist ein Kampf, den wir mit<br />
Menschen unterschiedlicher Herkunft gemeinsam und<br />
solidarisch führen.“<br />
Begründung: Kein geringer Teil unserer aktiven<br />
Mitglieder haben einen Migrationshintergrund oder sind<br />
multikulturell. Ihre Erfahrungen und ihre Kämpfe für<br />
Aufenthalt und demokratische Rechte hier und in<br />
anderen Ländern sind Ansatz für unsere Arbeit –<br />
internationale Projekte, außenpolitische<br />
Stellungsnahmen, Erkennung von Defiziten hier oder in<br />
anderen Teilen der Welt. Lehren aus gescheiterten<br />
Versuchen für Verbesserungen sind ein wichtiger<br />
Grundstein für unsere Politik, für Solidarität und<br />
Internationalismus.<br />
Änderungsantrag PR.21.5.<br />
AH1, S. 9, Zeile 297<br />
Wir beantragen nach der Zeile 297 folgenden Absatz<br />
einzufügen:<br />
40<br />
„Der ausbaufähige Erfolg all dieser Bewegungen sind<br />
Ausdruck einer ehemals schwachen und marginalisierten<br />
<strong>Linke</strong>n. <strong>Die</strong> Studentenbewegung der 68er und die<br />
Entstehung vieler kleinerer und oft bedeutungsloser<br />
sozialistischer und kommunistischer Organisationen<br />
haben dies nicht geändert. Auch die Grünen haben hier<br />
einen Teil ihrer Wurzeln, gaben aber wichtige Positionen<br />
auf. Viele der ehemaligen Forderungen der Grünen sind<br />
partiell noch aktuell und bieten unserer Partei DIE LINKE<br />
viele Anknüpfpunkte. Vor allem aber ergibt sich eine<br />
Perspektive: DIE LINKE muss eine Partei der Bewegungen<br />
sein, die außerparlamentarische Proteste in den<br />
Parlamenten eine Bühne bietet.“<br />
Begründung: <strong>Die</strong> Bewegungen in der BRD haben<br />
zwischen 1960 und 1990 viel Kapitalismuskritik geübt.<br />
<strong>Die</strong> Existenz einer linken Partei wäre für eine<br />
parlamentarische Repräsentation und Unterstützung<br />
nützlich gewesen.<br />
Im Zuge dessen ist es wichtig zu betonen, dass sich DIE<br />
LINKE als eine Partei der Bewegungen versteht, die jenen<br />
ein Sprachrohr bietet, die sich gegen die kapitalistischneoliberale<br />
Hegemonie engagieren.<br />
<strong>Die</strong> Mitgliederversammlung der Kreisorganisation<br />
Bielefeld hat die fünf Änderungsanträge am 24.08.2011<br />
einstimmig beschlossen.