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Änderungsantrag: PR.104.
Antragsteller: Albrecht Arnhold (Bautzen)
Änderungsanträge zum
Leitantrag des Parteivorstandes zum Programm
an die 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei
DIE LINKE, 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt
Der Parteitag möge beschließen:
Zentralität der ökologischen Frage und Klimaschutz
und Energiewende
Änderungsantrag PR.104.1.
AH1, S. 17, Zeile 868 - 882
Die Zeilen sind wie folgt zu ändern:
Aus den normalen zyklischen Erdklimaschwankungen
wird ein Horrorszenarium zur Verängstigung der
Menschen entwickelt. Nicht der räuberische
kapitalistische Verbrauch fossiler Energien (z.B. durch
Kriege) und der Wachstumsfetischismus zwingen zur
Einschränkung, sondern das neoliberale Naturgesetz der
„Erderwärmung“ wird erfunden. Daraus werden die
Bedrohungslügen: Dürregebiete weiten sich aus,
Gletscher und Pole schmelzen, Flusspegel sinken,
Gebiete werden überflutet, der Meeresspiegel steigt
u.a.m. popularisiert. Menschen werden dadurch zur
Migration gezwungen.
Die bisherigen Erfahrungen mit dem EU-Emissionshandel
sind enttäuschend. Es ist zu befürchten, dass die
gehandelten Zertifikate als Wertpapiere, wie andere
verbriefte Papiere auch, zu spekulativen Zwecken genutzt
werden. Der Erwerb von Emissionsrechten durch die
Verursacher von „Treibhausgasen“ in den
Industrieländern von den Entwicklungsländern ist ein
zynisches Tauschgeschäft von Umweltverschmutzung
gegen Armut. Die ökologische nachhaltige Entwicklung
steht im Widerspruch zur neoliberalen Wachstumslogik.
Die ökologische Frage ist zugleich eine ökonomische,
soziale und kulturelle – eine Systemfrage.
Änderungsantrag PR.104.2.
AH1, S. 35, Zeile 2193 - 2197:
Wie folgt ändern:
DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Schadstoffemissionen
in Deutschland zu verringern. Unser Ziel ist es, den
Grundbedarf an Energie durch größtmögliche
Verwendung erneuerbarer Energien zu sichern. Priorität
auf Nutzung genießen die nahräumlichen Quellen…
Begründung: Frau Merkels unwissenschaftliche
Forderungen zu den Treibhausgas-Emissionen (vom
Klimagipfel Heiligendamm) sind nicht erfüllbar und haben
im Programm der LINKEN nichts zu suchen.
Es gibt keinen Treibhauseffekt, dieser wurde nur
erfunden, um das neue Wirtschaftsgebiet Kohlendioxid-
Emissions-Handel für die Banken lukrativ zu gestalten.
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(moderner Ablasshandel!)
Der größte Teil der „Treibhausgase“ besteht aus
Wasserdampf (Kohlendioxid nur 0,04%). Wie wollen Sie
dessen Anteil bis 2050 um 90% senken? Das ist
lächerlich.
Was die Kohlendioxid-Emission betrifft, so verseuchen
z.B. etwa 10 mit Masut betriebene Erdöl-Großtanker die
Weltmeere jährlich mit der gleichen Kohlendioxid-Menge
wie alle Kfz auf der ganzen Welt. Was Sie in Deutschland
einsparen wollen, beeinflusst den Weltzustand überhaupt
nicht.
Entsprechend der gegenwärtigen Sonnenaktivitäten
(fehlende Sonnenflecken) erscheint es wahrscheinlicher,
dass die Erde auf eine „Mini-Eiszeit“ hinsteuert.
100% Versorgung mit erneuerbaren Energien klingt zwar
gut, ist aber Populismus, weil dies in 40 Jahren nicht zu
erreichen ist.
Änderungsantrag PR.104.3.
AH1, S. 35, Zeile 2210 - 2211:
Die Zeilen sind wie folgt zu ändern:
Wir fordern die schnellstmögliche Stilllegung aller
Atomkraftwerke der 1. und 2. Generation und den Export
der dazugehörigen Atomausrüstungen einzustellen.
Begründung: Das bedeutet Abkopplung vom Welttrend
(dies erinnert mich schmerzhaft an den Aufbau des
Sozialismus in einem Land).
Wir sollten dies auf die Atomkraftwerke der 1. und 2.
Generation begrenzen (übrigens fordern die
Atomausstiegskrakeeler nicht die Vernichtung der auf
deutschem Boden stationierten Atomwaffen und auch
nicht deren Einsatz im Weltmaßstab!)
Änderungsantrag PR.104.4.
AH1, S. 36, Zeile 2232 - 2235:
Die Zeilen sind wie folgt zu ändern:
Wir fordern den schwerpunktmäßigen Ausbau der
Forschungs- und Fördermittel für die Entwicklung
erneuerbarer Energien und Speicherverfahren, die
Verbesserung der Energieeffizienz sowie für Ausbau und
Regelung der Netze.
Begründung: Soll die Freiheit der Forschung begrenzt
werden? Es kann doch nur darum gehen, andere
Schwerpunkte zu setzen, nicht aber auszusteigen.
Lehnen wir auch die Nuklearmedizin (Rossendorf) ab?