Hier - Die Linke

der Menschen zu den wirklichen linken Kräften. Jedoch
sind an inhaltlich wertvollen theoretischen Diskussionen
über Sinn und Ziel linker Kräfte in der Gegenwart
interessiert. Dort, wo es möglich ist, streben wir eine
progressive Zusammenarbeit auf der Basis marxistischer
Lehren, unseres Programms und auf der Grundlage des
Grundgesetzes an.“
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Änderungsantrag: PR.103.
Antragsteller: Harald Nestler
Änderungsantrag zum
Leitantrag des Parteivorstandes zum Programm
an die 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei
DIE LINKE, 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt
Der Parteitag möge beschließen:
Änderungsantrag PR.103.1.
AH1, S. 41, Zeile 2638
die Ergänzung sollte im Teil V "Gemeinsam für einen
Politikwechsel …"an den Anfang des ersten Absatzes
"Breite linke Bündnisse …" aufgenommen werden.
"Die LINKE bezieht sich in ihren Forderungen nach mehr
sozialer Gerechtigkeit und Schutz vor Terror und Willkür
ausdrücklich auf die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte der UNO von 1948 und ihre Ergänzung
durch den Zivilpakt und den Sozialpakt. Das heißt, jeder
Mensch hat ohne weitere Begründung, allein auf Grund
seiner Existenz, Anspruch darauf, nach den Normen der
Menschenrechte leben zu können. Aus diesem Bezug
ergibt sich, dass die LINKE Verbündeter aller Parteien
und Bewegungen ist, die sich die Umsetzung der
Menschenrechte als Ziel gesetzt haben. Dieser
ausdrückliche Bezug stellt auch eine klare Abgrenzung
von der Praxis reaktionärer Kräfte dar, den Begriff der
Menschenrechte seines Sinnes zu berauben und ihn als
Vehikel zur Durchsetzung von politischen Zielen zu
verwenden, die mit Menschenrechten nichts zu tun
haben."