Hier - Die Linke

Begründung: In der Geschichte der deutschen
Arbeiterbewegung gab es viele Niederlagen. Umso
wichtiger ist es, auf den großen Erfolg im Kampf gegen
den Kapp – Putsch und auf die Grundlagen dieses
Erfolges zu verweisen. Auch unsere jetzigen Forderungen
nach Generalstreik werden durch das historische Beispiel
unterstrichen.
Die SPD bildete auf Länder- und Reichsebene Koalitionen
mit bürgerlichen Parteien und suchte mit Reformen
Veränderungen zu erzielen, die sofern sie überhaupt
gelangen, nicht den gewünschten Erfolg brachten. Die
KPdSU unter der Federführung Stalins instrumentalisierte
die Kommunistische Internationale nach ihren
Bedürfnissen, sie entschied über Strategien und den
Vorsitzenden der KPD, um sie den Bedürfnissen der
KPdSU anzupassen. Innerparteiliche Demokratie und
zielgerichtetes Arbeiten der KPD wurden durch ein
autoritäres System, samt jeder Kritik an diesem,
unterbunden.
Dadurch wurde ein vernünftiges und konsequentes
Agieren gegen den europäischen Faschismus unmöglich
gemacht (Sozialfaschismus-These, Volksfrontstrategie).
Eine weitere Folge war die weltweite Spaltung der
kommunistischen Bewegung, die sich bis heute auswirkt.
Unsere Quellpartei PDS hat in ihrer Gründungsphase mit
dem Stalinismus gebrochen. Dies muss auch in unserem
Parteiprogramm deutlich werden.
Der Stalinismus in der KPD und die Bündnispolitik der
SPD erleichterten so den Aufstieg der Faschisten.
Änderungsantrag PR.21.4.
AH1, S. 9, Zeile 288
Wir beantragen am Ende der Zeile 288 folgende Sätze
anzufügen:
„Hinzu kommen die Erfahrungen der Menschen, die
aufgrund ethnischer und politischer Verfolgung,
rassistischer Diskriminierung und wirtschaftlicher Not auf
der Flucht sind. Der Kampf für gleiche Rechte,
Multinationalität, Religionsfreiheit, Selbstbestimmung,
Reise- und Bewegungsfreiheit ist ein Kampf, den wir mit
Menschen unterschiedlicher Herkunft gemeinsam und
solidarisch führen.“
Begründung: Kein geringer Teil unserer aktiven
Mitglieder haben einen Migrationshintergrund oder sind
multikulturell. Ihre Erfahrungen und ihre Kämpfe für
Aufenthalt und demokratische Rechte hier und in
anderen Ländern sind Ansatz für unsere Arbeit –
internationale Projekte, außenpolitische
Stellungsnahmen, Erkennung von Defiziten hier oder in
anderen Teilen der Welt. Lehren aus gescheiterten
Versuchen für Verbesserungen sind ein wichtiger
Grundstein für unsere Politik, für Solidarität und
Internationalismus.
Änderungsantrag PR.21.5.
AH1, S. 9, Zeile 297
Wir beantragen nach der Zeile 297 folgenden Absatz
einzufügen:
40
„Der ausbaufähige Erfolg all dieser Bewegungen sind
Ausdruck einer ehemals schwachen und marginalisierten
Linken. Die Studentenbewegung der 68er und die
Entstehung vieler kleinerer und oft bedeutungsloser
sozialistischer und kommunistischer Organisationen
haben dies nicht geändert. Auch die Grünen haben hier
einen Teil ihrer Wurzeln, gaben aber wichtige Positionen
auf. Viele der ehemaligen Forderungen der Grünen sind
partiell noch aktuell und bieten unserer Partei DIE LINKE
viele Anknüpfpunkte. Vor allem aber ergibt sich eine
Perspektive: DIE LINKE muss eine Partei der Bewegungen
sein, die außerparlamentarische Proteste in den
Parlamenten eine Bühne bietet.“
Begründung: Die Bewegungen in der BRD haben
zwischen 1960 und 1990 viel Kapitalismuskritik geübt.
Die Existenz einer linken Partei wäre für eine
parlamentarische Repräsentation und Unterstützung
nützlich gewesen.
Im Zuge dessen ist es wichtig zu betonen, dass sich DIE
LINKE als eine Partei der Bewegungen versteht, die jenen
ein Sprachrohr bietet, die sich gegen die kapitalistischneoliberale
Hegemonie engagieren.
Die Mitgliederversammlung der Kreisorganisation
Bielefeld hat die fünf Änderungsanträge am 24.08.2011
einstimmig beschlossen.