Hier - Die Linke
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Änderungsantrag: PR.104.<br />
Antragsteller: Albrecht Arnhold (Bautzen)<br />
Änderungsanträge zum<br />
Leitantrag des Parteivorstandes zum Programm<br />
an die 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei<br />
DIE LINKE, 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt<br />
Der Parteitag möge beschließen:<br />
Zentralität der ökologischen Frage und Klimaschutz<br />
und Energiewende<br />
Änderungsantrag PR.104.1.<br />
AH1, S. 17, Zeile 868 - 882<br />
<strong>Die</strong> Zeilen sind wie folgt zu ändern:<br />
Aus den normalen zyklischen Erdklimaschwankungen<br />
wird ein Horrorszenarium zur Verängstigung der<br />
Menschen entwickelt. Nicht der räuberische<br />
kapitalistische Verbrauch fossiler Energien (z.B. durch<br />
Kriege) und der Wachstumsfetischismus zwingen zur<br />
Einschränkung, sondern das neoliberale Naturgesetz der<br />
„Erderwärmung“ wird erfunden. Daraus werden die<br />
Bedrohungslügen: Dürregebiete weiten sich aus,<br />
Gletscher und Pole schmelzen, Flusspegel sinken,<br />
Gebiete werden überflutet, der Meeresspiegel steigt<br />
u.a.m. popularisiert. Menschen werden dadurch zur<br />
Migration gezwungen.<br />
<strong>Die</strong> bisherigen Erfahrungen mit dem EU-Emissionshandel<br />
sind enttäuschend. Es ist zu befürchten, dass die<br />
gehandelten Zertifikate als Wertpapiere, wie andere<br />
verbriefte Papiere auch, zu spekulativen Zwecken genutzt<br />
werden. Der Erwerb von Emissionsrechten durch die<br />
Verursacher von „Treibhausgasen“ in den<br />
Industrieländern von den Entwicklungsländern ist ein<br />
zynisches Tauschgeschäft von Umweltverschmutzung<br />
gegen Armut. <strong>Die</strong> ökologische nachhaltige Entwicklung<br />
steht im Widerspruch zur neoliberalen Wachstumslogik.<br />
<strong>Die</strong> ökologische Frage ist zugleich eine ökonomische,<br />
soziale und kulturelle – eine Systemfrage.<br />
Änderungsantrag PR.104.2.<br />
AH1, S. 35, Zeile 2193 - 2197:<br />
Wie folgt ändern:<br />
DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Schadstoffemissionen<br />
in Deutschland zu verringern. Unser Ziel ist es, den<br />
Grundbedarf an Energie durch größtmögliche<br />
Verwendung erneuerbarer Energien zu sichern. Priorität<br />
auf Nutzung genießen die nahräumlichen Quellen…<br />
Begründung: Frau Merkels unwissenschaftliche<br />
Forderungen zu den Treibhausgas-Emissionen (vom<br />
Klimagipfel Heiligendamm) sind nicht erfüllbar und haben<br />
im Programm der LINKEN nichts zu suchen.<br />
Es gibt keinen Treibhauseffekt, dieser wurde nur<br />
erfunden, um das neue Wirtschaftsgebiet Kohlendioxid-<br />
Emissions-Handel für die Banken lukrativ zu gestalten.<br />
174<br />
(moderner Ablasshandel!)<br />
Der größte Teil der „Treibhausgase“ besteht aus<br />
Wasserdampf (Kohlendioxid nur 0,04%). Wie wollen Sie<br />
dessen Anteil bis 2050 um 90% senken? Das ist<br />
lächerlich.<br />
Was die Kohlendioxid-Emission betrifft, so verseuchen<br />
z.B. etwa 10 mit Masut betriebene Erdöl-Großtanker die<br />
Weltmeere jährlich mit der gleichen Kohlendioxid-Menge<br />
wie alle Kfz auf der ganzen Welt. Was Sie in Deutschland<br />
einsparen wollen, beeinflusst den Weltzustand überhaupt<br />
nicht.<br />
Entsprechend der gegenwärtigen Sonnenaktivitäten<br />
(fehlende Sonnenflecken) erscheint es wahrscheinlicher,<br />
dass die Erde auf eine „Mini-Eiszeit“ hinsteuert.<br />
100% Versorgung mit erneuerbaren Energien klingt zwar<br />
gut, ist aber Populismus, weil dies in 40 Jahren nicht zu<br />
erreichen ist.<br />
Änderungsantrag PR.104.3.<br />
AH1, S. 35, Zeile 2210 - 2211:<br />
<strong>Die</strong> Zeilen sind wie folgt zu ändern:<br />
Wir fordern die schnellstmögliche Stilllegung aller<br />
Atomkraftwerke der 1. und 2. Generation und den Export<br />
der dazugehörigen Atomausrüstungen einzustellen.<br />
Begründung: Das bedeutet Abkopplung vom Welttrend<br />
(dies erinnert mich schmerzhaft an den Aufbau des<br />
Sozialismus in einem Land).<br />
Wir sollten dies auf die Atomkraftwerke der 1. und 2.<br />
Generation begrenzen (übrigens fordern die<br />
Atomausstiegskrakeeler nicht die Vernichtung der auf<br />
deutschem Boden stationierten Atomwaffen und auch<br />
nicht deren Einsatz im Weltmaßstab!)<br />
Änderungsantrag PR.104.4.<br />
AH1, S. 36, Zeile 2232 - 2235:<br />
<strong>Die</strong> Zeilen sind wie folgt zu ändern:<br />
Wir fordern den schwerpunktmäßigen Ausbau der<br />
Forschungs- und Fördermittel für die Entwicklung<br />
erneuerbarer Energien und Speicherverfahren, die<br />
Verbesserung der Energieeffizienz sowie für Ausbau und<br />
Regelung der Netze.<br />
Begründung: Soll die Freiheit der Forschung begrenzt<br />
werden? Es kann doch nur darum gehen, andere<br />
Schwerpunkte zu setzen, nicht aber auszusteigen.<br />
Lehnen wir auch die Nuklearmedizin (Rossendorf) ab?